Verfügung im Widerspruchsverfahren 5136 Widersprechende/r Tomas Nilsson, Abyforsvägen 57, 360 40 ROTTNE, Schweden, Internationale Marke Nr. 688 001 (GALVIN GREEN), Vertreter/in Isler & Pedrazzini AG, 8023 Zürich gegen Widerspruchsgegner/in Greeen Limited, Jupiter Street 9, North Point, Hong Kong, China, Internationale Marke Nr. 751 369 (greeen).

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 29. November 2002 folgendes verfügt: 1.

Der Widerspruch Nr. 5136 wird als gegenstandslos abgeschrieben.

2.

Die Widerspruchsgebühr von 800 Franken verbleibt dem Institut.

3.

Es werden keine Parteikosten gesprochen.

4.

Diese Verfügung wird den Parteien schriftlich eröffnet. Der Widerspruchsgegnerin wird die Verfügung durch Publikation im Bundesblatt eröffnet.

Rechtsmittel Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen nach ihrer Eröffnung bei der Rekurskommission für geistiges Eigentum, Einsteinstrasse 2, 3003 Bern, Beschwerde geführt werden.

29. November 2002

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung

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2002-2634