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Schweizerisches

u § î î î t d e s b ï ï i t t.

Jahrgang III.

Nro.

Band II.

4O.

Dienstag, den 22. Juli 1851.

#ST#

Botschaft des

Bundesrathes übet die eidgenössische Staatsrechnung des Jahres 1850.

Mit Gegenwärtigem hat der Bundesrath die Ehre, der hohen Bundesversammlung die eidgenössische Staats.-, ·rechnung für das Iahr 1850 sammt den hierauf Bezug habenden Nachweisen und Spczialrechnungen vorzulegen nnd diese Vorlage mit folgenden Bemerkungen zu be-

·gleiten.

Um eine größere Ucbersichtlichkeit zu erzweken und ·überhaupt die Arbeit der Revisionskommission zu crle.ch-.

iern, ist man von dem früher befolgten Systeme der Eintheilung der Rechnung in fünf Hanptbestandtheile, al.?

A. Abfchluß des ordentlichen Budgets, B. Abschluß des außerordentlichen Budgets, C. Nachweise der ordentlichen Einnahmen, Bundesblatt. Iahrg. III. Bd. II.

$%

346 D. Nachweise der ordentlichen Ausgaben, E. Vermogensstatus abgegangen und hat die Staatsrechnung selbst mehr der gorm des Budgets für 1851 angepaßt.

Die gegenwärtige Staatsrechnung besteht daher aus dem Vermögensftatus auf 3l. Dezember 1849 als Eingangsbilanz;, den Einnahmen und Ausgaben der Verwaltungsrechnung, den Kapitalbewegungen als Generalrechnung und dem Vermögensftatus auf 31. Dezember 1850 als Ausgangsbilanz. Die näheren Details über diese Staatsrechnung finden fich in den Nachweisen Nr. I. und li., wo alle Einnahmen und Ausgaben nach ihren besondern Rubriken und den Budgets-Haupt- und Unterabfhcilungen im Speziellen mit Bezugnahme auf die betreffenden Belege aufgeführt find.

Im Einklänge mit diesem Systeme ist die ganze Comptabilität mit dem Jahre 1850 reorganifirt worden. Das Kassajonrnal als die Bafis enthält alle Einnahmen und Ausgaben nach der Zeitfolge; aus diesem geschehen die ·Einträge in die bezüglichen Hülfsjonrnale ; monatlich »erden dann Leztere abgeschlossen und auf die betreffenden Eontis des Hauptbuchs mit ihrer Totalsumme getragen. Das Hauptbuch, nach den Rubriken des Budgets eingerichtet, gibt demnach eine klare Ueberficht der monatlichen Verhandlungen im Allgemeinen und die Hülfsjournale eine folche im Speziellen.

Um die in der lezten Iahresrechnung nicht aufgenornmenen Kapitalbewegungen nachweisen zu können, blieb dem Finanzdepartement nichts anders übrig, als auch die Bücher von 1849 nachträglich nach obigem St)fîeme einrichten z« lassen. Aus diese Weife und durch die genaue Sonderung der Rubriken, nachträglicher Auf«ahme von früher übersehenen Journalposten, gelang

347 «s endlich, das Fehlende zu ergänzen und so den Grund ju einer leicht übersichtlichen Eomptabilität über den Staatshaushalt der Eidgenossenschaft zu bilden.

Auch die gerügten Uebelftände hinsichtlich der Zins.« rodel, so wie der früher angenommenen Form bei Auf* ilellung der Rechnung über die Zinseingänge und ande.rer Kassaverhandlungen find beseitigt worden. Man hat die alten Zinsbücher in neue, nach den Prozenten abgetheilte umgeändert, so daß die Revisionskommission bei Vergleichung der Rechnung mit den 31/2Prozentigen, in einem befondern Zinsrodel aufgenommenen, anfangen und so ihre Arbeit leicht zu Ende bringen kann.

Die Rechnung über die Kapital- und Zinseingänfle bildet jezt ebenfalls eine genaue Ueberficht über die Schul* digkeit jedes einzelnen Debitoren, seine Zahlung unb etwaigen Rükftand.

Nach diesen allgemeinen Bemerkungen glauben 3tun zur Rechnung selbst übergehen zu können.

wir

Einnahmen.

i. Abschnitt.

A.

E r t r a g d e r a n g e l e g t e n K a p i t a l i e n und Immobilien.

Eingänge von Zinsen des Kriegs* und Inva# lidenfonds waren veranschlagt gr. 135,144. 54 fcezogen wurden ,, 98,095. 13

.»...niger als die Budgetbestimmung

,, 37,049. 4H

348 In früheren Jahren hatte man alle in den erstem .Monaten des neuen Rechnungsjahres eingegangenen Zin-.sen noch in alte Rechnung gebracht, um auf diese Weise

die Zinsausstände so gering als möglich verzeigen zu.

ïonnen. Das Finanzdepartement ging aber von der -Anficht aus, nur alle, wirklich im laufenden Jahre be* jogene Beträge aufzunehmen und Alles, was bis 31.

·Dezember verfallen, aber noch nicht eingegangen war, als Rükstand zu verzeigen. Die Zinseinnahmen erschei-5 nen daher hier geringer, wogegen die Zinsrükstände sich pher als in frühern Iahren angegeben finden.

