Übersetzung1 Anhang 3

Vereinbarung in Form eines Briefwechsels zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kroatien über den Handel mit Agrarprodukten Unterzeichnet in Vaduz am 21. Juni 2001

Pascal Couchepin Leiter der Schweizer Delegation *RUDQNR )LåXOLü Leiter der kroatischen Delegation Vaduz, 21. Juni 2001 +HUU )LåXOLü Ich beehre mich, Bezug zu nehmen auf die Verhandlungen betreffend die Handelsvereinbarung für landwirtschaftliche Erzeugnisse zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft (im Folgenden Schweiz genannt) und der Republik Kroatien (im Folgenden Kroatien genannt), die im Rahmen der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Kroatien stattgefunden haben und die namentlich die Anwendung von Artikel 2 des Abkommens (Geltungsbereich) zum Ziel haben.

Ich bestätige hiermit die Ergebnisse dieser Verhandlungen wie folgt: I.

Zollkonzessionen der Schweiz gegenüber Kroatien gemäss den in Anhang I zu diesem Schreiben angeführten Bedingungen;

II.

Zollkonzessionen Kroatiens gegenüber der Schweiz gemäss den in Anhang II zu diesem Schreiben aufgeführten Bedingungen;

III. Zum Zwecke der Anwendung von Anhang I und II legt Anhang III dieses Schreibens die Ursprungsregeln und die Methoden der administrativen Zusammenarbeit fest; IV. Die Anhänge I bis III bilden einen integrierenden Bestandteil dieser Vereinbarung.

Ferner werden die Schweiz und Kroatien alle Schwierigkeiten prüfen, welche in ihrem gegenseitigen Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen auftreten könnten, und sich bemühen, geeignete Lösungen zu finden. Die Vertragsparteien werden innerhalb des Rahmens ihrer jeweiligen Landwirtschaftpolitik und ihrer internationa-

1

Übersetzung des englischen Originaltextes.

2002-0091

1421

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kroatien

len Verpflichtungen ihre Anstrengungen für eine schrittweise Liberalisierung des Handels mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen fortsetzen.

Die vorliegende Vereinbarung findet auch auf das Fürstentum Liechtenstein Anwendung, solange dieser Staat durch den Zollunionsvertrag vom 29. März 1923 mit der Schweizerischen Eidgenossenschaft verbunden ist.

Diese Vereinbarung wird von den Vertragsparteien gemäss ihren eigenen Verfahren genehmigt. Sie tritt zum gleichen Zeitpunkt in Kraft oder wird zum gleichen Zeitpunkt provisorisch angewandt wie das Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und Kroatien.

Diese Vereinbarung bleibt so lange in Kraft wie das Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Kroatien.

Eine Kündigung des Freihandelsabkommens durch Kroatien oder durch die Schweiz wird auch diese Vereinbarung beenden; diese wird zum gleichen Zeitpunkt hinfällig werden wie das Freihandelsabkommen.

Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie bestätigen wollten, dass Kroatien dem Inhalt dieses Briefes zustimmt.

*HQHKPLJHQ 6LH +HUU )LåXOLü GLH 9HUVLFKHUXQJ PHLQHU DXVJH]HLFKQHWHQ +RFKDFhtung.

Für die Schweizerische Eidgenossenschaft: Pascal Couchepin

1422

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kroatien

*RUDQNR )LåXOLü Leiter der kroatischen Delegation Herr Pascal Couchepin Leiter der Schweizer Delegation Vaduz, 21. Juni 2001

Herr Couchepin Ich beehre mich, Ihnen den Empfang Ihres heutigen Schreibens folgenden Wortlauts zu bestätigen: «Ich beehre mich, Bezug zu nehmen auf die Verhandlungen betreffend die Handelsvereinbarung für landwirtschaftliche Erzeugnisse zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft (im Folgenden Schweiz genannt) und der Republik Kroatien (im Folgenden Kroatien genannt), die im Rahmen der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Kroatien stattgefunden haben und die namentlich die Anwendung von Artikel 2 des Abkommens (Geltungsbereich) zum Ziel haben.

Ich bestätige hiermit die Ergebnisse dieser Verhandlungen wie folgt: I.

Zollkonzessionen der Schweiz gegenüber Kroatien gemäss den in Anhang I zu diesem Schreiben angeführten Bedingungen;

II.

Zollkonzessionen Kroatiens gegenüber der Schweiz gemäss den in Anhang II zu diesem Schreiben aufgeführten Bedingungen;

III. Zum Zwecke der Anwendung von Anhang I und II legt Anhang III dieses Schreibens die Ursprungsregeln und die Methoden der administrativen Zusammenarbeit fest; IV. Die Anhänge I bis III bilden einen integrierenden Bestandteil dieser Vereinbarung.

Ferner werden die Schweiz und Kroatien alle Schwierigkeiten prüfen, welche in ihrem gegenseitigen Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen auftreten könnten, und sich bemühen, geeignete Lösungen zu finden. Die Vertragsparteien werden innerhalb des Rahmens ihrer jeweiligen Landwirtschaftspolitik und ihrer internationalen Verpflichtungen ihre Anstrengungen für eine schrittweise Liberalisierung des Handels mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen fortsetzen.

Die vorliegende Vereinbarung findet auch auf das Fürstentum Liechtenstein Anwendung, solange dieser Staat durch den Zollunionsvertrag vom 29. März 1923 mit der Schweizerischen Eidgenossenschaft verbunden ist.

Diese Vereinbarung wird von den Vertragsparteien gemäss ihren eigenen Verfahren genehmigt. Sie tritt zum gleichen Zeitpunkt in Kraft oder wird zum gleichen Zeit-

1423

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kroatien

punkt provisorisch angewandt wie das Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und Kroatien.

Diese Vereinbarung bleibt so lange in Kraft wie das Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Kroatien.

Eine Kündigung des Freihandelsabkommens durch Kroatien oder durch die Schweiz wird auch diese Vereinbarung beenden; diese wird zum gleichen Zeitpunkt hinfällig werden wie das Freihandelsabkommen.

Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie bestätigen wollten, dass Kroatien dem Inhalt dieses Briefes zustimmt.» Ich beehre mich zu bestätigen, dass die Regierung der Republik Kroatiens dem Inhalt dieses Briefes zustimmt.

