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Jahr.

co

Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben der Zollverwaltung.

Ausgaben.

Ausgaben.

Total.

Bezugskosten.

Einnahmen.

1866

8,699,518

3,527,269

1,030,630

1867

8,331,155

3,493,869

1,036,095

1868

9,051,399

3,467,702

1,025,878

1869

8,955,183

3,524,887

1,070,230

1870

8,565,094

3,537,636

1,085,978

1871

10,832,791

3,574,371

1,127,915

1872

12,515,986

3,623,277

1,142,981

1873

14,349,362

3,953,719

1,408,700

1874

15,322,393

3,872,501

1,412,683

1875

17,135,949

1,943,935

1,389,101

717 Unter den Bezugskosten sind Inbegriffen die Gehalte, die Reisekosten, die Büreaukosten, die Kosten des Grenzschuzes, die Zollrükvergütungen, mit Ausnahme derjenigen für Eisenbahnmaterial, außerordentliche Aushülfe, Unterhalt von Lokalieu und Geräthschaften, für Geldverkehr, Prozeßkosten und Unvorhergesehenes (wie namentlich Besoldungsnachgenuß bei Sterbefällen). Unter den Totalausgaben sind Inbegriffen bis 1874 die Kosten für Neubauten, Mobiliaranschaffungen, Zollauslösung an die Kantone, für Schneebruch auf dem St. Gotthard und für 1875 die Mobiliaranschaffung und die Zollrükvergütungen für Eisenbahnmaterial.

Aus nebenstehender Uebersicht ergibt sich, daß die Zolleinnahmen von 1866 bis 1875 um 96,n» °/° UQd die Ausgaben im gleichen Zeitraum um 34,82 °/o gestiegen sind.

In Prozenten ausgedrükt stellen sich die Bezugskosten im Jahre 1866 auf 11,85 % und im Jahre 1875 nur auf 8,11 °/o der Einnahmen.

Seit dem Jahre 1866 haben sich, wie oben ersichtlich, die Bezugskosten um Fr. 358,471 gesteigert. Hiezu muß bemerkt werden, daß während dieses Zeitraums eine Anzahl Hauptzollstätten neu errichtet worden sind, nämlich: Erzingen, Thayngen, Konstanz, St. Margrethen, Buchs, Vallorbes-Bahnhof, Pruntrut, Singen; an einer Anzahl anderer Hauptzollstätten mußte im Verlauf der 10 Jahre das Personal, der Verkehrszunahme entsprechend, verstärkt werden.

Das Jahr 1873 brachte die Erhöhung der Besoldungen des gesamrnten Zollpersonals und der eidgenössischen Grenzwächter; endlich sind während des lezten Dezenniums sowohl die Miethpreise als die Preise der meisten Lieferungsgegenstände in sehr starkem Verhaltnisse gestiegen.

14. Handelsvertrag mit Italien.

Ueber diese Angelegenheit enthält der Geschäftsbericht des eidgenössischen Handelsdepartements Mittheilungen, unter dessen unmittelbarer Leitung die einleitenden Verhandlungen stattgefunden haben.

Bei Anlaß derselben sind seitens der schweizerischen Grenzbevölkerungen von Graubünden und Tessin nachdrükliche Vorstellungen für Erwirkung zeitgemäßer Erleichterungen im Grenzverkehr mit Italien eingelangt. Es sind diese Vorstellungen in der Instruktion über die Vertragsunterhandlungen in einläßlicher Behandlung berüksichtigt worden, nämlich um zu verlangen, daß auf einer Anzahl von Gronzverkehrswegen italienische Zollabfertigungs-

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stellen errichtet werden möchten und daß Italien sich zur Einführung gleichartiger Zollerleichterungen für den Grenzverkehr herbeilasse, wie sie schweizerischerseits seit Langem bestehen und auch seitens der übrigen Nachbarstaaten der Schweiz gewährt werden.

15. Schweizerische Handelsstatistik.

Das eidgenössische statistische Bureau befaßt sich in Verbindung mit den Vertretern des schweizerischen Handels und der Industrie mit der Einführung einer schweizerischen Handelsstatistik.

lieber die der eidgenössischen Zollverwaltung zur Erreichung dieses Zwekes zugedachte Mitwirkung hat das Zolldepartemeut dem eidgenössischen Eisenbahn- und Handelsdepartement sein Gutachten erstattet.

Die Schwierigkeiten, welche zufolge dieses Gutachtens sich für die Zollverwaltung in dieser Sache ergeben würden, bestehen hauptsächlich einerseits in der Unzulänglichkeit der Mittel, den Handelsstand zur Abgabe von zuverläßigen Werthangaben und von Deklarationen über die Bestimmungs- und Ursprungsländer der Waarcn *) zu veranlaßen, und andererseits in den sehr bedeutenden Kosten, welche die Aufstellung eines besondern Personals erfordern würde, das an den wichtigsten Zollstätten, zu denen beinahe sämmtliche an Eisenbahnen gelegenen gehören, zur Aufnahme der für die Handelsstatistik zwekdienlichen Erhebungen bestellt werden müßte.

Die Erfüllung der Wünsche nach Einführung einer HandelsStatistik unserm Zolltarif und in stik wird wichtige Veränderungen in uns den zolldienstlichen Einrichtungen erheischen.

*) Vergi. Postulat vom 17. März 1876 (Motion Jenny): Bundesblatt 1876, I, 846.

B e r n , den 22. Mai 1876.

Im Namen des Schweiz. Bundesrathes, Der B u n d e s p r ä s i d e n t : Welti.

Der Kanzler der Eidgenossenschaft:

Schiess.

719

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Bericht des

Schweiz. Bundesgerichtes an die hohe Bundesversammlung über seine Geschäftsführung im Jahr 1875.

(Vom 6. April 1876.)

Herr Präsident!

Hochgeachtete Herren!

Gemäß Art. 24 des Bundesgesetzes über die Organisation der Bundesrechtspflege vom 27. Juni 1874 beehren wir uns hiemit, Ihnen Bericht über die Bundesrechtspflege nach ihren verschiedenen Richtungen zu erstatten:

L Allgemeiner Theil.

Die Mitglieder des neuen Bundesgerichtes hielten ihre erste Sitzung in Lausanne, dem offiziellen und bleibenden Sitze dieser eidgenössischen Gerichtsbehörde, am 12. Januar 1875.

Herr Präsident Blumei- leitete diese Installation, sowie die ganze neue Organisation mit derjenigen Thatkraft und Hingebung, von denen er bereits so zahlreiche Beweise abgelegt hatte.

Wir lebten der Hoffnung, daß dieser Beamte noch lange Jahre unseren Sitzungen vorstehen und seinem neuen Amte jene reiche Erfahrung und jene gründliche Kenntniß der eidgenössischen Angelegenheiten widmen könne, die ihn unter Allen auszeichneten.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben der Zollverwaltung.

In

Bundesblatt

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Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1876

Année Anno Band

2

Volume Volume Heft

24

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

27.05.1876

Date Data Seite

716-719

Page Pagina Ref. No

10 009 115

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