Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 11196 Widersprechende MINERVA S.A. EDIBLE OILS ENTERPRISES, 165 Tatoiou Str. & Odysseos Str., 144 52 Metamorfosis Attica, Griechenland, notorisch bekannte Marke «MINERVA» gegen Widerspruchsgegnerin Mataluni S.p.A., Via Badia Area PIP, 82016 Montesarchio BN, Italien, internationale Registrierung Nr. 1 028 811 «MINERVA» Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 22. August 2011 Folgendes verfügt: 1.

Die Widerspruchsgegnerin wird vom Verfahren ausgeschlossen.

2.

Der Widerspruch Nr. 11196 wird abgewiesen.

3.

Die Widerspruchsgebühr von 800 Franken verbleibt dem Institut.

4.

Es werden keine Parteikosten gesprochen.

5.

Diese Verfügung wird der Widersprechenden schriftlich, der Widerspruchsgegnerin durch Publikation im Bundesblatt eröffnet.

Rechtsmittel Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung beim Bundesverwaltungsgericht, 3000 Bern 14, schriftlich Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist mit Kopie des vorliegenden Entscheides einzureichen.

22. August 2011

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung

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2011-1778