308
# S T #
Zu 5132
Botschaft des
Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragekreditbegehren für das Jahr 1947, I. Teil.
(Vom 6. Juni 1947.)
Herr Präsident!
Hochgeehrte Herren!
Wir haben dio Ehre, Ihnen die Begehren um Bewilligung von Nachtragskrediten der ordentlichen und ausserordentlichen Bechnung sowie der Begiebetriebe, für das Jahr 1947, I. Teil, zur Bewilligung zu unterbreiten. Sie bilden die Ergänzung zu dem von der Bundesversammlung am 20, Dezember 1946 genehmigten Voranschlag.
-p Von den Begehren im Gesamtbeträge von entfallen auf die ordentliche und ausserordentliche Bechnung auf die P'TT
18 474 898 13184898 5290000
Die Nachträge zur ordentlichen und ausserordentFT.
liehen Bechnung von 13184898 betreffen folgende D e p a r t e m e n t e : Allgemeine Verwaltung 3 600 Departement des Innern l 446 800 Justiz- und Polizeidepartement l 081 450 Militärdepartement 8206528 Finanz- und Zolldepartement 702 400 Volkswirtschaftsdepartement l 711 120 Post- und Eisenbahndepartement 33 000 .
und verteilen sich nach Bechnungen wie folgt: Ordentliche Bechnung Ausserordentliche Bechnung: · Ausbau der Landesverteidigung Aktivdienst Kriegswirtschaft .
Massnahmen zum Schutze des Landes
9 048 756 611 800 2206942 222 500 l 094 900
309 Auf die für die ordentliche und ausserordentliche Eechnimg anbegehrten 13,2 Millionen Franken gewährte der Bundesrat Vorschüsse für 2,2 Millionen Franken. Dieses Verfahren wurde nur in dringenden Fällen angewandt, wo ein Zuwarten bis zur Beschlussfassung durch die eidgenössischen Bäte nicht möglich war. Über den Restbetrag von 11,0 Millionen Franken kann erst nach Beschlussfassung durch die eidgenössischen Räte verfügt werden.
8,6 Millionen Franken sind Ergänzungen von bereits im Voranschlag bestehenden Krediten, während 4,6 Millionen Franken auf Grund von bestehenden oder seit Aufstellung des Voranschlages neu erlassenen oder abgeänderten Bundesbeschlüssen beruhen.
Der nachfolgende Beschlussesentwurf und die Begründungen geben Aufschluss über alle vorliegenden Begehren.
Wir beantragen Ihnen Annahme und benützen den Anlass, Sie, Herr Präsident, hochgeehrte Herren, unserer vollkommenen Hochachtung zu versichern.
Bern, den 6. Juni 1947.
Im Namen des Schweiz. Bundesrates, Der B u n d e s p r ä s i d e n t : Etter.
: Der Vizekanzler: Ch. Oser.
310 (Entwurf.)
Bundesbeschluss über
die Bewilligung von Nachtragskrediten für das Jahr 1947, I. Teil.
Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Art. 85, Ziffer 10, der Bundesverfassung, nach Einsicht in eine Botschaft dea Bundesrates vom 6. Juni 1947, beschliesst: Einziger Artikel.
Dem Bundesrat werden für das Jahr 1947 folgende Nachtragskredite bewilligt : Fr.
I. Ordentliche und ausserordentliche Rechnung . . 13184898 l Allgemeine Verwaltung 104 Bundeskanzlei 0-4 Ordentliche Bechnung 044.01 ' Dienstkleider
3 600 3 600 3600 8600
3 Departement des Innern 1 446 800 301 Departementssekretariat 33 200 0-4 Ordentliche Eechnung 23200 088.57 Internationale Unionen 16 200 088.58 Internationale Kommission für die Herausgabe jährlicher '.
Tabellen für physikalische und chemische Konstanten . , 7 000 306 Eidg. Technische Hochschule 0-4 Ordentliche Eechnung 161.01/60 Instituts- und Laboratorienkredite
70 000 70 000 70 000
311
Begründung
Zu 104 Bundeskanzlei 044.01 Die Arbeiten, die das Werkstätte- und Magazinpersonal der Drucksachenund Materialzentrale zu verrichten hat, verursachen eine ausserordentliche Kleiderabnutzung, so dass die Abgabe von Überkleidern gerechtfertigt ist.
Zu 301 Departementssekretariat 088.57 und 58 Nachzahlung der während des Krieges sistierten Mitgliedschaftsbeiträge an internationale -wissenschaftliche Unionen und an die internationale Kommission für die Herausgabe jährlicher Tabellen für physikalische und chemische Konstanten.
Za 306 Eidgenössische Technische Hochschule 161.01/60 Anschaffung eines Elektronenmikroskops. Wir verweisen auf die besonderen Begründungen.
312 308 Fernheizkraftwerk der ETH . . .
0-4 Ordentliche Rechnung 061.01 Brennstoffbeschaffungskosten.
314 Direktion der eidgenössischen Bauten.
0-4 Ordentliche Rechnung 050.01 Hochbauten
316 Gesundheitsamt 0-4 Ordentliche Eechnung 041.01 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 061.07 Prüfung von Diphtherie-Impfstoffen 086.80 Lebensmittelkontrolle: Beiträge an die Einrichtungs und Betriebskosten der kantonalen und städtischen Untersuchungsanstalten und an die Instruktionskurse 9 Massnahmen zum Schutze des Landes Grenzsanitätsdiens 960.05 Massnahmen gegen die Einschleppung von ansteckenden Krankheiten (BEB vom 11. April 1944)
Fr.
675 000
675 000 675 000
640300 640200
640 200
38400 13 400 2400 10000 l 000 25 000 25 000 25000
313 Begründung Zu 308 Fernheizkraftwerk der ETH _061.01 Als Folge der ausserordentlichen Krise in der Elektrizitätsversorgung während der letzten Wintermonate wird für die Anschaffung von Brennstoffen ein Nachtragskredit benötigt. Von den Fr. 675 000 entfallen Fr. 450 000 auf die Beschaffung der für den laufenden Betrieb notwendigen zusätzlichen 01menge. Die restlichen Fr. 225 000 sind für die Vergrößerung des Brennstoffreservelagers bestimmt. Diesen Mehrausgaben stehenMinderausgaben auf Rubrik 061.02 «Energiebezug vom E WZ» sowie Mehreinnahmen auf Rubrik 027.02 «Energielieferung» und Rubrik 027.01 «Wärmelieferung» im Gesamtbetrag von Fr. 480 000 gegenüber.
Zu 314 Direktion der eidgenössischen Bauten 050.01 Hochbauten .
640200 Bundeskanzlei. Ergänzung der Simultanübersetzungsanlage im Nationalratssaal 2 500 Bundeskanzlei. Umbauten für die Unterbringung der Materialzentrale in der alten Waffenfabrik Bern 57400 Schweizerische Gesandtschaft in Kopenhagen. Ankauf und Instandstellung einer Liegenschaft 140 000 Hauptbau der ETH. Fertigstellung des Metallurgischen Laboratoriums 25 000 Landestopographie. Erweiterung der Anlage für Positivkopie .
