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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
(Vom 17. November 1932.)
Dem an Stelle des an einen andern Posten berufenen Herrn Merle Cocheran zum Berufskonsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Basel, mit Amtsbefugnis über die Kantone Basel-Stadt, Basel-Land und Solothurn, ernannten Herrn Alfred Théo Burri wird das Exequatur erteilt.
(Vom 21. November 1932.)
Dem Besehluss des Staatsrates des Kantons Neuenburg vom 8. November 1932 betreffend Abänderung der Verordnung vom 16. Januar 1917 über die Ausübung der Fischerei in den neuenburgischen Gewässern des Doubs wird die Genehmigung erteilt, (Vom 24. November 1932.)
Herr Maximilian Hoffinger hat dem Bundesrate sein Abberufungsschreiben als ausserordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister der Republik Österreich bei der Schweizerischen Eidgenossenschaft überreicht.
(Vom 25. November 1932.)
Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt : 1. Dem Eanton Zürich : a, an die zu Fr. 345,000 veranschlagten Kosten der Korrektion und Verbauung des Lochbaches, in den Gemeinden Bauma und Sternenberg, 33 1/3%, im Maximum Fr, 115,000; 6. an die zu Fr, 71,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung der "Riedenholz- und Buchwiesen" bei der Köschenrüti, in der Gemeinde Seebach, Bezirk Zürich, 20%, im Maximum 14,200; c. an die zu Fr. 38,000 veranschlagten Kosten der Entwässerung ,,Tambel, Lochwies" bei Oberwil, in der Gemeinde Nürensdorf, Bezirk Bülach, 20%, im Maximum Fr. 7600.
2. Dem Kauton Bern an die zu Fr. 95,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Weganlage von Iseltwald nach Gloten, inklusive Abzweigung ,,Gohlwald-Im Bühl", Gemeinde Iseltwald, Bezirk Interlaken, 30%, im Maximum Fr. 28,500.
3. Dem Kanton Obwalden an die zu Fr. 31,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Güterweganlage in Brünigen, Gemeinde Lungern, 25%, im Maximum Fr. 7750.
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4. Dem Kanton Tessin an die zu Fr. 5400 veranschlagten Kosten der Anlage dreier Wasserleitungen ,,sui Monti Mazzorino, Foppa (Biborgo) und Sciresa" im Valle di Pontirone, Gemeinde Biasca, im Maximum Fr. 3240.
Zum ausserordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister in Argentinien, Chili, Paraguay und Uruguay wird ernannt Herr Minister Emile Traversini, Schweizerischer Gesandter in Tokio.
An Stelle des die Wahl ablehnenden Herrn L. Dapples in Vevey wird als Mitglied des Verwaltungsrates der eidg. Darlehenskasse gewählt : Herr M. Kopp, Möbelfabrikant in Vevey.
Herr G. Gafner in Bern, alt Direktor der Schweiz. Nationalbank, wird mit den Obliegenheiten der Kontrollstelle für die Darlehenskasse betraut. Als Ersatzmannn steht ihm Herr J. Studer, Dienstchef der eidg.
Finanzverwaltung, zur Seite.
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Aus den Verhandlungen des Bundesgerichtes.
(2l. November 1932.)
Zum ausserordentlichen Untersuchungsrichter, der au Stelle des gesundheitlich verhinderten ordentlichen Untersuchungsrichters für die französische Schweiz die Untersuchung über die Genfer Vorfälle durchzuführen hat, wird ernannt Herr Dr. iur. Claude Du Pasquier, Präsident des Kantonsgerichts, in Neuenburg.
Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes, # S T #
Notifikation.
jetzt unbekannten Aufenthaltes, wurde auf Grund des unterm 18. August 1932 vom Zollamt Pontarlier gegen ihn eingeleiteten Strafverfahrens von der Zollkreisdirektion in Lausanne am 26. Oktober 1932 in Anwendung von
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Aus den Verhandlungen des Bundesrates.
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Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1932
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
49
Cahier Numero Geschäftsnummer
---
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
30.11.1932
Date Data Seite
954-955
Page Pagina Ref. No
10 031 840
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