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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 23. Mai 1930.)

Kaiser Haile Sellasie L, König der Könige von Äthiopien, hat dem Bundesrate vom Hinscheide seiner Mutter, Kaiserin Zaoditou, und von seiner eigenen Thronbesteigung Kenntnis gegeben. Der Bundesrat hat das übliche Schreiben erlassen.

Die argentinische Regierung hat dem am 7. März 1930 zum schwei-zerischen Honorarkonsul in Rosario de Santa Fé ernannten Herrn Johann Schildknecht von Eschlikon (Thurgau), das Exequatur erteilt.

(Vom 27. Mai 1930.)

Politisches Departement. Als juristischer Beamter II. Klasse wird gewählt : Herr Franco Brenni, Lizentiat der Rechte, von Salorino (Tessin), zurzeit bei der Abteilung für Auswärtiges provisorisch angestellt.

Militärdepartement. Als Instruktions-Unteroffizier II. Klasse der Motorwagentruppe wird gewählt : Feldweibel Luginbühl, Alfred, von Schlosswil (Bern), zurzeit Instruktions-Unteroffiziersaspirant in Thun.

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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Bezeichnung von Zollflugplätzen, Gestützt auf Art. 4 des Zollgesetzes und im Einvernehmen mit dem Eidg. Luftamt werden die Flugplätze .

Bern-Belpmoos, betrieben durch die Flugplatz-Genossenschaft Alpar-Bern, und Altenrhein (St. Gallen), betrieben durch die Ostschweizerische Aerogesellachàft in St. Gallen, als Zollflugplätze II. Klasse bezeichnet.

Auf diesen Plätzen wird kein ständiger Zolldienst eingerichtet. Die Vornahme gelegentlich notwendig werdender Zollabfertigungen erfolgt durch die Zollämter Bern, bzw. Rorschach.

Eidg. Oberzolldirektion.

B e r n , den 30. Mai 1930.

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Wiedereröffnung des Zollamtes St. Moritz.

Während der nächsten Sommersaison wird das Gepäckzollamt St. Moritz (Engadin) vom 20, Juni bis 10, September 1930 geöffnet sein.

Innerhalb dieser Periode können aus dem Auslande nach St. Moritz bestimmte Sendungen von Reiseeffekten, Umzugs-, Aussteuer- und Erbschaftsgut im Transit zur Zollbehandlung nach genannter Empfangsstation abgefertigt werden.

B e r n , den 30. Mai 1930.

Die Eidg. Oberzolldirektion.

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Wettbewerb- und Stellenaussclireibnngen, sowie Anzeigen.

Eidgenössischer Staatskalender.

Der eidgenössische Staatskalender, Ausgabe 1930, kann beim Drucksachenbureau der Bundeskanzlei zum Preise von Fr. 2.50 (broschiert), zuzüglich Porto und Nachnahmespesen, bezogen werden. Der eidgenössische Staatskalender enthält das Verzeichnis der Mitglieder der Bundesversammlung, des Bundesrates, der Gesandtschaften und Konsulate der Schweiz im Ausland und des Auslandes in der Schweiz, der höheren Beamten der Bundesssentralverwaltung sowie der Post- und Telegraphenverwaltung, der Behörden und höheren Beamten der Bundesbahnen, der Mitglieder und höheren Beamten des Bundesgerichtes und des Versieherungsgerichtes, der Direktoren und höheren Beamten der internationalen Bureaux. Überdies gibt der Staatskalender Auskunft über die Zusammensetzung der meisten ausserparlamentarischen Kommissionen.

Drucksachenbureau der Bundeskanzlei.

Vorschriften des Bundes über die Arbeit in den Fabriken.

Bei der unterzeichneten Verwaltung ist eine bereinigte Ausgabe (1925) der Vorschriften des Bundes über die Arbeit in den Fabriken erhältlich.

Die Broschüre enthält: das Bundesgesetz vom 18. Juni 1914 mit den durch die Bundesgesetze vom 17. Juni 1919 und 31. März 1922 herbeigeführten Abänderungen; die Vollziehungsverordnung vom 3. Oktober 1919 mit den durch Bundesratsbeschluss vom 7. September 1923 herbeigeführten Abänderungen, sowie die neubearbeiteten 21 Beilagen (u. a. Verzeichnis der kantonalen Feiertage, graphische Tabellen betreffend Schichtenbetrieb").

Diese Broschüre kann bei der unterzeichneten Verwaltung zum Preise von Fr. 1. 50 (plus Porto und Nachnahmespesen) bezogen werden.

Drucksachenverwaltung der Bundeskanzlei.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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Bundesblatt

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Jahr

1930

Année Anno Band

1

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23

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Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

04.06.1930

Date Data Seite

659-660

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10 031 047

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