15500 Militärsanatorium Davos-Platz. Waren- und B e t t e n a u f z u g . . .
108 000 Festung St-Maurice. Umbau und Instandstellung der Liegenschaft Deslex in Lavey 85 000 Zollamt Tenero. Bau eines Bootshauses mit Benzintank (Ergänzungskredit) 24300 Versuchsanstalt für Wein- und Obstbau in Lausanne. Zweiganstalt für Obstbau im Waffis (Bodenerwerb und -herrichtung, Bauten I, Teil) 182 500 Die Ausgabeposten sind in den besonderen Akten nach Um- und Erweiterungsbauten sowie nach Neubauten unter Beilage der Begründungen zusammengestellt.
Zu 316 Gesundheitsamt 041.01 Anstellung einer halbtägig beschäftigten Bureaugehilfin für den Präsidenten des leitenden Ausschusses für die eidgenössischen Medizinalprüfungen.
061.07 Die Diphtherieschutzimpfung wird in immer grösserem Umfange durchgeführt. In einzelnen welschen Kantonen ist sie obligatorisch. Da der Erfolg der Impfung von der Güte des Impfstoffes abhängig ist, sollen nur hochwertige Vakzinen zur Anwendung kommen. Um nur erprobte Vakzinen verwenden zu können, müssen mehr Versuche gemacht werden.
086.80 Die Beiträge an die Betriebskosten der kantonalen und städtischen Untersuchungsanstalten der Lebensmittelkontrolle können erst nach Eingang sämtlicher Subventionsgesuche festgestellt werden.
960.05 Anschaffung eines Röntgenapparates für den Sanitätsposten Chiasso.
314 4 Justiz- und Polizeidepartement....
Fr.
1 081 450
401 Departementssekretariat 0-4 Ordentliche Rechnung 048.01 Kommissionen und Sachverständige
6600 6 000 1000
098.01 Internationaler Strafrechtskongress, Genf
5 000
9 Massnahmen zum Schutze des Landes Presse und Funkspruch 948.01 Bericht des Bundesrates über die schweizerische Pressepolitik 1939--1945
403 Justizabteilung 0-4 Ordentliche Bechnung .
041.01 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 403 Polizeiabteilung 9 Massnahmen zum Schutze des Landes Aushilfspersonal und kriegsbedingte Auslagen 960.10 Grenzkontrolle Schweiz-Liechtenstein
600 600 600
4500 4 500 4500 1069300 l 069 300 130000 180000
315 Begründung Zu 401 Departementssekretariat 048.01 Anlässlich der Behandlung des Berichtes über die schweizerische Pressepolitik 1939--1945 in den Kommissionen und den eidgenössischen Bäten wurde wiederholt auf den Mangel einer genügenden Vorbereitung der Presseüberwachung bei Ausbruch des letzten Krieges hingewiesen. Gestützt auf die während der Kriegszeit gemachten Erfahrungen sollen für einen ähnlichen Fall organisatorische Massnahmen getroffen werden.
In diesem Zusammenhang sind Vorbereitungsarbeiten für die Organisation der dem Bundesrat unterstellten Kriegsequipe der Abteilung Presse und Funkspruch und die Schaffung einer Widerstandspresse im allgemeinen an die Hand zu nehmen.
098.01 Vom 28.-30. Juli 1947 findet in Genf der 5. Congrès international de droit pénal statt. Er wird veranstaltet von der Association internationale de droit pénal. Die bisherigen internationalen Kongresse, der erste im Jahr 1926 in Brüssel, der zweite 1929 in Bukarest, der dritte 1988 in Palermo und der vierte 1937 in Paris, standen jeweilen unter dem Patronat der Regierung des Gastlandes und genossen auch deren finanzielle Unterstützung, Diesem ersten Nachkriegskongresse kommt eine erhöhte Bedeutung zu, die noch verstärkt wird, dass die Versammlung der Vereinten Nationen diesen Sommer zu gleicher Zeit in Genf stattfindet. Es bietet sich damit Gelegenheit zur gegenseitigen Fühlungnahme mit den Organisationen der Vereinten Nationen.
Der Bundesrat hat daher beschlossen, das Patronat über den Kongress zu übernehmen, und den Vorsteher des Justiz- und Polizeidepartements zur Übernahme des Ehrenpräsidiums ermächtigt.
948.01 Zur Deckung der Kosten des Berichtes des Bundesrates über die schweizerisch Pressepolitik 1939-1945 ist im Jahre 1946 ein Kredit von Fr. 6600 gewährt worden. Davon wurden bis zum Rechnungsabschluss Fr. 6053 aufgewendet und der Best von Fr, 547 zur Deckung der verbleibenden Kosten auf das Jahr 1947 übertragen. Die endgültige Abrechnung (Honorar des Verfassers, Taggeld und Beisespesen der Experten) ergibt eine Ausgabe von Fr. 1120. In Berücksichtigung des vorgetragenen Kreditrestes ist ein Betrag von rund Fr. 600 erforderlich.
Zu 402 Justizabteilung 041.01 Anwachsen der Geschäftslast und Zuweisung neuer Aufgaben an das Amt für den Zivilstandsdienst erfordern die Anstellung eines juristischen
Mitarbeiters auf 1. Juli 1947.
Zu 403 Polizeiabteilung 960.10 Seit Kriegsausbruch wird an der schweizerisch-liechtensteinische Grenze, anfangs durch die Truppe, später durch ein Heerespolizeidetachement eine Kontrolle der Ein- und Ausreisenden durchgeführt. Diese Massnahme, die in den zwischenstaatlichen Abmachungen nicht vorgesehen ist, drängte sich aus militärischen Gründen auf. Obwohl seit Kriegsende diese Massnahme aus militärischen Gründen nicht mehr notwendig ist, hat das eidgenössische Militärdepartement auf Ersuchen der eidgenössischen Fremdenpolizei das Heerespolizeidetachement, Rheintal in seiner bisherigen Funktion belassen.
Zur Prüfung der Frage, ob die Kontrolle im bisherigenAusmasss noch weiterhin erforderlich sei, wurden alle interessierten Stellen zu einer Besprechung eingeladen. Die Konferenz gelangte einhellig zur Auffassung, dass bis zum Abschluss einer neuenRegelungg die Grenzkontrolle im bisherigen Umfang weiter bestehen müsse.
316 403 Polizeiabteilung (Fortsetzung)
Fr-
Passbureau Annemasse und Gex 941.20 Besoldungen, Gehälter und Zulagen. .
89 300 52000
945.20 Druckkosten und Bureaubedar
951.20 Bauliche Arbeiten in gemieteten Bäumen
7000
24 000
952.20 Miete
4800
958.20 Heizung, Beleuchtung und Reinigung
2 000
317
Begründung Da dem eidgenössischen Militärdepartement ab 1. Januar 1947 hiefür keine Mittel mehr zur Verfügung stehen, hat der Bundesrat das eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement ermächtigt, für die Kosten bis 1. Juli 1947 aufzukommen in der Meinung, dass bis dahin das bisherige Kontrollsystem entweder aufgehoben oder erheblich reduziert werden könne. Für die sich aus einer neuen Regelung ergebenden Kosten müssten die Grenzkantone aufkommen.
Die Kosten des Détachements im ersten Quartal 1947 belaufen sich auf Fr. 67 000. Für die Monate April, Mai und Juni ist mit einer weiteren Ausgabe von rund Fr. 60 000 zu rechnen. Der gesamte Kreditbedarf beträgt somit voraussichtlich ca. Fr. 130 000.
