Übersetzung1 Anhang 3

Vereinbarung in Form eines Briefwechsels zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Haschemitischen Königreich Jordanien über den Handel mit Agrarprodukten Unterzeichnet in Vaduz am 21. Juni 2001

Pascal Couchepin Leiter der Schweizer Delegation S.E. Jawad Hadid Leiter der jordanischen Delegation Vaduz, 21. Juni 2001

Herr Hadid Ich beehre mich, Bezug zu nehmen auf die Verhandlungen betreffend die Handelsvereinbarung für landwirtschaftliche Erzeugnisse zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft (im Folgenden Schweiz genannt) und dem Haschemitischen Königreich Jordanien (im Folgenden Jordanien genannt), die im Rahmen der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Jordanien stattgefunden haben.

Ich bestätige hiermit die Ergebnisse dieser Verhandlungen wie folgt: I.

Zollkonzessionen der Schweiz gegenüber Jordanien gemäss Anhang I zu diesem Brief;

II.

Zollkonzessionen Jordanien gegenüber der Schweiz gemäss Anhang II zu diesem Brief;

III. Zum Zwecke der Anwendung von Anhang I und II legt Anhang III dieses Schreibens die Ursprungsregeln und die Methoden der administrativen Zusammenarbeit fest; IV. Anhänge I bis III bilden einen integrierenden Bestandteil dieser Vereinbarung.

Ferner werden die Schweiz und Jordanien alle Schwierigkeiten prüfen, welche in ihrem gegenseitigen Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen auftreten könnten, und sich bemühen, geeignete Lösungen zu finden. Die Vertragsparteien werden innerhalb des Rahmens ihrer jeweiligen Landwirtschaftspolitik und ihrer internatio-

1

Übersetzung des englischen Originaltextes.

1344

2002-0086

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Haschemitischen Königreich Jordanien

nalen Verpflichtungen ihre Anstrengungen für eine schrittweise Liberalisierung des Handels mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen fortsetzen.

Die vorliegende Vereinbarung findet auch auf das Fürstentum Liechtenstein Anwendung, solange dieser Staat durch den Zollunionsvertrag vom 29. März 1923 mit der Schweizerischen Eidgenossenschaft verbunden ist.

Diese Vereinbarung wird von den Vertragsparteien gemäss ihren eigenen Verfahren genehmigt. Sie tritt zum gleichen Zeitpunkt in Kraft oder wird zum gleichen Zeitpunkt provisorisch angewandt wie das Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und Jordanien.

Diese Vereinbarung bleibt solange in Kraft wie das Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Jordanien.

Eine Kündigung des Freihandelsabkommens durch Jordanien oder durch die Schweiz wird auch diese Vereinbarung beenden; diese wird zum gleichen Zeitpunkt hinfällig werden wie das Freihandelsabkommen.

Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie bestätigen wollten, dass die Regierung von Jordanien dem Inhalt dieses Briefes zustimmt.

Genehmigen Sie, Herr Hadid, die Versicherung meiner ausgezeichneten Hochachtung.

Für die Schweizerische Eidgenossenschaft: Pascal Couchepin

1345

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Haschemitischen Königreich Jordanien

Jawad Hadid Leiter der jordanischen Delegation S.E. Pascal Couchepin Leiter der Schweizer Delegation Vaduz, 21. Juni 20

Herr Couchepin Ich beehre mich, Ihnen den Empfang Ihres heutigen Schreibens folgenden Wortlauts zu bestätigen: «Ich beehre mich, Bezug zu nehmen auf die Verhandlungen betreffend die Handelsvereinbarung für landwirtschaftliche Erzeugnisse zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft (im Folgenden Schweiz genannt) und dem Haschemitischen Königreich Jordanien (im Folgenden Jordanien genannt), die im Rahmen der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Jordanien stattgefunden haben.

Ich bestätige hiermit die Ergebnisse dieser Verhandlungen wie folgt: I.

Zollkonzessionen der Schweiz gegenüber Jordanien gemäss Anhang I zu diesem Brief;

II.

Zollkonzessionen Jordanien gegenüber der Schweiz gemäss Anhang II zu diesem Brief;

III. Zum Zwecke der Anwendung von Anhang I und II legt Anhang III dieses Schreibens die Ursprungsregeln und die Methoden der administrativen Zusammenarbeit fest; IV. Anhänge I bis III bilden einen integrierenden Bestandteil dieser Vereinbarung.

Ferner werden die Schweiz und Jordanien alle Schwierigkeiten prüfen, welche in ihrem gegenseitigen Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen auftreten könnten, und sich bemühen, geeignete Lösungen zu finden. Die Vertragsparteien werden innerhalb des Rahmens ihrer jeweiligen Landwirtschaftspolitik und ihrer internationalen Verpflichtungen ihre Anstrengungen für eine schrittweise Liberalisierung des Handels mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen fortsetzen.

Die vorliegende Vereinbarung findet auch auf das Fürstentum Liechtenstein Anwendung, solange dieser Staat durch den Zollunionsvertrag vom 29. März 1923 mit der Schweizerischen Eidgenossenschaft verbunden ist.

Diese Vereinbarung wird von den Vertragsparteien gemäss ihren eigenen Verfahren genehmigt. Sie tritt zum gleichen Zeitpunkt in Kraft oder wird zum gleichen Zeitpunkt provisorisch angewandt wie das Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und Jordanien.

1346

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Haschemitischen Königreich Jordanien

Diese Vereinbarung bleibt solange in Kraft wie das Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Jordanien.

Eine Kündigung des Freihandelsabkommens durch Jordanien oder durch die Schweiz wird auch diese Vereinbarung beenden; diese wird zum gleichen Zeitpunkt hinfällig werden wie das Freihandelsabkommen.

Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie bestätigen wollten, dass die Regierung von Jordanien dem Inhalt dieses Briefes zustimmt.» Ich beehre mich zu bestätigen, dass meine Regierung dem Inhalt dieses Briefes zustimmt.

Genehmigen Sie, Herr Couchepin, die Versicherung meiner ausgezeichneten Hochachtung.

Für das Haschemitische Königreich Jordanien: Jawad Hadid

1347

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Haschemitischen Königreich Jordanien

Anhang I

Zollkonzessionen, welche die Schweizerische Eidgenossenschaft dem Haschemitischen Königreich Jordanien gewährt Mit dem Inkrafttreten des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Jordanien wird die Schweiz2 Jordanien folgende Zollkonzessionen auf Ursprungserzeugnissen Jordaniens gewähren.

Präferenz-Zollansatz Tarif-Nr.

Bezeichnung der Ware

1

2

0207.