B. Liegenfchaften.

Der Ertrag war budgetirt zu eingegangen find

Fr. 6700. -- " 6123. 59

·weniger als die Budgetbestimmung

,,

576. 41

Dieser Minderertrag rührt her von einem Ausstand l...« der Liegenschaft in Belp und von geringeren Ertrag* ttissen bei den Festungswerken und der Thuner Allmend, als vorgesehen war. Dagegen erscheinen Fr. 1041. 52,, ·Ertrag des übernommenen Pfauengutes zu Rapperswyl,, wofür im Budget keine Summe sich angegeben fand.

n. Abschnitt.

Ziuse »on Guthaben und Vorschüssen.

A . V e r z i n s u n g v o n S c h u l d f o r d e r u n g e n voit.

den Ständen des e h e m a li gen S o n d e r b u n d e s .

Die Einnahmen betrugen Fr. 124,848. 98 »eranfchlagt waren " 117,534 06

.mehr als die Budgetbestimmung

,,

7,314 9.2

349 Da mit den einzelnen Kantonen Kontoforrentrechnun* gen eingeführt find und folche auf Cnde Dezembers ab.» geschlossen wurden, so erscheinen mehr Zinfe als budge* lirt. Dagegen finden sich in den Ausgaben bei den Paffivzinfen gr. 8311. 58 als an die Kantone in /Jolgc obiger Rechnungsverhältnisse vergütete Zinfe.

B. V e r z i n f n n g des B e t r a g s der b e r e i n i g t e n Nachforderung für Kriegskosten.

Die Nachtragsforderung ist wohl bereinigt, abernoa) nicht auf die einzelnen Kantone repartirt, daher auch ber Zins nicht bezogen und in Rechnung gebracht werden ïonnte.

C. V e r z i n f u n g der V o r f c h ü s s e der P u l v e r * verwaltung, und D. V e r z i n s u n g der Vorschüsse der Münzkommiffion , ·waren nicht vorgefehen.

in. Abschnitt.

Regalien und Verwaltungen, ·A. Z o l l v e r w a l t u n g .

zu

Die Roheinnahmen waren budgetirt

§r. 3,200,000. --

fie betrugen nur ,, 2,856,07.9. 68 weniger Ertrag " 343,920. 32 Die Eingänge sind nur von 11 statt 12 Monaten, wie sie budgetirt waren. Als ein fernerer Grund dieses Ausfalles muß der Umstand betrachtet werden, daß vor 3>em Inslebentreten des neuen Zollgesezes (1. Februar.)

350

noch bedeutende .Ouantitäten Waaren eingeführt wor?

ben find.

B. P o s t v e r w a l t u n g .

Hier ergibt fich eine anfällige Mehreinnahme gegen das Budget von gr. 183,209. 83'/>.

C. P u l v e r v e r w a l t u n g .

In dem Budget wurden die Roheinnahmen mit .

8r. 182,800. ·aufgeführt, dagegen als Kosten bei den

Ausgaben

,, 151,700. --

Bleibt budgetirter Reinertrag " 31,100. -- Dagegen steigt der Reinertrag nur auf Fr. 10,840 17 Rp. Der Grund diefes bedeutenden Ausfalls ist in i>em diesjährigen Rechenschastsbericht gol. 73 und 74 enthalten.

D. Die Z ü n d k a p s e l f a b r i k a t i o n .

Das Budget zeigt Fr. 6415 als Roheinnahme und ebenso viel als Ausgaben, so daß kein Gewinn vorge* sehen war. Es ergab fich aber ein Reinertrag von

gr. 394.92.

Die Totaleinnahmcn der Regalien find zu Fr. 6,681,100 -- .budgetirt, hingegen wurden nur ,, 6,499,524 601/V bezogen, daher Ausfall

"

181,575 39V»

IT. Abschnitt.

Kanzleieinnahmen und Vergütungen.

Diese waren veranschlagt zu Fr. 19,400 -- es gingen ein nur ,, 9,729 12 iaher weniger

,,

9,670 88

351 welche hauptfächlich von den zu Fr. 10,000 budgetirten, aber nur mit Fr. 30. 70 eingegangenen Gerichtskosten* vergütungen herrühren.

T. Abschnitt.

Unvorhergesehene Einnahmen.

..piefür war im Budget gar nichts vorgesehen.

Das Finanzdepartement glaubte aber hierin alle diejenigen Posten aufnehmen zu sollen, welche im Voran* schlag unter keiner besondern Rubrik erscheinen. In diese Kathegorie gehören nun 1) die Einnahmen beim Militärdepartement im Ge# fammtbetrage von Fr. 41,548. 27, herrührend von an die Schulen kaussweife abgegebenen Haber, Stroh, Reinertrag der 50 für die Instruktion verwendeten, der Eidgenossenschaft angehörenden Pferde , Ablieferung des Rechnungsfaldo des Militärdepartements von 1849 je. K.

2) Einnahmen beim Iustiz- und Polizeidepartement im ©esammtbetrage von Fr. 3010. 60 und bestehend

hauptsächlich aus Geldern, welche für Flüchtlinge von

Behörden und Privaten, sowie von Flüchtlingen selbst als Beiträge für die Kosten ihrer Auswanderung entrichtet worden.. Unter dieser Summe sind noch begriffen

gr. 307. 50 als Aktivsaldo des Iustiz- und Polizeidépartements vom Iahre 1849 her, welche nirgends im Ausstande erschienen waren und frz. gr. 721. 75, die der fchweizerifche Konsul in Havre als Erbtheile teffini* scher Angehöriger bezog. Lezterer Betrag, sowie einige für Flüchtlinge bei der Polizeidirektion in Basel eingegangenen Summen sind beim Departemente als unvor# hergesehene Einnahme in Eingang gebracht, dagegen erscheinen sie unter der betreffenden Rubrik wicber als Erstattungen in Ausgabe.

