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Bundesblatt

85, Jahrgang.

Bern, den 5. April 1933.

Band L

Erscheint wöchentlich, frets 20 Franken im Jahr, 10 Franken Im Halbjahr, zuzüglich Nachnahme- und Postbestellungsgebühr Einrückungsgebühr : 50 Rappen die Fetitzeile oder deren Raum. -- Inserate franko an Stämpfli&& de. In Bern.

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Botschaft des

Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend Änderungen im Rechnungswesen der Pferdeanstalten des Militärdepartements.

(Vom 31. März 1938.)

Herr Präsident!

Hochgeehrte Herren!

In Verfolgung einer Anregung der Ersparniskommission für die eidgenös-sische Militärverwaltung und im Bestreben diese Verwaltung möglichst au vereinfachen, beehren wir uns, Ihnen nachfolgenden Bericht und Antrag zu unterbreiten : Die Hauptaufgabe der Pferderegieanstalt besteht darin, dass aie für den Pali der Kriegsmobilmachung einen Stock abgerichteter Pferde zur Verfügung hält. Ohne diesen Stock wäre die Berittenmachung der Offiziere ein Ding der Unmöglichkeit. Dem nämlichen Zweck der Kriegsbereitschaft dienen die Nebenaufgaben: Abgabe von Reitpferden mit Haltungspflicht an berittene Offiziere, ferner Ankauf, Abrichtung, Verwendung und teilweiser Wiederverkauf von Landespferden als Artillerie-Bundespferde. Dieser Wiederverkauf ist nicht Erwerbszweck, sondern Mittel zum Zweck, den Bestand an unbedingt diensttauglichen Pferden im Privatbesitz zu heben und durch jährlichen Ankauf junger Pferde der Landespferdezucht Anreiz zu geben.

Seit jeher wird das Rechnungswesen der eidgenössischen P f e r d e regieanstalt nach den Grundsätzen eines Regiebetriebes des Bundes geführt.

Das gleiche gilt für das mit der Pferderegieanstalt verbundene und zu ihr gehörende Depot der Artillerie-Bundespferde, Eine gesetzliche Bindung für dieses Rechnungsverfahren liegt nicht vor.

Das Eechnungswesen eines Regiebetriebes kennzeichnet sich dadurch, dass wie bei Erwerbsunternehmungen eine Betriebs- und eine Gewinn- und Verlustrechnung aufgestellt wird und dass Überschüsse der Gewinn- und Verlustrechnung als Einnahmen der Bundeskasse zufliessen, während Rückschläge durch Zuschusskredite der Verwaltungsrechnung gedeckt werden müssen.

Die Pferderegieanstalt, deren Hauptaufgabe es ist, ständig einen grossen Bestand an Pferden zu halten, für die nicht das ganze Jahr hindurch ununterBundesblatt. 85. Jahrg. Bd. I.

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brochene Verwendung in den Unterrichtskursen vorliegt, kann ohne Selbsttäuschung keine Einnahmenüberschüsse heraus-wirtschaften. Seit der Steigerung der Löhne für das zahlreiche Personal ist denn auch regelmässig in Voranschlag und Verwaltungsrechnung unter «D, IV. Pferde» eine grössere Summe als Zuschuss zur Betriebsrechnung der Pferderegieanstalt eingestellt.

Die Staatsrechnung (pro 1981, Seiten 200--203) gibt Aufschluss über das Wesen dieser Betriebsrechnung. Vorerst möchten -wir den Posten «Ertrag des Kontos Artillerie-Bundespferde» unter den Einnahmen der Betriebsrechnung der Pferderegieanstalt erläutern. Warum schh'esst dieses Konto als Teilrechnung mit einem Ertrag, also einem Überschuss ab, die Gesamtrechnung aber mit einem Defizit ?