Fleisch und geniessbare Schlachtnebenprodukte von Geflügel der Nr. 0105, frisch, gekühlt oder gefroren: ­ von Hühnern: ­ ­ nicht in Stücke zerteilt, frisch oder gekühlt: ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 6)* eingeführt ­ ­ nicht in Stücke zerteilt, gefroren: ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 6)* eingeführt ­ ­ Stücke und Schlachtnebenprodukte, gefroren: ­ ­ ­ Brüste: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 6)* eingeführt ­ ­ ­ andere: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 6)* eingeführt

anwendbarer Normaltarif minus Fr./100 kg brutto

11 10 12 10

14 81 14 91 0407.

0601.

2

3

4

6.­ 15.­

15.­ 15.­

Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder gekocht: 00 10 ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 9)* eingeführt

47.­

Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen, Luftwurzeln und Wurzelstöcke, ruhend, im Wachstum oder in Blüte; Zichoriensetzlinge, -pflanzen und -wurzeln, andere als Wurzeln der Nr. 1212: ­ Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen, Luftwurzeln und Wurzelstöcke, ruhend: 10 10 ­ ­ Tulpen 10 90 ­ ­ andere

frei

17.­

Die Zollkonzessionen werden auch auf Einfuhren aus Jordanien nach Liechtenstein gewährt, solange der Zollunionsvertrag vom 29. März 1923 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein in Kraft bleibt.

1348

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Haschemitischen Königreich Jordanien

Präferenz-Zollansatz Tarif-Nr.

Bezeichnung der Ware

1

2

anwendbarer Normaltarif minus Fr./100 kg brutto

0602.

Andere lebende Pflanzen (einschliesslich ihrer Wurzeln), Stecklinge und Pfropfreiser; Pilzmyzel: ­ Rosen, auch veredelt: ­ ­ andere: 40 91 ­ ­ ­ mit nackten Wurzeln 40 99 ­ ­ ­ andere

0603.

10 31 10 41 10 51 10 59 ex

10 99 90 10 90 90

0701.

0702.

3

3

Blüten (Blumen) und Blütenknospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders behandelt: ­ frisch: ­ ­ vom 1. Mai bis 25. Oktober: ­ ­ ­ Nelken: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 13)* ­ ­ ­ Rosen: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 13)* ­ ­ ­ andere: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 13)*: ­ ­ ­ ­ ­ verholzend ­ ­ ­ ­ ­ andere ­ ­ vom 26. Oktober bis 30. April: ­ ­ ­ andere: ­ ­ ­ ­ andere, Nelken ­ andere: ­ ­ getrocknet, im Naturzustand ­ ­ andere (gebleicht, gefärbt, imprägniert, usw.)

Kartoffeln, frisch oder gekühlt: ­ Saatkartoffeln: 10 10 ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 14)* eingeführt ­ andere: 90 10 ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 14)* eingeführt Tomaten, frisch oder gekühlt: ­ Cherry-Tomaten (Kirschentomaten): 00 10 ­ ­ vom 21. Oktober bis 30. April ­ Peretti-Tomaten (längliche Form): 00 20 ­ ­ vom 21. Oktober bis 30. April ­ andere Tomaten mit einem Durchmesser von 80 mm und mehr (sog. Fleischtomaten):

4

20.­ 20.­

frei frei 20.­ 20.­ frei3 frei frei

frei 3.­

frei frei

Für diese Waren kann die Schweiz Referenzmengen festsetzen, wenn sie auf Grund einer von ihr erstellten jährlichen Handelsbilanz feststellt, dass die Einfuhrmengen Schwierigkeiten auf dem Schweizer Markt hervorrufen oder hervorrufen könnten. Übersteigen die Einfuhren die Referenzmengen, so kann die Schweiz für die betreffende Ware ein Zollkontingent in der Höhe der Referenzmenge einführen. Auf die das Kontingent übersteigende Menge wird der Normalzoll erhoben.

1349

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Haschemitischen Königreich Jordanien

Präferenz-Zollansatz Tarif-Nr.

Bezeichnung der Ware

1

2

anwendbarer Normaltarif minus Fr./100 kg brutto

00 30 ­ ­ vom 21. Oktober bis 30. April ­ andere: 00 90 ­ ­ vom 21. Oktober bis 30. April 0703.

10 11 10 13

10 20 10 21

10 30 10 31 10 40 10 41

10 50 10 51

10 60 10 61 10 70 10 71 10 80

1350

Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch, Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten, frisch oder gekühlt: ­ Speisezwiebeln und Schalotten: ­ ­ Setzzwiebeln: ­ ­ ­ vom 1. Mai bis 30. Juni ­ ­ ­ vom 1. Juli bis 30. April: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ andere Speisezwiebeln und Schalotten: ­ ­ ­ weisse Speisezwiebeln mit grünem Rohr (Cipollotte): ­ ­ ­ ­ vom 31. Oktober bis 31. März ­ ­ ­ ­ vom 1. April bis 30. Oktober: ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ ­ weisse, flache Speisezwiebeln mit einem Durchmesser von 35 mm oder weniger: ­ ­ ­ ­ vom 31. Oktober bis 31. März ­ ­ ­ ­ vom 1. April bis 30. Oktober: ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ ­ Wildzwiebeln (Lampagioni): ­ ­ ­ ­ vom 16. Mai bis 29. Mai ­ ­ ­ ­ vom 30. Mai bis 15. Mai: ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ ­ Speisezwiebeln mit einem Durchmesser von 70 mm oder mehr: ­ ­ ­ ­ vom 16. Mai bis 29. Mai ­ ­ ­ ­ vom 30. Mai bis 15. Mai: ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ ­ Speisezwiebeln mit einem Durchmesser von weniger als 70 mm, rote und weisse Sorten, andere als solche der Nrn. 0703.1030/1039: ­ ­ ­ ­ vom 16. Mai bis 29. Mai ­ ­ ­ ­ vom 30. Mai bis 15. Mai: ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ ­ andere Speisezwiebeln: ­ ­ ­ ­ vom 16. Mai bis 29. Mai ­ ­ ­ ­ vom 30. Mai bis 15. Mai: ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ ­ Schalotten

3

frei frei

frei frei

frei frei

frei frei frei frei

frei frei

frei frei frei frei frei

4

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Haschemitischen Königreich Jordanien

Präferenz-Zollansatz Tarif-Nr.

Bezeichnung der Ware

1

2

anwendbarer Normaltarif minus Fr./100 kg brutto

20 00 ­ Knoblauch ­ Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten: ­ ­ langschaftiger Lauch (höchstens 1/6 der Schaftlänge grün, wenn geschnitten nur weiss), zum Abpacken in Verkaufsschalen: 90 10 ­ ­ ­ vom 16. Februar bis Ende Februar ­ ­ ­ vom 1. März bis 15. Februar: 90 11 ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ anderer Lauch: 90 20 ­ ­ ­ vom 16. Februar bis Ende Februar ­ ­ ­ vom 1. März bis 15. Februar: 90 21 ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* 90 90 ­ ­ andere 0704.

