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Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.
# S T #
Kreisschreiben des
eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements an die Aufsichtsbehörden über das Zivilstandswesen der Kantone betreffend gewisse zivilstandsamtliche Mitteilungen.
(Vom 1. April 1927.)
Geehrte Herren!
Es ereignet sich öfters, dass einem Zivilstandsamte aus dem Auslande stammende Zivilstandsurkunden zur Eintragung in seine Register B zugestellt werden, die sich auf Personen beziehen, welche nicht nur in seinem, sondern noch in andern Zivilstandskreisen Bürgerrecht besitzen. Wenn nun die Umstände vermuten Hessen, dass die Ämter der letztern Kreise keine Mitteilung von den mit den Urkunden ausgewiesenen Zivilstandsfallen erhielten, haben die Zivilstandsämter, in richtiger Erkennung der Bedürfnisse des Dienstes, von sich aus den mitinteressierten Kollegen Kenntnis von der ihnen gewordenen Mitteilung gegeben.
Die Form, in der dies geschah, war indessen nicht einheitlich. Wie sich herausstellt, wurden dazu meistens die Formulare 8, 9 und 10 (Geburtschein, Todesschein, Ehescheiu) unter Anpassung des Kopfes benutzt, wonach dann die Formulare bald als ,,Abschrift aus dem Register B% bald als ,,Auszug aus dem Eheschein von Xa oder gar als ,,Auszug aus dem Register Ba bezeichnet wurden.
Abgesehen davon, dass nach § 40, Abs. l, der Zivilstandsregisterverordnung Auszüge und damit auch Abschriften von Einträgen in Registern B nicht zulässig sind, so dürfen zu derartigen Mitteilungen die vom Bundesrate für die authentischen Beweisurkunden aufgestellten, der Beweiskraft des Art. 9 ZGB teilhaftigen Formulare 8, 9 und 10 nicht verwendet werden. Ihre Verwendung ist ausschliesslich auf den Nachweis derjenigen Tatsachen beschränkt, die der ausstellende Zivilstandsbeamte selber beurkundet hat, also auf Auszüge aus seinen Registern A.
Wir ersuchen Sie, Ihren Zivilstandsbeamten Weisung in diesem Sinne zu erteilen und zu verhindern, dass zum Zwecke der vorerwähnten Mitteilungen von den Zivilstandsämtern Formulare benützt werden, die nach Form oder Inhalt den Anschein erwecken können, als wären sie authentische Urkunden.
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Die in eingangs erwähnten Fällen zweckdienliche Mitteilung, die nach Analogie von § 37, Abs. l, der Zivilstandsregisterverordnung an die Aufsichtsbehörde des Zivilstandsamtes, für das die Mitteilung bestimmt ist, gerichtet werden soll, kann formlos gemacht werden. Sie finden nachstehend ein Muster der Form einer Mitteilung, die unserer Ansicht nach dem gewollten Zwecke genügen dürfte.
Mit vorzüglicher Hochachtung B e r n , den 1. April 1927.
Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement : Haber l i n.
Muster.
Mitteilung.
Dem unterzeichneten Zivilstandsamt ist ein schein aus ...
' zur Eintragung in sein Register B zugestellt worden, wonach
(Inhaltsangabe des Scheines) ...
Da sich aus den hiesigen Registern ergibt, dass ...
. (Name) ausser dem Bürgerrecht von noch dasjenige von besitzt, wird der Aufsichtsbehörde über das Zivilstandswesen des Kantons . . .von Vorstehendem zu weiterer Veranlassung Kenntnis gegeben.
, den
L. S.
Der Zivilstandsbeamte:
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Arb eitslo senver Sicherung.
Anerkannte Arbeitslosenkassen*).
Gemäss Art. l der Verordnung I vom 9. April 1925 zum Bundesgesetz vom 17. Oktober 1924 über die Beitragsleistung an die Arbeitslosenversicherung sind vom eidgenössischen Arbeitsamt bis 31. März 1927 folgende Arbeitslosenkassen anerkannt worden : Kantone :
I. Öffentliche Kassen.
Zürich :
Städtische Versicherungskasse gegen Arbeitslosigkeit Zürich.
