Weisungen für die UKW-Sendernetzplanung (UKW-Weisungen) vom 27. Oktober 2004
Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 8 Absatz 1 des Bundesgesetzes vom 21. Juni 19911 über Radio und Fernsehen (RTVG), beschliesst:
1. Abschnitt: Geltungsbereich und Begriffe Art. 1
Geltungsbereich
Die Weisungen gelten für die Planung der drahtlosen terrestrischen Verbreitung von schweizerischen Radioprogrammen über Frequenzen des Ultrakurzwellen-Bandes (UKW-Sendernetzplanung).
Art. 2
Begriffe
In diesen Weisungen bedeuten:
1
a.
stationärer Empfang: Empfang mit einem fest installierten Heimempfangsgerät, das an eine Empfangsantenne, eine Gemeinschaftsempfangsantenne oder an eine grössere Kabelverteilanlage angeschlossen ist;
b.
portabler Empfang: Empfang mit einem tragbaren Gerät innerhalb oder ausserhalb von Gebäuden;
c.
mobiler Empfang: Empfang mit einem Gerät im fahrenden Fahrzeug mit geeigneter Aussenantenne (rund 1,5 m über Grund);
d.
Zone A: Kernzone mit signifikantem Hörerpozential innerhalb eines lokalen oder regionalen Versorgungsgebietes im Sinne von Artikel 22 RTVG;
e.
Zone B: aus medienpolitischen Gründen mitzuversorgende Gebiete eines lokalen oder regionalen Versorgungsgebietes im Sinne von Artikel 22 RTVG;
f.
Agglomerationen: zusammenhängende Gebiete mehrerer Gemeinden mit einer Kernzone; Definition und Umfang auf der Basis der Volkszählung 2000 gemäss Bundesamt für Statistik.
SR 784.40
2004-1995
6705
Weisungen für die UKW-Sendernetzplanung
2. Abschnitt: Planungs- und Messmethoden Art. 3 Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) nimmt die Frequenzplanung gemäss dem internationalen Wellenplan (Genfer Abkommen 84), den massgebenden Empfehlungen der internationalen Fernmeldeunion (ITU) sowie schweizerischer Vorgaben vor. Bei der Frequenzkoordination sind für das BAKOM die Artikel 4 und 5 des Genfer Abkommens 84 massgebend.
1
Die Versorgungsqualität wird durch das OBB-System (automatische Registrierung der objektiven Beurteilung) gemessen. Die OBB-Messungen erfolgen für den mobilen Empfang. Sie gelten auch für den stationären und portablen Empfang.
2
Das BAKOM legt die technischen Parameter des OBB-Systems und den Umfang der Messungen fest. Es unterteilt die Empfangsqualität in fünf Stufen: sehr gut, gut, genügend, schlecht und sehr schlecht.
3
3. Abschnitt: Allgemeine Planungsgrundsätze Art. 4
Radioprogramme der SRG in ihren Sprachregionen
Die ersten sprachregionalen Senderketten sowie nach Massgabe der frequenztechnischen Möglichkeiten die zweiten und dritten sprachregionalen Senderketten werden bis zur Bedienung aller Ortschaften mit über 200 Einwohnern ausgebaut.
1
Die vierte Senderkette im Kanton Graubünden zur Verbreitung des Radioprogrammes der SRG in rätoromanischer Sprache wird nach Massgabe der frequenztechnischen Möglichkeiten bis zur Bedienung aller Ortschaften mit über 200 Einwohnern ausgebaut.
2
In ihren Sprachregionen wird der stationäre, portable und mobile Empfang der sprachregionalen Programme in der Regel in guter oder genügender Qualität gewährleistet.
3
Art. 5
Regionale Programme in den sprachregionalen Radioprogrammen der SRG
Die Versorgung einzelner Gebiete von SRG-Mitgliedgesellschaften in der deutschsprachigen Schweiz mit neuen regionalen Radioprogrammen (Regionaljournalen) wird nicht weiter ausgebaut.
1
Für die Versorgung mit Regionaljournalen in den jeweiligen Versorgungsgebieten wird der Ausbaustand per 1. Januar 2005 grundsätzlich beibehalten.
2
In der französisch- und italienischsprachigen Schweiz werden keine Frequenzen für die Einführung von Regionaljournalen vorgesehen.
3
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Weisungen für die UKW-Sendernetzplanung
Art. 6
Radioprogramme lokaler oder regionaler Veranstalter
In der Zone A eines lokalen oder regionalen Versorgungsgebietes wird der stationäre, portable und mobile Empfang in der Regel in guter oder genügender Qualität gewährleistet. In der Zone B eines lokalen oder regionalen Versorgungsgebietes ist eine möglichst flächendeckende Versorgung in genügender Versorgungs- und Empfangsqualität zu gewährleisten.