10 10 10 11 10 20 10 21 10 90 10 91 20 10 20 11 90 11 90 18 90 20 90 21 90 30 90 31 90 40

Kohl, Blumenkohl, Wirsingkohl, Kohlrabi und ähnliche essbare Kohlarten der Gattung Brassica, frisch oder gekühlt: ­ Blumenkohl, einschliesslich Winterblumenkohl: ­ ­ Cimone: ­ ­ ­ vom 1. Dezember bis 30. April ­ ­ ­ vom 1. Mai bis 30. November: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ Romanesco: ­ ­ ­ vom 1. Dezember bis 30. April ­ ­ ­ vom 1. Mai bis 30. November: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ andere: ­ ­ ­ vom 1. Dezember bis 30. April ­ ­ ­ vom 1. Mai bis 30. November: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ Rosenkohl: ­ ­ vom 1. Februar bis 31. August ­ ­ vom 1. September bis 31. Januar: ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ andere: ­ ­ Rotkohl: ­ ­ ­ vom 16. Mai bis 29. Mai ­ ­ ­ vom 30. Mai bis 15. Mai: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ Weisskohl: ­ ­ ­ vom 2. Mai bis 14. Mai ­ ­ ­ vom 15. Mai bis 1. Mai: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ Spitzkabis: ­ ­ ­ vom 16. März bis 31. März ­ ­ ­ vom 1. April bis 15. März: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ Wirsing: ­ ­ ­ vom 11. Mai bis 24. Mai ­ ­ ­ vom 25. Mai bis 10. Mai:

3

4

frei

5.­ 5.­ 5.­ 5.­ 3.50

frei frei frei frei frei frei 5.­ 5.­ frei frei frei frei frei frei frei

1351

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Haschemitischen Königreich Jordanien

Präferenz-Zollansatz Tarif-Nr.

Bezeichnung der Ware

1

2

anwendbarer Normaltarif minus Fr./100 kg brutto

90 41 ­ ­ 90 50 ­ ­ 90 51 ­ ­ 90 60 ­ ­ 90 61 ­ ­ 90 63 ­ ­ 90 64 ­ ­ 90 70 ­ ­ 90 71 ­ ­ 90 80 ­ ­ 90 81 ­ 90 90 ­ 0705.

11 11 11 18 11 20 11 21 11 91 11 98

19 10 19 11

1352

3

­ ­ ­ ­ ­ ­ ­ ­ ­ ­ ­ ­ ­ ­ ­ ­ ­ ­ ­ ­ ­ ­

­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* Broccoli: ­ vom 1. Dezember bis 30. April ­ vom 1. Mai bis 30. November: ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* Chinakohl: ­ vom 2. März bis 9. April ­ vom 10. April bis 1. März: ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* Pak-Choi: ­ vom 2. März bis 9. April ­ vom 10. April bis 1. März: ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* Kohlrabi: ­ vom 16. Dezember bis 14. März ­ vom 15. März bis 15. Dezember: ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* Federkohl: ­ vom 11. Mai bis 24. Mai ­ vom 25. Mai bis 10. Mai: ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* andere

Salate (Lactuca sativa) und Zichorien (Cichorium spp.), frisch oder gekühlt: ­ Salate: ­ ­ Kopfsalat: ­ ­ ­ Eisbergsalat ohne Umblatt: ­ ­ ­ ­ vom 1. Januar bis Ende Februar ­ ­ ­ ­ vom 1. März bis 31. Dezember: ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ ­ Batavia und andere Eisbergsalate: ­ ­ ­ ­ vom 1. Januar bis Ende Februar ­ ­ ­ ­ vom 1. März bis 31. Dezember: ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ ­ anderer: ­ ­ ­ ­ vom 11. Dezember bis Ende Februar ­ ­ ­ ­ vom 1. März bis 10. Dezember: ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ andere: ­ ­ ­ Lattich: ­ ­ ­ ­ vom 21. Dezember bis Ende Februar ­ ­ ­ ­ vom 1. März bis 20. Dezember: ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ ­ Lattughino: ­ ­ ­ ­ Eichenlaubsalat:

frei frei frei 5.­ 5.­ 5.­ 5.­ 5.­ 5.­ 5.­ 5.­ 5.­

3.50 3.50 3.50 3.50 5.­ 5.­

5.­ 5.­

4

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Haschemitischen Königreich Jordanien

Präferenz-Zollansatz Tarif-Nr.

Bezeichnung der Ware

1

2

anwendbarer Normaltarif minus Fr./100 kg brutto

19 20 ­ ­ ­ ­ ­ vom 21. Dezember bis Ende Februar ­ ­ ­ ­ ­ vom 1. März bis 20. Dezember: 19 21 ­ ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ ­ ­ Lollo, rot: 19 30 ­ ­ ­ ­ ­ vom 21. Dezember bis Ende Februar ­ ­ ­ ­ ­ vom 1. März bis 20. Dezember: 19 31 ­ ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ ­ ­ anderer Lollo: 19 40 ­ ­ ­ ­ ­ vom 21. Dezember bis Ende Februar ­ ­ ­ ­ ­ vom 1. März bis 20. Dezember: 19 41 ­ ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ ­ ­ anderer: 19 50 ­ ­ ­ ­ ­ vom 21. Dezember bis Ende Februar ­ ­ ­ ­ ­ vom 1. März bis 20. Dezember: 19 51 ­ ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ ­ andere: 19 90 ­ ­ ­ ­ vom 21. Dezember bis 14. Februar ­ ­ ­ ­ vom 15. Februar bis 20. Dezember: 19 91 ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* 0706.

10 10 10 11 10 20 10 21

90 11 90 18 90 21 90 28

Karotten (Möhren), Weissrüben, Rotrüben (Randen), Schwarzwurzeln, Knollensellerie, Rettiche und ähnliche geniessbare Wurzeln, frisch oder gekühlt: ­ Karotten (Möhren) und Weissrüben: ­ ­ Karotten (Möhren): ­ ­ ­ mit Laub, in Bündeln: ­ ­ ­ ­ vom 11. Mai bis 24. Mai ­ ­ ­ ­ vom 25. Mai bis 10 Mai: ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ ­ andere: ­ ­ ­ ­ vom 11. Mai bis 24. Mai ­ ­ ­ ­ vom 25. Mai bis 10 Mai: ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ andere: ­ ­ Salatrüben (Rotrüben, Randen): ­ ­ ­ vom 16. Juni bis 29. Juni ­ ­ ­ vom 30. Juni bis 15. Juni: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ Schwarzwurzeln: ­ ­ ­ vom 16. Mai bis 14. September ­ ­ ­ vom 15. September bis 15. Mai: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ Knollensellerie:

3

4

5.­ 5.­ 5.­ 5.­ 5.­ 5.­ 5.­ 5.­ 5.­ 5.­

1.90 1.90 1.90 1.90

2.­ 2.­ 3.50 3.50

1353

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Haschemitischen Königreich Jordanien

Präferenz-Zollansatz Tarif-Nr.