941.20 Für einen voraussichtlichen Personalbestand von 11 Bediensteten ist im Voranschlag ein Betrag von Fr. 41 000 bereitgestellt. Die ausserordentlich grosse Nachfrage nach Einreisebewilligungen -- im Januar 1946 wurden 1591 Visa erteilt, im Dezember aber 14 668 -- machte eine Personalvennehrung unumgänglich. Der Bestand, der vorübergehend auf 17 angewachsen war, beträgt heute noch 15. Zur Aufarbeitung von Kückständen müssten zudem Beamte der Verwaltung der Zentralen Aungleichsfonds in Genf zugezogen werden. Für ihre Arbeit allein sind Fr. 15 000 zu entrichten.
945.20 Bis 1945 wurden die beiden Passbureaux mit Bureaumaterial der eidgenössischen Fremdenpolizei beliefert und nur vereinzelte, geringe Anschaffungen an Ort und Stelle besorgt. Seither werden die gesamten Aufwendungen der Rechnung der Passbureaux belastet. Schon im Jahre 1946 betrugen die Aufwendungen für Druck- und Bureaubedarf Fr. 7000. 1947 dürften sie gleich hoch sein.
951.20 Die Arbeit im Passbureau Annemasse hat seit dem Jahre 1946 andauernd zugenommen. Während im Januar 13S9 Visa erteilt wurden, waren es im Dezember 11 528. Die dem Passbureau zur Verfügung stehende 3-Zimmerwohnung genügte nicht mehr. Als einzige zweckmässige Lösung wurde eine schweizerische Militärbaracke in Annemasse aufgestellt, die nur gemietet wird. Damit wurde rasche Bereitstellung der erforderlichen Bureaux- und Empfangsräume in einem einzigen Gebäude ermöglicht.
Die Kosten des Transportes, der Aufstellung und der Einrichtung wurden mit Fr. 16 800 veranschlagt. Da mit der Aufhebung des Visums zwischen Frankreich und der Schweiz im Laufe des Jahres 1947 gerechnet
wird, sind auch die Kosten des Abbruches und des Bücktransportes der Baracke von Fr. 7700 bereitzustellen. Es wird indessen versucht werden, die Baracke an Ort und Stelle zu verkaufen. Der Kreditbedarf beträgt zusammen Fr. 24 000.
952.20 Dem eidgenössischen Militärdepartement ist für die Baracke ein Frjährlicher Mietzins zu entrichten von 4400 Die Platzmiete pro Jahr belauft sich auf 900 5300 Im Voranschlag stehen uns für Miete zur Verfügung 1000 Erforderlicher Nachtragskredit 4300 958.20 Für Beleuchtung, Heizung und Beinigung sind im Voranschlag Fr. 2500 bereitgestellt. Die Mehrkosten durch Vermehrung der Bäume betragen Fr. 2000.
941.20/958.20 Nach dem mit Frankreich getroffenen Abkommen können die Visagebühren nach der Schweiz transferiert werden. Damit werden den monatlichen Ausgaben von rund Fr. 15 000 Einnahmen von Fr. 85 000 gegenüberstehen.
ßundesblatt. 99. Jahrg. Bd. II.
23
318 408 Polizeiabteilung (Fortsetzung) Hilfeleistung an Auslandschweizer 941.80 Besoldungen, Gehälter und Zulagen. . . .
941.31 Teuerungszulagen 943.80 Personalfürsorge
406 Amt für geistiges Eigentum 0-4 Ordentliche Rechnung 047.01 Transportkosten und Verschiedenes
Fr.
850 000 570000 230 000 50000
.
5 Militärdepartement 501 Gruppe für Ausbildung 0-4 Ordentliche Kechnung . .
141.06 Abkommandierung von Instruktionsoffizieren aller Waffengattungen ins Ausland.
1050 l 050 1050
8206528 645 940 645940 25500
149 02 Unterricht an der Eidgenössischen Technischen Hochschule
(Art. 113 MO)
11000
319 Begründung 941.30/31 und 943.80 Die veranschlagten Kredite stützen sich auf eine durchschnittliche Belegung der Heime mit 2000 Rückwanderern. Die ersten 3 Monate 1947 ergeben eine durchschnittliche Belegung von 8832. Infolgedessen genügte auch der vorgesehene Personalbestand nicht. Gegenüber einem veranschlagten Bestand von 825 Bediensteten waren es durchschnittlich 504 im ersten Quartal. Auf Ende April und Mai werden Austritte erfolgen und so den Bestand erheblich senken. Es wird indessen nicht möglich sein, bis Ende des Jahres den Personalbestand so zu senken, dass mit einem Betrag auszukommen ist, der einem durchschnittlichen Bestand von 325 Bediensteten entspricht.
Die Entwicklung der nächsten Monate lässt sich heute noch nicht voraussehen.
Durch Vereinfachung in der Verwaltung und namentlich durch vermehrte Heranziehung der Rückwanderer zur Arbeitsleistung hoffen wir, den Personalabbau noch intensiver zu gestalten als bisher.
Die Belegung der Heime hängt nicht nur vom Zustrom der Rückwanderer ab, sondern vielmehr vom grossen Wohnungsmangel. Solange er anhält, kann nur an einen langsamen Rückgang der Heimbelegung gedacht werden.
Vorsichtige Berechnungen ergeben einen Mehrbedarf von Fr, 570 000 für die Gehälter und Zulagen, von Fr. 280 000 für die Teuerungszulagen und von Fr. 50 000 für die Personalfürsorge.
Zu 406 Amt für geistiges Eigentum 047.01 Während der Kriegsjahre musste der Austausch der amtlichen Veröffentlichungen und Patentschriften eingestellt werden. Bei Aufstellung des Voranschlages wurde die Wiederaufnahme dieses Verkehrs, der inzwischen eingesetzt hat, nicht berücksichtigt, so dass eine Erhöhung des Kredites erforderlich ist.
Zu 501 Gruppe für Ausbildung 141.06 Es soll eine achttägige Reise auf die mittelitalienischen Schlachtfelder durchgeführt werden, um ausgewählten Vertretern des Lehrkörpers der Armee einen Ersatz für die fehlende Kriegserfahrung an Ort und Stelle durch die Kommandanten der dort eingesetzten Truppen anschaulich zu vermitteln.
Rund 80 Instruktoren (Stabsoffiziere) sind zur Teilnahme an der Reise vorgesehen. Die Kosten für Reiseentschädigungen, Motorfahrzeug-Betriebsstoffe usw. werden auf etwa Fr. 25 500 berechnet, ein Betrag, der bei der Aufstellung des Voranschlages nicht berücksichtigt werden konnte, weil damals der Entscheid über die Durchführung der Ausbildungsreise noch nicht getroffen war.
149.02 In den Lehrplan des L Semesters Militärschule (Winter 1947/48) wird ein neues Fach, «Motorfahrzeuge und Fahrunterricht», aufgenommen. Diese erst kürzlich verfügte, aber äusserst wichtige Erweiterung des Lehrgebietes erfordert eine Erhöhung des veranschlagten Kredites um den verlangten Betrag, der für Benützungsentschädigungen, Treibstoffe, Unterhalt und Reparaturen der Motorfahrzeuge bestimmt ist.
