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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 19. April 1938.)
Dem an Stelle des Herrn Luis F. Calvi zum Berufageneralkonsul von Venezuela in Genf, mit Amtsbefugnis über die ganze Schweiz, ernannten Herrn Dario Marquez Iragorri ist das Exequatur erteilt worden.
Das schweizerische Konsulat in Madras wird vorläufig geschlossen und die Führung der konsularischen Geschäfte dem schweizerischen Generalkonsul in Bombay übertragen.
(Vom 21. April 1933.)
Es werden folgende Bundosbeiträge bewilligt: Dem Kanton Solothurn: a. an die zu Fr. 82,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung in den «Dickenmatten», Gemeinde Lostorf, 20 %, im Maximum Fr. 6400; b. an die zu Fr. 97,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung in der Gemeinde Eodersdorf, 20 %, im Maximum Fr. 19,400; c. an die zu Fr. 65,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung in der Gemeinde TVitterswü, 20 %, im Maximum Fr. 13,000.
Herr Hans Gremminger, von Lommis (Thurgau) und Feuerthalen (Zürich), Kanzleisekretär I. KL, wird auf 1. September 1988 zürn Berufsvizekonsul befördert; auf den gleichen Zeitpunkt wird er als Verweser des Generalkonsulates in Lissabon gewählt.
Als ordentlicher Professor für technische Physik an der Eidgenössischen Technischen Hochschule wird gewählt: Herr Dr. sc. techn. Fritz Fischer, dipi. Elektroingenieur, von Oberdiessbach, zurzeit Stellvertreter des Direktors des Zentrallaboratoriums der A.-G. Siemens & Halske in Berlin,
Als juristischer Beamter II. Kl. der Kanzlei des Militärdepartements wird gewählt : Herr Albert Eöthlisberger, Notar, von Langnau (Bern), zurzeit provisorischer Angestellter dieser Kanzlei.
717 Dem Bücktrittsgesuch des Herrn Oberst Ernst Burgunder, Kommandanten der Artillerie-Brigade 8, in Bern, von seiner Stelle als Eichter des Divisionsgerichtes 2 B wird unter Verdankung der geleisteten Dienste entsprochen.
Für den Best der laufenden Amtsdauer, d. h. bis 28. Februar 1935, werden ernannt: Zum Eiohter des Divisionsgerichtes 2 B: Oberst Eudolf Schüpbaoh, in Kirchberg, Kommandant der Infanterie-Brigade 6, bisher Ersatzmann des Divisionsgerichtes 2 B; zum Ersatzmann dieses Gerichtes: Major Walter Frölicher, in Solothurn, Kommandant der schweren Feld-Haubitzen-Abteilung 1.
An Stelle des verstorbenen Herrn Johann Studer wird als Mitglied des Verwaltungsrates der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt, für den Eest der laufenden Amtsdauer, d. h. bis 31. Dezember 1936, gewählt: Herr Bernhard Marty, Zentralsekretär des Schweizerischen Werkmeisterverbandes in Zürich.
Bekanntmachungen von Departements und andern Verwaltungsstellen des Bandes.
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Verzeichnis der Monopol- und Ausgleichgebühren vom 21, September 1932.
Das NB. ad Nr. 968 des schweizerischen Gebrauchszolltarifs erhält folgende neue Fassung: «Alkoholhaltige Produkte dieser Tarif position unterliegen der Monopolgebühr gemäss NB. ad 981, Ziffer l und 2; eingedickte Wacholderbeeren (Latwerge, Mus, Saft und dergleichen) einer solchen von Fr. 110 per 100 kg brutto.
Produkte tierischen Ursprungs, in Sprit konserviert (Ovarien, Placenten usw.) unterhegen infolge des Alkoholmonopols einer Verwaltungsgebühr von Fr. 10 per 100 kg brutto.» Eidgenössische Oberzolldirektion.
Bern, den 22. April 1933.
Ausfuhr elektrischer Energie, Durch das ca. 12 km unterhalb der Stadt Basel auf französischem Boden gelegene Rheinkraftwerk Kembs wird der Ehein auf eine Strecke von 5,5 km innerhalb der Schweiz bis zur Einmündung der Birs zurückgestaut. Infolge dieses Rückstaues entfallen gemäss schweizerischer Konzession und Konvention zwischen der Schweiz und Frankreich 20 % der möglichen EnergieBundesblatt. 85. Jahrg. Bd. I.
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Jahr
1933
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17
Cahier Numero Geschäftsnummer
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
26.04.1933
Date Data Seite
716-717
Page Pagina Ref. No
10 031 977
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