Die Eegiepferde bedürfen nach ihrem Import einer längeren Dauer der Akklimatisation und der Ablichtung zu Eeitpferden, bevor sie in Schulen und Kursen verwendet werden können. Sie sind in der dienstfreien Zeit von der Pferderegieanstalt auf eigene Bechnung zu füttern und zu warten. Dadurch wird der Mietgeldertrag aus der Verwendung in Schulen und Kursen aufgezehrt. Das Mietgeld beträgt ausserhalb der Manöverperiode jetzt wieder, gleich wie vor 80 und mehr Jahren, Pr. 4 pro Tag.

Die Artillerie-Bundespferde werden zu Jahresanfang gekauft, gehen nach kurzer Abrichtung an die Schulen und Kurse über und verbleiben dort fast ununterbrochen bis im Spätherbst, wo sie zur Versteigerung gelangen. Als Mietgeld wird gleichviel verrechnet wie für Begiepferde; es wird aber nicht durch Stationierung der Pferde in der Pferderegieanstalt aufgezehrt. Der Hauptteil des Ertrages rührt aber von dem Mehrerlös bei der Versteigerung der ArtillerieBundespferde gegenüber dem Ankaufspreis her. Der Mehrerlös ist die Folge der Bevorzugung dieser Pferde bei der Einmietung von Privatpferden für Schulen und Kurse. Er ist demnach bedingt von der Höhe des Mietgeldes.

Denn sinkt dieses, wie es nach langer Periode 1983 wieder der Fall ist (bis 1982 betrug das Mietgeld für Lieferantenpferde Fr. 4.50), so sinkt damit die Bentabilität des Pferdevermietungsgeschäftes und auch der Steigerungserlös für Artillerie-Bundespferde. Man kann also in Zukunft durchaus nicht mehr mit so hohen Erträgnissen des Kontos Artillerie-Bundespferde rechnen, wie das bis jetzt der Fall war. Das ganze Betriebsergebnis
der Pferderegieanstalt ist .wesentlich abhängig von der Höhe des Mietgeldes für die Eegiepferde und die Artillerie-Bundespferde. Es wäre aber ganz verkehrt, dieses Mietgeld höher zu halten, als erforderlich ist, um zu den bundeseigenen Pferden hinzu die nötige Zahl von Privatpferden einmieten zu können. Die Pferdelieferanten beanspruchen naturgemäss für ihre Pferde die gleichen Ansätze, die für die bundeseigenen Pferde Geltung haben. Der Zuschuss aus der Verwaltungsrechnung an die Betriebsrechnung der Pferderegieanstalt lässt sich also keineswegs durch willkürliche Bemessung der Mietgeldansätze günstig oder ungünstig beeinflussen.

Betrachtet man die Einnahmen der Betriebsrechnung der Pferderegieanstalt näher, so geht hervor, dass diese zum weit überwiegenden Teil durch

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Verrechnung der Lieferungen und Leistungen an die Unterrichtskurse geschaffen werden: Mietgeld, Kurbehandlung, Vergütungen für Beschädigung und Verlust, Pferdebegleitungskosten und dergleichen. Über drei Viertel der Einnahmen werden BÖ aus den Krediten für die Unterrichtskurse, also lediglich aus andern Kapiteln des Militärbudgets geschöpft. Für jede Pferdebegleitung wird zu Lasten der betreffenden Schule Eechnung gestellt (Taglohn, Eeisezulage und Billet des Wärters). Auf Bestandesrapport und Lohnliste kommt der Wärter für die Eeisetage in Abgang. Die Eeisetage werden ihm ausserhalb der ordentlichen Lohnliste ausbezahlt. Das bedingt monatlich seitenlange Mutationsrapporte, erschwert die Kontrolle und die Übersicht über die Lohnzahlungen und Versicherungsbetreffnisse. Die Ausstellung und Kontrolle der Mietgeldrechnungen, der Eechnungen für Kurmiete und Kurverpflcgung, Totalentschädigung etc. bedingt weiterhin sehr viel Arbeit. Einzig aus diesen Titeln werden jährlich rund 2000 Eechnungen ausgestellt, kontrolliert und angewesen.