320 501 Grappe für Ausbildung (Fortsetzung) 162.06 Massnahmen für die Weiterausbildung des Lehrpersonals
Fr78 000
249.10 Kostenbeträge für die Durchführung der Schiessübungen 254.10 Beschaffung von Munition zur Gratisabgabe
254 240 277200
502 Abteilung für Infanterie. .
0-4 Ordentliche Rechnung 170.40 Kaderschulen
217700 217700 217700
.
503 Abteilung für Leichte Truppen 0-4 Ordentliche Rechnung 042.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 Et G
2300 2300 2800
506 Armee-Motorfahrzeugpark 0-4 Ordentliche Eechnung 342.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . . . .
5800 5800 5800
321 Begründung 162.06 Die rasche Entwicklung auf dem Gebiete der Bewaffnung, Motorisierung und Technisierung der Armee macht eine ständige Weiterschulung des Instruktionspersonals notwendig, damit es in der Lage ist, in Schulen und Kursen zu unterrichten. Nach gründlicher Prüfung der Erfordernisse und der Möglichkeiten hat es sich herausgestellt, dass vor allem Kurse im Minenund Sprengstoffdienst, im Motorfahrzeugdienst, im Funkgerätedienst usw.
unerlässlich sind und unverzüglich durchgeführt werden müssen. Hiezu bedarf es neuer Mittel, die letztes Jahr noch nicht, auch nicht schätzungsweise zahlenmässig angegeben werden konnten.
249.10 und 254.10 Die Revision der Schiessergebnisse des Jahres 1946 ergab die Zahl von rund 460 000 Teilnehmern am obligatorischen Programm, während bei der Budgetierung nur 410 000 Schiesspflichtige als Grundlage für die Kreditberechnungen angenommen worden waren. Überdies haben rund 10000 Schützen ihre Schiesspflicht im vergangenen Jahre versäumt; sie müssen deshalb einen Nachschiesskurs von drei Tagen Dauer bestehen.
Demnach ist mit Mehrausgaben gegenüber der Annahme zur Zeit der Aufstellung des Voranschlages zu rechnen, und zwar für Beiträge an die Durchführung des obligatorischen Programms und für Kosten der Nachschiesskurse im Betrage von Fr. 254 240 und für die Beschaffung der Munition für die bei der Budgetierung nicht erfassten Pflichtschützen im Betrage von Fr. 277 200.
Zu 502 Abteilung für Infanterie 170.40 Die ursprüngliche Kostenberechnung für die besonderen Offizierskurse der Grenz-, Territorial- und Réduit-Truppen sah keinerlei Munition vor.
Später, d. h. nach der Aufstellung des Voranschlages, musste als Hauptziel dieser Kurse die waffen- und gerätetechnische Ausbildung bestimmt werden, was zur Folge hat, dass den Kursen wenigstens in bescheidenem Umfange Munition, Sprengmittel, Handgranaten und Flammenwerfer-Verbrauchsmaterial zuzuteilen sind.
Zu 503 Abteilung für Leichte Truppen 042.01 Infolge der Schwierigkeiten auf dem Wohnungsmarkt war es verschiedenen versetzten Beamten nicht möglich, innerhalb der bei der Aufstellung des Voranschlages angenommenen Frist am neuen Dienstort eine Wohnung zu finden. Die Vergütungen für doppelten Haushalt müssen daher länger ausgerichtet werden, was diesen Kreditmehrbedarf verursacht. Der zur Auszahlung dieser Vergütungen herangezogene Budgetkredit war Ende April erschöpft, weshalb der angeforderte Betrag vor der Beschlussfassung der eidgenössischen Bäte zur Verfügung gestellt werden musste.
Zu 506 Armee-Motorfahrzeugpark 342.01 Infolge der Wohnungsnot musste die Bewilligung zur Ausrichtung der Vergütung für doppelten Haushalt an einen ausserhalb des Dienstortes wohnenden Arbeiter verlängert werden. Ferner haben die auswärtigen FahrzeugÜbergaben an und von Truppen sowie die Fahrzeugreparaturen durch eigenes Fachpersonal, die wegen der Überbeanspruchung des privaten Automobilgewerbes immer häufiger werden, einen unvorhergesehen grossen Umfang angenommen. Eine vermehrte Reisetätigkeit ergibt sich auch aus der zu Beginn des Jahres dem Armee-Motorfahrzeugpark neu übertragenen Aufgabe der Ein- und Abschätzung von Armee-Motorräderns deren Halter in Schulen und Kursen Dienst leisten.
322 508 Abteilung für Flugwesen und Fliegerabwehr 0-4 Ordentliche Rechnung . .'
041.01 Besoldungen, Gehälter und Zulagen
042.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG
048.01 Fliegerärztliche Experten, Gutachten usw
849.01 Kostenbeiträge für Strasseninstandstellung und Inkon venienzentschädigunge .
850.01 Bauten auf Flab-Schiessplätzen
Fr.
847000 847 000 7 000
2600
46000
492000 299500
323
Begründung Zu 508 Abteilung für Flugwesen und Fliegerabwehr 041.01 Um die sich aus der Neugliederung der Fliegerabwehr-Truppe BRB vom 8. Januar 1947) ergebenden zusätzlichen Arbeiten bewältigen zu können, wurde die Einstellung von 6 Aushilfskräften bis 30. Juni 1947 vorgesehen.
Die Reorganisationsarbeiten werden aber bis zu diesem Datum nicht beendigt sein. Dazu kommt die Durchführung der Neuordnung des Flieger-Beobachtungs und -Meldedienstes, Aus diesen Gründen muss das Anstellungs verhältnis der 6 Aushilfen um voraussichtlich 4 Monate verlängert werden, was weitere Mittel für Gehälter erfordert.
042.01 Infolge der Wohnungsknappheit muss an zwei Dienstnehmer, die am Dienstort bisher keine Wohnung finden konnten, die Vergütung für doppelten Haushalt länger als vorgesehen ausgerichtet werden. Ferner verursacht die Neuorganisation des Fliegerärztlichen Dienstes, die noch nicht abgeschlossen ist, vermehrte Dienstreisen gegenüber der Annahme bei der Budgetierung.
048.01 Die Beurlaubung des früheren Chefs des Fliegerärztlichen Dienstes, der Abschluss neuer Dienstverträge und die Erweiterung der Kontroll- und SpezialUntersuchungen der Piloten haben die Verhältnisse, die für die Veranschlagung der Ausgaben als Basis dienten, grundlegend verändert. Im weitem hat sich die Anschaffung eines Audiometers zur Feststellung und Analyse der Gehörverminderung beim fliegenden Personal als dringend notwendig erwiesen. Diese Massnahmen, die im Interesse der Verhütung von Flugunallen liegen und daher zum Teil keinen Aufschub ertrugen, lassen einen Kreditmehrbedarf in der Höhe des Begehrens erwarten.
349,01 und 350.01 Für die Materialtransporte auf den Flab-Schiesspla Breil Brigels mussten vergangenen Winter Geländewagen mit Stollenpneus eingesetzt werden. Dadurch erlitt die Kommunalstrasse Tavanasa-Breil/Brige schwere Schäden. Mit guten Gründen verlangte die Gemeinde Breil/Brigels vom Bunde die Übernahme von drei Vierteilen der Instandstellungskosten im Betrage von über Fr. 22 000. Diese Ausgabe von rund Fr. 17 000 konnte nicht vorausgesehen werden. Ebensowenig liess sich die Wiederherstellung der Strasse verschieben bis nach Bewilligung der Nachtragskredite, weshalb ein Vorschuss in der Höhe des benötigten Betrages von Fr. 17 000 gewährt wurde.
