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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

(Vom 29. Dezember 1931.)

Laut einer Mitteilung der Gesandtschaft von Ungarn in Bern hat die Regierung dieses Landes die Aufhebung ihrer diplomatischen Mission in Bern beschlossen und die Amtsbefugnis des ungarischen Generalkonsulats in Zürich auf sämtliche Kantone ausgedehnt. Der Bundesrat hat Herrn Gustav Wegmann, Honorargeneralkonsul von Ungarn in Zürich, in diesem Sinne ein neues Exequatur erteilt.

(Vom 30. Dezember 1931.)

Am 23. Dezember 1931 hat Herr Félix Parcher de Terjékfalv dem Bundesrate sein Abberufungsschreiben als ausserordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister von Ungarn bei der Eidgenossenschaft überreicht.

(Vom 5. Januar 1932.)

Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt: 1. Dem Kanton Aargau an die zu Fr. 41,500 veranschlagten Kosten der Melioration im ,,Torfmoos", Gemeinden Seon und Niederhallwil, Bezirk Lenzburg, 25 %, im Maximum Fr. 10,375.

2. Dem Kanton Wallis an die zu Fr. 77,000 veranschlagten Kosten der Korrektion der Wyssenwasserleitung Gemeinde Mund, 30 °/o, im Maximum Fr. 23,100.

Im Volkswirtschaftsdepartement wird unter der Leitung der Handelsabteilung eine Sektion für Einfuhr errichtet, welcher die Vorbereitung und Durchführung von Massnahmen gegen die Einfuhr fremder Waren übertragen wird. Zur Leitung dieser Sektion wird gewählt: Herr Eduard Drexler, von Hochdorf, gegenwärtig Inspektor 2. Klasse bei der Oberzolldirektion.

Als Oberleutnant im Instruktionskorps der Kavallerie wird gewählt: Oberleutnant von Stockar, Maximilian, von Tägerwilen, Instruktionsaspirant in Bern.

Herr Emil Scherer, I. Sektionschef bei der Generaldirektion der Postund Telegraphenverwaltung, wird zum Abteilungschef befördert.

Das Rüektrittsgesuch des Herrn Dr. jur. Rodolphe Rubattel, von Villarzell (Waadt), 1. Sektionschefs bei der Abteilung für Landwirtschaft des Volkswirtschaftsdepartements, wird unter Verdankung der geleisteten Dienste angenommen.

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(Vom 7. Januar 1932.) , Laut einer Mitteilung der schweizerischen Gesandtschaft im Haag hat die niederländische Regierung dem am 27. Oktober Ì931 zum schweizerischen Konsul in Batavia ernannten Herrn .Georges Golliez, von Payerne, das Exequatur erteilt.

(Vom S.Januar 1932.)

Es werden folgende Bundesbeiträge bewilligt: 1. Dem Kanton Bern : a. an die zu Fr. 152,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Weganlage von Corgémont nach der Montagne du Droit (Sonnenberg), Gemeinde Corgémont, Bezirk Courtelary, 25 °/o, im Maximum Fr. 38,000 ; b. an die zu Fr. 60,000 veranschlagten Kosten der Verbauung der Bäche von Walkringen, 45 °/o, im Maximum Fr. 27,000 ; c. an die zu Fr. 250,000 veranschlagten Kosten der Erstellung einer Weganlage Bärau-Riegenen-Bachwald, Gemeinde Langnau i. E., 25 °/o, im Maximum Fr. 62,500.

2. Dem Kanton Aargau an die zu Fr. 510,000 veranschlagten Kosten für die Wiederinstandstellung' der durch die Unwetterkatastrophe vom 29./30. Mai 1931 zerstörten landwirtschaftlichen Bauten und Anlagen und Räumung des mit Schutt und Schlamm überführten Kulturlandes in den Bezirkea Baden und Zurzach, .30 %, im Maximum Fr. 153,000.

3. Dem Kanton Tessin an die zu Fr. 6500 veranschlagten Kosten der Anlage einer Wasserversorgung ,,per le due frazioni di Seghelliaa e di Balmott, Gemeinde Berzona, 30 °/o, im Maximum Fr. 1950.

4. Dem Kanton Waadt an die zu Fr. 75,000 veranschlagten Kosten der Verstärkung des Rhonedammes auf dem Gebiete der Gemeinden Lavey und Aigle, 40 °/o, im Maximum Fr. 30,000.

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Die abgaben im ,,

Einnahmen der eidgenössischen Steuerverwaltung aus Stempelbetrugen: IV. Quartal 1930 Fr. 17,845,000. -- IV.

,, 1931 ,, 12,670,000. -- Mindereinnahmen 1931

i m Jahre 1920.

,, 1931.

fl

. . . . . . . . . .

.

Mindereinnahmen 1931

Fr. 5,175,000.-- F r . 81,541,000.-- ,, 72,235,000.-- Fr. 9,306,000. --

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