Dazu kommen noch andere Eechnungen, deren Nutzen fragwürdig ist. Mit der Aufgabe des Charakters eines Eegiebetriebes fällt diese viele Arbeit dahin, welche.die Ersparniskommission hier und andernorts mit vollem Eecht als «Leerlaufarbeit» bezeichnet. Die Beseitigung dieses Leerlaufes würde bei der Pferderegieanstalt und beim Oberkriogskommissariat eine gewisse Einsparung an Arbeitskräften ermöglichen.

Von dem in diesem Verfahren steckenden Ballast und den daraus entstehenden Kosten kann man sich dadurch befreien, dass die Pferderegieanstalt statt als Regiebetrieb, als Verwaltungsabteüung behandelt wird, wie das bei der andern Pferdeanstalt, dem Kavallerie-Bemontendepot, immer der Eall war.

Es wurde einlässhch geprüft, ob sich aus dieser Umwandlung wirtschaftliche oder finanzielle Nachteile ergeben könnten. Das ist nicht der Fall, Die Wirtschaftlichkeit einer Verwaltung ist nicht davon abhängig, ob sich diese auf Kosten anderer Kredite Einnahmen verschaffen kann, sondern einzig davon, dass mit Verständnis und Geschick verwaltet wird. Die Leitung der Pferderegieanstalt hat wegen der erforderlichen Kredite für Fütterung und Wartung ausser Dienst nach wie vor das grösste Interesse, alle arbeitsfähigen Pferde möglichst intensiv in den Unterrichtskursen verwenden zu lassen.
Auch ohne die umständliche Verrechnung von Mietgeld lässt sich durch einfache Statistik der Nutzeffekt der Pferderegieanstalt nachweisen. Ein richtiger und schonender Gebrauch der an die Schulen und Kurse abgegebenen Pferde lässt sich auch nicht aus den bisher diesen Schulen und Kursen gestellten Eechnungen für Behandlung erkrankter und verunfallter Pferde ableiten, weil dabei Zufälligkeiten eine grosse Eolle spielen. Ein richtiges Urteil gestattet einzig das heute schon gebräuchliche Protokoll über den allgemeinen Zustand, in welchem alle Pferde am Schlüsse eines Dienstes zurückgegeben werden.

Die Umstellung der Betriebsrechnung der Pferderegieanstalt in eine Verwaltungsrechnung bedingt einen kleinen Eingriff in das bisher übliche Kreditverfahren für die Unterrichtskurse (Abschnitt D, II, Ausbildung der Armee).

In den Einheitspreisen dieser Unterrichtskredite (Kosten pro Mann und pro

600

Tag) sind jetzt die sämtlichen Kosten für die in Gebrauch genommenen Pferde oder Maultiere eingerechnet: Mietgeld, Kurbehandlung, Minderwert und Verlust, Ein- und Abschätzung, andere Pferdelieferungskosten, Transporte, Putter etc., gleichgültig, ob es sich um bundeseigene oder eingemietete Tiere handelt. Eine Ausnahme besteht nur darin, dass für die vom Bemontendepot an die Schulen und Kurse der Kavallerie gestellten Ersatz- und Tragtiere kein Mietgeld verrechnet -wird, Es wäre nun aber eine Halbheit, nur das beim Kavallerie-Eemontendepot einzig bezüglich Nichtverrechnung von Mietgeld bestehende Ausnahmeverfahren auf die Pferderegieanstalt anzuwenden. Um eine Vereinfachung von Bedeutung zu erzielen, muss die Eückverrechnung aller Pferdekosten durch Pferderegieanstalt und Eemontendepot zu Lasten der Unterrichtskurse unterdrückt werden.

Daraus ergibt sich dann von selbst, dass auch die Kosten für eingemietete Privatpferde nicht mehr den Einheitspreisen der Schulen und Kurse belastet werden können. Sonst würden, je nachdem ob einem Unterrichtskurs viele oder gar keine Eegiepferde und Artillerie-Bundespferde, dafür aber keine oder viel Lieferantenpferde zugeteilt werden, ganz verschiedenartige Einheitspreise für gleiche Kurse entstehen. Damit ginge jeder Vergleichswert dieser Einheitspreise verloren.

