Verfügung im Widerspruchsverfahren 6154 Widersprechende/r Puma AG Rudolf Dassler Sport, Würzburger Strasse 13, D-91074 Herzogenaurach, IR-Marke Nr. 439 162 ([fig.]), Vertreter/in E. Blum & Co., Vorderberg 11, CH-8044 Zürich gegen Widerspruchsgegner/in Freddy s.p.a., Via S. Ruffino 31, I-16043 Chiavari, IR-Marke Nr. 783 822 ([fig.])

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 30. April 2004 Folgendes verfügt: 1.

Die Widerspruchsgegnerin wird vom Verfahren ausgeschlossen.

2.

Der Widerspruch Nr. 6154 wird infolge Löschung der angefochtenen Marke als erledigt abgeschrieben.

3.

Die Widerspruchsgebühr von 800 francs verbleibt dem Institut.

4.

Diese Verfügung wird den Parteien schriftlich eröffnet; der Widerspruchsgegnerin durch Publikation im Bundesblatt.

Rechtsmittel Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen nach ihrer Eröffnung bei der Rekurskommission für geistiges Eigentum, Einsteinstrasse 2, 3003 Bern, Beschwerde geführt werden.

30. April 2004

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum: Markenabteilung

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2004-0924