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Botschaft des
Bundesrathes an die h. Bundesversammlung, betreffend die Nachtragskredite fur das Jahr 1869.
(Vom 13. Juli 1869.)
Tit..
Wir haben die Ehre , Jhnen folgende Rachtragskredite für das lausende Jahr zur Genehmigung vorzulegen :
Departement de... Innern.
Al1gemeine Ausgaben.
B. 5. U n v o r h e r g e s e h e n e s
Fr. 14,590.
1. Beitrag zur Bestreitung der Kosten des im Jahr 1867 in Zürich gehaltenen 111.
internationalen tierärztlichen Kongresses, insbesondere zur Deknng der .Kosten für Druk
und Ausstattung des amtliche.: Berichtes über .
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.
Mit Rüksicht auf das ansuchen des Hrn.
denselben
Fr. 2,590.
Z a n g g e r , Direktor der züreherisehen Thierarz-
Uebertrag Fr. 2,590
576 Uebertrag Fr. 2,590 neischule, als gewesenen Präsidenten jenes Kongresses, vom 24. August 1867, und aus die Mittheilnng desselben vom 6. .^uni 1868 wurde bereits in das Rachtragskreditbegehren vom 20. Juni v. J. ein Bosten von ^r. 2200 unter der Rubrik ., Unvorhergesehenes ^ für obigen Zwek aufgenommen. Die h. Bundesversammlung bewilligte unterm 23/24. Juli v. J. mit dem gesammten Raehtragskredit für
besagte Rubrik, im Betrage von Fr. 4156. 50, auch die verlangten Fr. 2200. Da jedoch eine Rechnung von Seite des Hrn. Zangger erst mit Schreiben vom 26. Februar l. J. erfolgte, inzwischen aber einerseits die vorgesehenen Einzelposten für Unvorhergesehenes nicht ausreichten, andererseits neue hinzukamen , so wurden die sur den tierärztlichen Kongreß vorgesehenen ^x. 2200 mit dem Gesammtnachtragskredit der Fr. 41 56. 50 aufgebraucht, worüber, sowie über die Verwenduug des ursprüuglichen Kredits von ^r. 1000 beiliegende
Ue^ersicht den nothigen Ausweis gibt (s. Bei-
lage l). Die von Hrn. Zangger uuterm 26. Februar l. J. eingereichte Rechnung weist nun folgende Dosten ans.
a. Druksaehen ^nr Vorbereitung des Kongresses und während desselben (Brogramme, Protokolle, Anträge, Beschlüsse u.
s.
w.
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F .
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..
480.
-
b. Druk und Brosehireu des
Berichts .
... Ausstattung mit beubildern .. 60 300 Exemplare
. . ,, 1,210. 4 FarEt. für . . ,, 720. -
zusammen Fr. 2,410. also 210 Fr. mehr, als ursprünglich vorgesehen war. Obiger Betrag wnrde noch um die Summe erhoht, welche dem Stenographen, Hrn. Dänil.er in Zürich, anf feine Reklamation vom 1., 14. und 18. März l. J. und d.essällige Vernehmlassnng des Hrn. Zangger
Uebertrag ^r. 2,590
577 Uebertrag Fr. 2,590 vom 4. gl. M., welche Akten beiliegen, als Entschädigung auszurichten war, und vom De-
partement aus Fr. 180 präzisixt wurde, die mit obigen Fr. 2410 die verlangte Gesammtsumme von ^r. 2590 ausmachen.
2. Bestreitung der weitern Kosten in der Unterstüzungssache der Wasserbeschädigten des
Jahres 1868 .
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. ,, 12,000.
Die h. Bundesversammlung bewilligte mit Beschlnss vom 18/21. Dezember p. J., auf
einlässiiche Begründung des Departements des Jnnern , dessen Rachtragskxeditbegehren von Fr. 32,000 auf der Rubrik ^Unvorhergesehen nes^ für Bestreitung der Kosten in Sachen der Unterstüzung der Wasserbeschädigten. Von obiger Summe waren, laut beigelegter Ueber-
ficht, zu Ende des Rechnungsjahres l 868- 69 Fr. 20,614. 31 bereits verausgabt (s. Beilage ll). seither ist jener Kredit erloschen^ die Kosten jedoch, für welche derselbe nachgesucht und bewilligt wurde, find erst zum Theil bestritten. Jm lausenden Rechnungsjahre siud solche bereits wieder angelaufen auf (s. Bei-
lage lll)
.
