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Aus den Verhandlungen des Bundesrates

(Vom 25. Juni 1953) Der Bundesrat stellt fest, dass gegen den dringlichen Bundesbeschluss vom 20, März 1953 über den Aufschub von Umzugsterminen, der gemäss Artikel 89, Absatz 2, der Bundesverfassung dem fakultativen Referendum unterstellt war, innert 90 Tagen seit seiner Veröffentlichung in der Sammlung der eidgenössischen Gesetze (AS 1903, 149) kein Referendumsbegehren eingereicht wurde.

Die Schweizer Union, Allgemeine Versicherungs- Gesellschaf t in Genf, wurde ermächtigt, das Rückversicherungsgeschäft in allen Branchen zu betreiben, mit Ausnahme der Lebensrückversicherung.

(Vom 26. Juni 1953) Herr Gaston Jaccard, zurzeit schweizerischer Gesandter in Polen, wurde zum ausserordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister der Schweiz in Norwegen, als Nachfolger des mit andern Funktionen betrauten Herrn Eduard de Haller, ernannt.

(Vom

1. Juli 1958)

Der Unfallversicherungsverband Schweizer Metzgermeister in Zürich wurde zum Betriebe der Unfallversicherung in der Schweiz ermächtigt.

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Bekanntmachungen von Departements und andern Verwaltungsstellen des Bundes # S T #

Änderungen im diplomatischen Korps vom 8. bis 27. Juni 1953 Afghanistan. Herr Islam Bek Khoudoiar Khan, Legationsrat, gehört dieser Mission nicht mehr an.

Ägypten. Herr Mohamed Abdel Monem Mostaf a, ausserordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister, hat Bern verlassen.

676 Amerika. Frl. Eleanor W. Allen,. Attache, die auf einen anderen Posten berufen wurde, hat die Schweiz verlassen.

Argentinien. Herr Carlos Goni Demarchi, Dritter Sekretär, ist in Bern eingetroffen und hat sein Amt übernommen.

Frankreich. Herr Henri Durieux, Zweiter Sekretär, gehört dieser Mission nicht mehr an.

Herr Robert Luc, Botschaftsrat, ist in der Schweiz eingetroffen und hat sein A.mt übernommen.

Grossbritannien, Herr Arthur Edwin Crouchley, Erster Sekretär, ist in der Schweiz eingetroffen und hat seinen Posten angetreten.

Herr Peter Lunn, Zweiter Sekretär, gehört dieser Mission nicht mehr an.

Wing Commander B.C.E. Scott, Luftattache, ist in der Schweiz eingetroffen ' und hat sein Amt übernommen.

Indonesien. Herr Usinan Sjarif, Attaché, ist in der Schweiz eingetroffen und hat seinen Posten angetreten.

Italien. Herr Antonio Dazzi, «Conseiller pour l'émigration», der auf einen anderen Posten berufen wurde, hat die Schweiz verlassen, Japan. Herr Shôji Komachi, Beamter, ist zum Kanzleivorsteher befördert worden.

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Spanien. Marquis de Villalobar, Attache, ist dieser Mission neuerdings zugeteilt worden.

UdSSR. Herr Serguey Mareev, Zweiter Sekretär, ist in Bern eingetroffen und hat seinen Posten angetreten.

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Einnahmen der Zollverwaltung in tausend Franken 1953 Monat

zolle

EiTtDAhmen

Total 1953

Januar Februar März April Mai Total

82,865 34,285 41,699 47,488 45,815

9,549 9,100 9,877 11,842 8,814

42,414 43,885 51,076 58,830 54,129

Jan./Mai 1953 Total Jan./Mai 1952

201,652

48,182

249,834

195,773

46,641

--

Total 1952

43,398 42,386 46,845 56,550 53,735 -- .

242,414

Mehreinnahmen

Mindereinnahmen

984

999 4,731 2,280

394 7,420

677

Ausfuhr elektrischer Energìe Die Electricité de France, Service National, in Paris, als Inhaberin der Konzession für das Rheinkraftwerk Kembs stellt das Gesuch, den der Schweiz infolge des Rückstaues auf ihr Gebiet zukommenden Kraftanteil für den seinerzeit erstmals eine 20 Jahre dauernde, am 80. September 1958 ablaufende Ausfuhrbewilligung erteilt worden war, weitere 10 Jahre, das heisst vom 1. Oktober 1953 bis 30. September 1963, in Frankreich verwenden zu dürfen. Der schweizerische Kraftanteil beträgt 20 Prozent, das sind maximal 23 000 Kilowatt.

Gemäss Artikel 6 der Verordnung vom 4. September 1924 über, die Ausfuhr elektrischer Energie wird dieses Begehren hiermit veröffentlicht. Strombedarf sanmeldungen sowie andere Einsprachen sind bei der unterzeichneten Amtsstelle bis spätestens 25. Juli 1953 einzureichen.

B e r n , den 16. Juni 1958, 1237

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Eidgenössisches Amt für Elekrizitätswirtschaft

Wettbewerb- and Stellenausschreibungen, sowie Anzeigen Aufgebot

Gren, Henzen Ernst, des Hermann und der Salome geb. Heinzen, geboren 1. August 1926 in Ried bei Brig, von Blatten/Wallis, Bauarbeiter, zuletzt wohnhaft im Lunggi bei Turtmann (Post Gampel), Gren. Kp, 18.

Der Angeklagte hat sich vor Divisionsgericht 11 wegen wiederholter Dienstversäumnis und wiederholtem Missbrauch und Verschleuderung von Material zu verantworten und wird aufgeboten, Samstag, den 4. Juli 1953, 10.00 Uhr, in Brig, Gemeindehaus, I. Stock (Gerichtssaal), im Diensttenue zu erscheinen.

Bern, den 1. Juli 1953.

Divisionsgericht 11, 1245

Der Grossrichter

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Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes

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1953

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2

Volume Volume Heft

26

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

02.07.1953

Date Data Seite

675-677

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10 038 339

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