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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 23. Oktober 1916.)

Die Schweizerische Gesandtschaft in Wien hat dem Politischen Departement telegraphisch mitgeteilt, dass der k. k. Österreichische Minister-Präsident Graf S t ü r g k h das Opfer eines Attentates gewesen und sofort verschieden ist.

Das Politische Departement hat Herrn Minister Bourcart beauftragt, der dortigen Regierung das tiefe Bedauern und die herzliche Teilnahme des Bundesrates auszusprechen.

Herr Bundespräsident Decoppet, interimistischer Vorsteher des Politischen Departements hat in Begleitung des Chefs der Auswärtigen Abteilung, einen Kondolenzbesuch auf. der hiesigen Österreichisch-ungarischen Gesandtschaft abgestattet.

Der Bundesrat hat an den Staatsrat des Kantons Genf folgendes Telegramm erlassen : ,,Bei Anlass der Jahrhundertfeier des Eintritts der vereinigten ·Gemeinden in den Schweizerbund und in den Kanton Genf bittet der Bundesrat den Staatsrat des Kantons Genf, den Behörden und der Bevölkerung dieser Gemeinden seine besten Glückwünsche und den Ausdruck seiner wärmstenGefühle eidgenössischer Ver-, brüderung zu übermitteln. Gerührt gedenkt er des so herzlichen Empfanges, der ihm in diesen Gemeinden, wie im ganzen Kanton, bei der prächtigen Jahrhundertfeier von 1914 zuteil wurde. Er weiss, dass er, heute wie vor zwei Jahren, auf die unwandelbare Vaterlandsliebe des ganzen Genfer Volkes und seiner Behörden zählen kann.

Bundesrat."

(Vom 24. Oktober 1916.)

Herr Edmond S c h w o b wird als Handelsagent für Brasilien in Lausanne anerkannt.

Das Finanzdepartement ist gegenwärtig im Auftrage des Bundesrates mit der Ausarbeitung von Vollziehungsbestimmungen zum Bundesbeschluss vom 3. dies betreffend die Ausrichtung von

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Kriegsteuerungszulagen beschäftigt. Bevor diese Bestimmungen vom Bundesrate genehmigt werden, sollen sie noch den grössern Verwaltungen des Bundes zur Vernehmlassung zugestellt werden.

Mit Rücksicht hierauf und im Hinblick auf die noch zu machenden Erhebungen wird die Ausrichtung der Zulagen für das Jahr 1916 erst anfangs Dezember erfolgen können. Es ist beabsichtigt, die Zulagen für 1916 in einem Mal auszurichten.

(Vom 26. Oktober 1916.)

Es werden neuerdings aufgeboten : Lst.-Genie-Kp. 10, auf den 13. November 1916, 9 M., in Thun.

Lst.-Genie-Kp. 11, auf den 13. November 1916, 9 M., in Wangen a./A.

Lst.-Genie-Kp. 14, auf den 13. November 1916, 9 M., in Aarau.

Lst.-Genie-Kp. 18, auf den 13. November 1916, 9 M., in Zürich.

Lst.-Genie-Kp. 19, auf den 13. November 1916, 9 M., in'Zürich.

Das Aufgebot betrifft sämtliche Offiziere, Unteroffiziere und Soldaten dieser Einheiten.

Allfällige dringliche Dispensationsgesuche sind sofort unter Beglaubigung durch die Gemeindebehörde dem Einheitskommandanten einzureichen. Wer vor dem Einrückungstage nicht schriftlich dispensiert wurde, hat einzurücken.

(Vom 27. Oktober 1916.)

Der regierungsrätlichen Verordnung über die Einführung des Grundbuches in der bisherigen politischen Gemeinde 8t. Gallen, vom 6. Oktober 1916, wird die Genehmigung erteilt.

In Ersetzung des verstorbenen Herrn Dupuis wird zurr» Direktor der Zweiganstalt Lausanne der schweizerischen Nationalbank gewählt: Herr Eduard G r i l l e t , von Lausanne, gegenwärtig Stellvertreter .des Direktors und Prokurist der genannten Zweiganstalt.

Dem Kanton T h u r g a u wird an die zu Fr. 27,000 veranschlagten Kosten, der Güterzusammenlegung in Mettendorf, Gemeinde Hüttlingen, ein Bundesbeitrag von 28 °/o, oder höchstens Fr. 7560 zugesichert.

81 Für die eidgenössischen Medizinalprüfungen werden folgende Ersatzwahlen vorgenommen : a. Prüfungssitz Genf, an Stelle des verstorbenen Prof. Dr.

Girard, als Mitglied der medizinischen Fachprüfungskommission: Herr Dr. Ernest K u m m e r , Prof. ord. der Chirurgie in Genf; b. Prüfungssitz Lausanne, als Suppléant der genannten Kommission: Herr Dr. B. H u g u e n i n , Prof. ord. an der Veterinärfakultät in Bern.

"Wahlen.

(Vom 27. Oktober 1916.)

Politisches Departement.

Auswärtiges.

Sekretär II. Klasse der schweizerischen Gesandtschaft in Buenos.

Aires : Dr. Traversini, Emil, Gesandtschafts-Attaché, von Chate· lard-Montreux, in Bern, zurzeit der Abteilung Auswärtiges zugeteilt.

Departement des Innern.

Abteilung Wasserwirtschaft.

Ingenieur I. Klasse : Dr. Mutzner, Carl, diplomierter Ingenieur^ von Chur, Assistent an der Eidg. technischen Hochschule in Zürich.

Post- und Eisenbahndepartement.

O b e r p o s t d i r e k t i . o n (Oberpostinspektorat).

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Kanzlist II. Klasse: Weibel, Emil, von Schupfen (Bern), Postkommis in Bern.

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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

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1916

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01.11.1916

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79-81

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