1
Das Radioprogramm eines lokalen oder regionalen Veranstalters muss in der Zone A seines Versorgungsgebietes in mindestens so guter Qualität zu empfangen sein wie das bestempfangbare Radioprogramm eines konzessionierten lokalen oder regionalen Veranstalters aus einem benachbarten Versorgungsgebiet.
2
Erhalten mehrere Veranstalter dasselbe lokale oder regionale Versorgungsgebiet zugeteilt, sind signifikante Unterschiede der Empfangsqualität in der gemeinsamen Zone A nach Möglichkeit zu vermeiden.
3
Nach Möglichkeit ist eine gleichwertige Empfangsqualität der Radioprogramme der SRG und des Radioprogramms des lokalen oder regionalen Veranstalters in der Zone A seines Versorgungsgebietes zu erreichen.
4
Art. 7
Sprachregionale Radioprogramme der SRG in den anderen Sprachregionen
UKW-Frequenzen, die nach Erfüllung der in den Artikeln 46 aufgezählten Aufgaben verbleiben, werden für die Verbreitung je eines sprachregionalen Radioprogramms der SRG in den anderen Sprachregionen eingesetzt.
1
Die vierte und die fünfte Senderkette in der italienischsprachigen Schweiz werden für die Verbreitung je eines sprachregionalen Radioprogramms der SRG aus der deutsch- und französischsprachigen Schweiz nach Massgabe der frequenztechnischen Möglichkeiten bis zur Bedienung aller Ortschaften mit über 200 Einwohnern ausgebaut.
2
Im Kanton Wallis wird eine vierte Senderkette für die Verbreitung eines Radioprogramms der SRG aus der französischsprachigen Schweiz im deutschsprachigen Teil des Kantons sowie für die Verbreitung eines Radioprogramms der SRG aus der deutsch sprachigen Schweiz im französischsprachigen Teil des Kantons nach Massgabe der frequenztechnischen Möglichkeiten bis zur Bedienung aller Ortschaften mit über 200 Einwohnern ausgebaut.
3
Art. 8
Überregionale Radioprogramme
Für die Verbreitung von überregionalen Radioprogrammen werden keine UKWFrequenzen ausgeschieden.
Art. 9
Veranstaltungen von kurzer Dauer
Für die Verbreitung von Veranstaltungen von kurzer Dauer werden keine UKWFrequenzen ausgeschieden.
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4. Abschnitt: Lokale und regionale Versorgungsgebiete Art. 10 Für die Verbreitung von Radioprogrammen lokaler und regionaler Veranstalter sind folgende Versorgungsgebiete vorzusehen: 1.
Region Genf Veranstalter: Zone A:
2 (1 publizistisch-kulturelles Kontrastprogramm) Agglomeration Genf
2.
Region GenfLausanne Veranstalter: 2 Zone A: Agglomerationen Genf und Lausanne Zone B: Genferseeufer zwischen Genf und Montreux einschliesslich Autobahnen (A1, A9)
3.
Region südliches Waadtland Veranstalter: 1 Zone A: Agglomerationen Lausanne und VeveyMontreux, Autobahn A1 von Renens bis Oulens Zone B: Region südlich der Linie RolleOrbeMontreuxVilleneuve
4.
Region Waadt Veranstalter: Zone A: Zone B:
1 Agglomeration Lausanne, Autobahn A1 RolleYverdon, Autobahn A9 LausanneMontreux; Orbe; Echallens; Vallorbe; Payerne Bezirk Avenches (ohne Seerücken); Kanton Waadt (ohne Bezirke Aigle und Pays d'Enhaut); Bezirk La Broye
5.
Region Freiburg (französischsprachiges Programm) Veranstalter: 1 (integrierender Bestandteil eines zweisprachigen Radios) Zone A: Agglomeration Freiburg, Autobahn A12 von Düdingen bis Châtel-St-Denis Zone B: Bezirke La Broye, La Sarine, La Glâne, La Veveyse, La Gruyère; Payerne; Bezirk Avenches (ohne Seerücken)
6.
Region Freiburg (deutschsprachiges Programm) Veranstalter: 1 (integrierender Bestandteil eines zweisprachigen Radios) Zone A: Agglomeration Freiburg; Murten, Kerzers; Autobahn A1 von Murten bis Gurbrü, Autobahn A12 von Flamatt bis Corpataux Zone B: Bezirke See und Sense
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Weisungen für die UKW-Sendernetzplanung
7.