352 3) Das Oberkriegsfommissariat leistete als nachträg?

liche Kosten des Sonderbundsfeldzugs einen Vorschuf »on Fr, 1936. 16, ebenfo für die Nordgränzbewachnng gr. 416. 10. Da aber für beide Gegenstände befondere Sonti vorhanden find, welche mit den gewöhnlichen MiIitärausgaben nichts gemein haben, fo wurden diese Dosten als vom Oberkriegskommissariat erhalten verein*«, «ahmt und dagegen bei den betreffenden Contis ver# ausgabt.

Bis zur Einführung des neuen eidgenössischen Zolls Wurden 4) an alten Gränzgebühren bezogen gr. 22,063. 68, welche ebenfalls unter obiger Rubrik aufgeführt werden mußten.

5) An Agio beim tleb.:rgc.ng zur neuen Währung »erd«. verrechnet Fr. 63,825. 08 dagegen verausgabt für in alter Währong zu entrichtende Beträge ,, 50,274. 533/,s

weiht Agioerlrag

,, 13,550.54Vs

Die Gefammtfumme unvorhergesehener Einnahmen Beträgt Fr. 82,539. 21'/6.

Der Voranschlag der Gesammteinnahmen bestünde stach dem Budget in gr. 7,134,192. -- i>as Finanzdepartement hat ihn aber In der Rechnung nur aufgeführt zu ,, 6,976,077. -- Unterschied: " 158,115. -- Sei der Pulververwaltung ist nämlich im Voranschlag M* Roheinnahme zu . gr. 189,215. -- angegeben, in der Rechnung aber nur der nach Abzug der budgetirten Ausgaben fich ergebende Reinertrag von ,, 31,100. -- im Gegcnfaz zu dem wirïlichen Nettoertrag ,, 158,115. --

*

353

Ausgaben.

i. Abschnitt.

Passivzinse.

Bei dieser Rubrik wurden im Ganzen mehr veraus*.

âabt als veranschlagt ftr. 14,261. 41, wovon nur eigent> ïich Fr. 277. 37 die budgetirten Provision und Spesen Übersteigen.

Unter der Rubrik "Unvorhergefehene Zinsvergütung gen" findet sich aber eine Summe von Fr. 2,857. 6?

Marchzinsvergütungen von erworbenen Zinsschriften für den Kriegsfond und ,, 2,762. 39 für den Invalidenfond, welche man bei der Aeciuifilion von Titeln für den laufenden Zins vergüten mußte.

gerner erfcheinen ,, 8,311. 5.Î als laut Contocorrent an die früheren Stände des Sonderbunds bezahlte Zinfe.

Mehrere dieser Kantone hatten nämlich vor Verfallzeit ihrer Kriegskosten - Raten Zahlungen geleistet, wofür ihnen in laufender Rechnung der Zins gutgeschrieben wurde. ________ gr. 13,931. 64

n. iibschuitt.

Allgemeine Verwaltung.

Nationalrath.

5r. 19,260. 90 mehr als die Budgetbeftimrnung.

Bundesrath.

Ohne Bemerkung.

354 Sachverständige und Kommissionen.

gr. 1692. 40 mehr als die Budgetbefiimmung.

In dieser Rubrik find begriffen folgende Kommisfionern

1) für den Rechenschaftsbericht,

2) ,, die Geldseala-Angelegenheit, 3) ,, ,, Münzkommisfion, 4) ,, ,, Eisenbahnkommisfion, 5) ,, ,, Zollkommisfion, 6) ,, n Prüfung der Staatsrechnung pro 1849 ; dagegen bei den betreffenden Departementen verrechnet a. die Kosten der Militärfleidungskommission, mit Fr. 3272. 67, und b. die Kosten von Experten für das Münz- und Rech* nungswesen mit Fr. 2225. 10.

Bundeskanzlei.

a. Personal.

Ausgaben laut Rechnung Budgetansaz

Fr. 34,855. 76 ,, 27,700. --

.fflehï als der Voranschlag ,, 7,155. 76 Diese Ueberschreitung rührt hauptsächlich von beson* ierer Aushülse für die Kanzleien und für Uebersezungen .bei dem National- und Ständerath her.

Bei der Rubrik "Material" ifl der Kredit ebenfalls utm Fr. 36,622. 19 überschritten, was in den vermehrien Drukkosten seinen ©rund hat.

Dagegen beträgt bei der Rubrik b. Pensionen

·die wirkliche Ausgabe Fr. 3520 weniger als die Budget-3 -bestimmung.

355

in. Abschnitt.

Departemeute.

Politisches ....Departement.

<5r. 870. 48 weniger als die Budgetbestimmung.

Desgleichen ...Departement de-S ".Sttnerit.

gr. 273. 60.

Militärdepartement.

Es bedarf kaum der Erinnerung, daß die ganze eiV genöfsifche Militärverwaltung unter der Herrfchaft der neuen Bundesverfassung in einer Entwiklungsperiode begriffen war und noch ist, und daß daher beim gänzlichen Mangel einer Organisation und spezieller Bestimmungen über die Instruktion jede feste Basis zur Berechnung der jährlichen Budgets abging und abgehen mußte.

