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Bundesblatt 79, Jahrgang.

Bern, den 19. Januar 1927.

Band I.

Erscheint wöchentlich. Preis SO Franken im Jahr, 10 Franken im Halbjahr, zuzüglich Nachnahme- und Postbestellungsgebühr.

Einrückungsgebühr : 50 Kappen die Petitzeile oder deren Raum. -- Inserate franko an Stämpfli £ de. in Bern.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 5. Januar 1927.)

Dem Kanton Wallis wird an die zu Fr. 35,000 veranschlagten Kosten für die Erstellung einer Bewässerungsanlage und eines "Wirtschaftsweges in den Gemeinden von St. Léonard und Granges, Bezirk Siders, ein Bundesbeitrag von 25 °/o, im Maximum Fr. 8750, bewilligt.

(Vom 7. Januar 1927.)

Die niederländische Regierung hat dem am 27. August 1926 zum schweizerischen Honorarkonsul in Deli (Sumatra) ernannten Herrn B. Simon-Fehr von St. Gallen, das Exequatur erteilt.

(Vom 10. Januar 1927.)

Laut Mitteilung der schweizerischen Gesandtschaft in London hat die Regierung von Grossbritannien dem am 10. August 1926 zum schweizerischen Honorarkonsul in Brisbane ernannten Herrn Henri S c h a u b , von Basel, das Exequatur erteilt.

Laut einer Mitteilung der schweizerischen Gesandtschaft in Berlin hat die deutsche Regierung dem am 20. Oktober 1926 zum schweizerischen Honorargeneralkonsul in Köln ernannten Herrn Leo S c h o e l l e r , von Zürich, das Exequatur erteilt.

(Vom 12. Januar 1927.)

Der Verordnung des Kantons Luzern über die Fischerei, vom 24. Dezember 1926, wird die Genehmigung erteilt.

(Vom 14. Januar 1927.)

Die bisherigen Mitglieder der Direktion des schweizerischen Zentralvereins vom Roten Kreuz werden für eine neue Amtsdauer, d. h. vom 1. April 1927 bis 31. März 1930, wiedergewählt, nämlich die Herren: Oberst Dr. Alfred K o hl er, Arzt in Lausanne, Oberst Dr. August R i kl i, Rotkreuz-Chefarzt in Langenthal, Major Dr. Ernst Mi é v i l l e , Arzt in St. Immer.

Bundesblatt. 79. Jahrg. Bd. I.

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Die von Herrn Alt-Ständerat U s t e r i mit Rücksicht auf sein vorgerücktes Alter eingereichte Demission als Präsident des Bankrates der Schweizerischen Nationalbank wird iinter Verdankung der geleisteten Dienste genehmigt.

Der von Herrn Leo B ü r k l y auf 31. März 1927 nachgesuchten Entlassung von seiner Stelle als Oberbau-Inspektor wird unter Verdankung der geleisteten Dienste entsprochen.

(Vom 15. Januar 1927.)

Der Verordnung vom 4. Januar 1927 betreffend Abänderung der Fischerei Verordnung des Kantons Basel-Stadt vom 26. November 1918 wird die Genehmigung erteilt.

(Vom 17. Januar 1927.)

Der von Herrn Oberst Eduard M ü l l e r auf 31. März 1927 nachgesuchten Entlassung von seiner Stelle als Chef der Kriegstechnischen Abteilung wird unter Verdankung der geleisteten Dienste entsprochen.

Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt: 1. dem Kanton Zürich: a. an die zu Fr. 164,320 veranschlagten Kosten für Entwässerung und Erstellung eines Wirtschaftsweges in der Rhein-Ebene zu Flaach,.

Bezirk Andelfmgen, 25 °/o, im Maximum Fr. 41,080 ; b. an die zu Fr. 100,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung der Flurabteilung ,,Aawiesen" im Seewig bei Riedikon, in den Gemeinden Uster und Mönohaltorf, 25 °/o, im Maximum Fr. 25,000; c. an die zu Fr. 28,000 veranschlagten Kosten der verbesserten Flureinteilung im Rickenbacher-Rebberg in der Gemeinde Rickenbach, Bezirk Winterthur, und der Entwässerungsarbeiten und Brunnenanlagen, im ganzen im Maximum Fr. 8330 : 2. dem Kanton Tessin an die zu Fr. 46,500 veranschlagten Kosten der Bewässerungsanlage allo ..Zandonett in der Gemeinde Losone. 35 °/or im Maximum Fr. 16,275.

Der Stadt Genf wurde, nach Anhörung der eidgenössischen Kommission, für Ausfuhr elektrischer Energie, die Bewilligung (Nr. 95) erteilt, aus ihrem Werk Chèvres sowie von dem von der S. A. l'Energie de l'OuestSuisse in Lausanne bezogenen Fremdstrom Sommerenergie an die Etablissements Bertolus, Paris, auszuführen, zwecks Verwendung in den Werken der Etablissements Bertolus und der Société des produits azotés in Bellegarde (Frankreich). Leistung der Ausfuhr : max. 2000 Kilowatt. Täglich auszuführende Energiemenge : max. 48,000 Kilowattstunden. In der Regel soll die Ausfuhr während der Monate April bis und mit September stattfinden. Bei günstigen Wasserverhältnissen darf sie auf die Monate März

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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19.01.1927

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