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Aus den Verhandlungen des Schweiz. Bundesrathes.
(Vom 22. Dezember 1879.)
Zwischen dem Schweiz. Bundesrathe und dem Auswärtigen Amte des Deutschen Reichs ist eine Verlängerung des am 13. Mai 1869 zwischen der Schweiz und dem deutschen Zoll- und Handelsverein abgeschlossenen Handels- und Zollvertrages*) am 17. dies auf dem Korrespondenzwege vereinbart worden, wonach der gedachte Vertrag, welcher in Folge Kündigung von Seite der deutschen Regierung mit dem laufenden Jahre hätte zu Ende gehen sollen, bis zum 30. Juni 1880 in Kraft bleibt, jedoch mit der Aenderung, daß aus der Reihe derjenigen Artikel, welche unter Ziffer l der Anlage A zu dem zitirten Vertrage die gänzliche Befreiung von Eingangs- und Ausgangsabgaben zugesichert ist, der Artikel ,,von Salzsiedereien die Mutterlauge" vom 1. Januar 1880 an ausgeschieden ist.
Die während der Dauer der vereinbarten Verlängerung des Vertrags aus dem Gebiete des einen Landes in das Gebiet des andern behufs ihrer Veredlung ausgeführten Waaren können nach Maßgabe der in Ausführung des Vertrages vereinbarten Vollzugsbestimmungen innerhalb der Frist von 12 Monaten, mithin bis zum 30. Juni 1881, zollfrei zurükgebracht werden, sofern die bestehenden Kontroivorschriften beobachtet worden sind.
Der Bundesrath hat gewählt : als Zollkontroleur in Romanshorn : Hrn. Ariste Rollier, von Nods (Bern), derzeit II. Sekretär bei der Oberzolldirektion ; ,, Friedrich Keller, von und fl Telegraphist in Müllheim: in Müllheim(Thurgau), Posthalter daselbst ; *) Siehe eidg. Gesezsammlung Band IX, Seite 888.
1261 als Télégraphiât in Märstetten Wiesen : Dielsdorf :
Hrn. Joh. Heinrich Ausderau, Posthalter, von und in Märstetten (Thurgau) ; ,, Otto Frey, von Niederwyl (Thurgau), in Davos-Plaz ; ,, Jakob Müller, Posthalter, v. und in Dielsdorf (Zürich).
(Vom 24. Dezember 1879.)
Der Bundesrath ernannte 3 Instruktoren der Sanitätstruppen, mit Amtsantritt auf 1. Januar 1880, nämlich : zum Oberinstruktor : Hrn. Oberstlieutenant Robert G o l d l i n , von Luzern, Instruktor I. Klasse ; zu Instruktoren I. Klasse : Hrn. Hauptmann Joseph P a s q u i e r , von Cully (Waadt), ,, Oberlieutenant Louis F r ö h l i c h , von Rolle (Waadt).
Auf einen Bericht des eidg. Militärdepartements hat der Bundesrath den Preis der Infanterie-Munition von Fr. 66 auf Fr. 60 für Tausend, und denjenigen der blinden Patronen von Fr. 53 auf Fr. 47 herabgesezt, vom 1. Januar 1880 an.
Der von Ihrer Majestät der Königin von Großbritannien unterm 10. Oktober dieses Jahres zum dortseitigen Minister-Residenten bei der Schweiz. Eidgenossenschaft ernannte Herr Hussey Crespigny V i v i a n , Mitglied des englischen Bad-Ordens, hat am 26. Dezember 1879 seine Kreditive dem Hrn. Bundespräsidenten überreicht.
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Aus den Verhandlungen des schweiz. Bundesrathes.
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Jahr
1879
Année Anno Band
3
Volume Volume Heft
57
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
27.12.1879
Date Data Seite
1260-1261
Page Pagina Ref. No
10 010 555
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