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Schweizerisches Bundesblatt.

50. Jahrgang. III.

Nr. 21.

11. Mai 1898.

Jahresabonnement (portofrei in der ganzen Schweiz): 5 Franken, Einrückungsgebühr per Zeile oder deren Baum 15 Bp. -- Inserate franko an die Expedition.

Druck und Expedition der Buchdruckerei Stämpfli & de. in Bern.

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Bericht des

Bundesrates an die Bundesversammlung über

die eidgenössische Staatsrechnung für das Jahr 1897.

(Vom 27. April 1898.)

Tit.

Wir haben die Ehre, Ihnen den üblichen Bericht über die Staatsrechnung für das abgelaufene Jahr zu erstatten.

Resultat der Staatsrechnung.

Im Budget für das Jahr 1897 war ein E i n n a h m e n ü b e r s c h u ß vorgesehen worden von Fr. 1,035,000. -- der sich aber infolge der im Laufe des Jahres bewilligten Nachtragskredite im Betrage von ,, 7,690,923. -- in ein m u t m a ß l i c h e s D e f i c i t von . . Fr. 6,655,923. -- verwandelte.

Statt dessen erzeigt nun die vorliegende Staatsrechnung einen Einnahmenüberschuß von ,, 4,239,178. 55 und es betragen somit die M e h r e i n n a h m e n und M i n d e r a u s g a b e n zusammen . . . Fr. 10,895,101. 55 oder in runder Summe Fr. 10,895,000.

Bundesblatt. 50. Jahrg. Bd. 111.

12

166 Zur nähern Orientierung über diese Differenzen zwischen dem Voranschlag und dem Rechnungsergebnisse lassen wir nachstehende Darstellung der Mehreinnahmen und Minderausgaben einerseits und der Mindereinnahmen anderseits in runden Zahlen folgen.

I. Mehreinnahmen.

Liegenschaften Kapitalien Allgemeine Verwaltung Politisches Departement Justiz- und Polizeidepartement Militärdepartement Finanz- und Zolldepartement Post- und Eisenbahndepartement

Fr.

25,000 ,, 314,000,, 15,000 ,, 6,000,, 64,000 ,, 448,000 ,, 5,416,000 ,, 359,000 Fr. 6,647,000»

u. Minderausgataen.

Amortisation und Verzinsung Allgemeine Verwaltung Politisches Departement Departement des Innern Justiz- und Polizeidepartement Militärdepartement Finanz- und Zolldepartement Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartement Post- und Eisenbahndepartement Unvorhergesehenes

Fr.

35,000 ,, 75,000 ,, 34,000 ,, 1,671,000 ,, 22,000 ,, 1,141,000 ,, 239,000,, 366,000 ,, 716,000 ,, 9,000 Fr. 4,308,000

m. Mindereinnahmen.

Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartement . Fr. 58,000 Unvorhergesehenes ,, 2,000 Fr. 60,000 Bekapitulation.

Mehreinnahmen Minderausgaben Mindereinnahmen

. Fr. 6,647,000 ,, 4,308,000' Fr. 10,955,000 ,, 60,000 Fr. 10,895,000

167 Wir begleiten diese Zahlen mit folgenden Erläuterungen.

Das Gesamttotal der Nachtragskredite des verflossenen Jahres beläuft sich auf Fr. 7,690,923 und setzt sich zusammen aus : Nachtragskrediten I. Serie Fr. 1,885,119 II. ,, r, 1,764,339 HI- ,, ,, 3,205,165 auf besondern Bundesbeschlüssen fl beruhend ,, 836,300 Fr. 7,690,923 Diese ungewöhnlich hohe Summe -- mehr als 9 °/o des gesamten Ausgabenbudgets --· veranlaßt uns, die Nachtragskredite, wie es an dieser Stelle schon in frühern Jahren geschehen ist, auf ihre Ursachen zu untersuchen und auszuscheiden.

Wir begegnen da zuerst den Übertragungen von nicht vollständig ausgenützten Kreditrestanzen, hauptsächlich Ausgaben für Bauten und Kriegsmaterial betreffend, welche laut Botschaft zur I. Serie der Nachtragskredite für 1897 betragen . Fr. 1,456,157 Als gewöhnliche Nachtragskredite können ebenfalls nicht betrachtet werden diejenigen Kredite, welche durch besondere Bundesbeschlüsse n a c h Aufstellung des Budgets pro 1897 bewilligt worden sind : dieselben beschlagen ausschließlich Bauten und Gewässerkorrektioneu und belaufen sich, mit Einschluß der bereits oben erwähnten Summe von Fr. 836,300, a u f . . . . Fr. 2,400,000 Eine besondere Spezies von Nachtragskrediten, die hervorgehoben zu werden verdient, bilden diejenigen Posten, die eine gleich hohe Vermehrung der Einnahmen oder des Staatsvermögens bedingen (Ankauf von Kavalleriepferden, von Material der Postund Telegraphenverwaltung, von Liegenschaften, Erhöhung der Amortisation des 1887er Anleihen« und der Verzinsung und Amortisation des Baucontos der Telegraphenverwaltung). Diese Posten machen einen Betrag aus von Fr. 1,158,000 Es verbleiben deshalb als Nachtragskredite im eigentlichen Sinne des Wortes nur noch Fr. 2,676,000 oder cirka 3,2 °/o des ursprünglichen Ausgabenbudgets.