Städtische Versicherungskasse gegen Arbeitslosigkeit Winterthur.
Bern: Städtische Versicherungskasse gegen Arbeitslosigkeit Bern.
Versicherungskasse gegen Arbeitslosigkeit in der Gemeinde Muri, Muri bei Bern.
Städtische Versicherungskasse gegen Arbeitslosigkeit Biel.
Arbeitslosenkasse der Gemeinde Schupfen.
Versicherungskasse gegen Arbeitslosigkeit der Gemeinde Kirchberg.
Öffentliche Arbeitslosenkasse der Einwohnergemeinde Kohrbach.
Caisse municipale d'assurance contre le chômage de Neuveville.
Öffentliche Arbeitslosenkasse der Einwohnergemeinde Busswil.
Öffentliche Arbeitslosenkasse der Einwohnergemeinde Lyss.
Kantonale Arbeitslosenkasse, Glarus.
G-lwus : Solothurn : Staatliche Arbeitslosenrersicherungskasse des Kantons Solothurn, Solothurn.
Staatliche Arbeitslosenkasse Basel-Stadt, Basel.
Basel-Stadt : AppensellA.-Rh. : Öffentliche Arbeitslosenversicherungskasse Heiden.
Öffentliche Arbeitslosenversicherungskasse Herisau.
Öffentliche Arbeitslosenversicherungskasse Urnäsch.
Öffentliche Arbeitslosenversicherungskasse der Gemeinde Speicher.
Öffentliche Arbeitslosenversicherungskasse Bühler.
*) Dieses Verzeichnis ersetzt dasjenige vom 31. Dezember 1926 (s. Bundesblatt, 1927, Bd. I, Seite 25).
St. Gallen:
483 / Öffentliche Arbeitslosenversicherungskasse Grub.
Öffentliche Arbeitslosenveraicherungskasse Trogen.
Öffentliche Arbeitslosenversicherungskasse Waldstatt.
Öffentliche Arbeitslosenversicherungskasse Hundwil.
Öffentliche Arbeitslosenversicherungskasse Gais.
Öffentliche Arbeitslosenversieherungskasse Wald.
Öffentliche Arbeitslosenversicherungskasse Stein.
Öffentliche Arbeitslosenversicherungskasse Schwellbrunn.
Öffentliche Arbeitslosenversicherungskasse Rehetobel.
Öffentliche Arbeitslosenversicherungskasse Schönengrund.
Öffentliche Arbeitslosen versieherungskasse Teufen.
Öffentliche Arbeitslosenversicherungskasse Wolfhalden.
Gemeinde-Arbeitslosenversicherungskasse Buchs.
Gemeinde-Arbeitslosenversicherungskasse Grabs.
Gemeinde-Arbeitslosenversicherungskasse Sevelen.
Gemeinde-Arbeitslosenversicherungskasse Uznach.
Gemeinde-Arbeitslosenversicherungskasse Degersheim.
Gemeinde-Arbeitslosenversicherungskasse Bütschwil und Lütisburg, Bütschwil.
Toggenburgische Arbeitslosenkasse, Wattwil.
Arbeitslosenversicherungakasse der Gemeinden Flums, Wallenstadt und Quarten, Wallenstadt.
Gemeinde-Arbeüslosenversicherungskasse Mörschwil.
Gemeinde-Krisenkasse Wartau.
Gemeinde-Arbeitslosenversicherungskasse Gossau.
Gemeinde-Arbeitslosenversicherungskasse der politischen Gemeinde Sennwald.
Arbeitslosenversicherungskasse Rapperswil-Jona, Rapperswil.
Öffentliche Arbeitslosenversicherungskasse Rorschach.
Gemeinde - Arbeitslosenversicherungskasse der Stadt St. Gallen.
