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Schweizerisches Bundesblatt.

XVI. Jahrgang. ll.

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Nr. 34.

13. August 1864.

Aus den Verhandlungen des Schweiz. Bundesrathe.

(Vom 5. August 1864.)

Mit Zuschrift von. 5. vorigen Monats berichtete der grossherzoglich badische Minister-Resident bei .der schweiz. Eidgenossenschaft , dass seine Regierung sich entschlossen habe , bei der von. Bundesrathe angeregten Aushebung des Brül.engeldes in L a u s e n b u x g und Säki.ngen mitzu, und zu diesem Ende den Herrn Ministerialrath R i e o l a i in .Karlsruhe als dortigen Kommissar zn den saehbezüglichen Unterhandlungen bezeichnet habe.

Seinerseits ernannte der Bundesrath als hierseitigen Abgeordneten zu den gedachten Unterhandlungen den Herrn Oberzolldirektor und eidg.

Oberst J. K. Meyer.

(Vom 8. August 1864.)

Das Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten hat mit Schreiben vom 2. dies den Wunsch ausgesprochen . mit der ...Schweiz eine Uebereinknnst für Freihaltung der beidseitigen Staatsangehorigen vom Militärdienst resp. von der Militärsteuer zu tressen.

Jn Folge dessen hat der Bundesrath beschlossen, die eidg. Stände durch nachstehendes Kreisschreiben anzufragen, ob sie ihn zum ..lbschlnss en.er Uebereinkunft mit .. ch s e n ermächtigen wollen.

,,Tit. l ,,Unter Hiüweisung aus den Umstand , dass im Königreich Sachsen an schweizerische Staatsangehörige in Bezug anf Militärdienst keine AnBundesblatt.

Jahrg. XVI.

Bd. Il.

34

470 sprüche irgend welcher Art erhoben werden , beantragt das koniglich^säehfische Ministerium mit Rote vom 2. dies wegen gegenseitiger Befreiung vom Militärdienste und vom sogenannten Militärersa^e den Abschluss einer ähnlichen Uebereinkunst, wie solche mit verschiedenen Staaten (zulegt

mit Rassau, vergl. A. S. Vlll, 72) bereits eingegangen worden ist.

,,Gemäss früheren Vorgängen ersuchen wir Sie um Jhre Erklärung, ob Sie un^ Jhrerfeits zum Anstaust einer sachbezüglichen , die wechselseitige Besreiung vom Militärdienst und dessen Ersa^ bedingenden Konvention ermächtigen wollen.

..Jnzwifehen benu^en wir diesen Anlass. Sie, getrene, liebe Eidge^ nossen, nebst uns in den Sehn^ des Allmächtigen zu empfehen..^

(Vom 10. Anguft l 864.)

Mit Zusehrist vom 5. dies haben die von. schweizerischen S.t.nl.^ rathe in Zürich aus dem dortigen eidg. Polytechnikum weggewiesenen sechs Schüler (Karl Me.^er, Heinrich F r ä m b s , Konrad Maurer, Trajan Ritters h ans, Arnold Melet. und Fri^ Andrea) um Aushebung ihrer Relegation beim Bundesrathe rekurrirt.

Dieser hat jedoch beschlossen : es sei mit Rüksicht darauf, dass der sehweiz. Sehnlrath inner den Sehranken seiner reglementarischen Befngnisse gehandelt hat und eine Weiter^iehung des Wegweisnngsbeschlnsses an den Bundesrath a^lich unzulässig ist, in den vorliegenden Reknrs nicht einzutreten.

Bei frühern Relegationssällen hat der Bundesrath schon erklärt, er

mische sich nicht in die von.. ichwei^. Schulrathe ausgesprochenen Disziplinarstrafen, da die Verhängung solcher durch das Reglement der eidg.

polytechnischen Schule ausdrüklich den^ Sehnlrathe, beziehungsweise dessen

Präsidenten, vorbehalten ist. Jm Art. 125, Ziff. 2, Litt. c des ge-

dachten Reglements heisst es nämlich . ,,Er (der .^chulrath) behandelt ,,die ihm überwiesenen Dis^iplinarsälle, sei es, dass er sie von sich aus .,erledigt, sei es, dass er sie an die Gesammtkonserenz oder den Direktor

,,der Sehule zurükweist.^ (..^ergl. eidg. Gesezsammlung, Band lV, ^eite 320.)