Die Pferdekosten sind also aus den Einheitspreisen für die Schulen und Kurse auszuscheiden. Hier verbleiben der Einfachheit halber einzig noch die Kosten für Fütterung, Wartung, Unterkunft und Transport der Pferde während der Dauer ihres Aufenthaltes beim Unterrichtskurs, also Ausgaben die den Kurs direkt betreffen und von ihm meistens direkt bezahlt werden.

Alle übrigen Pferdekosten sind im Abschnitt «D. IV. Pferde» des Voranschlages und der Bechnung zusammenzufassen. Dieser Abschnitt erfährt einen Ausbau, so dass über die Kosten auch eine wirkliche Übersicht entsteht.

Über die vorgesehene Ausgestaltung des Abschnittes verweisen wir auf die Beilage.

Diese Regelung erleichtert und vereinfacht überdies das Bevisions- und Abrechnungsverfahren über die Militärkomptabilitäten.

Die vorstehend beschriebene Änderung allein hätte keiner besondern Vorlage bedurft. Sie hätte bei der Aufstellung des Voranschlages für das kommende Jahr begründet werden können, wie das in solchen Fällen die Eegel ist und auch
für andere in Aussicht stehende Änderungen vorbehalten werden muss.

Indessen ist Hand in Hand mit der Umwandlung der Betriebsrechnung der Pferderegieanstalt in eine Verwaltungsrechnung die Frage zu lösen, wie es mit den Einnahmen für verkaufte Pferde zu halten ist.

Diese Frage betrifft nicht nur die Pferderegieanstalt, sondern auch das Pferdewesen der Kavallerie. Sie muss für beide Pferdeanstalten in gleicher Weise gelöst werden, da für beide Anstalten gleichartige Grundlagen bestehen.

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Jetzt bestehen besondere Kredite für die Ankäufe und für die Übernahme von Kavalleriepferden, von welchen Krediten der Erlös für verkaufte Pferde in Abzug gebracht wird. Der Durchschnittswert des Pferdebestandes wird unter Pos. IV, Anlagekonto, b. Inventar, in die Aktiven der Kapitalrechnung eingestellt. Bis 1929 wurde der Erlös für verkaufte Pferde unter der Einnahmenrubrik «III D» verbucht. Die damals vorgenommene Änderung dieses Verfahrens ist in den Erläuterungen zum Voranschlag 1980 (Seite 145) begründet.

Wir werden später darauf zurückkommen.

Beim gegenwärtigen Bechnungsverfahren der Pferderegieanstalt sind die Pferdeankaufskosten unter den Ausgaben, der Pferdeerlös unter den Einnahmen der Betriebsrechnung eingestellt. Das Pferdeinventar bildet mit dem übrigen Inventar das Betriebskapital der Pferderegieanstalt und findet sich in den Aktiven der Kapitalrechnung unter Pos. III, «a. verzinsliche Betriebskapitalien».

In der geplanten Verwaltungsrechnung für die Pferderegieanstalt fällt aber die Einnahmenseite weg. Der Erlös für verkaufte Begie- und ArtillerieBundespferde müsste also, wie bei den Kavalleriepferden, von den Ausgaben in Abzug gebracht werden. Nun findet aber dieses Verfahren nicht ungeteilten Beifall; es ist bereits bei der Beratung des Voranschlages 1981 darauf hingewiesen worden, dass es im Widerspruch stehe zur Brutto-Budgetierung der Einnahmen und Ausgaben.

