Gutheissung Ergebnisbericht zu Etappe 2 des Sachplans geologische Tiefenlager (SGT) und Start von Etappe 3

1.

Der Bundesrat hat am 21. November 2018 folgenden Beschluss gefasst: Der «Ergebnisbericht zu Etappe 2: Festlegungen und Objektblätter» wird gutgeheissen.

2.

Die zweite Etappe der Standortsuche für geologische Tiefenlager für radioaktive Abfälle ist abgeschlossen. Die drei Standortgebiete Jura Ost, Nördlich Lägern und Zürich Nordost werden zusammen mit den entsprechenden Standortarealen für die Oberflächenanlagen JO-3+ (Gemeinde Villigen), NL-2 und NL-6 (Gemeinden Weiach bzw. Stadel) sowie ZNO-6b (Gemeinden Marthalen und Rheinau) als Zwischenergebnisse im Sachplan geologische Tiefenlager festgelegt. Die zurückgestellten Standortgebiete Jura Südfuss, Südranden und Wellenberg bleiben als Vororientierungen bis zur Erteilung einer Rahmenbewilligung raumplanerisch gesichert. Der Bundesrat hat zudem das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK beauftragt, Etappe 3 der Standortsuche zu starten. Die verbliebenen Standortgebiete werden in Etappe 3 weiter untersucht. Basierend darauf wird die Nagra Rahmenbewilligungsgesuche einreichen. Mit der Erteilung von Rahmenbewilligungen und dem Abschluss von Etappe 3 ist um das Jahr 2030 zu rechnen.

3.

Der vom Bundesrat gutgeheissene «Ergebnisbericht zu Etappe 2: Festlegungen und Objektblätter» kann eingesehen werden: ­ im Internet unter der Adresse: www.radioaktiveabfaelle.ch

4. Dezember 2018

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Bundesamt für Energie

2018-3721