Genehmigen Sie, Herr Couchepin, die Versicherung meiner ausgezeichneten Hochachtung.

Für die Republik Kroatien: *RUDQNR )LåXOLü

1424

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kroatien

Anhang I

Zollkonzessionen, welche die Schweizerische Eidgenossenschaft der Republik Kroatien gewährt Mit dem Inkrafttreten des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Kroatien wird die Schweiz2 Kroatien folgende Zollkonzessionen auf Ursprungserzeugnissen Kroatiens gewähren.

Tarif-Nr.

Bezeichnung der Ware

Präferenz-Zollansatz anwendbarer

Normaltarif minus

Fr./100 kg brutto 1

2

0406.

Käse und Quark: ­ Frischkäse (ungereift), einschliesslich Molkenkäse, und Quark: ­ ­ Mascarpone, Ricotta Romana 20.50 ­ ­ Mozzarella ­ ­ andere ­ Käse aller Art, gerieben oder in Pulverform: ­ ­ Halbhartkäse ­ ­ andere ­ Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulverform: ­ ­ andere

10 10 10 20 10 90 20 10 20 90 30 90

0409.

Natürlicher Honig: ex 00 00 ­ von Akazien ex 00 00 ­ anderer als von Akazien Kartoffeln, frisch oder gekühlt: ­ andere: 90 10 ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 14)* eingeführt

3

4

8.-- 10.-- 16.-- 16.-- 16.--

8.-- 26.--

0701.

0702.

00 10 00 20 00 30 00 90

2

Tomaten, frisch oder gekühlt: ­ Cherry-Tomaten (Kirschentomaten): ­ ­ vom 21. Oktober bis 30. April ­ Peretti-Tomaten (längliche Form): ­ ­ vom 21. Oktober bis 30. April ­ andere Tomaten, mit einem Durchmesser von 80 mm und mehr (sog. Fleischtomaten): ­ ­ ­ vom 21. Oktober bis 30. April ­ andere: ­ ­ vom 21. Oktober bis 30. April

4.--

frei frei frei frei

Die Zollkonzessionen werden auch auf Einfuhren aus Kroatien nach Liechtenstein gewährt, solange der Zollunionsvertrag vom 29. März 1923 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein in Kraft bleibt.

1425

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kroatien

Tarif-Nr.

Bezeichnung der Ware

Präferenz-Zollansatz anwendbarer

Normaltarif minus

Fr./100 kg brutto 1

2

0703.

Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch, Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten, frisch oder gekühlt: ­ Speisezwiebeln und Schalotten: ­ ­ Setzzwiebeln: ­ ­ ­ vom 1. Mai bis 30. Juni ­ ­ ­ vom 1. Juli bis 30. April: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* eingeführt ­ ­ andere Speisezwiebeln und Schalotten: ­ ­ ­ weisse Speisezwiebeln, mit grünem Rohr (Cipollote): ­ ­ ­ ­ vom 31. Oktober bis 31. März ­ ­ ­ ­ vom 1. April bis 30. Oktober: ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* eingeführt ­ ­ ­ weisse, flache Speisezwiebeln, mit einem Durchmesser von 35 mm oder weniger: ­ ­ ­ ­ vom 31. Oktober bis 31. März ­ ­ ­ ­ vom 1. April bis 30. Oktober: ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* eingeführt ­ ­ ­ Wildzwiebeln (Lampagioni): ­ ­ ­ ­ vom 16. Mai bis 29. Mai ­ ­ ­ ­ vom 30. Mai bis 15. Mai: ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* eingeführt ­ ­ ­ Speisezwiebeln mit einem Durchmesser von 70 mm oder mehr: ­ ­ ­ ­ vom 16. Mai bis 29. Mai ­ ­ ­ ­ vom 30. Mai bis 15. Mai: ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* eingeführt ­ ­ ­ Speisezwiebeln mit einem Durchmesser von weniger als 70 mm, rote und weisse Sorten, andere als solche der Nrn. 0703.1030/1039: ­ ­ ­ ­ vom 16. Mai bis 29. Mai ­ ­ ­ ­ vom 30. Mai bis 15. Mai: ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* eingeführt ­ ­ ­ andere Speisezwiebeln: ­ ­ ­ ­ vom 16. Mai bis 29. Mai ­ ­ ­ ­ vom 30. Mai bis 15. Mai: ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* eingeführt ­ ­ ­ Schalotten ­ Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten: ­ ­ langschaftiger Lauch (höchstens 1/6 der Schaftlänge grün, wenn geschnitten nur weiss), zum Abpacken in Verkaufsschalen:

10 11 10 13

10 20 10 21

10 30 10 31 10 40 10 41

10 50 10 51

10 60 10 61 10 70 10 71 10 80

1426

3

frei frei

frei frei

frei frei frei frei

frei frei

frei frei frei frei frei

4

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kroatien

Tarif-Nr.

Bezeichnung der Ware

Präferenz-Zollansatz anwendbarer

Normaltarif minus

Fr./100 kg brutto 1

2

90 10 ­ ­ ­ vom 16. Februar bis Ende Februar ­ ­ ­ vom 1. März bis 15. Februar: 90 11 ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* eingeführt ­ ­ anderer Lauch: 90 20 ­ ­ ­ vom 16. Februar bis Ende Februar ­ ­ ­ vom 1. März bis 15. Februar: 90 21 ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* eingeführt 90 90 ­ ­ andere 0704.

