Verfügung betreffend Markeneintragungsverfahren Nr. 55348/2011 Markeneintragungsgesuch vom 1. Mai 2011, Marke Brainee.ch Deine Quelle für Aus und Weiterbildung (fig.), Klassen 38 und 41, angebliche Hinterlegerin diCube, Lindenweg 11, 8200 Schaffhausen.

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 27. Juni 2011 Folgendes verfügt: 1.

Auf das Markeneintragungsgesuch Nr. 55348/2011 wird nicht eingetreten.

2.

Dieser Entscheid wird durch Publikation im Bundesblatt eröffnet.

Rechtsmittel Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach seiner Eröffnung beim Bundesverwaltungsgericht, 3000 Bern 14, schriftlich Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist mit Kopie des vorliegenden Entscheides einzureichen.

27. Juni 2011

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung

2011-1375

5883