Wenn wir zur Betrachtung der Staatsrechnung selber übergehen, so muß es vor allem auffallen, daß, trotz der Vermehrung der Einnahmen überhaupt, der Einnahmenüberschuß fast um die Hälfte geringer ist als letztes Jahr; denn er ist von Fr. 7,702,732 auf Fr. 4,239,179, das heißt um Fr. 3,463,553 zurückgegangen; die Erklärung liegt hauptsächlich darin, daß die Einnahmen nicht in demselben Maße wie die Ausgaben gewachsen sind.

168 Während nämlich die letztern eine Vermehrung aufweisen von Fr. 79,559,657 auf Fr. 87,317,364, also um . . Fr. 7,757,707 sind die Einnahmen von Fr. 87,262,389 auf Fr. 91,556V543 gestiegen, mithin bloß um ...

,, 4,294,154 Differenz wie oben

Fr. 3,463,553

Die Signatur der Staatsrechnung für das Jahr 1897 ist also eine mäßige Vermehrung der Einnahmen und ein starkes Anwachsen der Ausgaben in fast allen Verwaltungszweigen gegenüber 1896, ganz besonders aber beim Departement des Innern, beim Militärdepartement und beim Post- und Eisenbahndepartement, die zusammen allein Mehrausgaben im Betrage von über 7 Millionen Franken auf weisen.

Wir berühren nunmehr kurz die hauptsächlichsten Differenzen zwischen Voranschlag und Staatsrechnung, unter teilweiser Vergleichung mit der Staatsrechnung pro 1896, für alle Details auf Rechnung und Bericht verweisend.

Bei den L i e g e n s c h a f t e n weisen einzig die Waffenplätze eine Mehreinnahme auf von Fr. 25,000; davon fallen auf den Schießplatz im Sand Fr. 13,000, herrührend von versteigertem Holz.

Der Ertrag der a n g e l e g t e n K a p i t a l i e n übersteigt den Voranschlag um Fr. 268,000 und hat seine Ursache in dem günstigen Reehnungsergebnisse des Jahres 1896, welches trotz der Ausscheidung von fünf Millionen Franken als Fonds für Versicherungszweeke eine Vermehrung des mittleren Anlagekapitals um rund 3V2 Millionen Franken gestattete.

Die Mehreinnahme von Fr. 46,000 bei den B e t r i e b s k a p i talien ist ebenfalls eine Konsequenz der im Jahre 1896 erfolgten Vermehrung derselben.

D i e Einnahmen d e s J u s t i z - u n d P o l i z e i d e p a r t e m e n t s sind um Fr. 63,000 gestiegen; daran participiert das Amt für geistiges Eigentum mit einer Summe von Fr. 57,000.

Die hauptsächlichsten Mehreinnahmen des M i l i t a r d é p a r t e nt! e n t e s sind folgende: Fr. 115,000 Militärpflichtersatz, ,, 92,000 Ertrag des Pulverregals, fast ausschließlich von dem Verkauf von Schwarzpulver herrührend, ,, 153,000 Verkauf von Kavalleriepferden, ,, 73,000 Überschüsse der Konstruktionswerkstätte,Munitionsfabrik und Waffenfabrik.

Verglichen mit dem Budget beträgt die Zunahme der Z o l l e r t r ä g n i s s e rund Fr. 5,400,000. Dabei darf jedoch nicht außer

169 acht gelassen werden, daß die Vermehrung gegenüber dem letztjährigen Rechnungsergebnis sich nur auf Fr. 1,630,000 beläuft, während die vier vorhergehenden Staatsrechnungen eine durchschnittliche Steigerung der Zolleinnahmen von über Fr. 2,550,000 aufweisen.

Das L a n d w i r t s c h a f t s d e p a r t e m e n ' t ist die einzige Verwaltungsabteilung, die eine erhebliche M i n d e r e i n n a h m e erzeigt, und zwar bei dem Ertrag der Gebühren für eingeführte Tiere.

Diese Einnahme hängt von zwei Faktoren ab: von den eingenommenen Gebühren und von den wirkliehen Kosten der Viehseuchenpolizei, wobei die gesetzliche Vorschrift besteht, daß jeder Einnahmenüberschuß in den Viehseuchenfonds abzuliefern ist. Nun betragen die Einnahmen Fr. 238,198. 25 die Ausgaben ,, 140,492. 69 somit die Ablieferung in den Viehseuchenfonds .