Bezeichnung der Ware

1

2

anwendbarer Normaltarif minus Fr./100 kg brutto

90 30 90 31 90 40 90 41 90 50 90 51 90 60 90 61 90 90 0707.

00 10 00 11 00 20 00 21 00 30 00 31 00 40 00 41 00 50 0708.

1354

­ ­ ­ Suppensellerie (mit Laub, Knollendurchmesser weniger als 7 cm): ­ ­ ­ ­ vom 1. Januar bis 14. Januar ­ ­ ­ ­ vom 15. Januar bis 31. Dezember: ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ ­ anderer: ­ ­ ­ ­ vom 16. Juni bis 29. Juni ­ ­ ­ ­ vom 30. Juni bis 15. Juni: ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ Rettiche (ausgenommen Meerrettich): ­ ­ ­ vom 16. Januar bis Ende Februar ­ ­ ­ vom 1. März bis 15. Januar: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ Radieschen: ­ ­ ­ vom 11. Januar bis 9. Februar ­ ­ ­ vom 10. Februar bis 10. Januar: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ andere Gurken und Cornichons, frisch oder gekühlt: ­ Gurken: ­ ­ Salatgurken: ­ ­ ­ vom 21. Oktober bis 14. April ­ ­ ­ vom 15. April bis 20. Oktober: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ Nostrano- oder Slicer-Gurken: ­ ­ ­ vom 21. Oktober bis 14. April ­ ­ ­ vom 15. April bis 20. Oktober: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ Einmachgurken mit einer Länge von mehr als 6 cm, jedoch nicht mehr als 12 cm: ­ ­ ­ vom 21. Oktober bis 14. April ­ ­ ­ vom 15. April bis 20. Oktober: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ andere Gurken: ­ ­ ­ vom 21. Oktober bis 14. April ­ ­ ­ vom 15. April bis 20. Oktober: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ Cornichons

Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt: ­ Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.): 20 10 ­ ­ Auskernbohnen ­ ­ Schwertbohnen (sog. Piattoni- oder Cocobohnen): 20 21 ­ ­ ­ vom 16. November bis 14. Juni ­ ­ ­ vom 15. Juni bis 15. November: 20 28 ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ Spargel- oder Schnurbohnen (long beans):

3

5.­ 5.­ 5.­ 5.­ 5.­ 5.­ 5.­ 5.­ 5.­

5.­ 5.­ 5.­ 5.­ 5.­ 5.­ 5.­ 5.­ 3.50

frei frei frei

4

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Haschemitischen Königreich Jordanien

Präferenz-Zollansatz Tarif-Nr.

Bezeichnung der Ware

1

2

anwendbarer Normaltarif minus Fr./100 kg brutto

20 31 ­ ­ 20 38 ­ ­ 20 41 ­ ­ 20 48 ­ ­ 20 91 ­ ­ 20 98 ­ 0709.

10 10 10 11 20 10 20 11 20 90 30 10 30 11 40 10 40 11 40 20 40 21 40 90 40 91 51 00 52 00 60 11 60 12

3

­ ­ ­ ­ ­ ­ ­ ­ ­ ­ ­

­ vom 16. November bis 14. Juni ­ vom 15. Juni bis 15. November: ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* extrafeine Bohnen (mind. 500 Stück je kg): ­ vom 16. November bis 14. Juni ­ vom 15. Juni bis 15. November: ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* andere: ­ vom 16. November bis 14. Juni ­ vom 15. Juni bis 15. November: ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)*

Andere Gemüse, frisch oder gekühlt: ­ Artischocken: ­ ­ vom 1. November bis 31. Mai ­ ­ vom 1. Juni bis 31. Oktober: ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ Spargeln: ­ ­ Grünspargeln: ­ ­ ­ vom 16. Juni bis 30. April ­ ­ ­ vom 1. Mai bis 15. Juni: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ andere ­ Auberginen: ­ ­ vom 16. Oktober bis 31. Mai ­ ­ vom 1. Juni bis 15. Oktober: ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ Sellerie, ausgenommen Knollensellerie: ­ ­ grüner Stangensellerie: ­ ­ ­ vom 1. Januar bis 30. April ­ ­ ­ vom 1. Mai bis 31. Dezember: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ gebleichter Stangensellerie: ­ ­ ­ vom 1. Januar bis 30. April ­ ­ ­ vom 1. Mai bis 31. Dezember: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ anderer: ­ ­ ­ vom 1. Januar bis 14. Januar ­ ­ ­ vom 15. Januar bis 31. Dezember: ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ essbare Pilze und Trüffeln: ­ ­ essbare Pilze ­ ­ Trüffeln ­ Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta: ­ ­ Peperoni: ­ ­ ­ vom 1. November bis 31. März ­ ­ ­ vom 1. April bis 31. Oktober

4

frei frei frei frei frei frei

frei 5.­ frei frei 2.50 frei 5.­ 5.­ 5.­ 5.­ 5.­ 5.­ 5.­ frei frei frei 5.­

1355

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Haschemitischen Königreich Jordanien

Präferenz-Zollansatz Tarif-Nr.

Bezeichnung der Ware

1

2

anwendbarer Normaltarif minus Fr./100 kg brutto

60 90 ­ ­ andere ­ Spinat, Neuseelandspinat (Tetragonia) und Gartenmelde: ­ ­ Spinat, Neuseelandspinat (Tetragonia): 70 10 ­ ­ ­ vom 16. Dezember bis 14. Februar ­ ­ ­ vom 15. Februar bis 15. Dezember: 70 11 ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* 70 90 ­ ­ andere ­ andere: ­ ­ Petersilie: 90 40 ­ ­ ­ vom 1. Januar bis 14. März ­ ­ ­ vom 15. März bis 31. Dezember: 90 41 ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)* ­ ­ Zucchetti (einschliesslich Zucchettiblüten): 90 50 ­ ­ ­ vom 31. Oktober bis 19. April, vom Typ Baladi ­ ­ ­ vom 20. April bis 30. Oktober: 90 51 ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)*, vom Typ Baladi ­ ­ andere: 90 99 ­ ­ ­ andere (Oliven, frischer Koriander) 90 99 ­ ­ ­ andere (Okra und Molochia)

ex ex ex ex 0711.

20 00 30 00 40 00 ex 90 00 0713.

