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Bundesversammlung.

Die gesetzgebenden Rate der Eidgenossenschaft sind am 19. September 1927, um 18 Uhr, zur neunten Tagung der 27. Legislaturperiode zusammengetreten.

In den N a t i o n a l r a t sind neu eingetreten : Herr Jakob L e u e n b e r g e r, Fabrikant in Huttwil, an Stelle des verstorbenen Herrn Freiburghaus, und Herr Giovan Battista R u s c a , Stadtpräsident in Locamo, an Stelle des verstorbenen Herrn Vigizzi.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 13. September 1927.)

Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt: 1. Dem Kanton Bern an die zu Fr. 91,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung im Ey- und Heidligebiet, Gemeinde Meiringen, 25 °/oi im Maximum Fr. 22,750.

2. Dem Kanton Zürich an die zu Fr. 468,000 veranschlagten Kosten der Durchführung der Meliorationen in der Zivilgemeinde Örlingen, politische Gemeinde Klein-Andelfingen und in den angrenzenden Gebieten der Gemeinden Marthalen und Trüllikon, im Maximum Fr. 120,750.

3. Dem Kanton Graubünden: a. an die zu Fr. 31,600 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Sennhütte, eines Düngerkastens und einer Wasserversorgung auf der Alp ,,Mora", Gemeinde Münster i. M., 40 %, im Maximum Fr. 12,640 ; b. an die zu Fr. 14,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Stallbaute und einer Sennhütte auf der Alp Alpascella, Gemeinde Stampa, 30 °/o, im Maximum Fr. 4200.

4. Dem Kanton Aargau an die zu Fr. 64,800 veranschlagten Kosten der Durchführung der Meliorationen in den Gebieten ,,Stalten", ,,Darnach01 und ,,Unterfeld", Gemeinde Staffelbach, im Maximum Fr. 16,200.

5. Dem Kanton Tessin: a. an die zu Fr. 7000 veranschlagten Kosten der Erstellung eines Zufahrtsweges inkl. einer Brücke über den Riale Righetti in Belvedere, Gemeinde Beilenz, 35 °/o, im Maximum Fr. 2450 ; b. an die zu Fr. 7800 veranschlagten Kosten für die Säuberung und Bewässerung einer Fläche ,,ai Saleggi di Cevio11, Gemeinde Cevio, 30 °/o, im Maximum Fr. 2340.

Bundesblatt. 79. Jahrg.

Bd. II.

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194 (Vom 16. September 1927.)

Der Zuteilung des Gebietes der ehemaligen Grafschaft Scbaumburg zum Bezirke des schweizerischen Konsulates in Bremen wird die Genehmigung erteilt.

Herr César Zumeta hat am 30. August 1927 dem Bundesrate nebst dem Abberufungsschreiben seines Vorgängers, Herrn Simon Barcelò, sein Beglaubigungsschreiben als ausserordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister der Vereinigten Staaten von Venezuela bei der schweizerischen Eidgenossenschaft überreicht.

Das Auswärtige Amt von Paraguay teilt die Demission des Herrn Walter Meyer-Eegez, in Zollikon bei Zürich, als Honorarkonsul von Paraguay in Luzern mit.

^Wahlen.

(Vom 16. September 1927.)

Justiz- und Poliaeidepartement.

Amt für geistiges Eigentum.

Technische Experten II. Klasse : Eichenberger, Henri, von Zürich und Birr, und Huber, Dr. August, von Ennetaach, beide bisher provisorisch angestellt.

Kanzlist II. Klasse : Vuadens, Edouard, von Blonay, bisher provisorisch angestellt.

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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Eingaben an die Bundesversammlung.

Vervielfältigte Eingaben, die zur Verteilung an die Mitglieder der Bundesversammlung dem unterzeichneten Sekretariat zugestellt werden, sind diesem in einer Auflage von 300 Stück einzureichen. Sind die Eingaben in deutscher und in französischer Sprache abgefasst, so ist die Auflage auf 250 deutsche und 130 französische Abdrucke zu bemessen.

Bei unmittelbarer Versendung der Eingaben an den Wohnort der Ratsmitglieder ist es dem unterzeichneten Sekretariat je weilen erwünscht, zu Archivzwecken wenigstens 20 deutsche und 10 französische, gegebenenfalls 30 einsprachige Abdrucke zu erhalten.

Sekretariat der Bundesversammlung.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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Bundesblatt

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Jahr

1927

Année Anno Band

2

Volume Volume Heft

38

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

21.09.1927

Date Data Seite

193-194

Page Pagina Ref. No

10 030 148

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