Beim Entwurf des Budgets von 1850, der noch im Jahre 1849 aufgenommen ward, mußte auf die fehr vagen und unzuverlässigen Basen abgestellt werden, die größtcntheils sür das Budget dieses lcztcren Iahres gedient hatten. Erst am 8. Mai nämlich wurde bekanntermaßen das Gesez über eine neue Militärorganisation angenommen und erst am I. Iuli 1850 trat dasselbe in Kraft.

Indessen wurden sofort alle noch möglich gewesenen Anordnungen getroffen, um die Organisation im Allge# meinen und speziell namentlich aus den Unterricht der ..truppen den Bestimmungen des ©..sezes gemäß zu vollziehen. Da aber dieses Gesez durchgehend.,? ein Mch-

356 'mes erforderte, als was das Budget vorgesehen hatte, so mußten auch die Ansäze entsprechend erhöht werden.

Zu dem Ende wurde von dem Militärdepartement ein Nachtragsbudget verfaßt, das aber leider von den beiden Räthen wegen Mangel an Zeit nicht mehr beraihen werden konnte. Aus diefem Grunde sah sich dann 4uch der Bundesrath bewogen, inzwischen die" weiteren erforderlichen Kredite zu bewilligen.

Ein weiterer Grund der Vermehrung der Ausgaben 'liegt in Folgendem: Einige Kantone fandten unver* .hältnißmäßig viele und mehr Rekruten in die Schulen,

als sie behufs Abfassung des Budgets angegeben hatten.

Auch waren die Kompagnien in den Wiederholungskurfen stärker als der reglementarische Bestand.

Bei den betreffenden Ansäzen wird hierauf zurükgekommen werden, inzwischen geht man nach diesen kurzen Einleitenden Bemerkungen zur Vergleichung der einzelnen Dosten über.

A. G e h a l t e und Taggelder.

Ausgabe Kredit

-

Fr. 13,938.31 ,, 10,120. -- Mehrausgabe: ,,

3,818. 31

Hiebet ist zu bemerken: Der Gehalt des Oberkriegsfommissärs und seiner Gehülfen ist nur pro November und Dezember verwenfcet worden, indem dieser Beamte bis zum 1. November hauptsächlich für die früheren Dienste in Umarbeitungen und Rechnungsstellungen beschäftigt gewesen und also noch mit dem betreffenden Personal in demselben aufgenommen ist. Hier war nun eine Wenigeransgabe von Fr. 1264 50 Rp; ...Dagegen mehr:

35T

a. Gehalt des neu angestellten Verwalters des Maieriellen Fr. 1312. 65

b. Mehrbetrag der Taggelder des Oberfeldarzts und einschlägige Vergütungen " 1031.95 Diefe rechtfertigen sich 1) durch die nothwendig gewordenen außerordentlichen Arbeiten für Entwürfe und fanitarifcheEinrichtungen; 2)' durch die Leitung des Gefundheitsdienstes in den verschiedenen Schulen, die ihm früher nicht oblag; 3) durch mannigfache Arbeiten in der

Pensionsangelegenheit.

d. Da die Kommiffionen und Experten fiei den betreffenden Departementen in Folge ·Beschlusses der Räthe verrechnet werden sollen, fo kommen hier noch hinzu die Kosten der Militärkleidungskommiffion ,, 3272. 67 ,, 5617. 27 B. U n t e r r i c h t .

Kredit für die Instrnktoren der Spezialwaffen

Fr. 3,200 Fortbildungsschule in Thun " 47,500 gr. 50,700. -- Wirkliche Ausgabe ,, 63,094. 29 Mehrausgabe: " 12,394. 29 Diefe nicht unbeträchtliche Mehrausgabe rechtfertigt jtch hauptfächlich durch Folgendes: a. Der Bestand der Schule war zu 234 Mann budget

. tirt, während 270 Mann einrükten, worunter 34 Afpiranten, auf welche nicht Rüksicht genommen.

werden konnte, da das Gesez noch nicht erlassen war.-

358 b. Für das Schulkommissariat war wie anderwärts nichts aufgenommen.

c. Während der Schule fanden verschiedene Proben mit dkschüzröhren und Pulver statt, um den Grund des öftern Zerspringens der erfieren zu ermitteln, welche beträchtliche Auslagen veranlaßten. Ebenso fanden Versuche mit Pietetschen Perkusfionsgranaten statt, die zu einem günstigen Resultat führten.

In Vorausficht der größeren Ausgabe wurde bereits im August ein weiterer Kredit im oben erwähnten Nachtragsbudget von Fr. 4454 berechnet. Weitere Auslagen find in den größeren Kosten der Dienftpferde, der Mu* ·nition, Pferdbcschlag und allgemeiner Instruktionsbedürfnisse nachgewiesen.

a. Jnstrnktionspersonal.

Kredit

gr. 62,255. --

Ausgabe

" 47,023. 51

weniger verausgabt: ,, 15,231. 49 Diese bedeutende Minderausgabe hat ihren Grund darin, daß im Voranschlag auf das ganze erforderliche Jnstruktionspersonal Rükficht genommen wurde, während eben einerseits nicht alle Instrultoren (Genie und Ka* ·vallerie) angestellt, andererseits einige erst im Saufe des .Jahres bestellt wurden und so nicht die ganze jährliche Besoldung bezogen.

b. Refrtttenunterricht.

