Verfügung im Widerspruchsverfahren Nr. 11124 Widersprechende Leo Pharma A/S, Industriparken 55, DK-2750 Ballerup, internationale Registrierung Nr. 921 056 «PICATO» gegen Widerspruchsgegnerin Fidia Farmaceutici S.p.A., Via Ponte della Fabbrica 3/A, IT-35031 Abano Terme (Padova), internationale Registrierung Nr. 1 027 697 «FIDATO».

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 15. Juli 2011 Folgendes verfügt: 1.

Die Widerspruchsgegnerin wird vom Verfahren ausgeschlossen.

2.

Der Widerspruch Nr. 11124 wird als gegenstandslos abgeschrieben.

3.

Der Widersprechenden wird daher die Hälfte der Widerspruchsgebühr von 800 Franken, d.h. 400 Franken, zurückerstattet.

4.

Die Widerspruchsgegnerin hat der Widersprechenden eine Parteientschädigung von 1400 Franken (inklusive halbe Widerspruchgebühr) zu bezahlen.

5.

Diese Verfügung wird der Widersprechenden schriftlich, der Widerspruchsgegnerin durch Publikation im Bundesblatt eröffnet.

Rechtsmittel Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung beim Bundesverwaltungsgericht, 3000 Bern 14, schriftlich Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist mit Kopie der vorliegenden Verfügung einzureichen.

15. Juli 2011

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung

2011-1528

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