.
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. ^r. 5,253.
.^iezu werden noch kommen :
Die im Raehtragskreditbe-
gehren vom vorigen Jahr vorgesehenen , aber noch nicht zur Bezahlung gekommenen Posten : a. Honorar sur Ausarbeitung eines teehuiseheu Berichtes, sammt Uebersezung h. Honorar für Abfassung einer Denksehrist , nebst Uebersezung .
c. Drukkosten des technischen
Berichts u. der Denkschrift
d. Buehbinderkosten betreffend den technischen Bericht und
die Denkschrift
2,000.
3,^00.
200.
Zusammen Fr. 10,453.
Uebertrag Fr. 14,590
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Uebertrag Fr. 14,590 welehe nebst kleinern, unvorhergesehenen Ausgaben den Eingangs verlangten, der Restan^ annote des erloschenen Kredits abgerundet entsprechenden Kredit von Fr. 12,000 erforderlich machen.
.
zusammen Fr. 14,590.
...^ilitar^erwaltun^.
A. c. 9. . E . ^ u i p e m e n t s e n t s c h ä d i g u u g für
Stabsoffiziere
.
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.
.
. ^r.
400.
Die E^uipementsentsehädignng musste dieses Jahr an 32 Stabsoffiziere ausgerichtet werden, und es wurde daher der ausgesäte Kredit von Fr. 12,l)00 um Fr. 800 überschritten, an welche dann aber, infolge eines Aus..
tritts eines Offiziers , Fr. 40.) zurükvergütet wurden, so dass sehliesslich ein Rachtragskredit von nur Fr^ 400
ersorderlich ist.
.^. d. K r i e g s m a t e r i a l , T r a n s p o r t k o s t e n d e r Jnsanteriemuniti o n .
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.
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, , Bei diesem Vosten handelt es sich lediglich um einen ^ Hertrag. Die Bundesversammlung bewilligte nämlich unterm 18. Dezember v. J. behufs Uebernahme der Kosten , welche der Trausport für die an die Kautone zu liefernde Mnnition verursacht, einen Kredit vou obigem Betrag. Dieser Kredit blieb dann aber, weil die ....^en^ dungen nieht stattfinden konnten, unverwendet und mnss nun für das laufende Jahr in Anspruch genommen werden.
17,000.
Total Fr. 31,990.
Der
durch eine spezielle Botschaft nachgesuchte E^trakredit
von
Fr. 17,000 sür die Erfindung eines .^erkussionszünders kann hier nicht in Betragt kommen, weil die Verwendung dieser ^.umme im lausenden Jahre jedenfalls nicht bevorsteht.
Unterm 20. Dezember t 867 habeu ^Sie bei Anlass der Berathung
des Budgets u. A. ein Vostulat erlasseu , welches mit Beziehung auf
Raehi.ragskredite dahin lautet: ,,Der Bundesrath wird eingeladen, künf,,tighin bei Stellung von .Rachtrags^reditbegehreu die Gesuche um nach,,trä^liehe Zustimmuug zu bereits gemachten Ausgaben von den Kreditbe^gehren sür erst bevorstehende Ausgaben ^u trennen, über deren Gründe ,.stets einen gedrukten Bericht vor^legen und in diesem auch über die
579 ^Mittel, welche zur Deknng der betreffenden Ausgaben ^ur Verfügung ...stehen , sich zu äussern.
Jn Befolgung dieser Vorschrift erlauben wir uns, zunächst darauf aufmerksam zu machen, dass das diesjährige Budget ^bereits einen muthmasslichen Ausgabeuüberschuss weist im Betrage von ^r. 250,880.
kommen noch hin^u die hievor nachträglich verlangten .
,, 31,990.
Total des voraussichtlichen Desizites Fr. 282,870.
Werfen wir nun einen Blik auf die diesjährigen, bisher bekannten .Rechnungsresultate, so ergibt sich, dass die Solleinnahmen des laufenden .Jahres mit denen des Vorjahres annähernd Schritt halten . bis Ende
Mai 1868 betrugen nämlich dieselben ^Jm Jahr 1869 belausen sie sieh aus weniger im Jahr 1869 . . .