In den Erläuterungen zum Voranschlag 1980 haben wir erwähnt, dass es sich beim Erlös für die Kavalleriepferde nicht um eigentliche Einnahmen handle, da der Ankauf dieser Pferde zu Lasten des Voranschlages erfolge. Das gleiche gilt nach dem neuen Verfahren für die Pferde der Pferderegieanstalt. Eemontendepot und Pferderegieanstalt müssen ihren Aufgaben entsprechend ständig einen Stock von Pferden besitzen. Jeder Abgang, also jeder Erlös, ruft unweigerlich einem künftigen Ersatz, also einem Ankauf und damit der Ausgabe. Bei den Kavalleriepferden wird ein Teil der Pferde nicht nur einmal, sondern mehrmals gekauft und verkauft (Bücknahme von Reitern wegen Urlaub, Dienstbefreiung, veränderten Verhältnissen und dgl.; Wiederabgabe solcher Pferde an Bemontierungspflichtige oder Ausrangierung). Das gleiche Objekt erfordert also mehrmals eine Ausgabe und schafft mehrmals Einnahmen. Solche Einnahmen sind nicht gleich zu werten wie
Erträgnisse von Kapitalien oder Liegenschaften, oder Fiskalgebühren. Die Anwendung des Grundsatzes der Bruttobudgetierung auf den Pferdeverkehr wäre nur eine künstliche, sich gegenseitig aufhebende Erhöhung der Einnahmen und der Ausgaben des Mihtärdepartementes.

Bei den Pferden des Eemontendepots und der Pferderegieanstalt handelt es sich um nichts anderes als um ständig zu erneuernde Kriegsreserven, wie beim Schuhwerk, Proviant, Konserven, Hafer usw.

Für die Anschaffung letzterer Beservon hat die Bundesversammlung durch Beschluss vom 29, Januar 1892 *) dem Bundesrat die Mittel ausserhalb des Voranschlages zur Verfügung gestellt. Für die erste Anschaffung wurden Vorschusskonti eröffnet. Seither wird jede Verwertung eines Bestandteils dieser *) Siehe A. S. 12, 502.

602 Beserven dem betreffenden Vorschueskonto gutgeschrieben, jede Ersatzbeschaffung dem gleichen Konto belastet. Die Vorschusskonti sind unter Pos. VI «Unverzinsliche Bestände» in die Aktiven der Kapitalrechnung eingestellt. Sie sind ein -wirkliches Aktivum, da der Gegenwert in den durch die Inventare mengen- und wertmässig nachgewiesenen Warenbeständen vorhanden ist. Durch Voranschlag und Verwaltungsrechnung sind die Unterschiede zwischen Anschaffungskosten und Erlös zu decken. Ein typisches Beispiel dafür bietet das Vorschusskonto für Schuhwerk. Der Bekrut erhält ein Paar Schuhe (der Kavallerist Stiefel) kostenlos, der Wehrmann kann Schuhe zu herabgesetzten Preisen beziehen. Dieser Ausfall im Vorschusskonto, welcher mit den vollen Anschaffungskosten für Schuhe und Stiefel belastet ist, wird durch einen Kredit der Verwaltungsrechnung «D. II. E, Leistung zur Erleichterung der Dienstpflicht, 5. Preisunterschied auf dem an Wehrmänner abgegebenen Schuhwerk» gedeckt.

Die Verhältnisse des finanziellen Verkehres mit Schuhwerk und demjenigen mit den K a v a l l e r i e p f e r d e n decken sich sozusagen vollständig.

Es ist deshalb nicht einzusehen, warum das Budget- und Bechnungsverfahren nicht gleich sein sollte. Was nun seit langem für den Schuhverkehr einwandfrei funktionierte, passt auch für die finanzielle Begelung des Verkehrs mit Kavalleriepferden.

Aus dem Anlagekonto der Aktiven der Kapitah-echnung soll daher auf nächsten Kechnungsabschluss das Pferdeinventar des Kavallerie-Bemontendepots ausgeschieden und nach Pos. VI «Unverzinsliche Bestände» verschoben werden: «Kavalleriepferde». Ab 1984 sollen der Ankauf der Kavallerieremonten und der Bückkauf von Pferden eingeteilter Kavalleristen auf Bechnung dieses Kontos erfolgen. Ihm sind sämtliche Erlöse für Abgabe und anderweitigen Verkauf von Pferden gutzubringen. In der Verwaltungsrechnung soll unter Abschnitt IV «Pferde, A. Kavalleriepferde» an Stelle der jetzigen Kredite «I.Ankauf» und «2. Bücknahme von Pferden» ein Kreditposten 1: «Pferdeersatz» auf genommen werdon, der den Ausfall zwischen Sollsaldo des Vorschusskoiitos «Kavalleriepferde» und dem Inventarwert des Pferdebestandes deckt.