10 10 10 11 10 20 10 21 10 90 10 91 20 10 20 11 90 11 90 18 90 20 90 21 90 30 90 31 90 40

Kohl, Blumenkohl, Wirsingkohl, Kohlrabi und ähnliche essbare Kohlarten der Gattung Brassica, frisch oder gekühlt: ­ Blumenkohl, einschliesslich Winterblumenkohl: ­ ­ Cimone: ­ ­ ­ vom 1. Dezember bis 30.April ­ ­ ­ vom 1. Mai bis 30. November: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* ­ ­ Romanesco: ­ ­ ­ vom 1. Dezember bis 30. April ­ ­ ­ vom 1. Mai bis 30. November: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* ­ ­ andere: ­ ­ ­ vom 1. Dezember bis 30. April ­ ­ ­ vom 1. Mai bis 30. November: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* ­ Rosenkohl: ­ ­ vom 1. Februar bis 31. August ­ ­ vom 1. September bis 31. Januar: ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* ­ andere: ­ ­ Rotkohl: ­ ­ ­ vom 16. Mai bis 29. Mai ­ ­ ­ vom 30. Mai bis 15. Mai: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* eingeführt ­ ­ Weisskohl: ­ ­ ­ vom 2. Mai bis 14. Mai ­ ­ ­ vom 15. Mai bis 1. Mai: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* eingeführt ­ ­ Spitzkabis: ­ ­ ­ vom 16. März bis 31. März ­ ­ ­ vom 1. April bis 15. März: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* eingeführt ­ ­ Wirsing: ­ ­ ­ vom 11. Mai bis 24. Mai ­ ­ ­ vom 25. Mai bis 10. Mai:

3

4

5.-- 5.-- 5.-- 5.-- 3.50

frei frei frei frei frei frei 5.-- 5.-- frei frei frei frei frei frei frei

1427

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kroatien

Tarif-Nr.

Bezeichnung der Ware

Präferenz-Zollansatz anwendbarer

Normaltarif minus

Fr./100 kg brutto 1

2

90 41 ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* eingeführt ­ ­ Chinakohl: 90 60 ­ ­ ­ vom 2. März bis 9. April ­ ­ ­ vom 10. April bis 1. März: 90 61 ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* eingeführt 90 90 ­ ­ andere 0705.

11 11 11 18 11 20 11 21 11 91 11 98

19 10 19 11

19 20 19 21 19 30 19 31 19 40

1428

Salate (Lactuca sativa) und Zichorien (Cichorium spp.), frisch oder gekühlt: ­ Salate: ­ ­ Kopfsalat: ­ ­ ­ Eisbergsalat ohne Umblatt: ­ ­ ­ ­ vom 1. Januar bis Ende Februar ­ ­ ­ ­ vom 1. März bis 31. Dezember: ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* ­ ­ ­ Batavia und andere Eisbergsalate: ­ ­ ­ ­ vom 1. Januar bis Ende Februar ­ ­ ­ ­ vom 1. März bis 31. Dezember: ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* ­ ­ ­ anderer: ­ ­ ­ ­ vom 11. Dezember bis Ende Februar ­ ­ ­ ­ vom 1. März bis 10. Dezember: ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* ­ ­ andere: ­ ­ ­ Lattich: ­ ­ ­ ­ vom 21. Dezember bis Ende Februar ­ ­ ­ ­ vom 1. März bis 20. Dezember: ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* ­ ­ ­ Lattughino: ­ ­ ­ ­ Eichenlaubsalat: ­ ­ ­ ­ ­ vom 21. Dezember bis Ende Februar ­ ­ ­ ­ ­ vom 1. März bis 20. Dezember: ­ ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* ­ ­ ­ ­ Lollo, rot: ­ ­ ­ ­ ­ vom 21. Dezember bis Ende Februar ­ ­ ­ ­ ­ vom 1. März bis 20. Dezember: ­ ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* ­ ­ ­ ­ anderer Lollo: ­ ­ ­ ­ ­ vom 21. Dezember bis Ende Februar ­ ­ ­ ­ ­ vom 1. März bis 20. Dezember:

3

frei 5.-- 5.-- 5.--

3.50 3.50 3.50 3.50 5.-- 5.--

5.-- 5.--

5.-- 5.-- 5.-- 5.-- 5.--

4

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kroatien

Tarif-Nr.

Bezeichnung der Ware

Präferenz-Zollansatz anwendbarer

Normaltarif minus

Fr./100 kg brutto 1

2

19 41 ­ ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* ­ ­ ­ ­ anderer: 19 50 ­ ­ ­ ­ ­ vom 21. Dezember bis Ende Februar ­ ­ ­ ­ ­ vom 1. März bis 20. Dezember: 19 51 ­ ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* ­ ­ ­ andere: 19 90 ­ ­ ­ ­ vom 21. Dezember bis 14. Februar ­ ­ ­ ­ vom 15. Februar bis 20. Dezember: 19 91 ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* ­ Zichorien: ­ ­ Witloof-Zichorie (Cichorium intybus var.

foliosum): 21 10 ­ ­ ­ vom 21. Mai bis 30. September ­ ­ ­ vom 1. Oktober bis. 20 Mai: 21 11 ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* 0707.

00 10 00 11 00 20 00 21

00 30 00 31 00 40 00 41 00 50

Gurken und Cornichons, frisch oder gekühlt: ­ Gurken: ­ ­ Salatgurken: ­ ­ ­ vom 21. Oktober bis 14. April ­ ­ ­ vom 15. April bis 20. Oktober: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* eingeführt ­ ­ Nostrano- oder Slicer-Gurken: ­ ­ ­ vom 21. Oktober bis 14. April ­ ­ ­ vom 15. April bis 20. Oktober: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* eingeführt ­ ­ Einmachgurken mit einer Länge von mehr als 6 cm, jedoch nicht mehr als 12 cm: ­ ­ ­ vom 21. Oktober bis 14. April ­ ­ ­ vom 15. April bis 20. Oktober: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* eingeführt ­ ­ andere Gurken: ­ ­ ­ vom 21. Oktober bis 14. April ­ ­ ­ vom 15. April bis 20. Oktober: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* eingeführt: ­ Cornichons

Andere Gemüse, frisch oder gekühlt: ­ Artischocken: 10 10 ­ ­ vom 1. November bis 31. Mai ­ ­ vom 1. Juni bis 31. Oktober:

3

4

5.-- 5.-- 5.-- 5.-- 5.--

3.50 3.50

5.-- 5.-- 5.-- 5.--

5.-- 5.-- 5.-- 5.-- 5.--

0709.

frei

1429

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kroatien

Tarif-Nr.