1. Genie.

Kredit Aufgabe

Sr. 13,500. -- ,, 11,661. 7»

weniger verausgabt: ,,

1,838. 30

359

2. Artillerie und Parktrain.

Kredit Ausgabt

gr. 105,000. -- ,, 130,954. 58

Mehrausgabe: ,, 25,954. 58 Diese Mehrausgabe rührt hauptfächlich daher, daß, wie Eingangs bemerkt, mehrere Kantone eine Anzahl Rekruten in die Schulen fchikten, die zu ihrem Kontiu* gent in keinem Verhältniß standen. So stellte Neuenburg 152 Rekruten und Graubündcn fchikte in die Schule von Zürich 55 Parktrainrekruten nebst Cadres; noch bedeu# tender war der Ausfall in Folge der starken Kosten der Munition, der Lokalmiethen und Instruktionsbedürfnisse.

Auch hiefür war übrigens im Nachtragsbudget bereits

dn Nachkredit von Fr. 3910 verlangt.

3. Kavallerie.

Kredit

Ausgaben

gr. 41,000. -- ,, 46,029. 14

Mehrausgabe: gr. 5,029. 14 Hier waren im Voranfchlage die Pferdeabfchazungrn und außerordentlichen Unkosten zu niedrig aufgenommen, ebenso die Miethzinse für Reitbahnen und Ererzirpläje, Beleuchtung und Reinigung der Lokalitäten. Auch war die Rekrutenzahl über Erwartung groß.

c. SBiederholnngskurse.

1. Genie.

Kredit Ausgabe

Fr. 5000. -- ,, 8704. 66

Mehrausgabe: ,, 3704. 66 Nebst der vielen überzähligen Mannfchaft hat diese

Überschreitung ihren Grund im größeren Bedarf an Jnstruktionsmaterial und wesentlich in dem Umstände,

360

*>aß int Pontonierswiederholungskurs zu Brugg das ällere Kriegsbrükenmaterial größtentheils nach Birago'fchent System umgearbeitet wurde.

2. Artillerie und Parktrain.

Kredit gr. 69,215. --

Ausgaben

,, 79,576.58

Mehrausgabe: " 10,361. 58 Wenn man den Umstand berükfichtigt, daß im Vorûnschlag keine Munition berechnet war, indem vorausgesezt wurde, dieselbe falle den Kantonen zur Last, so ist das Resultat ganz befriedigend. Denn auch nur zu .der ungenügenden Summe »on gr. 600 pro Batterie ·gerechnet, brauchten die 15 Batterien mindestens Fr. 900O, fo daß eine in Bezug auf die Wichtigkeit dieser Waffe gewiß unbedeutende Differenz zwischen Voranschlag und

Ausgabe sich herausstellt.

3. Kavallerie.

Kredit

gr. 55,190. --

Ausgaben

,, 53,386. 15 Minderausgabe: ,, 1,803. 85 Für Unterfiüzung an Offiziere, die fich im Auslande ausbilden, wurden gr. 1000 weniger verwendet als budSetirt.

Im Allgemeinen ergibt fich nun auf der Rubrik ,,Unîerricht" eine Mehrausgabe von Fr. 37,561. 61.

Von der Hauptfumme sind aber abzuliehen Fr. 19,789. 12 «n Miethgeldern für die der Eidgenossenfchaft gehörenden Pferde.

Schlägt man aber hiezu noch die ,, 19,388. -- jvelche im Nachtragsbudget enthalten find,

fo erhält man die Summe von

,, 39,177. 12

.»

36t

woraus sich ergibt, daß damit so ziemlich die Budgetanfäze ausgeglichen werden.

C. Trigonometrische Arbeiten.

Von diesem Kredite wurden nicht verfügt Fr. 1441.11 und an die Bundeskasse abgeliefert. Dieß rührt daher, weil Herr General Dufour diesen Betrag erst nach Ab* schluß der Kasse anwies in der .Voraussezung, einmal bewilligte Kredite können immer noch nachbezogen werden.

D. K r i e g s - und Spitalgeräthschaften.

In der Militärrechnung erscheinen die Unterabthei* lungen a, b, e, f , g zusammen, ebenso cund d; hier sollen fie aber einzeln behandelt werden.

a. Unterhalt des Kriegsmaterials.

Durch die Einnahmen von Fr. 872 für Miethe von Trainpferdgefchirren wurde von den hier bewilligten 3r. 1600 nicht einmal die Hälfte gebraucht.

b. Perkussionirnng.

Die diesortigen Ausgaben erforderten einen Nachkredit · von Fr. 8283. 63. Diese Summe konnte im Budget nicht vorgesehen werden, weil angenommen war, die ganze Perkusfionirung sei beendigt und die Kantone erst nach dem sachbezüglichen Beschlüsse der Bundesversamm* lung, daß solches mit dem 1. Ianuar 1851 der Calsei, reklamirten.

c. Spitalgeräthschaften.

Dieser Kredit blieb unberührt, weil man längst mit dem Gedanken umgeht, sogen, fourgons d'ambulance unique anzuschaffen, und daher nicht Geräthschasten an* kaufen wollte, die nach kurzer Zeit bedeutend an Wert!)

verlieren würden.

Bundesblatt. Jahrg. III. Bd. II.

29

362 d. Eidgenössische Magazine.

Ohne Bemerkung.

e. Kriegsmaterial.

Die diesorts nicht verwendete Summe rechtfertigt sich durch den Umstand, daß die Gießerei Ruetschi nicht im galle war, »robehaltige Geschüzrohren zu liefern, f. Kriegsraketen nnd

g. Ankauf von Plänen je.