Gemeinde-Arbeitslosenversicherungskasse der politischen Gemeinden des Bezirkes Gaster, Schanis.
Gemeinde-Arbeitslosenversicherung Gommiswald, Ernetschwil, Schmerikon, Eschenbach, Goldingen und St. Gallenkappel, Eschenbach.
Gemeinde-Arbeitslosenversicherungskasse der obern Gemeinden des Bezirkes Sargans, Vilters.
Arbeitslosenversicherung Kirchberg.
Arbeitslosenversicherungskasse Wil und Umgebung, Wil.
Arbeitslosenversicherungskasse in Garns.
Öffentliche Arbeitslosenversicherungskasse der Gemeinden Wildhaus, Alt St. Johann und Stein, Alt St. Johann.
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NeuoMtel:
Arbeitslosenversicherungskasse Flawil.
Rheintalische Arbeitslosenkasse, Rebstein.
Arbeitslosenversicherungskasse Mosnang.
Öffentliche Arbeitslosenversicherungskasse Eggersriet.
Arbeitslosenversicherungskasse der Gemeinden Nesslau und Krummenau, Nesslau.
Caisse cantonale neuchâteloise d'assurance contre le chômage, Neuchâtel.
IL Private einseitige Kassen.
Arbeitslosenversicherungskasse des Landesverbandes freier Schweizer Arbeiter, St. Gallen.
Arbeitslosenkasse des Schweiz. Verbandes evangelischer Arbeiter und Angestellter, Zürich (Sekretariat in Seebach).
Krisenkasse des Webervereins Herisau, Herisau.
Arbeitslosenkasse des Bau- und Holzarbeiterverbandes der Schweiz, Zürich, Arbeitslosenkasse des Schweiz. Metall- und Uhrenarbeiterverbandes, Bern, Caisse d'assurance contre le chômage des Syndicats chrétiens, Genève.
Arbeitslosenkasse des Christlichen Verbandes der Arbeiter und Arbeiterinnen der Schweiz. Textil- und Bekleidungsindustrie, St. Gallen.
Arbeitslosenkasse des Christlich-sozialen Malerverbandes der Schweiz, St. Gallen.
Arbeitslosenversicherungskasse des Christlichen Holzarbeiterverbandes der Schweiz, Zürich.
Arbeitslosenkasse des Allgemeinen Verbandes der Seidenbeuteltuchweberei, Walzenhausen (Appenzell A.-Rh.).
Arbeitslosenkasse des Schweiz. Textilarbeiter Verbandes, Zürich.
Arbeitslosenkasse des Schweiz. Buchbinder-Verbandes, Bern.
Arbeitslosenversicherungskasse des Personal-Verbandes der StickereiIndustrie, St. Gallen.
Arbeitslosenversicherungskasse des Christlichen Metallarbeiter-Verbandes, Winterthur.
Arbeitslosenkasse des Schweiz. Handstickerverbandes, Lutzenberg (Appenzell A.-Rh.).
Arbeitslosenkasse des Zentralverbandes der Schweiz. Handmaschinenstickerei, St. Gallen.
Arbeitslosenkasse des Schweiz. Plattstichweberverbandes, Mederteufen (Appenzell A.-Rh.).
Arbeitslosenkasse des Schweiz. Kaufmännischen Vereins, Zürich.
Arbeitslosenkasse des Verbandes der Handels-, Transport- und Lebensmittelarbeiter der Schweiz, Zürich.
Arbeitslosen -Versicherungskasse des Christlichsozialen Verbandes der Transport-, Hilfs-, Lebens- und Genussmittelarbeiter der Schweiz, St. Gallen.
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Arbeitslosenkasse des Christlichen Verbandes der Buchbinder, Papier-, Cartonnagearbeiter und des graphischen Hilfspersonals, Einsiedeln.
Stellenlosenversicherung des Kaufmännischen Vereins Basel, Basel.
Arbeitslosenkasse des Zentralverbandes christlich-sozialer Bauarbeiter der Schweiz, St. Gallen.
