201
Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.
# S T #
Einnahmen der Zollverwaltung in den Jahren 1927 und 1928.
1928
1927
Monate
Fr.
14.107.274. 83
Januar
Fr.
14,955,021. 51
1928 Mehreinnahme
Mindereinnahme
Fr 847,746. 68
Fr.
Ohne Pabakzölle.
Taraverordnung: Abänderungen.
Gestützt auf Art. 4 der Verordnung über die Tara, sowie über die Gewichts- und Zollberechnung, vom 24. August 1926*), hat das eidgenössische Zolldepartement den Tarazuschlag für die nachgenannten Waren wie folgt festgesetzt : Tarazuschlag Tarif-Nr.
Warenbezeichnung in % des Nettogewichtes 650 671
Dachziegel aus Ton, glasiert l
682 Platten 683
und
5
Fliesen aus Steinzeug, glasiert
. . .
5
Rohglas (gegossenes Glas), wie Dachglas und Glasziegel, Boden- und Wandplatten aus Glas, sog.
Diamantglas : naturfarbig, glatt oder gemustert .
15
913 a/b Motor-Bicjcles und -Tricycles
20
597 , Bonbonnieren, Puderdosen, Aschenschalen : nicht be598 l malt; Lichtdämpfschalen, Lampen- und Schalenfusse, Taubenschalen und ähnliche Gegenstände: aus Marmor oder Alabaster
30
Diese Verfügung tritt am 1. März nächsthin in Kraft.
B e r n , den 18. Februar 1928.
Eidg. Oberzolldirektion.
*) Siehe Gesetzsammlung, Bd. 42, Seite 485.
202
Bruttoertrag der eidgenössischen Stempelabgaben.
Abgabe auf
Im Monat Januar
1. Januar -- 31. Januar
1928
1927
1928
1927
Fr.
Fr.
Fr.
Fr.
1 . Obligationen . . . . 720,086. 15 626,485. 60 2. Aktien .
.
. . 869,006. 25 435,251. 05 3. Genossenschaftlichen 8,428. 55 29,726. 95 Stammanteilen . . .
4. Ausland. Wertpapieren 12,651.-- 156,675.-- Wertpapierumsatz : 26,467. 60 46,897. -- 5 . inländischer . . . .
6 . ausländischer . . . . 241,208. -- 161,115. 70 7. Wechseln und wechselähnlichen Papieren . . 282,520. 25 279,939. 55 8. Prämienquittungen . . 426,185. 85 436,619.80 9. Frachturkunden . . , 273,187. 35 253,106. 20 Total 1--9 2,880,170. 40 2,405,387. 45 10. Coupons v. Obligationen 1,853.946. 72 1,783,255. 47 11. Coupons von Aktien . 1,461.412.27 237,894. 81 12. Coupons von genossenschaftl. Stammanteilen .
3,336. 65 2.657. 15 i 13. Coupons von ausländischen Wertpapieren . . ') 244.396. 10 1) 198,521. 76 Total 10--13 3.562.412.24 2,223,003. 69 i 14. Bussen 635. 14 989. 65
wie nebenstehend 1
wie nebe nstehend
Total 1--14 6,443.217. 7314,629,385. 79 1
*) Diese Summe setzt sie h zum grössten Teil aus pau schal für die g anze Laufzeit der ausländischen Wertpapieree vorausbezahlten Couponal bgaben zusamm en.
Ausfuhr elektrischer Energie.
Der Officina elettrica comunale di Lugano wurde unterm 11. Februar 1928 die vorübergehende Bewilligung (V 22) erteilt, ihre auf Grund der Bewilligung V 16 erfolgende Energieausfuhr an die Società Varesina per imprese elettriche in Varese in der Zeit vom 16. Februar bis 15. März 1928 um max. 500 Kilowatt zu erhöhen, d. h. auf die Leistung von max. 1000 Kilowatt.
B e r n , den 11. Februar 1928.
Eidgenössisches Departement des Innern.
203
Bei unterzeichneter Verwaltung ist ein Sammelbändchen (170 Seiten in 8°) erschienen über die
Bundesrechtspflege (Organisationsgesetz, Bundeszivilprozess, Bundesstrafprozess).
Inlialt : 1.
2.
3.
4.
6.
6.
7.
8.
Vorwort.
BG. vom 22. März 1893 über die Organisation der Bundesrechtspflege, unter Berücksichtigung der durch die Bundesgesetze vom 28. Juni 1895, 24. Juni 1904, 6. Oktober 1911, 24. Juni 1919 und 25. Juni 1921 getroffenen Abänderungen.