Der Bundesrath hat .^.rn. Aime .^umbert von seiner Stelle als schweiz. Abgeordneten nach Japan entlassen , da nunmehr diese Mission erfüllt ist, und hat ihm seine eifrigen und ersolgreichen Dienste bestens verdankt.

471 Das eidg. Bostdepartement ist vom Bundesrathe ermächtigt worden, den in Uniform zum diesjährigen Offiziersfeste nach Freiburg reisenden Offizieren die Bostwagenta^e für Hin.. und Herfahrt vom 1.^. bis 28.

laufenden Monats um die Hä.fte zu ermässigen.

(Vom 12. August 1864.)

Der Bundesrath ernannte zum schweiz. Konsul in M o n t e v i d e o , Hauptstadt des südamerikanischeu Freistaates Uruguay, Hrn. Robert Kissling, von Erlach (Bern), Handelsmann in Montevideo.

Als Commis ans dem Hauptpostbüreau St. Gallen ist Hr. Jakob Diener, von Hinweil (Zürtch), derzeit Bostkommis ist Wattw^l, gewählt worden.

An den am 8. August 1864 in Gens beginnenden internationalen Kongress zur Berathung der Mittel für bessere Verpflegung verwundeter Krieger sind von auswärtigen Staaten die nachstehenden Abgeordneten gesandt worden.

Von Baden (Grossherzogthnm) . Hr. Regimentsarzt S t e i n e r .

., Me.^izinalrath I)r. V o l z .

,, Belgien : ,, ^lugnste V i s s e h e r s , Minenrath

und Mitglied der statistischen

,, ..,

Dänemark : Frankreich :

,, ,, ,, ,,

Grossbritannien .

^,

Hessen^Darmsta.^t ^

^, ,,

Zeutralkommission.

Staatsrath F en g er.

Jaa.erfchn.^dt, Unterdirektor behn Ministerium der auswärtigen .^lnGelegenheiten ; de Preval, Militär^Unterinten-

dant ;

B o n d i e r , Hauptarzt bei der ^lrmee.

L o n g m o r e , Professor an der medizinischen Militarsele, und R u t h e r s o r d , ^ed. Doc.or.

Major Br od rück, vom General.^nartiermeisterstab.

472 Von Jtalien

Hr. Ritter Felix Va . o s fio, Divisionsarzt.

den .Niederlanden:

,,

W e s t e n b e r g , Legationssekretärin Frankfurt a. M.

Nordamerika :

,, G. F o g g , dortseitiger MinisterResident bei der schweiz. Eidge-

Portugal :

.,

Breussen :

,,

nossensehast.

Dr. Jose Antonio M a r i n e s ,

Brigade - Ehirnrg und des Kriegsministeriums.

von Kamptz , dortseitiger ausserordentlicher Gesandter und be-

vollmächtigter Minister bei der

Russland : Sachsen (Königreich): Schweden und Norwegen .

,, ., ,,

Spanien

,,

Württemberg :

,,

schweiz. Eidgenossenschaft, General-Arzt Dr. Lo es f i er, Geheimer Kriegsrath Ritter.

Dr. He...felder.

Dr. Günther, Generalstabsarzt.

Mai or S t a a f f , Attache der schwedischen Gesandtschaft in Baris.

Ritter Don .lose Her.herto Garcia de Quevedo, dortseitiger Geschäststräger bei der fchweiz.

Eidgenossenschast , mit einem Sanitätsoffizier (nicht genannt).

Dr. Hahn, Bostor in Heslaeh.

Die Besaitung des Kongresses haben abgelehnt.

Oesterreich, weit die dortseitigen Feld-Sanitäts- und VerpflegungsAnstalten fo eingerichtet seien, dass sie allen billigen Anforderung gen genügen konnen.

Der Kirchenstaat, weil die dortige Regierung friedlicher Ratur und daher fern von kriegerischen Unternehmungen sei.

Bauern, ohne nähere .Angabe der Gründe.

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13.08.1864

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