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Aus den Verhandlungen des Bundesrates.

Wahlen.

(Vom 1. Dezember 1916.)

Finanz- und Zottdepartement.

Zollverwaltung.

Kontrolleur beim Hauptzollamt Chiasso G. V. : Oswald, Joseph, von Rapperswil, bisher Kontrollgehülfe in Chiasso-Strasse.

Volkssirtschaftsdepartement.

Gesundheitsamt.

I. Adjunkt und Stellvertreter des Direktors : Dr. Ganguillet, Franz, von Cormoret (Bern), bisher II. Adjunkt.

II. Adjunkt : Dr. Stiner, Otto, von Unterentfelden (Aargau), prakt.

Arzt in Bern.

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Bekanntmachungen von

Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

Ankauf von Pferden für die Militärverwaltung im JanuarFebruar 1917.

Im Auftrage des schweizerischen Militärdepartements werden im Jahre 1917 an nachbezeichneten Tagen und Plätzen Pferde für die schweizerische Pferderegieanstalt und für das Depot der Artillerie-Bundespferde angekauft : Luzern (Pferdekaserne), 8 1/2 Uhr vormittags.

Freitag, den 12. Januar in Langnau (beim Bahnhof), Samstag,

2 Uhr nachmittags.

Bern (Tierarzneischule), 8 Uhr vormittags.

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Dienstag,

den 16. Januar in Schwyz (beim neuen Schulhaus).

9 J /2 Uhr vormittags.

Mittwoch, ., 17. ..

,, Einsiedeln (Klosterhof), 9Y2 Uhr vormittags.

Landquart (Obere Brücke), 8 VA Uhr vormittags.

Donnerstag, Altstätten, St. Gallen (Löwen), 3 Uhr nachmittags.

O Freitag, Buchs, St. Gallen (bei der Traube), 9 Uhr vormittags.

Montag, Burgdorf (Schützenmatte), 10 Uhr vormittags.

Dienstag, Colombier (aux Allées), 11 Uhr vormittags.

Mittwoch, Tavannes (Arsenal), 12 Uhr vormittags.

Delsberg (Marché aux chevaux).

9 Uhr vormittags.

Donnerstag, Pruntrut (Champ de foire), 2 Uhr nachmittags.

· Freitag, Saignelégier (Marché couvert), Sya Uhr vormittags.

Samstag, Ölten (Gasthof zum Kreuz), 9 Uhr vormittags.

Dienstag, Avenches (Hengstendepot), lOYs Uhr vormittags.

Mittwoch, Lausanne (Place du Tunnel).

2 Uhr nachmittags.

Aigle (les Glariers), Donnerstag, l. Februar 10J/2 Uhr vormittags.

Freitag, Thun (alte Regie), 9 Uhr vormittags.

Für den Ankauf der für die Pferderegieanstalt zu übernehmenden Pferde gelten folgende Vorschriften : 1. Die Pferde müssen die Formen und Eigenschaften eines guten Reitpferdes haben, mit korrektem Gang und Stand, von Bundeshengsten oder sonst vom Bunde anerkannten Hengsten abstammen und sowohl von Vater- als von Mutterseite der Veredlungszucht angehören.

2; Die Pferde sollen 3 (Geburtsschein vom Jahre 1914) und 4 Jahre alt sein. Das Stockmass soll im Minimum 153 cm betragen, mit Eisen.

361 3. Die Abstammung muss durch Abgabe der Geburtsscheine ausgewiesen werden.

4. Sollte bei der Kontrollierung dieser Geburtsscheine durch das schweizerische Landwirtschaftsdepartement eine Unregelmässigkeit sich zeigen, so ist der Verkäufer verpflichtet, das Pferd sofort gegen Rückerstattung des Kaufpreises an seinem Standort an die Hand zu nehmen. Ebenso wenn ein Pferd innert 14 Tagen sich als Beisser oder Schläger zeigt, oder demselben sonst von den im Art. 71 des Verwaltungsreglements erwähnten Krankheiten oder Schäden anhaften sollten. Wenn sich ein Pferd im Laufe des Jahres als trächtig erweisen sollte, so hat der Verkäufer dasselbe zu jeder Zeit gegen Erlegung des Kaufpreises zurückzunehmen.