Arbeitslosenkasse des Schweiz. Typographenbundes, Bern.
Arbeitslosenkasse des Schweiz. Lithographenbundes, Zürich (Sekretariat in Bern).
Konditionslosenkasse der Schweiz. Buchdrucker-Gewerkschaft, Luzern.
Arbeitslosenkasse des Bekleidungs- und Lederarbeiterverbandes, Zürich.
Caisse d'assurance-chômage de l'Union romande des travailleurs catholiques, Fribourg.
Arbeitslosenversicherungskasse katholischer Vereine Basels, Basel.
Arbeitslosenversicherungskasse des Vereins der Angestellten des Allgemeinen Konsumvereins beider Basel, Basel.
Caisse de chômage de l'Association des Commis de Genève (Hommes), Genève.
·Caisse de chômage de l'Association des Commis de Genève (Femmes), Genève.
Arbeitslosenversicherungskasse des Kartells der christlich-sozialen Gewerkschaften von Basel-Stadt, Basel.
III. Private paritätische Kassen.
Caisse d'assurance - chômage de la Corporation horlogère des FranchesMontagnes, Noirmont (Berne) [Secrétariat à La Chaux-de-Fonds].
Arbeitslosenkasse der Schweiz. Zwirnerei-Genossenschaft, St. Gallen.
Arbeitslosenversicherungskasse des Verbandes der Arbeiter und Arbeitgeber der Basler Bandfabriken, Basel.
Paritätische Arbeitslosenversicherungskasse der Verbände der Schweiz.
Seiden-Hülfs-Industrie, Zürich.
Stickerei-Arbeitslosenkasse Arbon (Thurgau).
Caisse d'assurance contre le chômage de la Fédération romande des maîtres menuisiers, ébénistes, menuisiers-charpentiers et parqueteurs, Lausanne.
Paritätische Betriebs-Arbeitslosenversicherungskasse der Schweiz. Isolawerke, Breitenbach (Solothurn).
Paritätische Betriebs-Arbeitslosenversicherungskasse der Aktiengesellschaft, vormals B. Siegfried, Zofingen.
Paritätische Betriebs-Arbeitslosenversicherungskasse der L. von Roll'schen Eisenwerke, Nieder-Gerlafingen (Solothurn).
Paritätische Arbeitslosenversicherungskasse der Metall- und anderer Industrien von Winterthur und Umgebung, Winterthur.
Paritätische Betriebs-Arbeitslosenversicherungskasse der A. G. Gugelmann & Cie., Langenthal.
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Arbeitslosenversicherungskasse der Industrien des Zürcher-Oberlandes,.
Rüti (Zürich).
Paritätische Arbeitslosenversicherungskasse der Bally-Schuhfabriken A.-G., Schönenwerd (Solothurn).
Paritätische Betriebs-Arbeitslosenversicherungskasse der Weberei Schwarz & Oie., A.-G., Bellach (Solothurn).
Paritätische Betriebs-Arbeitslosenversicherungskasse der A.-G. Buser
Paritätische Arbeitslosenversicherungskasse des V. A. S. (Verband der Arbeiter und Arbeitgeber der Basler Schappe-Industrien), Basel.
Arbeitslosenversicherungskasse Basler chemischer Betriebe, Basel.
Paritätische Betriebs-Arbeitslosenversicherungskasse der Firma Uhrenfabrik Langendorf, Langendorf (Solothurn).
Allgemeine paritätische Arbeitslosenversicherungskasse in Basel, Basel.
Caisse paritaire d'assurance-chômage de la Maison Edouard Dubied & Cie., S. A., Couvet (Neuchâtel).
Paritätische Betriebs-Arbeitslosenversicherungskasse der Metallwerke A.-G., Dornach (Solothurn).
Caisse paritaire d'assurance-chômage de la Fabrique de câbles électriques et de Prométhée, S. A., Cortaillod (Neuchâtel).
Paritätische Arbeitslosenversicherungskasse der Firma Gebr. Matter, Kölliken (Aargau).