Region Neuenburg Veranstalter: 1 Zone A: Le LocleLa-Chaux-de-Fonds, Agglomeration Neuenburg, Val-de-Travers, Val-de-Ruz, Strecke Les VerrièresSt.-Sulpice Zone B: Kanton Neuenburg; Ufer des Neuenburgersees; Strecke La-Chaux-de-FondsLes Bois
8.
Region Bern Veranstalter: Zone A: Zone B:
2 Agglomeration Bern Bezirke Bern, Fraubrunnen, Konolfingen, Seftigen, Schwarzenburg, Laupen
9.
Region Bern-Stadt Veranstalter: 1 (publizistisch-kulturelles Kontrastprogramm) Zone A: Agglomeration Bern, nördlich bis Zollikofen, östlich bis Worb, südlich bis Köniz/Kehrsatz, westlich bis Bümpliz
10.
Region Biel Veranstalter: Zone A: Zone B:
1 (zwei parallele Programme in deutscher und französischer Sprache) Agglomeration Biel südöstlich bis Lyss; Jurasüdfuss von Neuenstadt bis Pieterlen Agglomeration Grenchen; Bezirke Biel, Nidau, Büren (ohne Limpachtal), Aarberg (ohne Gemeinden südlich des Frienisbergrückens), Neuenstadt, Erlach; Kerzers
11.
Region Berner Oberland Veranstalter: 1 Zone A: Agglomerationen Thun und Interlaken, Ufer des Thunerund Brienzersees, Saanen, Gstaad, Schönried, Zweisimmen, Lenk, Adelboden, Frutigen, Kandersteg, Lauterbrunnen, Wengen, Mürren, Grindelwald, Meiringen Zone B: Bezirke Thun, Niedersimmental, Obersimmental, Saanen, Frutigen, Interlaken, Oberhasli
12.
Region Basel Veranstalter: Zone A: Zone B:
13.
2 Agglomeration Basel, südlich bis Aesch, östlich bis Rheinfelden; Liestal/Sissach/Gelterkinden; Autobahn A 2 von Basel bis Belchentunnel Kanton Basel-Landschaft; Bezirke Dorneck, Thierstein und Rheinfelden
Region Basel-Stadt Veranstalter: 1 (publizistisch-kulturelles Kontrastprogramm) Zone A: Agglomeration Basel, südlich bis Aesch, südöstlich bis Liestal, östlich bis Kaiseraugst 6709
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14.
Region Jura Veranstalter: Zone A: Zone B:
1 Pruntrut, Delsberg, Autobahn A16 im Kanton Jura, Strecken DelsbergLa Chaux-de-Fonds, DelsbergMoutier Kanton Jura; Le Locle, La-Chaux-de-Fonds, Moutier
15.
Region Berner Jura Veranstalter: 1 Zone A: St-Imier, Tramelan, Tavannes, Moutier; Autobahn A16 zwischen Moutier und Péry-Reuchenette; Strecke St-ImierLa Chaux-de-Fonds Zone B: Bezirke Neuenstadt, Courtelary, Moutier, Biel; Delsberg, La Chaux-de-Fonds
16.
Region Chablais Veranstalter: 1 Zone A: Agglomeration MontheyAigle; St-Maurice; Autobahn A9 von St-Maurice bis Vevey Zone B: Bezirke Monthey, Aigle, Pays d'Enhaut, Vevey; Autobahn A9 von Martigny bis Vevey
17.
Region Unterwallis Veranstalter: 1 Zone A: Martigny; Agglomerationen Sitten und Siders; Orsières, Verbier; Autobahn A9 von Sitten bis Evionnaz Zone B: Unterwallis zwischen Siders und St-Maurice; Strecke von Visp bis Siders
18.
Region Oberwallis Veranstalter: 1 Zone A: Rhonetal von Fiesch bis Salgesch; Stalden, Zermatt, SaasFee Zone B: Restliches Deutschwallis, Autobahn A9 von Salgesch bis Sitten
19.
Region Graubünden Nord Veranstalter: 1; der Veranstalter wird konzessionsrechtlich verpflichtet, einen bestimmten Mindestanteil von Sendungen in rätoromanischer Sprache zu verbreiten sowie die Zusammenarbeit mit der sprachlich-kulturellen Organisation Lia Rumantscha zu pflegen.
Zone A: Agglomeration Chur, DisentisTrun, IlanzFlims, Arosa Langwies, KlostersDavos; Region Thusis Zone B: Kanton Graubünden ohne Bezirke Maloja und Inn; Autobahn A 13 von Landquart bis Sargans, Autobahn A 3 von Sargans bis Walenstadt
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20.