4

Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z.B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser mit Zusatz von Salz, Schwefeldioxid oder anderen vorläufig konservierenden Stoffen), jedoch in diesem Zustand zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet: ­ Oliven ­ Kapern ­ Gurken und Cornichons ­ andere Gemüse; Gemüsemischungen: Früchte der Gattung Capsicum oder Pimenta

Trockene Hülsenfrüchte, ausgelöste, auch geschält oder zerkleinert: ­ Kichererbsen: ­ ­ ganz, unbearbeitet: 20 19 ­ ­ ­ andere ­ ­ andere: 20 99 ­ ­ ­ andere ­ Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.):

3

4

frei

5.­ 5.­ 3.50 5.­ 5.­ frei4 frei4 3.50 frei

frei frei frei frei

frei frei

Für diese Waren kann die Schweiz Referenzmengen festsetzen, wenn sie auf Grund einer von ihr erstellten jährlichen Handelsbilanz feststellt, dass die Einfuhrmengen Schwierigkeiten auf dem Schweizer Markt hervorrufen oder hervorrufen könnten. Übersteigen die Einfuhren die Referenzmengen, so kann die Schweiz für die betreffende Ware ein Zollkontingent in der Höhe der Referenzmenge einführen. Auf die das Kontingent übersteigende Menge wird der Normalzoll erhoben.

1356

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Haschemitischen Königreich Jordanien

Präferenz-Zollansatz Tarif-Nr.

Bezeichnung der Ware

1

2

anwendbarer Normaltarif minus Fr./100 kg brutto

31 19 31 99 32 19 32 99 33 19 33 99 39 19 39 99 40 19 40 99

50 19 50 99 90 19 90 99 0804.

10 00 20 10 20 20 50 00

­ ­ Bohnen der Arten Vigna mungo (L.) Hepper oder Vigna radiata (L.) Wilczek: ­ ­ ­ ganz, unbearbeitet: ­ ­ ­ ­ andere ­ ­ ­ andere: ­ ­ ­ ­ andere ­ ­ Adzukibohnen (Phaseolus oder Vigna angularis): ­ ­ ­ ganz, unbearbeitet: ­ ­ ­ ­ andere ­ ­ ­ andere: ­ ­ ­ ­ andere ­ ­ Gartenbohnen (Phaseolus vulgaris): ­ ­ ­ ganz, unbearbeitet: ­ ­ ­ ­ andere ­ ­ ­ andere: ­ ­ ­ ­ andere ­ ­ andere: ­ ­ ­ ganz, unbearbeitet: ­ ­ ­ ­ andere ­ ­ ­ andere: ­ ­ ­ ­ andere ­ Linsen: ­ ­ ganz, unbearbeitet: ­ ­ ­ andere ­ ­ andere: ­ ­ ­ andere ­ Puffbohnen, Saubohnen oder Dicke Bohnen (Vicia faba var. major) und Pferdebohnen oder Ackerbohnen (Vicia faba var. equina, Vicia faba var. minor): ­ ­ ganz, unbearbeitet: ­ ­ ­ andere ­ ­ andere: ­ ­ ­ andere ­ andere: ­ ­ ganz, unbearbeitet: ­ ­ ­ andere ­ ­ andere: ­ ­ ­ andere Datteln, Feigen, Ananas, Avocadobirnen, Guaven, Mangofrüchte und Mangostanen, frisch oder getrocknet: ­ Datteln ­ Feigen: ­ ­ frisch ­ ­ getrocknet ­ Guaven, Mangofrüchte und Mangostanen

3

4

frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei

frei frei frei frei

frei frei frei frei

1357

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Haschemitischen Königreich Jordanien

Präferenz-Zollansatz Tarif-Nr.

Bezeichnung der Ware

1

2

anwendbarer Normaltarif minus Fr./100 kg brutto

0805.

Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet: 10 00 ­ Orangen 20 00 ­ Mandarinen (einschliesslich Tangerinen und Satsumas); Clementinen, Wilkings und ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten 30 00 ­ Zitronen (Citrus limon, Citrus limonum) und Limetten (Citrus aurantifolia) 40 00 ­ Pampelmusen und Grapefruits 90 00 ­ andere

Weintrauben, frisch oder getrocknet: ­ frisch: ­ ­ zum Tafelgenuss: ex 10 12 ­ ­ ­ vom 1. März bis 31. Mai 20 00 ­ getrocknet

3

4

2.­ 2.­ frei frei frei

0806.

0807.

Melonen (einschliesslich Wassermelonen) und Papayafrüchte, frisch: ­ Melonen (einschliesslich Wassermelonen): 11 00 ­ ­ Wassermelonen 19 00 ­ ­ andere

0809.

40 12 40 13 40 15 40 92 40 93 40 95

5

Aprikosen, Kirschen, Pfirsiche (einschliesslich Brugnolen und Nektarinen), Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen) und Schlehen, frisch: ­ Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen) und Schlehen: ­ ­ in offener Packung: ­ ­ ­ Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen): ­ ­ ­ ­ vom 1. Oktober bis 30. Juni ­ ­ ­ ­ vom 1. Juli bis 30. September: ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 18)* ­ ­ ­ Schlehen ­ ­ in anderer Packung: ­ ­ ­ Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen): ­ ­ ­ ­ vom 1. Oktober bis 30. Juni ­ ­ ­ ­ vom 1. Juli bis 30. September: ­ ­ ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 18)* ­ ­ ­ Schlehen

frei5 frei

frei frei

frei frei frei frei frei frei

Für diese Waren kann die Schweiz Referenzmengen festsetzen, wenn sie auf Grund einer von ihr erstellten jährlichen Handelsbilanz feststellt, dass die Einfuhrmengen Schwierigkeiten auf dem Schweizer Markt hervorrufen oder hervorrufen könnten. Übersteigen die Einfuhren die Referenzmengen, so kann die Schweiz für die betreffende Ware ein Zollkontingent in der Höhe der Referenzmenge einführen. Auf die das Kontingent übersteigende Menge wird der Normalzoll erhoben.

1358

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Haschemitischen Königreich Jordanien

Präferenz-Zollansatz Tarif-Nr.

Bezeichnung der Ware

1

2

anwendbarer Normaltarif minus Fr./100 kg brutto

0810.

Andere Früchte, frisch: ­ Erdbeeren: 10 10 ­ ­ vom 1. September bis 14. Mai ­ ­ vom 15. Mai bis 31. August: 10 11 ­ ­ ­ innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 19)* ­ andere: 90 99 ­ ­ andere

0814. 0000 Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen (einschliesslich Wassermelonen), frisch, gefroren, in Wasser mit Zusatz von Salz, Schwefeldioxid oder anderen vorläufig konservierenden Stoffen oder getrocknet 0904.

11 00 12 00 20 10 20 90

Pfeffer der Gattung Piper; Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta, getrocknet oder zerrieben oder in Pulverform: ­ Pfeffer: ­ ­ weder zerrieben noch in Pulverform ­ ­ zerrieben oder in Pulverform ­ Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta, getrocknet oder zerrieben oder in Pulverform: ­ ­ nicht verarbeitet ­ ­ andere

0910. Ingwer, Safran, Kurkuma, Thymian, Lorbeerblätter, Curry und andere Gewürze: 40 00 ­ Thymian; Lorbeerblätter Johannisbrot, Algen, Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Pulverform; Fruchtkerne und Fruchtsteine und andere pflanzliche Waren (einschliesslich Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sativum, nicht geröstet), der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung dienenden Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen: ­ andere: ­ ­ andere: ­ ­ ­ andere: ex 99 99 ­ ­ ­ ­ andere, frische Weinblätter zur menschlichen Ernährung

3

4

frei frei frei frei

frei frei frei frei

frei

1212.