Für die Ausarbeitung je eines Projektes betreffend die Instandstellung
des Alpweges von Granois nach Bini und die Schaffung von 2 bis 8 Ausweichstellen im Teilstück Sion-L Muraz der Kantonsstrasse sowie für die Errichtung einer weiteren Magazinbaracke auf dem Flab-Schiessplatz Savièse waren Fr. 24 500 erforderlich. Diese Arbeiten, deren Notwendigkeit sich dieses Frühjahr, nach Abschluss der Schiessperiode, zeigte, mussten unverzüglich in Angriff genommen werden, damit die Strassenverhältnisse vor dem Schiessbeginn im Herbst 1947 verbessert und so Ausgaben des Bundes für Strassen-Instandstellun vermieden werden können. Die nötigen Mittel in der Höhe von Fr. 24 500 wurden daher vorschussweise bewilligt.
Der Alpweg von Granois nach dem Flab-Schiessplatz Savièse muss ausgebaut werden, damit er auch für die Motorfahrzeuge und Geschütze der FlabTruppen benutzbar wird. An den Kosten wird sich der Bund zu beteiligen haben. Bezügliche Unterhandlungen wie auch solche betreffend die Ausrichtung von Inkonvenienzentschädigungen an die Gemeinden Arbaz, Ayent, Conthey, Reckingen und Gluringen sind im Gange. Ferner ist der Gemeinde Breil/Brigels gegenüber die vertragliche Verpflichtung eingegangen worden, eine schwere Materialseilbahn von der Station Tavanasa nach dem FlabLager Breil/Brigels auf Bundeskosten zu erstellen. Der Bau ist dringend, denn die Seilbahn muss im Herbst, wenn die Schiesskurse wieder beginnen,
324
Fr.
509 Militärflugplätze
349300
6 Ausbau der Landesverteidigung 650.01 Bauten und Anlagen . .
249200 249 200
531 Festungswesen .
7 Aktivdienst .
751.02 Abbruch nicht permanenter Befestigungsanlagen . . . .
2000000 2000000 2 000 000
532 Militärstrafdetachemen Zugerberg
16600
0-4 Ordentliche Rechnung .
841.01 Löhne und Zulagen des Gutsbetriebspersonals (ohne Festungswachtkorps)
16600
847.08 Versicherungen 858.03 Aufwendungen für die Landwirtschaft
2100 500 10000
325 Begründung betriebsbereit sein. Die Seilbahn selbst soll aus Liquidationsbeständen des Heeres übernommen werden. Dagegen sind zur Deckung der Errichtungskosten die erforderlichen Mittel bereitzustellen.
Genaue zahlenmässige Angaben über die entsprechenden Aufwendungen können derzeit nicht gemacht werden, weil einerseits die Projekte mit Kostenvoranschlägen noch nicht vorliegen und anderseits die Verhandlungen mit den genannten Gemeinden noch nicht abgeschlossen sind, was aber demnächst der Fall sein dürfte. Überschlagsmässige Berechnungen ergaben voraussichtliche Aufwendungen von insgesamt Fr. 750 000. Im Voranschlag konnte dieser Kreditbedarf nicht berücksichtigt werden, weil damals gewisse Entscheidungen der Gemeinden noch nicht getroffen und die Abklärungen bei den Gemeinden noch nicht so weit gediehen waren, dass die Begründung eines bezüglichen Kreditpostens möglich gewesen wäre.
Zu 509 Militärflugplätze 650.01 Um die Wiederaufnahme des Schiessbetriebes in Grandvillard im Herbst 1947 zu gewährleisten, durfte der Ausbau des dortigen Flab-Schiessplatze nicht unterbrochen werden. Das Landerwerbsgeschäft die Fertigstellung des Barackenlagers, der Ausbau des Strässchens Grandvillard-Barackenlager Schiessplatz und der Um- und Wiederaufbau des Hotels Vanii NoirAgneau mussten ohne Verzug abgeschlossen bzw. in Angriff genommen werden.
Die zur Ausführung dieser Arbeiten erforderlichen finanziellen Mittel hat der Bundesrat vorschussweise bewilligt, damit keine Verzögerung in der Schaffung des dringend benötigten Flab-Schiessplatzes eintrete.
Zu 531 Festungswesen 751.02 Dank einer ausreichenden Zahl von Arbeitskräften konnte der Abbruch nicht permanenter Befestigungsanlagen im vergangenen Winter weiter vorgetrieben werden, als zur Zeit der Aufstellung des Voranschlages anzunehmen war. Dementsprechend tritt aber eine frühere Erschöpfung der bereitgestellten finanziellen Mittel ein. Um nun einerseits die erfahrenen und daher rationell arbeitenden Detachemente nicht entlassen zu müssen und um anderseits die Ausrichtung von Entschädigungen an die Eigentümer der überbauten Grundstücke durch eine flüssige Wiederherstellung der Terrains in ihren früheren Zustand einzuschränken, sollte mit den Abbrucharbeiten ohne Unterbrechung fortgefahren werden. Hiezu bedarf es bis Ende 1947 des verlangten zusätzlichen Kredites.
Zu 532 Militärstrafdetachement Zugerberg 341.01 Der Bestand an Strafgefangenen ist weit niedriger, als bei der Veranlagung angenommen wurde. Damit die Erzeugnisse des Landwirtschaftsbetriebes gleichwohl eingebracht werden können, müssen zur Erntezeit Aushilfskräfte beigezogen werden.
347.03 Der Budgetkredit wird für die Viehversicherungsprämien beansprucht.
Es sollte vorsichtshalber aber auch eine Hagelversicherung abgeschlossen werden.
858.03 Saatgut und Dünger konnten nicht, wie vorgesehen, zum überwiegenden Teil im eigenen Betrieb erzeugt werden, sondern es waren grössere Mengen zuzukaufen. Ihre Beschaffung durfte nicht hinausgeschoben werden, so dass sich der Bundesrat genötigt sah, die erforderlichen Mittel auf dem Vorschuss kreditwege zu bewilligen.
326
532 Militärstrafdetachement Zugerberg (Fortsetzung) 358.05 Inventaranschaffungen
Fr.
4000
533 Abteilung für Sanität 0-4 Ordentliche Rechnun 170.40 Kaderschulen. .
11196 11196 11196
534 Abteilung für Veterinärwesen 0-4 Ordentliche Eechnung 041.01 Besoldungen, Gehälter und Zulagen
535 Oberkriegskommissariat 0-4 Ordentliche Eechnung .
170.50 Bahntransporte der Schulen und Kurse
851.12 Einrichtungen auf Waffenplätzen
536 Abteilung für Luftschutz 0-4 Ordentliche Eechnung . . .
042.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG ;
.
3 000 2000 2000
3 611500 3611500 8500000
111500
4100 3000 3000
327
Begründung 358.05 Im Herbst dieses Jahres muss der alte Zuchtstier, der zum Züchten nicht mehr länger verwendet werden kann, ersetzt werden. Ferner ist die Anschaffung eines weiteren Brückenwagens im Hinbück auf die Erntearbeiten dringend notwendig.