Region Graubünden Süd Veranstalter: 1; der Veranstalter wird konzessionsrechtlich verpflichtet, in der Region produzierte Programmleistungen von mindestens 100 Minuten zu erbringen. Er wird zudem verpflichtet, einen bestimmten Mindestanteil von Sendungen in rätoromanischer und italienischer Sprache zu verbreiten sowie die Zusammenarbeit mit den sprachlich-kulturellen Organisationen Lia Rumantscha und Pro Grigioni Italiano zu pflegen.
Zone A: Agglomeration St. Moritz; Zernez, Region Poschiavo, Region Santa Maria; Unterengadin, Samnaun Zone B: Bezirke Maloja und Inn
21.
Region Sopraceneri Veranstalter: 1 Zone A: Lago Maggiore bis Landesgrenze; Agglomerationen Locarno und Bellinzona; Autobahn A2 zwischen Monte Ceneri und Airolo Zone B: Sopraceneri, Misox; Bezirk Lugano
22.
Region Sottoceneri Veranstalter: 1 Zone A: Agglomerationen Lugano und ChiassoMendrisio; Autobahn A2 von Chiasso bis Monte Ceneri Zone B: Sottoceneri; Agglomerationen Locarno und Bellinzona
23.
Region Emmental Veranstalter: 1 Zone A: Tal der Emme von Signau über Lützelflüh bis Burgdorf; Bezirk Trachselwald sowie Gemeinde Rohrbach; Strecke LangnauTrubschachenEscholzmattSchüpfheim Zone B: Bezirke Trachselwald, Burgdorf, Konolfingen, Signau und Entlebuch; Gemeinde Wolhusen; südlicher Teil des Bezirks Willisau (begrenzt durch die Kantonsstrasse Huttwil Ettiswil); Gemeinden Utzenstorf und Fraubrunnen
24.
Region SolothurnOlten Veranstalter: 1 Zone A: Jurasüdfuss von Grenchen bis Olten; Herzogenbuchsee, Langenthal, Aarburg/Rothrist/Zofingen; Autobahn A1 von Oftringen bis Rüdtligen Zone B: Kanton Solothurn ohne Bezirke Thierstein und Dorneck; Bezirk Wangen a.A.; Bezirke Aarwangen und Fraubrunnen nördlich der Linie LangenthalFraubrunnen
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25.
Region Aargau Veranstalter: 1 Zone A: Jurasüdfuss von Olten bis Brugg; Autobahn A1 von Aarburg bis Spreitenbach; Rothrist/Zofingen; Limmattal von Spreitenbach bis Turgi; Autobahn A3 Verzweigung Birrfeld bis Stein AG; Villmergen/Wohlen Zone B: Kanton Aargau, westlicher Stadtrand von Zürich, Limmattal
26.
Region Aargau-Mitte Veranstalter: 1 (publizistisch-kulturelles Kontrastprogramm) Zone A: Jurasüdfuss von Aarau bis Brugg; Autobahn A1 von Aarburg bis Wettingen/Baden; Rothrist/Zofingen Zone B: Jurasüdfuss von Olten bis Aarau; Bezirke Zofingen und Aarau; Agglomerationen Lenzburg und Baden-Brugg
27.
Region Innerschweiz West Veranstalter: 1 Zone A: Amt Luzern; Region EmmenbrückeSursee; Kanton Zug; Talkessel Schwyz; Bezirke Küssnacht a. R., Gersau; Autobahn A2 von Dagmarsellen bis Altdorf; Strecken BrunnenAltdorf, HergiswilBrünigpass, StansSarnen, StansEngelberg Zone B: Kantone Luzern, Obwalden und Nidwalden
28.
Region Luzern Veranstalter: 1 (publizistisch-kulturelles Kontrastprogramm) Zone A: Agglomeration Luzern
29.
Region Innerschweiz Nord Veranstalter: 1 Zone A: Kanton Zug; Ämter Luzern und Hochdorf; Region EmmenbrückeSursee; Bezirk Affoltern; Talkessel Schwyz; Bezirke Küssnacht a. R., Gersau, Einsiedeln; Autobahn A2 von Dagmarsellen bis Altdorf; Strecken BrunnenAltdorf, HergiswilGiswil, StansSarnen, StansWolfenschiessen Zone B: Bezirk Muri, Ämter Willisau und Sursee; Strecken SihlbruggAdliswil, ReidenSursee; Bezirk Schwyz; Kanton Nidwalden; Engelberg
30.