1509.

Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: ­ nicht behandelt: 10 10 ­ ­ zu Futterzwecken ­ ­ andere: 10 91 ­ ­ ­ in Behältnissen aus Glas mit einem Fassungsvermögen von nicht mehr als 2 l

frei

5.50 frei6/frei7

5.508

1359

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Haschemitischen Königreich Jordanien

Präferenz-Zollansatz Tarif-Nr.

Bezeichnung der Ware

1

2

anwendbarer Normaltarif minus Fr./100 kg brutto

10 99 ­ ­ 90 10 ­ ­ 90 91 ­

­ ­ andere andere: ­ zu Futterzwecken ­ andere: ­ ­ in Behältnissen aus Glas mit einem Fassungsvermögen von nicht mehr als 2 l 90 99 ­ ­ ­ andere Gemüse, Früchte und andere geniessbare Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht: ­ andere: ­ ­ Früchte: 90 11 ­ ­ ­ tropische ­ ­ Gemüse und andere geniessbare Pflanzenteile: ex 90 90 ­ ­ ­ andere (Oliven)

3

4

frei9

5.5010 5.50

frei11

5.5012

frei13

5.5014

2001.

2002.

10 10 10 20 90 10 90 21

90 29 2004.

6 7 8 9 10 11 12 13 14

Tomaten, in anderer Weise als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht: ­ Tomaten, ganz oder in Stücken: ­ ­ in Behältnissen von mehr als 5 kg ­ ­ in Behältnissen von nicht mehr als 5 kg ­ andere: ­ ­ in Behältnissen von mehr als 5 kg ­ ­ in Behältnissen von nicht mehr als 5 kg: ­ ­ ­ Tomatenpulpe, Tomatenpüree und Tomatenkonzentrat, in luftdicht verschlossenen Behältnissen mit einem Gehalt an Trockensubstanz von 25 Gewichtsprozent oder mehr, aus Tomaten und Wasser bestehend, auch mit Salz oder anderen Würzzusätzen ­ ­ ­ andere

Andere Gemüse, in anderer Weise als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, andere als Erzeugnisse der Nr. 2006: ­ andere Gemüse und Gemüsemischungen: ­ ­ in Behältnissen von mehr als 5 kg: 90 12 ­ ­ ­ Oliven ­ ­ in Behältnissen von nicht mehr als 5 kg:

frei frei

2.50 4.50 2.50 frei

4.50

frei

Für die menschliche Ernährung: 200 t jährlich zu technischen Zwecken nicht zu technischen Zwecken, ausserhalb des Kontingents von 200 t jährlich zu technischen Zwecken nicht zu technischen Zwecken zu technischen Zwecken nicht technischen Zwecken zu technischen Zwecken nicht technischen Zwecken

1360

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Haschemitischen Königreich Jordanien

Präferenz-Zollansatz Tarif-Nr.

Bezeichnung der Ware

1

2

anwendbarer Normaltarif minus Fr./100 kg brutto

2005.

3

90 42 ­ ­ ­ Oliven

frei

Andere Gemüse, in anderer Weise als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, andere als Erzeugnisse der Nr. 2006: ­ Oliven: 70 10 ­ ­ in Behältnissen von mehr als 5 kg 70 90 ­ ­ andere

frei frei

Gemüse, Früchte, Fruchtschalen und andere Pflanzenteile, mit Zucker haltbar gemacht (durchtränkt und abgetropft, glasiert oder kandiert): ex 00 90 ­ andere (Zitrusfrüchte)

4

2006.

2007.

Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmus und Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen: ­ andere: ­ ­ andere: ­ ­ ­ ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen: 99 11 ­ ­ ­ ­ tropische Früchte 99 19 ­ ­ ­ ­ andere ­ ­ ­ mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen: 99 21 ­ ­ ­ ­ tropische Früchte

2009.

ex 11 10 ex 11 20 ex 19 10 ex 19 20

20 11 20 20 30 11 ex 30 19 50 00

Fruchtsäfte (einschliesslich Traubenmost) oder Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen: ­ Orangensaft: ­ ­ gefroren: ­ ­ ­ ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen (eingedickt) ­ ­ ­ mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen (eingedickt) ­ ­ anderer: ­ ­ ­ ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen (eingedickt) ­ ­ ­ mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen (eingedickt) ­ Pampelmusen- oder Grapefruitsaft: ­ ­ ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen: ­ ­ ­ eingedickt ­ ­ mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen ­ Saft anderer Zitrusfrüchte: ­ ­ ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen: ­ ­ ­ Zitronensaft, roh (auch stabilisiert) ­ ­ ­ anderer (eingedickt) ­ Tomatensaft

9.50

frei frei frei

frei 35.­ frei 35.­

frei 35.­ frei 6.­ 4.­

1361

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Haschemitischen Königreich Jordanien

Erläuterung zum Anhang I Im Falle von Meinungsverschiedenheiten über die Warenbezeichnung in Kolonne 2 geht das Schweizerische Zolltarifgesetz vor.

Ist die Zollreduktion gleich oder grösser als der angewandte MFN-Zollansatz, wird kein Zoll erhoben.

Der Hinweis (*) in Kolonne 2 bedeutet, dass die Präferenz-Zollansätze in Kolonne 3 und 4 für Einfuhren im Rahmen der in der WTO vereinbarten Zollkontingente zur Anwendung kommen.

1362

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Haschemitischen Königreich Jordanien

Annex II

Concessions granted by the Hachemite Kingdom of Jordan to the Swiss Confederation H.S.

Description of of Goods

Duty

0102.10000 0402

Pure-bred breeding animals Milk and cream, concentrated or containing added sugar or other sweetening matter: Powder milk packed in firmly closed containers, the content of each not exceeding 3 kg Cheese and curd: Hard cheese not put in packing for retail sale, imported by cheese factories Coffee, whether or not roasted or decaffeinated; coffee husks and skins; coffee substitutes containing coffee in any proportion not decaffeinated, put in single vacuum packed portions, for the use in coffee machines decaffeinated, put in single vacuum packed portions, for the use in coffee machines Seeds, fruit and spores, of a kind for sowing Seeds of herbaceous plants cultivated principally for their flowers Vegetable seeds Pectic substances, pectinates and pectate Preparation with basis extracts essences or concentrates or with a basis of coffee: Extracts, essences and concentrates Preparation of a kind used in animal feedings: Preparations containing vitamins and/or minerals, used as an addition in animal feeding, for the purpose of health (usually mixed with other feeding stuffs)

Free

0402.21200 0406 ex 0406.90100 0901

ex 0901.21100 ex 0901.22100 1209 1209.30000 1209.91000 1302.20000

ex 2101.11000 ex 2309.90900

15

Free

Free

Free Free

Free Free Free

Free15 Free

Free seven years after entry into force of the Agreement. During the transitional period, the duty will be reduced annually by 3%, the first reduction will be applied as from the entry into force of the Agreement.