Bei der Pferderegieanstalt sind die Ausgaben für Pferdeankäufe und die Einnahmen für Pferdeverkäufe in gleicher Weise wie für die Kavalleriepferde zu ordnen. Eine
Unterteilung in Begiepferde und Artillerie-Bundespferde rechtfertigt sich nicht, weil beide Pferdekategorien unter der gleichen Verwaltung stehen. Zudem werden ja nunmehr zum Beitdienst taugliche ArtillerieBundespferde auch in den Bestand der Begiepferde aufgenommen. Ebenso soll ein besonderer Kredit für Abgabe von Artillerie-Bundespferden an berittene Artillerie- und Trainunteroffiziere zur halben Schatzungssumme dahinfallen. Diese Aufwendung gehört zum Kreditposten «Pferdeersatz der Pferderegieanstalt».

Es treten demnach mit der Überleitung der Betriebsreehnung der Pferderegieanstalt in eine Verwaltungsrechnung folgende rechnungstechnischen Veränderungen ein:

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Kapitalrechnung, Aktiva.

Bei Pos. III «Verzinsliche Betriebskapitalien» fällt die Pferderegieanstalt weg. Wie schon erwähnt, besteht dieses Betriebskapital aus dem Wert des gesamten Inventarbestandes.

Das Pferdeinventar wird auf die Pos. VI «Unverzinsliche Bestände» übertragen: «Pferderegieanstalt». Über dieses Konto werden alle Kosten für Pferdeankäufe und jeder Erlös für Pferdeverkäufe verbucht.

Das übrige Inventar wird zu demjenigen der Pos. IV «Anlagekonto, b. Inventar» geschlagen.

Verwaltungsrechnung.

Im Abschnitt D. IV. Pferde wird unter «B. Pferderegieanstalt» der erforderliche Kredit für diese Anstalt eingestellt. In einer Unterrubrik wird ein KreditPosten für Pferdeersatz aufgenommen.

Wie der Abschnitt D. IV. Pferde des Voranschlages des eidgenössischen Militärdepartements nach dem vorgesehenen Verfahren im einzelnen ausgestattet sein wird, zeigt die nachstehende Aufstellung: 1.

2.

8.

4.

5.

A. Kavalleriepîerde.

Pferdeersatz.

Remontendepot, Remontenkurse.

Inspektion der Pferde.

Ausserdienstliche Heilungskosten.

1.

2.

3.

4.

5.

6.

B. Pferderegieanstalt.

Personalausgaben.

Besoldung, Gehälter und Zulagen.

Löhne und Zulagen.

Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BGr.

Entschädigung für Pferdehaltung.

Dienstkleider.

Kosten für ärztliche Behandlung.

Andere V e r w a l t u n g s k o s t e n .

7. Telegraphengebühren und Verschiedenes.

Sachausgaben.

8. Putter.

9. Hufbeschläge.

10. Veterinärkosten.

11. Transportkosten.

12. Pferdeersatz.

13. Unterhalt und Ersatz des toten Materials.

14. Verschiedenes (Wasser, Beleuchtung, Heizung usw.).

604 C. Pîerdelieïerung.

Kosten der Pferdelieferungsorgane.

Kosten der Schatzungskommissionen und Experten.

Mietgeld für selbstgestellte Offiziers- und Lieferantenpferde.

Behandlung im Dienst erkrankter Offiziers- und Lieferantenpferde.

Leistungen für Minderwert und Abgang von Offiziers- und Lieferantenpferden.

6. Transportkosten.

1.

2.

8.

4.

5.

Folgende Erläuterungen seien dazu noch angebracht: Ad Â. Kavalleriepferde.

1. Pferdeersatz. Im Voranschlag und in der Eechnung soll in gleicher Weise über diesen Kredit und dessen Verwendung Rechenschaft gegeben werden, ·wie das beim heutigen Verfahren der Fall ist.

