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Aus den Verhandlungen des schweizerischen Bundesrathes.

(Vom 2...). September 1856.)

Mit Depesche vom 12. dieß theilte der schweiz. Generalkonsul irr .London dem Bundesrathe zwei Geseze mit, welche der Senat uud die.

Repräsentantenkammer des Staates B u e n o s . - A y r e s in Südamerika exlassen haben.

Das eine dieser Geseze wurde am 31. Oktober v. J. in Bezug auf Abtretung von Ländereien in Bahia-Blanea und P a t a g o n i e n erlassen, und lautet also .

,,Axt. 1. Die vollziehende Gewalt ist ermächtigt, Ländereien im Bezirk Bahia-Blanea und Patagonien zum ewigen Besiz oder Eigenthum an fremde oder einheimische Familien , welche auszuwandern geneigt find und sich in diesen Distrikten niederlassen wollen, abzutreten, in sofern uäm-

lich das Land in beiden Distrikten nicht über 100 Ouadratmeilen mißt..

..Art. 2. Die Konzession, auf welche obiger Artikel sich beziehtt soll an Ländexeien , die zum Anbau bestimmt find , nicht mehr enthalten.

als ein Faxmloos von 20 Quadraten, deren Seite 150 Yards (450) mißt und an Viehweiden eine Streke von 8000 Yards in der Fronte und 9000 Yards Tiefe; in den zu erbauenden Städten soll das hiefür bestimmte Land 1500 Quadrat- Yards messen.

..Art. 3.

Eigenthumstitel werden solchen Personen oder Familien.

bewilligt, welche die Bedingungen des Befizthums und der Arbeit erfüllen, die die vollziehende Gewalt feststellen darf.

,,Art. 4. Was die Abtretung betrifft, von der im Art. .l die Rede ist, so wird in ihrer Wahl die vollziehende Gewalt, da wo gliche Verhältnisse obwalten, den Vorzug erstlich den gegenwärtigen Bewohnern vou Patagonieu und Bahia-Blauea und zweitens v e r h e i r a t h e t e n eingeborneu oder fremden Kolonisten geben. ^ Das andere der beiden vorerwähnten Geseze, vom 7. J...ni d. J., betrifft die Erhebung des Hafens von Bahia-Blanea am atlantischen Oeean zu einem Freihafen, und hat folgenden Wortlaut .

,,Art. 1. Der Hafen von Bahia-Blanea am atlantischen Oeea.i ist zum Freihafen für Kaufmannsfehiffe untex jeder Flagge erklärt und erhoben.

,,Art. 2. Jn Folge dessen bleiben alle Meerschiffe und Küstenfahrzeuge, woher fie auch kommen mögen, bei ihrer Ankunft daselbst von jeder Abgabe befreit, mit Ausnahme der gewöhnlichen Taxen für das Lootseu und die Untersuchung und Prüfung der Gesuudheitsseheine

52.^ .Art. 3. Alle Ein- und Ausfuhr jeder Art, die in dem genannten Hasen verisieirt wird, ist ebenfalls von allen Zöllen frei auf die Dauer von 5 Jahren; doch wird diese Ausnahme ausdrüklich nur auf die be.sondere Konsumtion und Produktion des fraglichen Bezirkes beschränkt.

..Art. 4. Sollten die ausnahmsweise Beschränkungen, von welchem im Art. ^ die Rede ist , aus lokalen Ursachen ^ oder anderer Hindernisse wegen, wodurch den Staatseinkünsten ein Nachtheil erwüchse, nicht erfüllt werden können, so ist die vollziehende Gewalt ermächtigt, diese ausnahmsweisen Beschränkungen aufzuheben , indem fie solches sechs Monate zum Voraus anzeigt, und zugleich beauftragt ist, die gesezgebende Gewalt davou in Kenntniß zu sezen, damit diese die in der Angelegenheit nothwendigeu Anordnungen treffe.

..Art. 5. Der Tranfit der Einfuhr auf dem Wege nach den innere Provinzen, oder deren Produkte, die zur Ausfuhr aus dem Hafen dahin kommen, müssen' durch die vollziehende Gewalt in Uebereinstimmung mit den jezt in Kraft bestehenden Gesezen regulirt werden.

,,Art. 6. Die vollziehende Gewalt soll gehörig für die uöthigeu ..^üreaux sorgen und Bestimmungen zu deren Führung feststellen, so daß ^as gegenwärtige Gesez erfüllt werde. ^ ,,Die dem Hafen von Bahia-Blanea durch das unter gegenwärtigem .Datum bestätigte Gefez gestattete Ausnahme wird auf den Hafen von Villa del E a r m e r o des Rio Negro und des Distriktes vou ^Patagonien ausgedehnt.^

Mit Zuschrift vom 25. dieß hat der eidg. Münzdirektor, Herr .^r. Euster von Altstätten, Kts. St. Gallen, die Entlassung von feiner jezigen Stelle auf den 31. Dezember d. J. nachgesucht, und der Bundes.^ath ertheilte ihm diefelbe untex Verdankung der geleisteten Dienste.

