Gesuch im Plangenehmigungsverfahren im Asylbereich betreffend «Container für sanitäre Einrichtungen temporärer Ausbau», via Motta 1b, Chiasso, Kt TI Mitwirkung und Anhörung vom 13. November 2018 Gesuchsteller:
Staatssekretariat für Migration (SEM)
Gegenstand:
Ordentliches Plangenehmigungsverfahren im Asylbereich nach Artikel 5 ff. der Verordnung vom 25. Oktober 2017 über das Plangenehmigungsverfahren im Asylbereich (VPGA, SR 142.316) und Artikel 95a ff. des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (SR 142.31).
Gesuchsdossier:
Projektbeschrieb Kartenausschnitte Situationsplan Nennung der betroffenen Gemeinden und Grundstücke mit Grundbuchblattnummern Projektpläne Berichte über Auswirkungen auf die Raumordnung, Umwelt und die Massnahmen Massnahmen zum Schutz der Gesundheit und der Sicherheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Erschliessungssituation, Zuleitungen und Anschlüsse Umgebungsgestaltung Energie-, Abwasser- und Entsorgungskonzepte Festlegung im Sachplan Asyl Sicherheit der Bauten und Anlagen
Mitwirkungs- und Nach Artikel 8 VPGA in Verbindung mit Artikel 62a des Anhörungsverfahren: Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 1997 (SR 172.010) sind die betroffenen Kantone, Gemeinden und Fachbehörden des Bundes anzuhören, bevor die Genehmigungsbehörde ihren Entscheid fällt. Während der Dauer der öffentlichen Auflage hat zudem die betroffene Bevölkerung Gelegenheit, in Chiasso schriftliche Anregungen einzureichen.
Öffentliche Auflage:
6932
Die Gesuchsunterlagen können in Chiasso vom 13. November 2018 bis 13. Dezember 2018 eingesehen werden.
2018-3464
BBl 2018
Einsprache:
13. November 2018
Wer nach den Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (SR 172.021) oder des Bundesgesetzes vom 20. Juni 1930 über die Enteignung (SR 711) Partei ist, kann seine Einsprache schriftlich und begründet innert 30 Tagen nach der Publikation im Bundesblatt, bis spätestens am 13. Dezember 2018, in Chiasso zuhanden der Genehmigungsbehörde einreichen. Die eingegangenen Einsprachen und Stellungnahmen werden über den Kanton an die Genehmigungsbehörde weitergeleitet.
Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement: Staatssekretariat für Migration
6933