Region Innerschweiz Süd Veranstalter: 1 Zone A: Amt Luzern; Kantone Zug und Schwyz; Autobahn A2 von Luzern bis Gotthard; Strecken BrunnenAltdorf, HergiswilGiswil, StansSarnen, StansWolfenschiessen, ZiegelbrückeSchwanden, SchwandenLinthal, SchwandenElm; Glarus
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Weisungen für die UKW-Sendernetzplanung
Zone B:
Wahlkreis See-Gaster; Kantone Glarus, Uri; Nidwalden und Obwalden
31.
Region ZürichseeGlarus Veranstalter: 1 Zone A: RichterswilHorgen; MeilenStäfaHombrechtikon; Wahlkreis See-Gaster; Strecke ZiegelbrückeSchwanden Zone B: Bezirke Meilen, Horgen, Uster, Hinwil, Höfe und March; Gemeinden Fehraltorf und Pfäffikon; Zürich-Stadtzentrum und Oerlikon; Kanton Glarus
32.
Region Zürich Veranstalter: Zone A: Zone B:
3 (1 publizistisch-kulturelles Kontrastprogramm) Bezirke Zürich, Dietikon, Horgen, Bülach und Dielsdorf Bezirke Meilen, Uster, Hinwil (ohne die Gemeinde Wald und das Tösstal), Pfäffikon (westlich der Linie Kyburg Hittnau), Andelfingen (westlich der Linie BenkenThalheim), Affoltern; Limmattal bis Neuenhof, südliches Freiamt zwischen Bünzen und Auw; Gemeinde Brütten; Gemeinden Rapperswil und Jona
33.
Region Stadt Zürich Veranstalter: 2 (1 Jugendradio) Zone A: Stadt Zürich
34.
Region Ostschweiz West Veranstalter: 1; der Veranstalter wird konzessionsrechtlich verpflichtet, für die bedienten Regionen in den Kantonen Zürich/ Schaffhausen, Thurgau sowie St. Gallen je in den drei Regionen produzierte, tägliche Fensterprogramme auszustrahlen.
Zone A: Agglomeration Winterthur; Strecke WinterthurAndelfingen, Agglomeration Frauenfeld; Weinfelden, Kreuzlingen, Amriswil, Bischofszell, Arbon, Romanshorn; Strecken FrauenfeldKreuzlingen, FrauenfeldAmriswil, WeinfeldenKreuzlingenAmriswil; Bezirk Münchwilen; Wahlkreis Wil Zone B: Bezirke Winterthur, Andelfingen, Pfäffikon, Uster, Hinwil (ohne Gemeinde Wald), Bülach (südlich der Linie EglisauGlattfelden); Zürich-Stadtzentrum und Oerlikon; Stadt Schaffhausen; Kanton Thurgau; Wahlkreise Toggenburg, St. Gallen, Rorschach, See-Gaster
35.
Region Schaffhausen Veranstalter: 1 Zone A: Agglomeration Schaffhausen; Bezirk Diessenhofen; Strecke RheinklingenEschenz Zone B: Zone A sowie: Kanton Schaffhausen; Strecke AndelfingenSchaffhausen 6713
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36.
Region Stadt Schaffhausen Veranstalter: 1 (publizistisch-kulturelles Kontrastprogramm) Zone A: Stadt Schaffhausen
37.
Region Ostschweiz Ost Veranstalter: 1 Zone A: Agglomerationen St. Gallen und ArbonRorschach; Zubringerstrecke von St. Gallen nach Appenzell Zone B: Wahlkreise Rorschach, St. Gallen, Wil, Toggenburg; Kantone Appenzell; Bezirke Arbon und Bischofszell
38.
Region Stadt St. Gallen Veranstalter: 1 (publizistisch-kulturelles Kontrastprogramm) Zone A: Stadt St. Gallen
39.
Region Rheintal Veranstalter: 1 Zone A: Wahlkreise Sarganserland, Werdenberg, Rheintal; Gemeinden Staad und Thal, Ufer des Walensees Zone B: Bezirk Landquart; Kreise Seewis und Schiers; Autobahn A13 ChurLandquart; Strecke GamsKrummenau; Gemeinden Amden und Weesen
5. Abschnitt: Inkrafttreten und Geltungsdauer Art. 11 1
Diese Weisungen treten am 1. Januar 2005 in Kraft.
Sie gelten bis fünf Jahre nach Inkrafttreten des neuen RTVG2, längstens jedoch bis zum 31. Dezember 2014.
2
27. Oktober 2004
Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Joseph Deiss Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz
2
BBl 2003 1779
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