5. Die für das Depot der Artillerie-Bundespferde anzukaufenden Pferde müssen die Formen und Eigenschaften eines guten, auch zum Reiten geeigneten Artilleriepferdes haben und ein Stockmass von mindestens 154 cm aufweisen. Für den Ankauf für dieses Depot kommen nur Pferde in Frage, die im Alter von 5 (Geburtsschein lautend bis Ende Mai 1912), 6 und 7 Jahren stehen und von Bundeshengsten oder sonst vorn Bunde anerkannten Hengsten abstammen. Ausnahmsweise können auch gut qualifizierte Pferde ohne Abstammungsausweis angekauft werden.

Im weitern gelten auch für diese Pferde die sub 3 und 4 für den Ankauf von Regieremonten aufgestellten Bestimmungen.

Pferde, die auf Pikett nach Hause entlassen sind und obigen Bedingungen entsprechen, können laut Verfügung des schweizerischen Militärdepartements ohne weiteres der Ankaufskommission vorgeführt werden ; eine Bewilligung zum Verkauf braucht also bei der Oberleitung der Pferdedepots nicht eingeholt zu werden. Der Ankauf kann sich auch auf geeignete Pferde, die in den Pferdedepots stehen, ausdehnen; in diesem Falle haben sich die betreffenden Pferdebesitzer bis spätestens am 8. Januar 1917 bei der unterzeichneten Direktion unter Angabe der Hufnummern des zu verkaufenden Pferdes anzumelden.

T h u n , im November 1916.

(3...)

Direktion der seliweis. Pferderegieanstalt: Ziegler, Oberstlieutenant.

Verkauf von Artillerie-Bundespferden als Zuchtstuten.

Die schweizerische Pferderegieanstalt bringt im Auftrage des schweizerischen Militärdepartements Samstag, den 16. Dezember

362 1916, vormittags 10 Uhr in Bern (Tierarzneischule) ca. 50 Stuten des Juraschlages zur Versteigerung. An der Steigerung werden nur Käufer zugelassen, die sich als Mitglied einer PferdezuchtGenossenschaft ausweisen. Die Steigerungsbedingungen sind bei der unterzeichneten Verwaltung erhältlich. Interessenten können die Stuten bereits am Tage vor der Versteigerung in Thun besichtigen.

T h u n , November 1916.

(2..)

Direktion der Schweiz. Pferderegieanstalt.

Nachtrag zum Verzeichnis der

Geldinstitute und Genossenschaften, die gemäss Artikel 885 des schweizerischen Zivilgesetzbuches und der Verordnung des Bundesrates vom 25. April 1911 betreffend die 'Viehverpfandung befugt sind, im ganzen Gebiete der Eidgenossenschaftais Pfandgläubiger Viehverschreibungsverträge abzuschliessen : *) Kanton Solothurn.

18. Darlehenskassen-Verein Hägendorf-Rickenbach, in Hägendorf.

B e r n , den 2. Dezember 1916..

Schweiz. Justiz- und Polizeidepartement.

*) Siehe Bundesblatt Nr. l von 1912, Seite 17.

Nachlass Schmidt.

Das Testamentvollstreckerzeugnis vom 28. Juni 1916 in Sachen betreffend den Nachlass des am 12. Juni 1916 in München verstorbenen Schriftstellers Amadeus Schmidt-Temple wird gemäss §§ 2361, 2368 des Bürgerlichen Gesetzbuches für das Deutsche Reich für kraftlos erklärt.

M ü n c h e n , den 14. November 1916.

' (2.).

K. Amtsgericht München, Vonmmdscliafts- und Nachlasssachen.

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Einstellung im Aktivbürgerrecht.

Es wird hiermit zur Kenntnis gebracht, dass Hablützel. Albert, von Trüllikon, Mechaniker, geboren 21.. Januar 1879, Füsilier 151/11, ohne bestimmten Wohnsitz, durch.Urteil des Divisionsgerichtes 5 a vom 23. September 1916 auf die Dauer von zwei Jahren, vom 27. Februar 1917 an gerechnet, im Aktivbürgerrecht eingestellt wurde.