Bezeichnung der Ware

Präferenz-Zollansatz anwendbarer

Normaltarif minus

Fr./100 kg brutto 1

2

10 11 ­ ­ ­ 20 10 ­ ­ 20 11 ­ 20 90 ­ ­ 30 10 ­ ­ 30 11 ­ ­ ­ 40 10 ­ ­ 40 11 ­ ­ 40 20 ­ ­ 40 21 ­ ­ 40 90 ­ ­ 40 91 ­ ­ 51 00 ­ 52 00 ­ ­ ­ 60 11 ­ 60 12 ­ 60 90 ­ ­ ­ 70 10 ­ ­ 70 11 ­ 70 90 ­ ­ ­ 90 40 ­ ­ 90 41 ­ ­ 90 50 ­ ­ 90 51 ­

1430

3

­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* Spargeln: ­ Grünspargeln: ­ ­ vom 16. Juni bis 30. April ­ ­ vom 1. Mai bis 15. Juni: ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* ­ andere Auberginen: ­ vom 16. Oktober bis 31. Mai ­ vom 1. Juni bis 15. Oktober: ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* Sellerie, ausgenommen Knollensellerie: ­ grüner Stangensellerie: ­ ­ vom 1. Januar bis 30. April ­ ­ vom 1. Mai bis 31. Dezember: ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* ­ gebleichter Stangensellerie: ­ ­ vom 1. Januar bis 30. April ­ ­ vom 1. Mai bis 31. Dezember: ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* ­ anderer: ­ ­ vom 1. Januar bis 14. Januar ­ ­ vom 15. Januar bis 31. Dezember: ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* essbare Pilze und Trüffeln: ­ essbare Pilze ­ Trüffeln Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta: ­ Peperoni: ­ ­ vom 1. November bis 31. März ­ ­ vom 1. April bis 31. Oktober ­ andere Spinat, Neuseelandspinat (Tetragonia) und Gartenmelde: ­ Spinat, Neuseelandspinat (Tetragonia): ­ ­ vom 16. Dezember bis 14. Februar ­ ­ vom 15. Februar bis 15. Dezember: ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* ­ andere andere: ­ Petersilie: ­ ­ vom 1. Januar bis 14. März ­ ­ vom 15. März bis 31. Dezember: ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)* ­ Zucchetti (einschliesslich Zucchettiblüten): ­ ­ vom 31. Oktober bis 19. April ­ ­ vom 20. April bis 30. Oktober: ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 15)*

5.-- frei frei 3.50 frei 5.-- 5.-- 5.-- 5.-- 5.-- 5.-- 5.-- frei frei frei 5.-- frei

5.-- 5.-- 3.50 5.-- 5.-- 5.-- 5.--

4

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kroatien

Tarif-Nr.

Bezeichnung der Ware

Präferenz-Zollansatz anwendbarer

Normaltarif minus

Fr./100 kg brutto 1

2

90 80 ­ ­ Kresse, Löwenzahn ­ ­ andere: 90 99 ­ ­ ­ andere

3

4

3.50 3.50

0804.

Datteln, Feigen, Ananas, Avocadobirnen, Guaven, Mangofrüchte und Mangostanen, frisch oder getrocknet: ­ Feigen: 20 10 ­ ­ frisch frei 20 20 ­ ­ getrocknet frei

0805.

Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet: 20 00 ­ Mandarinen (einschliesslich Tangerinen und Satsumas); Clementinen, Wilkings und ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten 0808.

10 11

10 21 10 22 10 31 10 32

20 11

20 21 20 22 20 31 20 32

Äpfel, Birnen und Quitten, frisch: ­ Äpfel: ­ ­ zu Most- und Brennzwecken: ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 20)* eingeführt ­ ­ andere Äpfel: ­ ­ ­ in offener Packung: ­ ­ ­ ­ vom 15. Juni bis 14. Juli ­ ­ ­ ­ vom 15. Juli bis 14. Juni: ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 17)* eingeführt ­ ­ ­ in anderer Packung: ­ ­ ­ ­ vom 15. Juni bis 14. Juli ­ ­ ­ ­ vom 15. Juli bis 14. Juni: ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 17)* eingeführt ­ Birnen und Quitten: ­ ­ zu Most- und Brennzwecken: ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 20)* eingeführt ­ ­ andere Birnen und Quitten: ­ ­ ­ in offener Packung: ­ ­ ­ ­ vom 1. April bis 30. Juni ­ ­ ­ ­ vom 1. Juli bis 31. März: ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 17)* eingeführt ­ ­ ­ in anderer Packung: ­ ­ ­ ­ vom 1. April bis 30. Juni ­ ­ ­ ­ vom 1. Juli bis 31. März: ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 17)* eingeführt

2.--

frei

frei frei 2.50 2.50

frei

frei frei 2.50 2.50

1431

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kroatien

Tarif-Nr.

Bezeichnung der Ware

Präferenz-Zollansatz anwendbarer

Normaltarif minus

Fr./100 kg brutto 1

2

0810.

Andere Früchte, frisch: 50 00 ­ Kiwi 1107.

Malz, auch geröstet: ­ nicht geröstet: ­ ­ anderes: ­ ­ ­ zur menschlichen Ernährung: 10 92 ­ ­ ­ ­ Malzmehl von Brotgetreide 10 93 ­ ­ ­ ­ anderes ­ ­ ­ anderes: 10 99 ­ ­ ­ ­ anderes 1209.

11 90 21 00 22 00 23 00 24 00 25 00 26 00 29 19 29 80 29 90 91 00 99 99 1211.

10 90 20 90 90 10 90 90

1432

Samen, Früchte und Sporen, zur Aussaat: ­ Samen von Rüben: ­ ­ Samen von Zuckerrüben: ­ ­ ­ andere ­ Samen von Futterpflanzen, ausgenommen Samen von Rüben: ­ ­ von Luzerne ­ ­ von Klee (Trifolium spp.)

­ ­ von Schwingel ­ ­ von Wiesenrispengras (Poa pratensis L.)

­ ­ von Weidelgras (Lolium multiflorum Lam., Lolium perenne L.)

