Verfügung im Widerspruchsverfahren Nr. 6815 Widersprechende Fresenius Kabi AG, Else-Kroener-Strasse 1, D-61352 Bad Homburg, internationale Registrierung Nr. R478 206 VACUMAT, vertreten durch Zimmerli, Wagner & Partner AG, CH-8001 Zürich, gegen Widerspruchsgegner Rudolf Weyergans, An Gut Boisdorf 8, D-52355 Düren, internationale Registrierung Nr. 809 023 VACUMED Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 1. Juni 2004 folgendes verfügt: 1.

Der Widerspruchsgegner wird vom Verfahren ausgeschlossen.

2.

Das Widerspruchsverfahren Nr. 6815 wird zufolge Rückzugs des Widerspruchs als erledigt abgeschrieben.

3.

Der internationalen Registrierung Nr. 809 023 «VACUMED» wird der Schutz in der Schweiz definitiv gewährt.

4.

Die Widerspruchsgebühr von 800 Franken verbleibt dem Institut.

5.

Diese Verfügung wird der Widersprechenden schriftlich, dem Widerspruchsgegner durch Publikation im Bundesblatt eröffnet.

Rechtsmittel Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen nach ihrer Eröffnung bei der Rekurskommission für geistiges Eigentum, Einsteinstrasse 2, 3003 Bern, schriftlich Beschwerde geführt werden. Die Beschwerde ist in dreifacher Ausfertigung mit Kopie des vorliegenden Entscheids einzureichen.

1. Juni 2004

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung

2826

2004-1095