Jn Folge der Verlängerung der Eisenbahnen von B a d e n nach .Bxugg und von S ä k i n g e n nach W a l d s h u t hat der Bundesrath sein Post- und Baudepartement ermächtigt, die nachstehenden Kurseinxichtungen anzuordnen :

1) Erstellung eines Postkurses zwischen Waldshut und Brugg; 2) Aufhebung des Postkurses A a r a u - S c h a f f h a u f e u auf der Streke Aaxau-Brugg-Zurzach ; 3) Erstellung eines Postkurfes zwischen B r u g g und Z u r z a c h über

Degerfelden ;

4) Erstellung eines Verbindungskurses zwifchen Zuxzach und Ober.lauchxingen;

530 5) Umleitung des bisherigen Schaffhaus en.- A arauer- Kurses vou Unterneuhaus ab nach Waldshut, statt nach Zuxzach; 6) Umleitung des Postkurses Schasshausen-Basel über Kaiserstuh^ von Zurzach ab nach Waldshut, statt nach Säkingen; 7) Erstellung eiues Lokalkurses zwischen Zurzach und S t e i n über Laufenburg ; 8) Umleitung des Zuxzach-Enetbad eu Lokalkurses nach Brugg;

9) Erstellung einesVexbindungskurseszwischenLenzbuxg und Wildegg^ 10) Verlegung des Bern- Zürich e r-Tagkurses von der Lenzburger Route auf die Route nach Brugg; 11) Aufhebung der Station des Bern ^.Züricher -Nachtkurfes zwischen K r e u z s t r a ß e und A a r au, und Vereinigung dieses Kurses iu Olten mit dem bis Brugg zu verlängernden Neuenburg-Aarauer^

Nachtkuxse ;

12) Erstellung eines Lokalkurses zwischen A a x a u und Bxugg.

(Vom 1. Oktober 1856.)

Die k. großbrittanische Gesandtschaft bei der schweiz. Eidgenossenschaft .wünschte in einer Zuschrift vom 26. v. Mts. die Veröffentlichung der vou ihrer Regierung vorgenommenen Ausschreibung von Bauplanen für Er^ richtung eines Monuments zum Andenken au den unlängst verstorbeneu Herzog von Wellington; welchem Wunsche der Bundesrath zu entsprechen beschlossen hat. (Siehe die erwähnte Ausschreibung auf Seite 53^ hienach.)

Der schweiz. Konsul in Odessa machte dem Bundesrathe mit De^ pesche vom 17. vorigen Monats die Anzeige, daß ein kaiserlicher Befehl alle sanitarifchen Maßnahmen in Bezug auf die Quarantänen in Neu^ rußland und B e s s a r a b i e n sür die Navigation des laufenden Jahres neuerdings aufgehoben habe, und daß demzufolge die von fremden Län^ dern herkommenden Eoli keiner Konsularzeugnisse mehr bedürfen, um der Purifikation enthoben zu werden.

Ueber die im mittäglichen Rußland stattgefundene Aernte theilte der Herr Konsul Folgendes mit : ..Jn den Gouvernements Padolien, V o l h v n i e n und ^iew ist ,.das Winterkorn völlig mißxathen, und in vielen Distrikten sind die Grund..eigenthümex genöthigt, anderes Korn anzukaufen, um die Akerfeldex neu ^besäen zu können....

531 ,.Jn den Regierungsbezirken Eherson und B e s s a r a b i e n wurde ^auch sehx wenig Winterkorn eingesammelt; dagegen steht das Sommer^koxu ziemlich schön, scheint aber gleichwol keine besonders gute Aernte ^versprechen zu wollen.^ ..Nach den aus deu Häfen des A z o w .scheu M e e r e s eingegangeneu ...Berichten sind die Aernterefultate befriedigender, lassen aber immerhin noch ...zu wünschen übrig. ^ ,,Man kann daher bis zur nächsten Aernte unmöglich auf eine be,,trächtliche Ausfuhr aus den Häfen des schwarzen Meeres rechnen, und ^uach allem Anschein werden die Getraidepreise in der Höhe bleiben.^ ,,Für neues Korn bezahlt man gegenwärtig Rub. 11-12, wonach ^eine Ladung, mit Jnbegriss der Assekuranz, auf Fr. 42 in Marseille ^zu stehen kommt. ^ ,,Am Gerste und Hafer hat man eine reichliche Aernte gemacht; da... gegen ist der Roggen selten und kommt auf Fr. 30 in Marseille.^

Wahlen des Bnndesrathes.

Postbeamte: 2.^. September, Herr Johann Witsch i, von Hindelbank, zum Ehef des Fahxpostdistributionsbüreau in Basel.

.,

..

Herr Johannes H o f e r , von Hasle bei Burgdorf, zum Kommis auf dem Hauptpostbiireau Bafel.

Zollbeamter :.

1. Oktober, Herr Johann Bähler, von Uebefchi, Kts. Bern, derzeit Zollkoutroleux in Perl.,., Kts. Genf, zum Kontroleur der

Hauptzollstätte Eol des Roches, Kts. Neuenbuxg.

Zum Pulververkäufer iu .^verdou ist Herr Joh. Schiipbach, Sohu, patentirt worden.

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