­ ­ von Wiesenlieschgras ­ ­ andere: ­ ­ ­ von Wicken und Lupinen: ­ ­ ­ ­ andere ­ ­ ­ von Knaulgras, Goldhafer, Fromental, Trespe und anderen Grassamen ­ ­ ­ andere ­ andere: ­ ­ Samen von Gemüsen ­ ­ andere: ­ ­ ­ andere: ­ ­ ­ ­ andere

3

4

frei

5.-- 5.-- 5.--

frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei

Pflanzen, Pflanzenteile, Samen und Früchte der hauptsächlich zur Riechmittelherstellung oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, Schädlingsbekämpfung oder dergleichen verwendeten Arten, frisch oder getrocknet, auch zerschnitten, zerstossen oder in Pulverform: ­ Süssholzwurzeln: ­ ­ andere frei ­ Ginsengwurzeln: ­ ­ andere frei ­ andere: ­ ­ ganz, unverarbeitet frei ­ ­ andere frei

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kroatien

Tarif-Nr.

Bezeichnung der Ware

Präferenz-Zollansatz anwendbarer

Normaltarif minus

Fr./100 kg brutto 1

2

1212.

Johannisbrot, Algen, Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Pulverform; Fruchtkerne und Fruchtsteine und andere pflanzliche Waren (einschliesslich Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sativum, nicht geröstet), der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung dienenden Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen: ­ Johannisbrot, einschliesslich Johannisbrotkerne: ­ ­ Johannisbrotkerne ­ ­ andere: ­ ­ ­ andere ­ Algen: ­ ­ andere ­ Steine und Kerne von Aprikosen, Pfirsichen oder Pflaumen ­ andere: ­ ­ Zuckerrüben: ­ ­ ­ andere ­ ­ andere: ­ ­ ­ andere: ­ ­ ­ andere

10 10 10 99 20 90 30 00

91 90 99 99

Pflanzliche Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch inbegriffen: ­ Baumwoll-Linters: 20 10 ­ ­ roh 20 90 ­ ­ andere

3

4

frei frei frei frei

frei frei

1404.

1509.

10 10 10 91 10 99 90 10 90 91 90 99

frei frei

Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: ­ nicht behandelt: ­ ­ zu Futterzwecken ­ ­ andere: ­ ­ ­ in Behältnissen aus Glas, mit einem Fassungsvermögen von nicht mehr als 2 l ­ ­ ­ andere ­ andere: ­ ­ zu Futterzwecken ­ ­ andere: ­ ­ ­ in Behältnissen aus Glas, mit einem Fassungsvermögen von nicht mehr als 2 l ­ ­ ­ andere

5.50 5.50 5.50 5.50 5.50 5.50

1516.

Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht anders zubereitet: ­ tierische Fette und Öle und ihre Fraktionen: ex 20 00 ­ ­ hydriertes Rizinusöl, sog. «Opal-Wachs» frei

1433

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kroatien

Tarif-Nr.

Bezeichnung der Ware

Präferenz-Zollansatz anwendbarer

Normaltarif minus

Fr./100 kg brutto 1

2

3

4

1518.

Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen solche der Nr. 1516; nicht geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen: ex 00 00 ­ Linoxyn frei

1601.

Würste und ähnliche Erzeugnisse, aus Fleisch, Schlachtnebenprodukten oder Blut; Nahrungsmittelzubereitungen auf der Grundlage dieser Erzeugnisse: ­ andere: ­ ­ von den in den Nrn. 0101­0104 genannten Tieren, ausgenommen von Wildschweinen: 00 21 ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 6)* eingeführt ­ ­ von Geflügel der Nr. 0105: 00 31 ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 6)* eingeführt 00 49 ­ ­ andere

1602.

10 10 20 10 31 10 39 10

41 11 1701.

1434

Andere Zubereitungen und Konserven aus Fleisch, Schlachtnebenprodukten oder Blut: ­ homogenisierte Zubereitungen: ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 5)* eingeführt ­ aus Lebern aller Tierarten: ­ ­ auf der Grundlage von Gänseleber ­ von Geflügel der Nr. 0105: ­ ­ von Truthühnern: ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 6)* eingeführt ­ ­ andere: ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 6)* eingeführt ­ von Schweinen: ­ ­ Schinken und Stücke davon: ­ ­ ­ Dosenschinken: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 6)* eingeführt Rohrzucker oder Rübenzucker und chemisch reine Saccharose, fest: ­ Rohzucker ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen:

15.-- 15.-- 15.--

42.50 frei 25.-- 25.--

52.--

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kroatien

Tarif-Nr.

Bezeichnung der Ware

Präferenz-Zollansatz anwendbarer

Normaltarif minus

Fr./100 kg brutto 1

2

12 00 ­ ­ ­ 99 99 ­

3

­ Rübenzucker andere: ­ andere: ­ ­ andere

4

22.-- 22.--

2001.

Gemüse, Früchte und andere geniessbare Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht: ­ andere: ­ ­ Gemüse und andere geniessbare Pflanzenteile: 90 90 ­ ­ ­ andere frei

2004.

90 11 90 12 90 18 90 39 90 41 90 42 90 49 90 69 2005.

70 10 70 90 90 11 90 39 90 40 90 69 2102.

Andere Gemüse, in anderer Weise als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, andere Erzeugnisse als der Nr. 2006: ­ andere Gemüse und Gemüsemischungen: ­ ­ in Behältnissen von mehr als 5 kg: ­ ­ ­ Spargeln ­ ­ ­ Oliven ­ ­ ­ andere Gemüse ­ ­ ­ Gemüsemischungen: ­ ­ ­ ­ andere Mischungen ­ ­ in Behältnissen von nicht mehr als 5 kg: ­ ­ ­ Spargeln ­ ­ ­ Oliven ­ ­ ­ andere Gemüse ­ ­ ­ Gemüsemischungen: ­ ­ ­ ­ andere Mischungen Andere Gemüse, in anderer Weise als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, andere Erzeugnisse als der Nr. 2006: ­ ­ in Behältnissen von mehr als 5 kg ­ ­ andere ­ ­ andere, in Behältnissen von mehr als 5 kg: ­ ­ ­ andere Gemüse ­ ­ ­ Gemüsemischungen: ­ ­ ­ ­ andere Mischungen ­ ­ andere, in Behältnissen von nicht mehr als 5 kg: ­ ­ ­ andere Gemüse ­ ­ ­ Gemüsemischungen: ­ ­ ­ ­ andere Mischungen

20.60 frei 32.50 32.50 11.-- frei 45.50 45.50

frei frei 17.50 17.50 24.50 24.50

Hefen (lebend oder nicht lebend); andere nicht lebende einzellige Mikroorganismen (ausgenommen Vaccine der Nr. 3002); zubereitete Backtriebmittel in Pulverform: ­ lebende Hefen: ­ ­ andere:

1435

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kroatien

Tarif-Nr.