...Oie sur diese beiden Artikel angewiesenen Summen wurden gebraucht.

E. g f e s t u n g s w e r k e , P o l y g o n , Allmend je.

Im Ganzen gr. 2862. 45 weniger als budgetirt, verwendet.

F. a. Inspektionen.

Diese betrugen gr. 8341. 06, mithin ftr. 2341. 06 über den ursprünglichen Kredit, welche Mehrausgabe jedoch hinlänglich in den Kosten der in {Jolge der neuen .Militärorganisation eingeführten Inspektionen nachge* Wiesen ist, wofür noch kein 9liachkredit verlangt wurde.

b. Sendungen und Komrnifsionen

erforderten .Jr. 3175. 37. Die exzedirenden gr. 175. 37 find durch die Mehrkosten der Stuzerkommiffion hinläng*

lich gerechtfertigt.

c. Versuche mit .Handfeuerwaffen.

gr. 250. 95 blieben unbenuzt.

G. Drukkosten.

gr. 538. 72 mehr als die Budgetbestimmung.

H. Gerich.skosteit.

Der Betrag von gr. 120. 75, welcher vielleicht in diese Rubrik gerechnet werden konnte, befindet sich unter

363 ,,Unvorhergesehenem", weil er von Urtheilen der Gränz.« und kriegsgerichtlichen Bewachungen herrührt.

gür die Rubrik

I. U n v o r h e r g e s e h e n e s war im Budget nichts vorgesehen; die diesfallsigen Kosten betragen aber gr. 41,430. 56, worunter freilich die Kosten für Pferdeanschaffungen begriffen find, die dagegen wieder unter den Aktiven erfcheinen.

Die Gefammtmilitärausgaben übersteigen das Budget um gr. 71,374. 51 wovon jedoch abzuziehen sind: Ertrag der Bundespferde, und für verkauften Haber, Stroh und Dünger gr. 35,807. 06 welche eingingen und wieder als Ausgaben verwendet wurden.

Ankaufspreis der Pferde ,, 16,385. 05

,, 52,192.11

bleibt Ueberfchreitung des Budgets

,, 19,182. 40

"yinonjdevartemcnt»

Hier überschreiten die Ausgaben das Budget «m gr. 4699. 17, was seinen Grund hat 1) in den um Sr. 1451. 29 zu gering veranschlagten Verwaltungskosten von Liegenschaften und Kapitalien.

2) Kosten für Ervertisen und Sach* verständige im Münzwesen ,, 734. 25 3) Kosten für Umarbeitung der 1849er Transport: ,, 2185. 54

364 Transport: Fr. 2185. 54 Somptabilität an vermiedene Experten des Rechnungswesens ,, 1490. 85

4) Anstellung eines erforderlich gewordenen Sekretärs und eines Weibels, der zugleich Kopistendienste verrichtet ,, 1022. 83

,, 4699.~22 hievon ab weniger für den Kopisten verausgabt als budgetirt "

-- 05

,, 4699.17 .Canfeclö-. und 3oH2>ep
Mehr verbraucht als budgetirt Fr. 1834. 08 In der Rubrik ,,Unvorhergesehenes" sind Fr. 3247.93 angesezt, herrührend von dem weiter angestellten nothwendigen Personale; dagegen find für Reisen Fr. 2325.05 weniger bennzt worden.

Cßost.-. und .-.Bau.epavtemettt.

Vorarbeiten für Eifenbahnfachen: unbedingter Kredit, daher ohne Bemerkung.

3nftij= und spottzeibepartement.

Hier find die Kosten um Fr. 30,938. 02 geringer als budgetirt angegeben, was hauptsächlich in den um gr. 22,000 weniger gebrauchten Iustizkosten, welche größtentheils für berechnete aber nicht vorgekommene Kriminalfälle ansgesezt waren, fo wie in sonstigen nicht verwendeten Krediten seinen Grund hat.

Was die Kosten von Fr. 80,041. 12y2 für Fracht-

linge betrifft> fo find folche in der Generalrechnung" enthalten und es wird diefe Angelegenheit an der betreffen* den Stelle ebenfalls berührt werden.

365

iv. Abschnitt.

Kosten der Zoß-wwaltung.

Diese waren um ftr.

104,166. 05 zu stark veranschlagt; ebenso die Sntschädigung an die Kantone um ,, 138,028. 135/6 im Ganzen: ,, 242,194. 18»/6 Dagegen wurden an Kosten sür die Zolldirektoren ,, 20,519. 96 mehr ausgegeben als budgetirt.

Weniger als budgetirt: ,, 221,674. 225/6 Weder die Einnahmen noch die Ausgaben bei der Zollverwaltung konnten annähernd bestimmt werden.

Einzelne Budgetrubriken wurden überschritten, weil der wirkliche Bedarf noch nicht durch die Erfahrung bekannt war; bei andern traten ansehnliche Ersparnisse ein, so daß die Gesammtkosten diejenigen des Voranschlags lange nicht erreicht haben. Ie mehr Ersahrungen im .Laufe der Zeit in dem fraglichen Fache gemacht werden, um so mehr werden auch die wirklichen Auslagen sich den Voranschlägen nähern können.

Das Gleiche gilt auch sür die Posiverwaltnng, wo die Ausgaben die Budgetausäze um gr. 365,060. 79 überschreiten und Fr. 182,850. 95y2 weniger als ertrag abgeliefert worden ist, als vorgesehen war.