Z ü r i c h , den 30. November 1916.

Staatsanwaltschaft Zürich, der I. Staatsanwalt: Brunner.

Abonnementseinladung.

Es wird hiermit bekannt gemacht, dass der Abonnementspreis für das schweizerische Bundesblatt 12 Fr. im Jahr und 6 Fr.

im Halbjahr beträgt, die portofreie Zusendung im ganzen Umfange der Schweiz Inbegriffen.

Das Bundesblatt wird enthalten : zur Veröffentlichung sich eignende Verhandlungen des Bundesrates; Botschaften und Berichte des Bundesrates an die Bundesversammlung, samt Beschluss- und Gesetzesentwürfen ; Kreisschreiben des Bundesrates ; Bekanntmachungen der Departemente und anderer Verwaltungsstellen des Bundes, u. a. die monatlichen Übersichten der Zolleinnahmen, Mitteilungen betreffend die Verpfändung von Eisenbahnen, Übersichten der Verspätungen der Eisenbahnzüge, Zusammenstellung der Auswanderung von Schweizern nach überseeischen Ländern, Ausschreibungen von erledigten Stellen, sowie Wettbewerbausschreibungen, endlich Bekanntmachungen eidgenössischer und kantonaler, sowie ausländischer Behörden.

Dem Bundesblatte werden beigegeben : die erscheinenden Nummern der schweizerischen Gesetzsammlung (Bundesgesetze, Bundesbeschlüsse, Verordnungen, Verträge mit dem Ausland usw.), die Botschaft zum. Voranschlag und der Bericht zur Staatsrechnung der Eidgenossenschaft, die Übersicht der Verhandlungen der gesetzgebenden Räte und die Übersicht der Bundesbeiträge an Schweizerische Hülfsgesellschaften im Auslande.

· Bestellungen auf das Bundesblatt oder auf die schweizerische Gesetzsammlung allein können jederzeit, für ein ganzes oder für

364 ein halbes Jahr, vom Januar an gerechnet, direkt bei der Druckerei oder bei allen schweizerischen Postämtern gemacht werden. Die bisherigen Abonnenten, welche Nr. l nicht zurücksenden, werden auch für 1917 als Abonnenten betrachtet.

Der Abonnementspreis für die Gesetzsammlung allein betrügt 5 Fr. im Jahr und 2 Fr. 50 im Halbjahr.

Ganze Jahrgänge, sowie abgeschlossene Bände des Bundesblattes und der Gesetzsammlung, können, solange Vorrat, vom Drucksachenbureau der Bundeskanzlei bezogen werden.

Allfällige Klagen über die Versendung des Bundesblattes müssen in erster Linie bei den betreffenden Post bureaux, in zweiter Linie bei der Buchdruckerei Stämpfli & Cie. in Bern, und nur ausnahmsweise beim Drucksachenbureau der Bundeskanzlei angebracht werden. Klagen sind am besten sofort, Spätestens aber binnen 3 Monaten, vom Erscheinen der betreffenden Bundesblattnummer an gerechnet, anzubringen und können später nicht mehr berücksichtigt werden.

B e r n , im Dezember 1916.

(3.)..

Schweiz. Bundeskanzlei.

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Wettbewerb- und Stellen-Ausschreibungen, sowie Anzeigen.

Lieferung von Brot und Fleisch.

Für die Militärschulen und Kurse auf den Waffenplätzen Genf, Bière, Lausanne, Yverdon. Colombier, Bern, Thun, Luzern, Zug, Liestal, Basel, Aarau, Brugg, Zürich, Frauenfeld, BUlach, Kloten. St. Gallen, Herisau, Wallenstadt, Chur und Bellinzona werden hiermit die Brot- und Fleischlieferungen pro 1917 (Fleisch .zunächst nur bis 31. März) ausgeschrieben.

Wird der Lieferungsvertrag um Fletsch nicht einen Monat vor Ablauf der Frist aufgekündet, so tritt er für einen weitern Monat in Kraft usw.

.bis 31. Dezember 1917.

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Bekanntmachungen von Departementen und andern Verwaltungsstellen des Bundes.

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1916

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49

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06.12.1916

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359-364

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10 026 227

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