Bezeichnung der Ware

Präferenz-Zollansatz anwendbarer

Normaltarif minus

Fr./100 kg brutto 1

2

10 91 ­ ­ ­ zu Futterzwecken 10 99 ­ ­ ­ andere 2103.

10 00 20 00 30 11 30 18 30 19 90 00

Zubereitungen zum Herstellen von Gewürzsaucen und zubereitete Gewürzsaucen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet und Senf: ­ Sojasauce ­ Tomaten-Ketchup und andere Tomatensaucen ­ Senfmehl, auch zubereitet und Senf: ­ ­ Senfmehl, auch zubereitet, zu Futterzwecken ­ ­ andere: ­ ­ ­ Senfmehl, unvermischt ­ ­ ­ andere ­ andere

3

10.-- frei

frei frei 5.-- frei frei frei

2104.

Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen oder Brühen, zubereitet; zusammengesetzte homogenisierte Nahrungsmittelzubereitungen: 10 00 ­ Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder frei Brühen; Suppen oder Brühen, zubereitet Wein aus frischen Weintrauben, einschliesslich mit Alkohol angereicherter Wein; Traubenmost, anderer als solcher der Nr. 2009: 10 00 ­ Schaumwein ­ anderer Wein: ­ ­ in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von nicht mehr als 2 l: 21 50 ­ ­ ­ Süssweine, Weinspezialitäten und Mistellen ­ ­ andere: 29 50 ­ ­ ­ Süssweine, Weinspezialitäten und Mistellen

2204.

65.--

7.50 7.50

2207.

Ethylalkohol, nicht denaturiert, mit einem Alkoholgehalt von 80% Vol. oder mehr; Ethylalkohol und Branntwein, denaturiert, mit beliebigem Alkoholgehalt: 10 00 ­ Ethylalkohol, nicht denaturiert, mit einem Alkohol- frei gehalt von 80% Vol. oder mehr 20 00 ­ Ethylalkohol und Branntwein, denaturiert, mit frei beliebigem Alkoholgehalt

2208.

Ethylalkohol, nicht denaturiert, mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80% Vol.; Branntwein, Likör und andere Spirituosen: ­ Wodka: 60 10 ­ ­ in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen frei von mehr als 2 l 60 20 ­ ­ in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen frei von nicht mehr als 2 l

1436

4

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kroatien

Tarif-Nr.

Bezeichnung der Ware

Präferenz-Zollansatz anwendbarer

Normaltarif minus

Fr./100 kg brutto 1

2

70 00 ­ Liköre ­ andere: 90 10 ­ ­ Ethylalkohol, nicht denaturiert, mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80% Vol .

­ ­ Branntweine in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von: 90 21 ­ ­ ­ mehr als 2 l 90 22 ­ ­ ­ nicht mehr als 2 l ­ ­ andere: 90 99 ­ ­ ­ andere

3

4

45.-- frei

22.-- 30.-- 45.--

Erläuterungen zum Anhang I Im Falle von Meinungsverschiedenheiten, die Warenbezeichnung in Kolonne 2 betreffend, geht das Schweizerische Zolltarifgesetz vor.

Der Hinweis (*) in Kolonne 2 bedeutet, dass die Präferenz-Zollansätze in Kolonne 3 und 4 für Einfuhren im Rahmen der in der WTO vereinbarten Ergaomnes-Zollkontingente zur Anwendung kommen.

1437

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kroatien

Anhang II

Zollkonzessionen, welche die Republik Kroatien der Schweizerischen Eidgenossenschaft gewährt Mit dem Inkrafttreten des Freihandelsabkommens zwischen Kroatien und den EFTA-Staaten wird Kroatien der Schweiz3 folgende Zollkonzessionen auf Ursprungserzeugnissen der Schweiz gewähren.

Tarifnummer

Bezeichnung der Ware

PräferenzZollansatz

Zollkontingent

0101.1 0102 0102.10

Pferde, lebend Tiere der Rindviehgattung, lebend Lebende Tiere der Rindviehgattung, reinrassige Zuchttiere Lebende Tiere der Schweinegattung Lebende Tiere der Schweinegattung, reinrassige Zuchttiere Tiere der Schaf- oder Ziegengattung, lebend ­ Schafe ­ ­ ­ Zuchttiere ­ Ziegen ­ ­ ­ Zuchttiere Milch und Rahm, eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen Käse und Quark

frei

unbeschränkt

frei

unbeschränkt

frei

unbeschränkt

frei

unbeschränkt

frei frei

unbeschränkt 50 000 kg

0103 0103.10 0104.

0104.10 0104.101 0104.20 0104.201 0402 0406

0701 0701.101 1302.19 1302.20 2101.1

2101.11 2101.20

2103

2103.10 2103.20

3

50% des ange- 50 000 kg wandten Meistbegünstigungszollansatzes

Kartoffeln, frisch oder gekühlt ­ Saatkartoffeln, vom 1. Jaunar bis 31. August frei Andere Pflanzensäfte und -auszüge frei Pektinstoffe, Pektinate und Pektate frei Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zubereitungen auf der Grundlage solcher Auszüge, Essenzen oder Konzentrate oder auf der Grundlage von Kaffee ­ ­ Auszüge, Essenzen und Konzentrate 8% Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee 8% oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage solcher Auszüge, Essenzen oder Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate Zubereitungen zum Herstellen von Gewürzsaucen und zubereitete Gewürzsaucen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet und Senf ­ Sojasauce frei ­ Tomaten-Ketchup und andere Tomatenfrei saucen

unbeschränkt unbeschränkt unbeschränkt

unbeschränkt unbeschränkt

unbeschränkt unbeschränkt

Die Zollkonzessionen werden auch auf Einfuhren aus Liechtenstein nach Kroatien gewährt, solange der Zollunionsvertrag vom 29. März 1923 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein in Kraft bleibt.