Fr.

97,705. 56

Der Ansatz von Fr. 200,000 im Budget von 1897 war somit, sowohl für die Ausgaben als auch die Einnahmen zu hoch gegriffen und blieb um Fr. 59,507 hinter dem Budget zurück. In Wirklichkeit wurden Fr. 24,000 mehr vereinnahmt als im Vorjahre.

Beim E i s e n b a h n w e s e n begegnen wir einem neuen Einnahmeposten, nämlich den Konzessionsgebühren der Dampfschiffe, die beinahe das Doppelte des budgetierten Betrages von Fr. 7000 ergeben haben; auch die Konzessionsgebühren der Eisenbahnen haben Fr. 38,000 mehr abgeworfen, als vorgesehen worden war.

Eine erhebliche Beeinträchtigung erhielt das Resultat der Staatsrechnung von 1897 durch den gegenüber 1896 eingetretenen Rückgang des Einnahmenüberschusses der P o s t v e r w a l t u n g .

Während nämlich im Jahre 1896 dieser Einnahmenüberschuß Fr. 2,547,000 betrug, erzeigt die diesjährige Staatsrechnung an Einnahmen der Postverwaltung . . . . Fr. 29,117,203 an Ausgaben der Postverwaltung ,, 27,464,177 Somit einen Einnahmenüberschuß von bloß

Fr.

1,653,026

Diese Thatsache muß um so unangenehmer berühren, als unter der Einwirkung der erhöhten Besoldungsansätze für das Jahr 1898 ein weiterer empfindlicher Rückgang im Reinertrage der Poslverwaltung in sicherer Aussicht steht.

Die Rechnung der T e l e g r a p h e n v e r w a l t u n g ist von keinem Einflüsse mehr auf die Verwaltungsrechnung des Bundes,

170

seitdem die Einnahmenüberschlisse zur Amortisation des Baucontos bestimmt werden. Statt der vorgesehenen Fr. 1,069,754 konnteu Fr. 1,400,301. 46 zu dem genannten Zwecke verwendet werden; trotzdem ist der Bauconto im Berichtsjahre von Fr. 6,839,019. 55 auf Fr. 8,315,000. 09 angewachsen, was wohl am besten für die Zweckmäßigkeit des seit zwei Jahren eingeführten Rechnungsmodus spricht, den ganzen Netto-Ertrag der Telegraphenverwaltung zu Abschriften auf dem Bauconto zu verwenden.

F ü r A m o r t i s a t i o n u n d V e r z i n s u n g d e r Staatsschulden wurden Fr. 35,000 weniger ausgegeben, als bewilligt worden war.

Dabei ist jedoch zu bemerken, daß für diese Rubrik Nachkredite von über Fr. 400,000 hatten verlangt werden müssen, wovon Fr. 80,000 zur Erhöhung auf l Million des Einschusses in den Amortisationsfonds, Fr. 170,000 für Anleihenskonversions-Kosten, die sich indessen um Fr. 42,000 niedriger stellten, und Fr. 150,000 für die Verzinsung von Passivkapitalien (Zins des Specialfonds für Versicherungszwecke).

Gegenüber dem Budget weist das D e p a r t e m e n t des Inn e r n Minderausgaben auf im Betrage von Fr. 1,671,000. Vergleicht man jedoch das Rechnungsresultat mit demjenigen von 1896, so sind die Ausgaben um volle Fr. 2,874,000 gestiegen, wovon Fr. 2,590,000 auf die Bautendirektion fallen ; aber auch alle übrigen Rubriken des Departements mit Ausnahme von II, Centralbibliothek und V, Gesundheitsamt erzeigen mehr oder weniger erhebliche Mehrausgaben. Das Rechnungsergebnis von 1897 wäre noch viel ungünstiger ausgefallen, wenn alle bewilligten Kredite hätten ausgenützt werden können ; denn es sind bereits Fr. 793,000 hauptsächlich für im Rückstande gebliebene Bauten als Kreditrestanzen von 1897 auf das Jahr 1898 übergetragen worden.

Ein ähnliches Verhältnis wie beim Departement des Innern besteht auch beim M i l i t a r d é p a r t e m e n t . Hier sind ebenfalls die Gesamtausgaben um Fr. 1,140,000 unter dem Voranschlag und den Nachtragskrediten geblieben, während eine Vergleichung der Rechnungen pro 1896 und 1897 eine Vermehrung der Ausgaben im letzten Jahre von Fr. 1,283,000 aufweist.