Paritätische Betriebs-Arbeitslosenversicherungskasse der Firma Rilegger & Co., Zofingen (Aargau).
Paritätische Arbeitslosenversicherungskasse für Handel und Gewerbe, Basel. ' Paritätische Arbeitslosenversicherungskasse des Arbeitgeber-Verbandes Basel, Basel.
Paritätische Betriebs-Arbeitslosenversicherungskasse der Firma Gebr. Schild & Cie., Grenchen (Solothurn).
Paritätische Betriebs-Arbeitslosenversicherungskasse der Firma Vereinigte Kammgarnspinnereien Schaffhausen und Derendingen, Derendingen (Solothurn).
Paritätische Betriebs-Arbeitslosenversicherungskasse SIS Birstal, Ariesheim (Baselland).
Paritätische Arbeitslosenversicherungskasse der Zellulosefabrik Attisholz, Attisholz (Solothurn).
Paritätische Arbeitslosenversicherungskasse der Papierfabrik Balsthal, Baiatimi (Solothurn).
Paritätische Arbeitslosenversicherungskasse der Papierfabrik Biberist, Biberist (Solothurn).
Paritätische Betriebs-Arbeitslosenversicherungskasse der Firma A. Schild A.-G., Grenchen (Solothurn).
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Paritätische Betriebs-Arbeitslosenversicherungskasse der Firma Meyer & Stüdeli A.-G-., Solothurn.
Paritätische Arbeitslosenversicherungskasse der Schuhfabrik Jean Dierauer A.-G., Oberuzwil (St. Gallen).
Paritätische Arbeitslosenversicherungskasse der Papierfabrik Albert Ziegler & Co., A.-G., Grellingen (Bern).
Paritätische Betriebs-Arbeitslosenversicherungskasse der A.-G. der Mechan.
Strickereien vorm. Zimmerli & Cie., Aarburg (Aargau).
Caisse paritaire d'assurance-chômage de la Fédération neuchâteloise des Sociétés de détaillants, La Chaux-de-Fonds.
Paritätische Industrie-Arbeitslosenversicherungskasse des Bezirkes Thierstein ,,Piaa, Breitenbach )Solothurn).
Paritätische Betriebs-Arbeitslosenversicherungskasse der Firma HochulicfeCo., Safenwil (Aargau).
Paritätische Arbeitslosenversicherungskasse Scintilla A.-G., Solothurn.
Caisse paritaire d'assurance-chômage de la S. A. Universo, Société générale des Fabriques d'Aiguilles, La Chaux-de-Fonds.
Paritätische Arbeitslosenversicherungskasse des Verbandes stadtbernischer Industrieller (Pasi), Bern.
Caisse paritaire d'assurance contre le chômage des Sociétés coopératives et de consommation de la Fédération Cagionale II de l'Union suisse des Sociétés de Consommation, Neuchâtel.
Caisse d'assurance-chômage des Mines d'asphalte du Val-de-Travers, Travers (Neuchâtel).
Caisse paritaire d'assurance contre le chômage ed la Fabrique de chocolat Suchard S. A., Serrières (Neuchâtel).
Paritätische Arbeitslosenversicherungskasse der Karton- und Papierfabrik G. Laager, Bischofszell (Thurgau).
Caisse paritaire interprofessionnelle d'assurance-chômage, Fleurier (Neu' châtel).
Paritätische Arbeitslosenversicherungskasse der Papierfabrik Cham A.-G., Cham.
Caisse paritaire d'assurance-chômage de la Société des Fabriques de Spiraux Réunies (Genève, La Chaux-de-Fonds et Bienne), de la Fabrique nationale de Spiraux (La Chaux-de-Fonds), de la Fabrique suisse de Balanciers (La Sagne, Les Ponts-de-Martel et les Geneveys-sur-Coffrane), La Chaux-de-Fonds.
Caisse paritaire d'assurance-chômage de la Fabrique d'horlogerie de Fontainemelon, Fontainemelon (Neuchâtel).