In Beziehung auf diese beiden Verwaltungen beruft man sich im Uebrigen auf den Rechenschaftsbericht der betreffenden Departemente.

366

v. Abschnitt.

Unvorhergesehenes.

·pier war budgetirt aber nur verwendet

gr. 20,000. -- ,, 1,961. 04 Weniger: ,, 18,038. 96 Größere unvorhergesehene Ausgaben als für die Flüchtlinge, Gränzbewachung K., kurz alle diejenigen, welche auf die Kapitalbewegungen Bezug haben, find in der betreffenden Rubrik der Generalrechnung aufgeführt.

Unter den obigen nnvorhergefehenen Ausgaben befin*

den

fich

gr. 477. 40

für Reparaturen an den Gebäuden in Rap-

.perswyl, und . ,, 1480. -- Zinsposten gof. 501 und 502 des Zinsbuchs, welche imhümlich in die 1849er Rechnung ausgenommen waren und in golge Revifionsbemerkungen in die 1850er Rechnung gehören. Sie erscheinen bei den Zinsen auch in Einnahme und zur Balance, hier als Rükvergütung unter den unvorhergesehenen Ausgaben.

Restitution eines zuviel bezahlten, irrig berechneten Marchzinses ,,

3. 64

" 1961. 04

Die Gesajttrotausgaben übersteigen die BudgetBestimmung um gr. -33,794. 96*/3.

Jm Voranschlag find die Totalausgaben zu ftr.

6,869,145 33 Cudgetirt; hievcn |fl abzuziehen das Transport: ,, 6,869,145. 33

36T

budgetirte Defizit pro

1849 mit

Transport: ftr. 6,869,145. 33

Fr. 44,815.33

die Ausgaben für die Pulver- nnd Zündïapselfabrikation, weil nur der Nettoertrag im ·Einnehmen erscheint ,, 158,115. --

,, 202,930.33 " 6,666,215. --

Hiezu kommen die Kosten für Vorarbeiten im Eifenbahnwefen ,, wofür ein unbeschränkter Kredit erössnet wurde.

Gleich dem Budgetunsaz in der

Rechnung

35,451. 81

,, 6,701,666. 81 Die Bilanz

weist einen Vorschlag der Verwaltungsrechnung von gr. 57,950. 51 nach, während dem die Budgetbestim*

mung

gr. 275,410. 19

angibt, demnach weniger

" 217,459. 68

Restanz: ,, 57,950.51 Die ©eneralrechnung

gibt eine Summe von Fr. 1,007,510. 19 mehr in den Einnahmen, als vorgesehen.

Die Haupteinnahmen bestehen: 1) in zurükgezahlten Kapitalien des Kriegs.« und Jnvalidenfonds; 2) in eingegangenen Zinsrükständen; 3) ,, ,, Vorschüssen; 4) im Zuwachs an Zinsrükständen des lausenden

368 Iahres und an Mobiliar, welche Posten dagegen den diesfallfigen Etat um so viel vermehren.

Unter den Einnahmen der Generalrechnung erscheint auch der Vorschlag der Verwaltungs-

rechnung mit

gr. 57,950.51

Die Kapitalbewegungen selbst ergeben einen Vorschlag von ,, 17,333. 41-/2 im Ganzen also Vermögensvermehrung ,, 75,283. 921/2 gleich dem Saldo des Gewinn- und Verlusteontos.

Die vermehrten Ausgaben bei der Generalrechnung haben ihren Grund: 1) in den größeren Kapitalanlagen gegenüber dem

Budget um

gr. 513,915.39

2) in dem Saldo der in diesem Iahre beendigten Gränzbewachungsliquidation von ,, 196,746. 28 3) in den Kosten der Flüchtlingsangelegenheit von ,, 80,041. 12'/2 Es war im Budget unter der Rubrik ,,gremdenpo.* lizei" nur Fr. 2O00 vorgesehen, obschon man wohl wußte, daß diese Summe nicht zureichend war; man wollte aber im Voraus keine Erwartungen von Unterstüzungen nähren, sonst würden die Anforderungen den Voranfchlag noch um ein Bedeutenderes überfchritten haben.

Diese Ausgaben betragen hauptsächlich Eutschädigungen an die Kantone für den Unterhalt der glüchtlinge, fowie Reisegelder, um ihnen die Abreise aus der Schweiz möglich zu machen und so der Eidgenossenschast weitere Kosten zu ersparen.

Da die Zinsrükstände des lausenden Jahres mit gr. 96,872. 54

369 im Gewinn- und Verlustconto erscheinen, so müssen fie hier in Ausgabe gleich AnWendungen vorkommen.

Als geleistete Vorschüsse erscheinen

im Ausgang

Fr.

Rp.

232,420. 76

hierunter ist der gegenwärtige Ausstand bei der Pulververwaltung mit

Fr." 193,034.72

und bei der Zündkapselverwaltung mit ,, 23,156. 39 begriffen, wogegen der Etat beider

Schuldigkeiten bei Anfang der RechFr.

16,113.38 nungmit " .

(

26/653 47

unter den Kapitaleingängen fich findet.

Der Zuwachs an Mobiliar im Gewinn- und Verlusteonto erscheint hier im Ausgang als Anwendung mit 209,217. 28 Die Ausgaben im Gewinn - und Verlusteonto mit 14,607. 50 sind in der Generalrechnung des Nähern nachgewiesen.