2. Remontendepot. Die jetzige Rubrizierung dieses Kredites erleidet keine Veränderung. In Wegfall kommen die von den Ausgaben in Abzug gebrachten Einnahmen, die in der Hauptsache aus der Rechnungsstellung an die Schulen und Kurse für Kurbehandlung von Kavalleriepferden bestehen.

8. und 4. Remontenkurse und Inspektion der P f e r d e erleiden keine Veränderungen.

5. Ausserdienstliche Heilungskosten. Dieser Kreditposten ist neu.

Aus ihm sollen die Veterinärrechnungen beglichen werden für die Behandlung von nachdienstlich erkrankten Kavalleriepferden eingeteilter Mannschaft.

Bisher wurden diese Kosten auf Rechnung der Schulen und Kurse der Kavallerie beglichen. Dadurch wurde der Abschluss der Komptabilitäten verzögert.

Eine neue Ausgabe liegt nicht vor.

Ad B, Pferderegieanstalt.

Die Rubrizierung dieses Kredites entspricht im grossen und ganzen der jetzigen Anordnung der Ausgabenseite der Betriebsrechnung.

Für die Verwaltungsrechnung in Wegfall kommen folgende Posten der jetzigen Betriebsrechnung: 6. Einlagen des Bundes in die eidgenössische Versicherungskasse.

7. Vertrauensärztliche Untersuchungen, zum Teil, nämlich nur soweit es sich um Untersuchungen für die Aufnahme von Personal in die Versicherungskasse handelt. Die Kosten für ärztliche Untersuchung beim Diensteintritt und bei der Entlassung von Aushilfspersonal, Behandlung kleiner Verletzungen ohne Arbeitsunfähigkeit und ohne Überweisung an die Militärversicherung fallen nach wie vor, wie beim Remontendepot, 211 Lasten der Anstalt.

8. Dienstaltersgeschenke.

9. Bureaukosten, zum Teil.

15. Verschiedenes, soweit es die Feuerversicherungsprämien betrifft.

605 Es sind das alles Ausgaben, für welche gemeinsame Kredite für die gesamte Bundesverwaltung von Ihnen genehmigt werden. Wir verweisen auf den bereinigten Voranschlag für 1988: Seite 17, Bundeskanzlei: 4. Druck- und Buchbinderkosten, Schreibmaterial usw.

Seite 95--97, Verschiedenes: B. Personalversicherung, E. Dienstaltersgeschenke, F. Verwaltungsärztlicher Dienst, H. Telephongebühren, J. Fahrnisversicherung.

Ferner kommt in Wegfall der Posten Zins für das Betriebskapital, weil in Verwaltungsabteilungen festgelegte Kapitalien nicht verzinslich sind, weder beim Militär- noch bei einem andern Departement.

Wir möchten gleich hier ausdrücklich feststellen, dass unsere Vorlage nicht dem Hintergedanken entspringt, durch die Abwälzung dieser bisherigen Lasten der Pferderegieanstalt die Militärausgaben künstlich zu kürzen. Wir sind uns bewusst, dass der Wegfall hier den Fiskus an anderer Stelle in gleicher Weise belastet. Es liegt uns aber daran, unproduktive aber kostspielige Arbeit, wie sie die Führung der Pferderegieanstalt als Begiebetrieb bedingt, auszuschalten. Daraus erwachsen wirkliche Ersparnisse.

Zu Ziffer 12, « P f e r d e e r s a t z » des Schemas möchten wir noch folgendes bemerken : Nachdem das in die unverzinslichen Bestände der Kapitalreehnung aufzunehmende Vorschusskonto für die Pferderegieanstalt ein reines Aktivum des Bundes darstellt, darf der Kredit für Pferdebeschaffung nicht nur dem Differenzbetrag entsprechen zwischen mutmasslichen Ankaufskosten und mutmasslichem Erlös, für verkaufte Pferde, sondern er muss nach Bedarf auch eine Summe enthalten für Abschreibung der Ankaufskosten älterer Pferde auf diejenige Summe, welche dem jeweiligen Verkehrswert dieser Pferde beim Kechnungsabschluss entspricht. Das gilt sinngemäss auch bei dem Pferdebeschaffungskredit für Kavalleriepferde, soweit es die Kategorie der Depotpferde betrifft.