B e r n , den 31. März 1927.
Eidgenössisches Arbeitsamt.
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^enderungen im
Bestände der Auswanderungsagenturen und ihrer Unteragenten während des L Quartals 1927.
Folgende Patente sind erloschen: Am 3. Februar 1927 das des Herrn Friedrich In der Bitzin in Zürich, vom 12. Juni 1925.
Am 10. Februar 1927 das der Herren Wilhelm Müller und Bud.
Wullschleger, Geschäftsführer der Agentur Zwilchenbart in Basel, vom 23. April 1926.
Am 1. März 1927 das des Herrn Eduard Bergmann, Geschäftsführer der Agentur Columbia in Basel, vom 23. April 1926.
P a t e n t e zum Betrieb einer Auswanderungs- und Passageagentur s i n d e r t e i l t w o r d e n : Am 10. Februar 1927 den Herren Eud. Wullschleger und Max F.
Sutermeister, Geschäftsführer der Agentur Zwilchenbart in Basel.
Am 10. Februar 1927 Herrn Marcel Alfred Burnod in Basel.
Am 1. März 1927 Herrn Paul Brander, Geschäftsführer der Agentur Columbia in Basel.
Als U n t e r a g e n t e n sind angestellt worden: Von der Agentur A. Kuoni in Zürich: Walter Segel in Locamo.
Von der Agentur Meiss & Gie. in Zürich: Emil Gredinger in Zürich.
René William Stebler in La Chaux-de-Fonds.
Hans Luzi Taverna in Chur.
Von der Agentur Hans Im Obersteg & Co. in Basel: Max Albrecht Glaus in Basel.
Von der Agentur Zwilchenbart in Basel: Fernand Demagistri in Delsberg.
Paul Frey in Basel.
Frédéric Zahnd in Freiburg.
Von der Agentur Danzas & Gie. in Basel: Albert Fankhauser in Basel.
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Von der Agentur Mtttelmeer-Amerika-Reise und -Transport A.-G. in Zürich: Jean-Maurice Perret in Lausanne.
Von der Agentur Hans Reinhard in Luzern: Waltor Robert Kleiner in Davos.
Von der Agentur Berner Handelsbank in Bern: René Schlapbach in Bern.
Albert Alfred Zaugg in Bern (vom Juni--Oktober in Kandersteg).
Von der Agentur M. Burnod m Basel: Heinrich Zollinger in Zürich.
Als U n t e r a g e n t e n sind a u s g e t r e t e n : Von der Agentur Hans Im Obersteg & Co. in Basel: Max Albrecht Glaus in Basel.
Von der Agentur Damas & Cie in Basel: Eduard Weissenbach in Basel.
Von der Agentur Mittelmeer-Amerika-Reise und -Transport A.-G. in Zürich: Gustave Meyer in Lausanne.
Von der Agentur Meiss & de. in Zürich Robert Adrian Michel Hahn in Montreux.
Von der Agentur Zwilchenbart in Basel: Eduard Fahrni-Diebold in Ölten.
Von der Agentur Fr. In der Bitzin im, Zürich : Marcel A.Burnodd in Basel (infolge Eingehens der Agentur).
Das Domizil hat verlegt: Mauro Croci (Schweiz-Italien) von Genf nach Lugano.
Alexander Leibundgut in Davos ist aus dem Dienste der Agentur NaegeliWeetman in St. Moritz in den der Agentur Hans Reinhard in Luzern übergetreten, und John Ali Jeannet in Interlaken, Herbert Wegener in St. Moritz, Paul Varrin in Lausanne, Georges Bonard in Genf aus dem Dienste der Agentur Fr. In der Bitzin in Zürich in den der Agentur Marcel Burnod in Basel.
B e r n , den 31. März 1927.
Eidgenössisches Auswanderungsamt.
Bundesblatt.
79. Jahrg. Bd. I.
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Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1927
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
15
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
13.04.1927
Date Data Seite
480-489
Page Pagina Ref. No
10 030 015
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