Der Vorschlag der Kapitalbewegungen besteht in 17,333. 41'/2 Welcher mit dem Vorschlag der Verwaltungsrechnung zu gr. 57,950. 51 die Vermögensvermehrung pro 185O

bildet.

Vermogensstatus.

Die Aktiven betragen

8,379,030. 071/2 Transport: 8,379,030. 071/2

370

Fr.

Rp.

Transport : 8,379,030. 07y2 die Passiven betragen 3,267,350. 35 es erzeigt sich daher auf Ende 1850 ein reines Vermögen von 5,111,679. 721/2 Der Vermögensbestand auf 31. Dezember 1849 betrug nur 5,036,395. 80 demnach Vermehrung 75,283. 92y2 Die Kapitalbewegungen sind in der hier oben angeführten Generalrechnung nachgewiesen.

Die Schlußnahme, welche von den beiden gefezgebenden Räthen unterm 19/21 D e z e m b e r v. J. hin* sichtlich der Staatsrechnung pro 1849 gefaßt wurden, sind im Allgemeinen, so weit dieses nämlich im Jahre 1850 noch geschehen konnte, berüksichtigt worden und werden in Zukunft als strenge Richtschnur dienen.

1. Die Ausgaben für Sachverständige und Kom* mifsionen finden sich bei den betreffenden Departementen verrechnet., 2. Die Rechnungen der Departement« unterliegen iezt strenge dem Visum des Chefs; im Jahre 1850 konnte dieses noch nicht allgemein gefchehen, weil der diesfallsige Befchluß erst im Dezember erlassen wurde.

3. Bei den Ausgaben für Schreibmaterialien und Druksachen wird die größte Oekonomie befolgt werden; wenn aber, wie es bisher der Fall war, alle Kommifsionsberichte und Anträge gedrukt werden follen, so werden sich die diesfallsigeu Ausgaben immer hoch belaufen.

Die Bemerkungen hinsichtlich 4. der Ausgaben für Beleuchtung und Heizung an* langend, so sind solche den betreffenden Departementen zur Nachachtung überwiesen worden.

371 5. Die -Prüfung des für militärische Zweke bestimmten Pulvers und der Zündkapseln ist angeordnet.

6. Der gerügte Schreib- und Drukfehler ift geän» dert worden.

7. Die Reisegelder der Mitglieder des Nationalraths sowie der Kommissionen und Experten sind im Verhältniß der Dauer der Reise verrechnet worden.

8. Was nun die Form der Staatsrechnung selbst betrifft, so find die Einnahmen und Ausgaben ihrer Natur und ihrem Wesen nach zusammengestellt.

Die Nachweise Nr. I und II enthalten das Spezielle mit Bezug auf die Belege, wogegen die Rechnung nur die Hauptrubriken mit Hinweisung auf Erstere enthält.

Ebenso wird die Rechnung über die eingegangenen Zinse und Kapitalien den deshalb gemachten Anforderungen entsprechen.

Anstatt der frühern Benennung Abschluß des ordentlichen Budgets ist die Bezeichnung Verwaltungsrechnung und für die Kapitalbewegungen Generalrechnung gewählt worden.

9. Der Baarfond der Staatskasse wird nach und nach auf die von der Verfassung vorgeschriebene Höhe gebracht werden; der Saldo auf 31. Dezember 1850 weist schon mehr als das Doppelte desjenigen von 1849 nach. Für die Aufbewahrung der Schuldtitel find ebenfalls die geeigneten Anordnungen getroffen werden.

10. Was die Bemerkungen der vorjährigen Rech-' nungsrevifionskommisfion über die Umgestaltung der Buchführung anbelangt, so find, nach dem nachträglichen Berichte der gleichen Behörde vom 18. Juni 1851 die diesfallsigen Anstände völlig gehoben.

11. Wegen der in das Jahr 1850 gehörenden, in 1849 verrechneten Zinsen von gr. 1480 ist das Geeignete

372 (siehe hievor bei unvorhergesehenen Ausgaben) angeordnet; ebenso erscheint die gefundene Differenz von gr. 1.60 bei den ..Eaggeldern des Nationalraths im bereinigten Gewinn- und Verlufteonto von 1849 in Einnahme.

Der Bundesrath fchließt diefen Bericht mit dem Antrage, die hohe Bundesverfammlung möge der Staatsrechnung für das Iahr 1850 die Genehmigung ertheilen.

Bern, den 11. Iuli 1851.

(Folgen die Unterschriften.)

# S T #

Ans den Verhandlungen des schweizerischen Bundesrathes.

Von dem eidgenössischen Finanzdepartement sind zu Pulververkäufern patentirt worden: Jm 5. Bezirk: Gujoni, Jofef, in Lugano; Guise, A n d r e a z z i und Comp.

Jm 2. Bezirk; Kamber, Jofef, Wirth in Rordersdorf; Vögtli, Jakob, Wirth in Hochwald; Sulger, Andreas und Rudolf, in Basel, für den Kanton Bafel-Stadt.

(Vom 11. Juli 1851).

Auf den Antrag des Postdepartements wurde zum Postlhalter und Briefträger in Saanen, Kant. Bern, gewählt: Herr Johann Mösching, Lehrer daselbst. Jahresbesoldnng Fr. 350.

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Botschaft des Bundesrathes über die eidgenössische Staatsrechnung des Jahres 1850.

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22.07.1851

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