1363

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Haschemitischen Königreich Jordanien

Anhang III

Ursprungsregeln und Methoden der administrativen Zusammenarbeit betreffend die in dieser Vereinbarung erwähnten landwirtschaftlichen Erzeugnisse 1.

(1) Zur Anwendung dieser Vereinbarung gilt als Ursprungserzeugnis des Haschemitischen Königreiches Jordanien oder der Schweiz ein Produkt, das im betreffenden Land vollständig erzeugt worden ist.

(2) Im Folgenden gelten als im Haschemitischen Königreich Jordanien oder der Schweiz vollständig erzeugt: a) pflanzliche Erzeugnisse, die dort geerntet worden sind; b) lebende Tiere, die dort geboren worden oder ausgeschlüpft sind und dort aufgezogen wurden; c) Erzeugnisse, die von dort gehaltenen lebenden Tieren gewonnen worden sind; d) Erzeugnisse, die von dort gejagten Tieren gewonnen worden sind; e) Waren, die dort ausschließlich aus den unter den Buchstaben a) bis d) genannten Erzeugnissen hergestellt worden sind.

(3) Verpackungsmaterialien und Einzelverkaufspackungen, die ein Produkt umschliessen, sollen zur Ermittlung, ob dieses Produkt vollständig erzeugt worden ist, nicht berücksichtigt werden, und es ist nicht notwendig festzustellen, ob solche Verpackungsmaterialien und Einzelverkaufspackungen Ursprungserzeugnisse sind oder nicht.

2.

Unbeschadet des Paragraphs 1 gelten ebenfalls als Ursprungserzeugnisse die in der Liste der Beilage zu diesem Anhang in den Kolonnen 1 und 2 enthaltenen Produkte, die im Haschemitischen Königreich Jordanien oder der Schweiz unter Beifügung von Vormaterialien hergestellt worden sind, die dort nicht vollständig erzeugt wurden, vorausgesetzt, dass die Bedingungen in Kolonne 3 bezüglich der ausreichenden Be- oder Verarbeitung solcher Vormaterialien erfüllt worden sind.

3.

(1) Die in dieser Vereinbarung vorgesehene präferenzielle Behandlung kann nur Produkten gewährt werden, die direkt zwischen dem Haschemitischen Königreich Jordanien und der Schweiz oder zwischen der Schweiz und dem Haschemitischen Königreich Jordanien transportiert werden, ohne das Gebiet eines Drittstaates zu berühren. Gleichwohl können Ursprungserzeugnisse des Haschemitischen Königreichs Jordanien oder der Schweiz, die eine einzige Sendung bilden, die nicht aufgeteilt wird, unter Durchfuhr durch andere Gebiete als die der Schweiz oder des Haschemitischen Königreichs Jordanien gegebenenfalls auch mit einer Umladung oder vorübergehenden Einlagerung in diesen Gebieten, transportiert werden, wenn die Durchfuhr durch diese Gebiete aus geografischen Gründen gerechtfertigt ist und die Produkte im Durchfuhr- oder Einlagerungsland unter zollamtlicher Über-

1364

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Haschemitischen Königreich Jordanien

wachung geblieben, dort nicht in den Handel oder freien Verkehr gelangt und dort nur ent- oder verladen worden sind und nur eine auf die Erhaltung ihres Zustandes gerichtete Behandlung erfahren haben.

(2) Der Nachweis, dass die in Unterabsatz 1 niedergelegten Bedingungen erfüllt worden sind, soll den Zollbehörden des Einfuhrstaates gemäss den entsprechenden Vorschriften des Protokolls B zum Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und dem Haschemitischen Königreich Jordanien vorgelegt werden.

4.

Auf Ursprungserzeugnisse im Sinne dieser Vereinbarung ist die Vereinbarung bei der Einfuhr in die Schweiz oder im Haschemitischen Königreich Jordanien anzuwenden bei Vorlage entweder einer Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 oder einer Rechnungserklärung, erteilt oder ausgestellt gemäss den Vorschriften des Protokolls B zum Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und dem Haschemitischen Königreich Jordanien.

5.

Die Vorschriften bezüglich Zollrückvergütung oder Nichterhebung von Zöllen, Ursprungsnachweisen und Vorkehrungen für die Verwaltungszusammenarbeit, die im Protokoll B zum Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und dem Haschemitischen Königreich Jordanien enthalten sind, gelten mutatis mutandis. Dabei versteht sich, dass das in diesen Vorschriften enthaltene Verbot der Zollrückvergütung oder der Nichterhebung von Zöllen nur auf Vormaterialien anzuwenden ist, die von der Art sind, auf welche das Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und dem Haschemitischen Königreich Jordanien anzuwenden ist.

1365

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Haschemitischen Königreich Jordanien

Beilage zu Anhang III

Liste von Waren, auf die in Ziffer 2 zu Anhang III verwiesen wird und für die andere Bedingungen als die vollständige Erzeugung gelten Tarif-Nr.

Warenbezeichnung

Be- oder Verarbeitung von Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

(1)

(2)

(3)

0102

Reinrassige Zuchttiere

0207

Fleisch und geniessbare Schlachtnebenprodukte von Geflügel der Nr. 0105, frisch, gekühlt oder gefroren Milch und Rahm, eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen Käse und Quark

Alle Tiere müssen vollständig gewonnen oder hergestellt sein Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 1 vollständig erzeugt sein müssen Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 4 vollständig erzeugt sein müssen Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 4 vollständig erzeugt sein müssen Herstellen, bei dem alle verwendeten Vogeleier vollständig erzeugt sein müssen Herstellen, bei dem alle verwendeten Pflanzen vollständig erzeugt sein müssen

0402 0406 0407

Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder gekocht

0601

0701

Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen, Luftwurzeln und Wurzelstöcke, ruhend, im Wachstum oder in Blüte; Zichoriensetzling, -pflanzen und -wurzeln, andere als Wurzeln der Nr. 1212 Andere lebende Pflanzen (einschliesslich ihrer Wurzeln), Stecklinge und Pfropfreiser, Pilzmyzel Blüten (Blumen) und Blütenknospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders behandelt Kartoffeln, frisch oder gekühlt

0702

Tomaten, frisch oder gekühlt

0703

Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch, Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten, frisch oder gekühlt Kohl, Blumenkohl, Wirsingkohl, Kohlrabi und ähnliche essbare Kohlarten der Gattung Brassica, frisch oder gekühlt

0602 0603

0704

1366

Herstellen, bei dem alle verwendeten Pflanzen vollständig erzeugt sein müssen Herstellen, bei dem alle verwendeten Blüten vollständig erzeugt sein müssen Herstellen, bei dem alle verwendeten Kartoffeln vollständig erzeugt sein müssen Herstellen, bei dem alle verwendeten Tomaten vollständig erzeugt sein müssen Herstellen, bei dem alle verwendeten Gemüse vollständig erzeugt sein müssen Herstellen, bei dem alle verwendeten Gemüse vollständig erzeugt sein müssen

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Haschemitischen Königreich Jordanien

Tarif-Nr.