Die verlangten Nachtragskredite bedeuten keine Mehrausgaben gegenüber dem Voranschlag, da ebenso grosse Einsparungen bei andern Rubriken dieser Kostenstelle gewiss sind (z. B. Arbeitsentschädigungen an Strafgefangene; Lebensmittel u. a.).
Zu 533 Abteilung für Sanität 170.40 Es sollen im Verlaufe dieses Jahres noch ein Kurs für Hygiene und ein Kurs zur Ausbildung von chirurgischen Militärwärtern durchgeführt werden.
Die Rechtsgrundlage hiezu wurde erst durch Bundesratsbeschluss vom 16. April 1947 geschaffen, weshalb die erforderlichen Kredite nicht im Voranschlag berücksichtigt werden konnten.
Zu 534 Abteilung für Veterinärwesen 041.01 Ein Beamter der Abteilung muss während 3 Monaten als Rechnungsführer und Sekretär in Hufschmied-Fachschule und -Fachkursen Dienst leisten.
Sein Ersatz auf der Abteilung ist unumgänglich notwendig. Es soll daher eine Aushilfskraft für diese Dauer eingestellt werden, denn ein Ausgleich innerhalb der Abteilung, wie in den vorhergehenden Jahren, ist beim derzeitigen Personalbestand ausgeschlossen.
Zu 535 Oberkriegskommissariat 170.50 Das abgeänderte Verwaltungsreglement der Armee sieht auch für den Instruktionsdienst das allgemeine Taxstundungsverfahre vor. Daraus ergibt sich eine Verschiebung der Transportkosten für Einrücken und Entlassung in diese Rubrik, während die bei den Abteilungen mit Truppen eingestellten Kredite für Schulen und Kurse eine entsprechende Entlastung erfahren werden. Es handelt sich hier also nicht um zusätzliche Ausgaben.
851.12 Nachdem zwei der bisher benützten Kantonnemente von der Eigentümerin auf Ende 1946 gekündigt worden waren, und mangels anderer Unterkunfts möglichkeiten wurde in Locarno-Losone wo die Grenadiere ausgebildet werden, ein Barackenlager errichtet. Hieraus erwuchsen Kosten im Betrage von Fr. 40 000 für Fundamente, Installationen usw. Die Baracken selbst wurden aus Armeebeständen zur Verfügung gestellt, Ferner müssen im Hinblick auf die Ausbildung von Panzerjäger-Spezialisten und einer grösseren Zahl von Motor-Mechanikern die nötigen Arbeits und Übungsplätze, Modellräume und
Theoriesäle geschaffen werden, weil die Aufnahmefähigkeit der stadtbernischen Lehrwerkstätten, wo der Fachunterricht bisher erteilt wurde, erschöpft ist. Zu diesem Zwecke sollen in Thun unverzüglich 9 Baracken aus Armeebeständen aufgestellt werden, was rund Fr. 71 500 kosten wird.
Anderseits können jährlich etwa Fr. 20 000 eingespart werden, indem die Entschädigungen an die Lehrwerkstätten Bern wegfallen. Die Notwendigkeit dieser Massnahmen ergab sich, nachdem der Voranschlag schon aufgestellt war.
Zu 536 Abteilung für Luftschutz 042,01 Für Korpskontrollarbeit mussten im Herbst 1946, also nach Aufstellung des Voranschlages 1947, einige Aushilfskräfte beigezogen werden. Diesen sind zum Teil Vergütungen für doppelten Haushalt auszurichten, was nicht vorausgesehen werden konnte.
328 586 Abteilung für Luftschutz (Fortsetzung) 7 Aktivdienst 742.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG
Fr.
l WO 1100
560 Kriegstechnische Abteilung 6 Ausbau der Landesverteidigung 650.01 Bauten und Anlagen
561 Direktion der Militärverwaltung 0-4 Ordentliche Rechnung 142.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG
362600 362 600 862600
.
7 Aktivdienst 741.01 Gehälter, Löhne und Zulagen 742.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 743.01 Personalfürsorge 752.01 Miete von Bureauräumlichkeiten 755.02 Bureaumaschinen 587 Pulververwaltung 0-4 Ordentliche Eechnung 462.11 Inventaranschaffungen
205842 188342 48000 12500 2 000 5 000 6750 6750 6750
,
6 Finanz- und Zolldepartement . . . .
601 Finanzverwaltung 0-4 Ordentliche Eechnung 042.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG 048.01 Paritätische Kommission
223 842 18000 18000
702400 7 000 7000 3000
.
4000
329
Begründung 742.01 Die Umschaltung der Luftschutz-Alarmsirenen zur Verwendung durch die Ortsfeuerwehren konnte auf Ende 1946 nicht überall durchgeführt werden.
Der hiefür reservierte Kredit von Fr. 2700 wurde daher zum grössten Teil nicht beansprucht. Die Arbeiten müssen nun im laufenden Jahre beendigt werden, wofür jedoch im Voranschlag 1947 keine Mittel vorgesehen sind.
Zu 560 Kriegstechnische Abteilung 650.01 Die seinerzeit von der eidgenössischen Militärkommission grundsätzlich gutgeheissene Sanierung der Kanalisation im eidgenössischen Plugzeugwerk Emmen steht vor ihrer Vollendung. Die Gesamtkosten werden sich auf rund Fr. 520 000 belaufen. Bei Berücksichtigung der bereits verrechneten Ausgaben von Fr. 13 663 und des Saldos des Voranschlagskredites 1947 von Fr. 148 715 ergibt sich ein weiterer Bedarf in der Höhe von ungefähr Fr. 362 600, zu dessen Deckung notwendigerweise und in Befolgung der Empfehlungen der eidgenössischen Militärkommission der Nachtragskreditweg beschatten wird.
Zu 561 Direktion der Militärverwaltung 142.01 Die Vergütungen für doppelten Haushalt an Funktionäre der Bureaus der Heereseinheitskommandante wurden bis Ende 1946 größtenteils zu Lasten der Aktivdienstrechnung bezahlt. Bei der Aufstellung des Voranschlags 1947 ist der Umstand, dass von diesem Jahre an die erwähnten Vergütungen in vollem Umfange in der ordentlichen Rechnung zu verbuchen sind, nicht genügend berücksichtigt worden, ganz abgesehen davon, dass eine zuverlässige Berechnung solcher Entschädigungen zum voraus gar nicht möglich ist.
Da im April der Budgetkredit seiner Erschöpfung entgegenging, sind die zusätzlich erforderlichen Mittel für die voraussichtlichen Bedürfnisse bis Jahresende vorschussweise bewilligt worden.
741.01 bis 755.02 Zur Zeit der Aufstellung des Voranschlages stand noch nicht fest, ob die Bautenkontrolle des Militärdepartementes beizubehalten sei oder nicht. Es wurde daher auf die Einstellung bezüglicher Kredite verzichtet.
Inzwischen ist entschieden worden, dass die Bautenkontrolle vorläufig weiterbestehen und sogar verstärkt werden solle, damit die Kontrollarbeiten rascher beendigt werden können.