.
.
.
. Fr. 3,678,168. 30 . ., 3,637,207. 49 . Fr. 40,960. 81
Die bis jezl. bekannten Resultate vom Monat Juni lassen eine annähernde Ausgleichuug dieses immerhin nicht bedeutenden Anssalles er.warten.
Wenn nun, wie nach den bisherigen Ergebnissen zu hosfen ist, di.^ ^olle fernerhin in gleichem Verhältnisse eingehen wie vorigen Jahres, .wo sie ^r. 9,050,0l)0 betrugen, so ist bei einem Büdgetansaz von nur
^r. 8,700,000 eine Mehreiuuahme von Fr. 350,000 zu gewärtigen, also das Defizit schon mehr als gedekt.
Von den übrigen Haupteinnahmenposten ist bloss desjenigen der Vulperverwaltung zu erwähnen, weleher aber vom Büdget kaum wesentlich abweichen wird. Bost- und Telegraphenverwaltung fallen hier ausse..
Betracht, weil deren Einnahmen und Ausgaben sieh ausgleichen müssen.
So viel in Bezug aus den ersten Theil des Budgets die - E i n ^ .n a h m e u.
Was die A u s g a b e n anbelangt, so ist es äusserst schwierig, in der Mitte des Jahres schon mit einiger Sicherheit über Verwendung oder .^ichtverwenduug von Krediten, oder Mehr- oder Minderverwenduug von ^soleheu, Augaben im Allgemeinen zu machen. Bestimmt wissen wir nur soviel, dass von der sür die ^uellwasserversorguug der Kaserne in Thun ausgeworfeueu Summe von ^r. 68,000 nichts verwendet werden ^wird, ^weil die bezüglichen Unternehmungsarbeiten noeh im Rükstand sich be. finden, und in der That auch der Termin, bis zu welchem die Zuleitung
des Wassers beendigt sein soll, um 5 Monate, also bis 1. Juni 1870,
verlängert werden musste.
^0 Rechnen wir also oberwähnte zu den vorstehenden .
.
.
.
so ergibt sich eine ^umme von
.
.
.
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. F r . 68,000^ .
,, 350,000^
.
. F r . 418,000^
.
.
Rüksichtlich der verfügbaren Mittel dürfen also die verlangten Raehtragskredite im Betrage von 31,990 unbedenklich bewilligt werden.
Genehmigen Sie, Tit., die erneuerte Versicherung unserer besondern..
Hochachtung.
B e r n , den 13. Juli 1869.
Jm Ramen des schwe.z. Bundesrathes, Der B u n d e s p r ä s i d e n t :
.^elti.
Der .Kanzler der Eidgenossenschaft : ^chie^.
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Znsammenstellung der
Nachtrag.^redite fur da.^ Jahr 18^9.
Dritter schnitt.
Blldgetruhriken.
D e p a r t e m e n t d e s Jnnern.
Allgemeine Ausgaben.
B. l. 5. Unvorhergesehenes . . . . . . . . . Fr. 14,590 1) .Beitrag zur Bestreitung der Kosten des im Jahr 1867 in Zürich abgehaltenen thierärzt^ lichen Kongresses, insbesondere ^ur Dek.ing der Kosten für
Drul. und Ausstattung des
amtliehen Berichtes über den-^ selben - verwendet . . .Fr.
2) Bestreitung der weitern Kosten in der Uuterstüznngssaehe der
2,590
Wasserbeschädigten des Jahres
1868 - in Verwendung
. ^, 12,000 Fr. 14,.590 vierter ^ll.^uilt.
Militärverwaltung.
A. c. 9. E^uipementsentschädigung sür Stabsosfiziere -A. d. -
verwendet . . . . . . . . . . .
Kriegsmaterial: Transportkosten der Jnsanterie^ munition ---. in Verwendung . . . . .
,,
400
.,
17,000
T o t a l Fr. 31,990
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrathes an die h. Bundesversammlung, betreffend die Nachtragskredite für das Jahr 1869. (Vom 13. Juli 1869.)
In
Bundesblatt
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In
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1869
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
29
Cahier Numero Geschäftsnummer
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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
24.07.1869
Date Data Seite
575-581
Page Pagina Ref. No
10 006 209
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