Warenbezeichnung

Be- oder Verarbeitung von Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

(1)

(2)

(3)

0705

Salate (Lactuca sativa) und Zichorien (Cichorium spp.), frisch oder gekühlt

0706

Karotten (Möhren), Weissrüben, Rotrüben (Randen), Schwarzwurzeln, Knollensellerie, Rettiche und ähnliche geniessbare Wurzeln, frisch oder gekühlt Gurken und Cornichons, frisch oder gekühlt

Herstellen, bei dem alle verwendeten Gemüse vollständig erzeugt sein müssen Herstellen, bei dem alle verwendeten Gemüse vollständig erzeugt sein müssen

0707 0708

Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt

0709

Andere Gemüse, frisch oder gekühlt

0711

Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z.B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser mit Zusatz von Salz, Schwefeldioxid oder anderen vorläufig konservierenden Stoffen), jedoch in diesem Zustand zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet Trockene Hülsenfrüchte, ausgelöste, auch geschält oder zerkleinert

0713 0804 0805

Datteln, Feigen, Ananas, Avocadobirnen, Guaven, Mangofrüchte und Mangostanen, frisch oder getrocknet Zirtrusfrüchte, frisch oder getrocknet

0806

Weintrauben, frisch oder getrocknet

0807

Melonen (einschliesslich Wassermelonen) und Papayafrüchte, frisch

0809

Aprikosen, Kirschen, Pfirsiche (einschliesslich Brugnolen und Nektarinen), Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen) und Schlehen, frisch Andere Früchte, frisch

0810

Herstellen, bei dem alle verwendeten Gemüse vollständig erzeugt sein müssen Herstellen, bei dem alle verwendeten Gemüse vollständig erzeugt sein müssen Herstellen, bei dem alle verwendeten Gemüse vollständig erzeugt sein müssen Herstellen, bei dem alle verwendeten Gemüse vollständig erzeugt sein müssen

Herstellen, bei dem alle verwendeten Gemüse vollständig erzeugt sein müssen Herstellen, bei dem alle verwendeten Früchte vollständig erzeugt sein müssen Herstellen, bei dem alle verwendeten Früchte vollständig erzeugt sein müssen Herstellen, bei dem alle verwendeten Weintrauben vollständig erzeugt sein müssen Herstellen, bei dem alle verwendeten Melonen und Papayafrüchte vollständig erzeugt sein müssen Herstellen, bei dem alle verwendeten Früchte vollständig erzeugt sein müssen Herstellen, bei dem alle verwendeten Früchte vollständig erzeugt sein müssen

1367

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Haschemitischen Königreich Jordanien

Tarif-Nr.

Warenbezeichnung

Be- oder Verarbeitung von Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

(1)

(2)

(3)

0814

Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen (einschliesslich Wassermelonen), frisch, gefroren, in Wasser mit Zusatz von Salz, Schwefeldioxid oder anderen vorläufig konservierenden Stoffen oder getrocknet Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen; Kaffee-Ersatzmittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee Pfeffer der Gattung Piper, Früchte der Gattungen Capsicum oder Pimenta, getrocknet oder zerrieben oder in Pulverform Ingwer, Safran, Kurkuma, Thymian, Lorbeerblätter, Curry und andere Gewürze Samen, Früchte und Sporen, zur Aussaat

Herstellen, bei dem alle verwendeten Zitrusfrüchte oder Melonen vollständig erzeugt sein müssen

0901

0904

0910 1209 1212

1302

Johannisbrot, Algen, Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Pulverform; Fruchtkerne und Fruchtsteine und andere pflanzliche Waren (einschliesslich Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sativum, nicht geröstet), der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung dienenden Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen Pflanzensäfte und -auszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; AgarAgar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifziert ­ Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert ­ Andere

1509

1368

Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffinert, aber nicht chemisch modifiziert

Herstellen aus Vormaterialien jeder Nummer Herstellen, bei dem aller verwendeter Pfeffer vollständig erzeugt sein muss Herstellen, bei dem alle verwendeten Gewürze vollständig erzeugt sein müssen Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 12 vollständig erzeugt sein müssen Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 12 vollständig erzeugt sein müssen

Herstellen aus nicht modifizierten Schleimen und Verdickungsstoffen von Pflanzen Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v.H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet Herstellen, bei dem alle verwendeten Oliven vollständig erzeugt sein müssen

Handel mit Agrarprodukten. Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Haschemitischen Königreich Jordanien

Tarif-Nr.

Warenbezeichnung

Be- oder Verarbeitung von Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

(1)

(2)

(3)

2001

Gemüse, Früchte und andere geniessbare Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht Tomaten, in anderer Weise als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht Andere Gemüse, in anderer Weise als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, andere als Erzeugnisse der Nr. 2006 Herstellen, bei dem alle Vormaterialien des Kapitels 7 vollständig erzeugt sein müssen Gemüse, Früchte, Fruchtschalen und andere Pflanzenteile, mit Zucker haltbar gemacht

Herstellen, bei dem alle verwendeten Gemüse, Früchte und andere geniessbare Pflanzenteile vollständig erzeugt sein müssen Herstellen, bei dem alle verwendeten Tomaten vollständig erzeugt sein müssen Herstellen, bei dem alle Vormaterialien des Kapitels 7 vollständig erzeugt sein müssen

2002 2004

2005 2006

2007

Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Furchtmus und Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen

2009

Fruchtsäfte (einschliesslich Traubenmost) oder Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffe, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorie und andere geröstete KaffeeErsatzmittel und ihre Auszüge, Essenzen und Konzentrate Zubereitungen der für die Tierfütterung verwendeten Art

2101

2309

Herstellen, bei dem alle Vormaterialien des Kapitels 7 vollständig erzeugt sein müssen Herstellen, bei dem alle verwendeten Gemüse, Früchte, Fruchtschalen und andere Pflanzenteile vollständig erzeugt sein müssen Herstellen, bei dem ­ alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind und ­ der Wert der verwendeten Vormaterialien des Kapitels 17 30 v.H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet Herstellen, bei dem alle Vormaterialien der Kapitel 7 und 8 vollständig erzeugt sein müssen Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind und die verwendeten Zichorien vollständig gewonnen oder hergestellt sein müssen Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind

11747

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