Zu 587 Pulververwaltung 462.11 Bei der im Herbst 1946 vorgenommenen Reparatur der Holzverkohlungs anlage in der Pulvermühle Chur zeigte es sich, dass neue Betorten, Armaturen usw. eingebaut
werden mussten. Diese Massnahmen konnten nicht vorausgesehen, aber auch nicht hinausgeschoben werden. Die bereits durchgeführte Renovation ermöglicht eine Einsparung im Brennstoffverbrauch von 60 % und eine Leistungserhöhung von 50 % in der Erzeugung von Pulverkohle.
Zu 601 Finanzverwaltung 042.01 Umzugskosten für drei Mitarbeiter und Vergütungen für Überzeitarbeit beim Abschluss der Staatsrechnung 1946.
048.01 Die Paritätische Kommission muss im Jahre 1947 in vermehrtem Masse in Anspruch genommen werden.
330 Kr.
604 Münzstätte 0-4 Ordentliche Rechnung 041,01 Besoldungen, Gehälter und Zulagen 041.03 Bezüge der Aushilfskräfte 041.04 Teuerungszulagen , 043.01 Beiträge an die eidgenössische Versicherungs- und Hilfs kasse 043.02 Eücklagen für die Stabilisierung der versicherten Verdienste 043.03 Unfallversicherung 043.05 Arbeitgeberbeitrag im Sinne von Art. 5, Abs. 2, der Lohnersatzordnung.
045.01 Druck- und Buchbinderkosten 051.01 Bauliche Arbeiten und Unterhalt 055.01 Maschinen und Einrichtungen 059.02 Herstellung von Münzplättchen durch Private . . . . .
522 350 522 250 7350 150000 3000
606 Zollverwaltung 0-4 Ordentliche Rechnung 042.03 Entschädigung für Fahr-, Nacht- und Frühdienst, Überzeitarbeit 047.01 Insertions-, Gerichts- und andere Gebühren, Steuern, Abgaben usw., Telegramme, Transportkosten, SachschadenVersicherungen und Schadenvergütungen .
048.01 Kommissionen, Expertisen, Rechtsvertretungen, Arbeitsleistungen im Nebenamt 050.01 Erwerb von Grundstücken, Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 142.03 Aushilfsleistungen
173 000 173000
613 Amt für Mass und Gewicht 0-4 Ordentliche Rechnung 049.01 Internationales Bureau für Mass und Gewicht in Sèvres .
150 150 150
7 Volkswirtschaftsdepartement . . . .
1711120
704 Sektion für Ein- und Ausfuhr 0-4 Ordentliche Rechnung 082.01 Förderung der Verwertung von Inlandholz
8 800 2 200 2000 3200 700 50 000 200 000 100000
80000 50000 \ 10 000 3 000 30000
7 850 7 850 7850
331 Begründung
Zu 604 Münzstätte 041.01 bis 045.01 Infolge des grossen Auftrages der Schweizerischen Nationalbank für Goldprägungen müssen ein zweiter Buchhalter sowie 24 Hilfskräfte eingestellt werden.
051.01 und 055.01 Erstellung einer Mittelfrequenz-Induktionsanlage zur Steigerung der Leistungsfähigkeit.
059.02 Infolge des grossen Prägungsauftrages der Nationalbank muss zur Herstellung der Münzplättchen für die Fünf-, Zehn- und Zwanzigrappenstücke die Privatwirtschaft herangezogen werden,
Zu 606 Zollverwaltung 042.08 Vermehrte Entschädigungen für Aushilfsleistungen und Überzeitarbeit, bedingt durch die starke Verkehrszunahme und den Personalmangel.
047.01 Vermehrte, mit den zahlreichen Schmuggelfällen im Zusammenhange stehende Gerichts- und Betreibungskosten sowie höhere, durch Materiallieferungen verursachten Frachten und Camionnagegebühren 048.01 Vermehrte Entschädigungen für körperliche Untersuchungen weiblicher Personen, bedingt durch den regen Reisendenverkehr.
050.01 Montage und Inneneinrichtung der Baracke für die Ausfuhrabfertigung beim Zollamt Basel-Lisbüchel.
142.03 Stärkere Inanspruchnahme des Personals zu Aushilfsleistungen und vermehrte Funktionszulagen in den Rheinhäfen.
Zu 613 Eidgenössisches Amt für Mass und Gewicht 049,01 Die Beiträge von 2 ausgeschiedenen Staaten werden auf die übrigen Vertragsstaaten verteilt. Der Anteil der Schweiz beträgt 150 Pranken.
Zu 704 Sektion für Ein- und Ausfuhr 082.01 Beiträge an die Schweizerische Baumusterzentrale sowie an die Durchführung von Holzhauerbildungskurs im Winter 1947/48. Diese Aufwendungen werden dem Depot Sondergebühren auf Laubbrenn-und Laubrundholz entnommen und in den Einnahmen eingestellt, belasten somit die Voranschlags rechnung nicht.
332 705 Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 0-4 Ordentliche Rechnung 049.01 Internationale Arbeitsorganisation, Mitgliedschaftsbeitrag
Fr.
605150 605150 355150
085.01 Förderung des freiwilligen Landdienstes
250 000
706 Bundesamt für Sozialversicherung 0-4 Ordentliche Rechnung 048.01 Kommissionen und Sachverständige. . .
25000 25000 25000
707 Abteilung für Landwirtschaft 0-4 Ordentliche Rechnung .
049.04 Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) , .
582 200 582 200 582 200
711/18 Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten 0-4 Ordentliche Bechming 041.01 Besoldungen, Gehälter, Löhne und Zulagen 041.02 Teuerungszulagen 042.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG . . . . .
047.01 Transportkosten und andere Abgaben 052.01 Miet- und Pachtzinse
68 420 68420 12000 4920 3000 l 000 500
055,01 Materialbeschaffung, Unterhalt und Ersatz
47000
720 Veterinäramt .
0-4 Ordentliche Rechnung .
085.01 Maul- und Klauenseuche
200000 200000 200000
Generalsekretariat 731 Sektion für Rechtswesen 8 Kriegswirtschaft 847.01 Verschiedenes
-
500 500 500 500
333
Begründung Zu 705 Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 049.01 Beitrag für das Jahr 1947 an die Internationale Arbeitsorganisation.
Die Beiträge der Mitgliedstaaten wurden im Herbst 1946 anlässlich der 29. Tagung der Internationalen Arbeitskonferenz festgelegt. Die Schweiz hat 248596.45 Goldfranken zu bezahlen. Der Betrag musste zu Beginn des Jahres vergütet werden.
085.01 BB vom 8. Oktober 1946 über Massnahmen zur Förderung des freiwilligen Landdienstes. Gesamtkredit für die Jahre 1947 und 1948 Fr. 500 000. Für das Jahr 1947 werden Fr. 250 000 angefordert.
Zu 706 Bundesamt für Sozialversicherung 048.01 Beizug von Experten und Einberufung von Spezialkommissionen im Zusammenhang mit der Weiterfuhrung der Vorarbeiten und Abklärung verschiedener Fragen für die Organisation und Durchführung der Altersund Hinterlassenenversicherung.
Zu 707 Abteilung für Landwirtschaft 049.01 Mitgliederbeitrag der Schweiz an die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinigten Nationen (FAO) für die Periode, 1. Juli 1946 bis Ende 1947. Wir verweisen auf den BB vom 19. Dezember 1946.
Zu 711/18 Landwirtschaftliche Versuchs- und Untersuchungsanstalten 718 Versuchsanstalt für Wein- und Obstbau sowie agrikulturchemische Anstalt Lausanne.