Ingresse und Schlnssbestimmuugen zu diesen Gesetzen.
BG. vom 22. November 1850 über das Verfahren bei dem Bundesgerichte in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiteu.
BG. vom 27. August 1851 über die Bundesstrafrechtspflege.
Verordnung des Bundesrates vom 25. Oktober 1902 betreffend die Organisation der eidgenössischen Schätzungskommissionen.
Reglement des Bundesgerichtes vom 5. Dezember 1902 für die eidgenössischen Schätzungskommissionen.
Reglement des Buudesrates vom 11. März 1910 betreffend die Entschädigungen der Schätzungskommissionen für das Expropriationsverfahren.
Reglement für das schweizerische Bundesgericht vom 26. März 1912, Zusammenstellung der Bundesgesetze, welche Bestimmungen über die Bundesrechtspflege enthalten.
Nachdem am 1. November 1921 das Bundesgesetz betreffend die Abänderung des Bundesgesetzes über die Organisation der Bundesrechtspflege vom 22. März 1893 in Kraft getreten ist, in der amtlichen Sammlung jedoch nur der Wortlaut der abgeänderten Bestimmungen aufgenommen wurde, liegt zweifellos ein Bedürfnis nach einer Gesamtausgabe des Gesetzes vor, die den heute geltenden Text wiedergibt. Nebst dem Organisationsgesetz haben wir in dem Sammelbändchen auch die übrigen, aus obiger Inhaltsangabe ersichtlichen, das Verfahren vor dem Bundesgericht beschlagenden Vorschriften aufgenommen.
Preis steif broschiert Fr. 2. 50 (zuzüglich Porto und Nachnahmespesen).
Bei Einzahlung auf Postcheckkonto 111/233 Fr. 2. 70 inkl. Porto (auf der Rückseite des Abschnittes ist genau anzugeben, wofür die Einzahlung erfolgt).
Zu beziehen durch die
Drucksachenverwaltung der Bundeskanzlei.
204
Verschollenheitsruf.
Gasser, Arnold, (,,Glaserbats"1), des Johann und der Christine geb.
Halter, geboren den 23. März 1873, von Lungern, ist im Jahre 1903 unbekannt wohin verreist. Seither ist nie mehr eine Nachricht von ihm oder über ihn in seine Heimat gelangt. Nun ist das Gesuch um Verschollenerklärung gestellt worden und es ergeht daher zufolge Beschluss der obergerichtlichen Justizkommission an jedermann, der über den unbekannt Abwesenden oder über allfällige Nachkommen Mitteilungen machen kann, die Aufforderung, solche bis Ende Ende Februar 1929 der unterzeichneten Kanzlei zugehen zu lassen. Gehen keine Meldungen ein, so wird der Vermisste nach Art. 35 ff. ZGB für verschollen erklärt.
S a m e n , den 13. Februar 1928.
(D
Obergerichtskanzlei Obwalden.
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Wettbewerb- und Stellcnausschreibimgen, sowie inzeigen.
Stellenausschreibungen.
Dienstabteilung j und i Anmeldestelle
Vakante Stelle
Erfordernisse
Besoldung
Departement 1 des Innern,
Adjunkt Eidg. Arztdiplom und einige 10,400 des Direktors, Jahre Praxis. Vollständige bis Beherrschung der fran14,000 , Gesundheitsamt event Yizedirektor der Abteilung zosiscLen und der deutschen event.
Sprache: Erfahrung auf 11,900 dem Gebiete der allgemeinen bis Hygiene und der Sanitats- 15,500 polizei Nähere Auskunft erteilt der Direktor des eidg. Gesundheitsamtes.
Departement des Innern, Schweiz.
meteorologische Zentralanstalt 1 in Zürich
Departement des Innern, Schweiz.
meteorologische Zentralanstalt in Zürich
Wissenschaftlicher Physik, naturwissenschaftAssistent für den liehe Bildung, wenn möglich Flugwetterdienst meteorologische Kenntnisse
5200 bis 8800
Anmeldungstermin
10. März 1928
(3..).
25. Febr.
1928
(2..)
Kanzlist event.
wissenschaftlicher Assistent
Mittelschul- event. Hoch3800 25. Febr.
schulbildung naturwissen- bis 7400 1928 schaftlicher Richtung ; ei. 5200 Kenntnis des Französischen bis 8800
(2..)
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
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In
Bundesblatt
Dans
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In
Foglio federale
Jahr
1928
Année Anno Band
1
Volume Volume Heft
08
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
22.02.1928
Date Data Seite
201-204
Page Pagina Ref. No
10 030 284
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