Wie bei der Kavallerie, soll auch hier in Voranschlag und Bechnung Aufschluss erteilt werden über Neuankäufe und Verkäufe. Dem Parlament ist also bei diesem Verfahren das Genehmigungs- und Kontrollrecht gewahrt wie beim gegenwärtigen Verfahren.

Ad C,

Pferdelieferung.

Hier sollen alle Ausgaben gesammelt werden, welche die in Dienst genommenen Privatpferde (selbstgestellte Offizierspferde und Lieferantenpferde) verursachen, ausgenommen Futter, Wartung und Unterkunft, sowie Transporte während des Dienstes. Um die entsprechenden Beträge werden die Unterrichts-

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kredite entlastet. Die Gruppierung in die vorgesehenen verschiedenen Eubriken gestattet einen guten Einblick in die Natur dieser bisher verzettelten Kosten.

Überhaupt wird die neue Gestaltung des Abschnittes IV. «Pferde» einen genauen Überblick bieten über diese wichtigen Ausgaben für das Militärwesen.

Das kann den Bestrebungen Ersparnisse zu machen, wo immer dies ohne Preisgabe der Ausbildung und der Kriegsbereitschaft möglich ist, nur förderlich sein.

Gestützt auf diese Darlegungen empfehlen wir Ihnen nachstehenden Beschluss zur Annahme.

Genehmigen Sie, Herr Präsident, hochgeachtete Herren, die Versicherung unserer vollkommenen Hochachtung.

Bern, den 81. März 1933.

Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der Bundespräsident: Schulthess.

Der Bundeskanzler:

Kaeslin.

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(Entwurf.)

Beschluss der Bundesversammlung über

Änderungen im Rechnungswesen der Pferdeanstalten des Militärdepartementes.

Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom 31. März 1933, beschliesst :

Art. 1.

Die Pferderegieanstalt in Thun wird auf 1. Januar 1984 als Regiebetrieb aufgehoben und als ordentliche Verwaltungsabteilung weitergeführt. Die Ausgaben werden in den Voranschlag der Verwaltungsrechnung des Militärdepartementes eingestellt Tinter Abschnitt IV. «Pferde», B. Pferderegieanstalt.

Art. 2.

Die früher in den Einheitspreisen der Schulen und Kurse enthaltenen Kosten der Pferdelieferungsorgane, Schatzungskommissionen und Experten, Transportkosten, sowie Mietgelder usw. für selbstgestellte Offiziers- und Lieferantenpferde werden erstmals im Voranschlag für das Jahr 1934 eingestellt unter Abschnitt IV. «Pferde», C. Pferdelieferung.

Art. 3.

Die Beschaffung von Pferden für die Kavallerie und die eidgenossische Pferderegieanstalt erfolgt inskünftig zu Lasten von Vorschusskonten. Diesen Konten sind sämtliche Erlose aus Abgabe und Verkauf von Pferden zuzuführen.

Die Saldi der Vorschusskonten sind in den Aktiven der Kapitalrechnung als unverzinsliche Bestände aufzuführen. Die Bestände sind durch Inventare, in denen die Objekte nach Gebrauchs- und Verkehrswert aufgeführt sind, nachzuweisen. In die Verwaltungsrechnung sind die erforderlichen Zuschusskredite aufzunehmen, um zwischen Wert der Bestände und Saldi der Vorschusskonten den Ausgleich herzustellen.

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Im Voranschlag und in der Rechnung sind über Anschaffungen und Verwertung Aufschluss zu geben.

Art. 4.

Der Bundesrat wird mit der Vollziehung dieses Beschlusses beauftragt.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend Änderungen im Rechnungswesen der Pferdeanstalten des Militärdepartement (Vom 31. März 1938.)

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Jahr

1933

Année Anno Band

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Volume Volume Heft

14

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2939

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

05.04.1933

Date Data Seite

597-608

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10 031 955

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