1438

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kroatien

Tarifnummer

Bezeichnung der Ware

PräferenzZollansatz

Zollkontingent

2103.30 2103.90 2103.901

­ Senfmehl, auch zubereitet und Senf ­ andere ­ ­ ­ Mischgewürze auf der Grundlage von Früchten der Gattungen Capsicum oder Pimenta ­ ­ ­ Salatsaucen ­ ­ ­ Vegeta ­ ­ ­ andere Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen oder Brühen, zubereitet; zusammengesetzte homogenisierte Nahrungsmittelzubereitungen ­ Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen oder Brühen, zubereitet Ethylalkohol, nicht denaturiert, mit einem Alkoholgehalt von 80% Vol. oder mehr; Ethylalkohol und Branntwein, denaturiert, mit beliebigem Alkoholgehalt ­ Ethylalkohol, nicht denaturiert, mit einem Alkoholgehalt von 80% Vol. oder mehr

frei

unbeschränkt

frei

unbeschränkt

frei frei frei

unbeschränkt unbeschränkt unbeschränkt

frei

unbeschränkt

ex 2207.109 2207.20

­ ­ ­ Reinalkohol (aus Holz) ­ Ethylalkohol und Branntwein, denaturiert, mit beliebigem Alkoholgehalt

frei

unbeschränkt

ex 2207.209

­ ­ ­ Reinalkohol (aus Holz)

frei

unbeschränkt

2103.903 2103.904 2103.909 2104

2104.10 2207

2207.10

1439

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kroatien

Anhang III

Ursprungsregeln und Methoden der administrativen Zusammenarbeit betreffend die in diese Vereinbarung erwähnten landwirtschaftlichen Erzeugnisse 1.

(1) Zur Anwendung dieser Vereinbarung gilt als Ursprungserzeugnis Kroatiens oder der Schweiz ein Produkt, das im betreffenden Land vollständig erzeugt wurde.

(2) Im Folgenden gelten als in Kroatien oder in der Schweiz vollständig erzeugt: a) pflanzliche Erzeugnisse, die dort geerntet worden sind; b) lebende Tiere, die dort geboren worden oder ausgeschlüpft sind und dort aufgezogen wurden; c) Erzeugnisse, die von dort gehaltenen lebenden Tieren gewonnen worden sind; d) Erzeugnisse, die dort durch die Jagd gewonnen worden sind; e) Waren, die dort ausschliesslich aus den unter den Buchstaben a) bis d) genannten Erzeugnissen hergestellt worden sind.

(3) Verpackungsmaterialien und Einzelverkaufspackungen, die ein Produkt umschliessen, sollen zur Ermittlung, ob dieses Produkt vollständig erzeugt worden ist, nicht berücksichtigt werden, und es ist nicht notwendig festzustellen, ob solche Verpackungsmaterialien und Einzelverkaufspackungen Ursprungserzeugnisse sind oder nicht.

2.

Unbeschadet des Paragrafs 1 gelten ebenfalls als Ursprungserzeugnisse die in der Liste als Beilage zu diesem Anhang in den Kolonnen 1 und 2 enthaltenen Produkte, die in Kroatien oder in der Schweiz unter Beifügung von Vormaterialien hergestellt worden sind, die dort nicht vollständig erzeugt wurden, vorausgesetzt, dass die Bearbeitungen in Kolonne 3 bezüglich der ausreichenden Be- oder Verarbeitung solcher Vormaterialien erfüllt worden sind.

3.

(1) Die in dieser Vereinbarung vorgesehene bevorzugte Behandlung kann nur Produkten gewährt werden, die direkt zwischen Kroatien und der Schweiz transportiert werden, ohne das Gebiet eines Drittstaates zu berühren. Gleichwohl können Ursprungserzeugnisse Kroatiens oder der Schweiz, die eine einzige Sendung bilden, die nicht aufgeteilt wird, unter Durchfuhr durch andere Gebiete als die der Schweiz oder Kroatiens gegebenenfalls auch mit einer Umladung oder vorhergehenden Einlagerung in diesen Gebieten, transportiert werden, wenn die Durchfuhr durch diese Gebiete aus geografischen Gründen gerechtfertigt ist und die Produkte im Durchfuhroder Einlagerungsland unter zollamtlicher Überwachung geblieben, dort nicht in den Handel oder freien Verkehr gelangt und dort nur ent- oder ver-

1440

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kroatien

laden worden sind und nur eine auf die Erhaltung ihres Zustandes gerichtete Behandlung erfahren haben.

(2) Der Nachweis, dass die in Unterabsatz 1 niedergelegten Bedingungen erfüllt worden sind, soll den Zollbehörden des Einfuhrstaates gemäss den Bestimmungen in Artikel 13 des Protokolls B zum Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und Kroatien vorgelegt werden.

4.

Als Ursprungserzeugnisse im Sinne dieser Vereinbarung ist die Vereinbarung bei der Einfuhr in die Schweiz oder nach Kroatien anzuwenden bei Vorlage entweder einer Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 oder einer Rechnungserklärung, erteilt oder ausgestellt gemäss den Vorschriften des Protokolls B zum Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und Kroatien.

5.

Die Vorschriften bezüglich Zollrückvergütung oder Nichterhebung von Zöllen, Ursprungsnachweisen und Vorkehrungen für die Verwaltungszusammenarbeit, die im Protokoll B zum Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und Kroatien enthalten sind, gelten mutatis mutandis. Dabei versteht sich, dass das in diesen Vorschriften enthaltene Verbot der Zollrückvergütung oder der Nichterhebung von Zöllen nur auf Vormaterialien anzuwenden ist, die von der Art sind, auf welche das Abkommen zwischen den EFTAStaaten und Kroatien anzuwenden ist.

