Bundesbeschlüsse, Geschäftsreglement welche später veröffentlicht werden
Die Bundesversammlung hat in der Herbstsession folgendes Reglement und folgende Beschlüsse erlassen:
Geschäftsreglement des Nationalrates (GRN) (Immunitätskommission).
Änderung vom 30. September 2011 (BBl 2010 7345).
Dieses Reglement wird in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald die entsprechende Rechtsgrundlage in Kraft tritt.
Bundesbeschluss vom 22. September 2011 über die Finanzierung der Exportförderung für die Jahre 20122015 (BBl 2011 2337);
Bundesbeschluss vom 19. September 2011 über die Finanzierung der Förderung der Information über den Unternehmensstandort Schweiz für die Jahre 20122015 (BBl 2011 2337);
Bundesbeschluss vom 22. September 2011 über die Finanzhilfe an Schweiz Tourismus für die Jahre 20122015 (BBl 2011 2337);
Bundesbeschluss vom 19. September 2011 über die Finanzierung der Förderung von Innovation, Zusammenarbeit und Wissensaufbau im Tourismus für die Jahre 20122015 (BBl 2011 2337);
Bundesbeschluss vom 19. September 2011 über die Finanzierung der E-Government-Aktivitäten für kleine und mittelgrosse Unternehmen für die Jahre 20122015 (BBl 2011 2337);
Bundesbeschluss über weitere Einlagen in den Fonds für Regionalentwicklung. Änderung vom 19. September 2011 (BBl 2011 2337).
Diese Beschlüsse werden im Bundesblatt veröffentlicht, sobald die entsprechende Rechtsgrundlage in Kraft tritt.
Bundesbeschluss vom 13. September 2011 über die Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Japan über Soziale Sicherheit (BBl 2011 2575).
Dieser Beschluss wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt.
18. Oktober 2011
2011-2253
Bundeskanzlei
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Bundesbeschlüsse, Geschäftsreglement welche später veröffentlicht werden
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