041.01/2, 042.01, 047.01 und 052.01 Betriebskosten 1947 für die Zweiganstalt für Obstbau im Wallis (BB vom 19. Dezember 1946). Sie betreffen im einzelnen: Anstellung eines Ingenieur-Agronomen und 2 Aushilfkräften. Aufwendungen für die auswärtige Tätigkeit des Personals. Transportkosten sowie Mietzins für einen Stall zur Unterbringung eines Pferdes bis zur Erstellung der Gebäulichkeiten. Diesen Auslagen dürften im laufenden Jahr aus dem Produktenerlös des Versuchsgutes und aus Gebühren Mehreinnahmen gegenüberstehen.
055.01 BB vom 19. Dezember 1946 über die Errichtung einer Zweiganstalt für Obstbau im Wallis der eidgenössischen Versuchsanstalt für Wein- und Obstbau Lausanne. Der Betrag setzt sich wie folgt zusammen: Fr, 80 000 Anzahlung an die einmalige Ausgabe für Anschaffung des für den Betrieb und die Ausstattung des Ökonomiegebäudes benötigten toten und lebenden Inventars.
Fr. 17 000 Anschaffung von Hilfsstoffen im Jahre 1947.
Zu 720 Veterinäramt 085.01 Das wiederholte Auftreten der Maul- und Klauenseuche im vergangenen Jahr erforderte in verschiedenen Kantonen
umfassende Bekämpfungsmassnahmen, was erhöhte Kosten verursachte, über die zum Teil erst 1947 abgerechnet werden konnte.
Zu 731 Sektion für Rechtswesen 847.01 Der Abbau eines Teiles des Personals der Sektion für Rechtswesen ermö lichte es, eine Anzahl der Bureauräume an der Kramgasse 61 aufzugeben.
Die Verlegung der Amtsräume hatte unvorhergesehene Umzugskosten zur Folge.
Bundesblatt. 99. Jahrg. Bd. II.
24
334 Fr.
Kriegsernährungsamt
2000
740 Leitung und Kanzlei 8 Kriegswirtschaft 848.02 Untersuchungen über den Ernährungszustand
3000 2000 2000
Kriegs- Industrie- und -Arbeits-Amt
208 000
770 Sektion für Holz 8 Kriegswirtschaft .
892.14 Zuweisung an den Fonds für den Aussenhandel mit Holz 773 Bureau für Bergbau 8 Kriegswirtschaft 848.01 Experten und Kommissionen 776 Kontrollbureau für Gummibereifung , 8 Kriegswirtschaft Eidgenössisches Pneusammellager 855.20 Warenbeschaffung
200 000 200 000 200 000 5500 5500 5 500
.
Handelsabteilung 787 Zentralstelle für die Überwachung der Ein- und Ausfuhr . .
8 Kriegswirtschaft 842.01 Auslagen und Vergütungen nach Art. 44 BtG
2 500 2 500 2 500 2500 12000 12 000 12000 12000
8 Post- und Eisenbahndepartement . . .
33 000
801 Abteilung Rechtswesen und Sekretariat 0-4 Ordentliche Rechnung .
049.02 Vertragliche Entschädigung für Starkstromkontrolle . .
23 000 23 000 23000
803 Amt für Verkehr 0-4 Ordentliche Eechnung .
092.05 Internationaler Eisenbahnkongress, Luzern
10000 .70000 10000
335 Begründung Zu 740 Leitung und Kanzlei 848.02 Die Untersuchungen über den Ernährungszustand der Bevölkerung sind bereits Ende April 1946 abgeschlossen worden. Eine nachträgliche Entschädigung an den Verband Volksdienst zugunsten der untersuchten Personen beläuft sich auf oa Fr. 2000.
Zu 770 Sektion für Holz 892.14 Da dem Fonds für den Aussenhandel mit Holz, welchem die Aufgabe zukommt, Preisdifferenzen durch Importprämien zu überbrücken, nicht genügend Mittel zur Verfügung standen, wird diesem ein Betrag von Fr. 200000 aus der kriegswirtschaftlichen Rechnung überwiesen.
Zu 773 Bureau für Bergbau 848.01 Arbeiten wie Zusammenstellung der Akten über die Erzlagerstätten und der Lagerstätten der Nichterze Erstellung der Schlussberichte über verschieden Gruben. Bei Aufstellung des Voranschlages 1947 wurde angenommen, dass diese Arbeiten noch 1946 erledigt werden könnten.
Zu 776 Kontrollbureau für Gummibereifung 855.20 Die Pneusammelaktio ist bereits im Jahre 1946 abgeschlossen worden.
In einigen Fällen wurden in den Sammellagern Reifen abgeliefert, bei denen aus irgendeinem Grunde der Absender nicht mehr ermittelt werden konnte.
Einzelne solcher Lieferanten haben sich im Laufe des Jahres gemeldet und ihre Guthaben herausverlangt.
Zu 787 Zentralstelle für die Überwachung der Ein- und Ausfuhr 842.01 In Paris stattfindende Verhandlungen über Prisen- und Requisitionsfälle mit den französischen Behörden, die durch einen ständigen Delegierten der Zentralstelle für die Überwachung der Ein- und Ausfuhr geführt werden, dauern länger, als vorausgesehen werden konnte. Mehrarbeit unvorhergesehener Natur hat die Einführung von Überstunden notwendig gemacht.
Zu 801 Abteilung Rechtswesen und Sekretariat 049,02 Erhöhung der vertraglichen Entschädigung, bedingt durch die Ausrichtung von Teuerungszulagen dieser Kontrollstelle an ihr Personal.
Zu 802 Amt für Verkehr 092.05 Bundesbeitrag an das Organisationskomitee für die Vorbereitung und Durchführung dieses Kongresses.
336
Fr.
II. Regiebetriebe Post-, Telegraphen- und Telephonverwaltung .
Postverwaltung.
5 290 000 400000
C. Kapitalrechnung: III. Mobilien c. Übrige Fahrzeuge
Telegraphen- und Telephonverwaltung C. Kapitalrechnung : L Liegenschaften. .
II. Betriebsanlagen . . . ' b. Telephonlinien und -apparate
:
400000 400000
4890000 3690000 1200000 l 200 000
337
Begründung
Zu Postverwaltung
C. III. c. Zusätzlicher Bedarf an Fahrrädern und Handfahrzeugen infolge ständdigerVerkehrszunahmee und Einführung des Achtstundentages bei den Landpoststellen.
Zu Telegraphen- und Telephonverwaltung C. I. Erwerbung einer Liegenschaft als Bauplatz für ein Telephongebäude in Luzern ; l 770 000 Erstellung eines Telephongebäudes in Genf, Eaux-vives 820000 Vergrösserung des Gebäudes des Landessenders Beromünster . . . 1100 000 C. II. b. Erweiterung der Trägerstromtelephonie-Ausrüstung.
Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali
Botschaft des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Bewilligung von Nachtragskreditbegehren für das Jahr 1947, I. Teil. (Vom 6. Juni 1947.)
In
Bundesblatt
Dans
Feuille fédérale
In
Foglio federale
Jahr
1947
Année Anno Band
2
Volume Volume Heft
23
Cahier Numero Geschäftsnummer
5132
Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum
12.06.1947
Date Data Seite
308-337
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10 035 892
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