1441

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kroatien

Beilage zu Anhang III

Liste von Waren, auf die in Ziffer 2 zu Anhang III verwiesen wird und für die andere Bedingungen als die vollständige Erzeugung gelten HSPosition

Warenbezeichnung

Be- oder Verarbeitung von Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

(1)

(2)

(3)

0402

Milch und Rahm, eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen Käse und Quark

Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 4 vollständig erzeugt sein müssen Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 4 vollständig erzeugt sein müssen Herstellen aus Vormaterialien jeder Nummer

0406 0901

1209 1211

1212

1302

1509

1442

Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen; Kaffee-Ersatzmittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee Samen, Früchte und Sporen, zur Aussaat

Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 12 vollständig erzeugt sein müssen Pflanzen, Pflanzenteile, Samen und Herstellen, bei dem alle verwendeten Früchte der hauptsächlich zur Riech- Vormaterialien des Kapitels 12 vollständig mittelherstellung oder zu Zwecken der erzeugt sein müssen Medizin, Insektenvertilgung, Schädlingsbekämpfung oder dergleichen verwendeten Arten, frisch oder getrocknet, auch zerschnitten, zerstossen oder in Pulverform Johannisbrot, Algen, Zuckerrüben und Herstellen, bei dem alle verwendeten Zuckerrohr, frisch, gekühlt, gefroren Vormaterialien des Kapitels 12 vollständig oder getrocknet, auch in Pulverform; erzeugt sein müssen Fruchtkerne und Fruchtsteine und andere pflanzliche Waren (einschliesslich Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sativum, nicht geröstet), der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung dienenden Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen Pflanzensäfte und -auszüge; PektinHerstellen, bei dem der Wert aller stoffe, Pektinate und Pektate; Agarverwendeten Vormaterialien 50 v.H. des Agar und andere Schleime und Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch nicht überschreitet modifiziert Olivenöl und seine Fraktionen, Herstellen, bei dem alle verwendeten auch raffiniert, aber nicht chemisch pflanzlichen Vormaterialien vollständig modifiziert erzeugt sein müssen

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kroatien

HSPosition

Warenbezeichnung

Be- oder Verarbeitung von Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

(1)

(2)

(3)

1601

Würste und ähnliche Erzeugnisse, aus Fleisch, Schlachtnebenprodukten oder Blut; Nahrungsmittelzubereitungen auf der Grundlage dieser Erzeugnisse Andere Zubereitungen und Konserven aus Fleisch, Schlachtnebenprodukten oder Blut Rohrzucker oder Rübenzucker und chemisch reine Saccharose, fest

Herstellen aus Tieren des Kapitels 1. Alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 2 müssen vollständig erzeugt sein

1602 1701

2001

2004

2005

2101

2102

2103

2104

2204

Herstellen aus Tieren des Kapitels 1. Alle verwendeten Vormaterialien des Kaptels 2 müssen vollständig erzeugt sein Herstellen, bei dem der Wert der verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v.H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien der Kapitel 7 und 8 vollständig erzeugt sein müssen

Gemüse, Früchte und andere geniessbare Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht Andere Gemüse, in anderer Weise als Herstellen, bei dem alle Vormaterialien des mit Essig oder Essigsäure zubereitet Kapitels 7 vollständig erzeugt sein müssen oder haltbar gemacht, gefroren, andere Erzeugnisse als der Nr. 2006 Andere Gemüse, in anderer Weise als Herstellen, bei dem alle Vormaterialien des mit Essig oder Essigsäure zubereitet Kapitels 7 vollständig erzeugt sein müssen oder haltbar gemacht, nicht gefroren, andere Erzeugnisse als der Nr. 2006 Auszüge, Essenzen und Konzentrate Herstellen, bei dem: aus Kaffee, Tee oder Mate und ­ alle verwendeten Vormaterialien in eine Zubereitungen auf der Grundlage von andere Position als die hergestellte Ware Kaffee, Tee oder Mate; geröstete einzureihen sind; Zichorie und andere geröstete Kaffee- ­ aller verwendeter Chicorée vollständig Ersatzmittel und ihre Auszüge, erzeugt sein muss Essenzen und Konzentrate Hefen (lebend oder nicht lebend); Herstellen, bei dem alle verwendeten andere nicht lebende einzellige Mikro- Vormaterialien in eine andere Position als organismen (ausgenommen Vaccine die hergestellte Ware einzureihen sind der Nr. 3002); zubereitete Backtriebmittel in Pulverform Zubereitungen zum Herstellen von Herstellen, bei dem alle verwendeten Gewürzsaucen und zubereitete Gewürz- Vormaterialien in eine andere Position als saucen; zusammengesetzte Würzmittel; die hergestellte Ware einzureihen sind Senfmehl, auch zubereitet und Senf Zubereitungen zum Herstellen von Herstellen, bei dem alle verwendeten Suppen oder Brühen; Suppen oder Vormaterialien in eine andere Position als Brühen, zubereitet; zusammengesetzte die hergestellte Ware einzureihen sind homogenisierte Nahrungsmittelzuberei-tungen Wein aus frischen Weintrauben, einHerstellen, bei dem alle verwendeten schliesslich mit Alkohol angereicherter Trauben vollständig erzeugt wurden Wein; Traubenmost, anderer als solcher der Nr. 2009

1443

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kroatien

HSPosition

Warenbezeichnung

Be- oder Verarbeitung von Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

(1)

(2)

(3)

2207

Ethylalkohol, nicht denaturiert, mit einem Alkoholgehalt von 80% Vol.

oder mehr; Ethylalkohol und Branntwein, denaturiert, mit beliebigem Alkoholgehalt Ethylalkohol, nicht denaturiert, mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80% Vol.; Branntwein, Likör und andere Spirituosen

Herstellen, aus Vormaterialien, die nicht unter der Tarifnummer 2207 oder 2208 eingereiht werden

2208

11747

1444

Herstellen, aus Vormaterialien, die nicht unter der Tarifnummer 2207 oder 2208 eingereiht werden

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Vereinbarung in Form eines Briefwechsels zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kroatien über den Handel mit Agrarprodukten

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

2002

Année Anno Band

1

Volume Volume Heft

08

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

26.02.2002

Date Data Seite

1421-1444

Page Pagina Ref. No

10 121 939

Die elektronischen Daten der Schweizerischen Bundeskanzlei wurden durch das Schweizerische Bundesarchiv übernommen.

Les données électroniques de la Chancellerie fédérale suisse ont été reprises par les Archives fédérales suisses.

I dati elettronici della Cancelleria federale svizzera sono stati ripresi dall'Archivio federale svizzero.