Die Mehrausgaben gegenüber 1896 beschlagen hauptsächlich folgende Rubriken : Instruktionspersonal Fr. 97,000 Unterricht ,, 331,000 Bekleidung ,, 219,OUO Kavalleriepferde ,, 151,000 Militäranstalten und Festungswerke ,, 336,000

171

Das Militärdepartement hat auch anläßlich der I. Serie der Nachtragskredite von 1898 Kreditrestanzen im Betrage von Fr. 259,000 auf den Rubriken Unterricht, Kriegsmaterial und Befestigungen übertragen lassen.

Verglichen mit dem Budget erzeigt die F i n a n z v e r w a l t u n g Mehrausgaben im Betrage von Fr. 141,000, die verursacht wurden durch Erwerbungen auf dem Waffenplatz Thun und Waldexpropriation auf dem Waflenplatz Frauenfeld und wofür rechtzeitig Nachtragskredite erwirkt worden sind.

Die Z o l l v e r w a l t u n g hat auf ihren Ausgaben eine Ersparnis von Fr. 225,000 erzielt. Dieselbe verteilt sich auf alle Rubriken und verbessert noch um diesen Betrag das Nettoergebnis der genannten Verwaltung.

Die Minderausgaben des H a n d e l s - , I n d u s t r i e - und L a n d w i r t s c h a f t s d e p a r t e m e n t s betragen Fr. 365,000 und verteilen sich folgendermaßen : Handel Fr. 7000, Industrie Fr. 37,000, Landwirtschaft: Fr. 321,000 (Rindviehzucht, Bodenverbesserungen, Maßnahmen gegen die Schäden, welche die landwirtschaftliche Produktion bedrohen, Viehseuchenpolizei).

Endlich heben wir noch hervor, daß bei der politischen Abteilung, dem Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartement und bei der Eisenbahnabteilung infolge von Organisationsgesetzen vom 1. Juli 1897 an neue Besoldungen in Kraft getreten sind, für welche die Bundesversammlung die nötigen Kredite gewährt hat; die Beamten und Angestellten der übrigen unter das neue Besoldungsgesetz fallenden Verwaltungsabteilungen genießen die Wohlthat desselben seit dem 1. Januar 1898.

Der Einnahmenüberschuß der Verwaltungsrechnung beläuft sich auf Fr. 4,239,178. 55 Die K a p i t a l r e c h n u n g weist einen Vorschlag auf von ,, 4,553,179.33 Die G e s a m t v e r m e h r u n g des r e i n e n V e r m ö g e n s würde somit betragen . . . . Fr. 8,792,357. 88 sie ist jedoch durch die Einlage von Fr. 5,000,000 in den Spécialfonds für Versicherungszwecke auf Fr. 3,792,357. 88 reduziert worden.

Der Vorschlag der Kapitalrechnung (vide Seite 61) der Staatsrechnung ergiebt sich aus folgenden Ziffern :

172

1. Rückzahlung auf dem 1889er Anleihen . Fr. 737,000.-- 2. Wertung der eingestellten Neubauten und Landerwerbungen ,, 2,483,600. -- 3. Inventarvermehrung beim Hengstendepot in Thun ,, 153,170.90 4. Inventarrechnung: Reine Vermehrung . . Fr. 1,207,755. 08 Abzüglich reine Verminderung . . . . _ 28,346.65 ,, 1,179,408.43 Total Vermehrung Fr. 4,553,179. 33 Die Vermehrung der Immobilien fällt mit Fr. 1,370,000 auf die produktiven und Fr. 1,113,600 auf die unproduktiven Liegenschaften.

Das Vermögen der im Eigentum des Bundes liegenden S p é c i a l f o n d s ist von Fr. 18,888,740.46 auf Fr. 24,653,279.53 gestiegen und erzeigt somit einen Zuwachs von Fr. 5,764,539. 07 ; davon fallen Fr. 5,150,000 auf den neugebildeten Fonds für Versicherungszwecke.

Die zu M i l i t a r p e n s i o n s z w e c k e n bestimmten F o n d s (Invalidenfonds, Grenus-Invalidenfonds, eidg. Winkelriedstiftung} sind von Fr. 14,460,245. 03 angewachsen auf Fr. 14,983,999. 51 und haben sich somit vermehrt um Fr. 523,754. 48.

m

Einnahmen.

Erster Abschnitt.

Ertrag der Liegenschaften und Kapitalien.

A. Liegenschaften.

1. Waffenplätze.

a. Thun.

Die Gesamteianahmen belaufen sich auf .

. Fr. 43,500. 55

und verteilen sich auf die einzelnen Rubriken wie folgt: . . Fr. 12,921. 40 1. Allmendbesatz 7,339. 50 2. Erlös aus versteigertem Gras 19,245. 45 3. Erlös aus Futter und Früchten . .

fi 3,872. -- 4. Erlös aus Torf 122. 10 5. Verschiedenes Voranschlag

Fr. 43,500. 55 37,800. --

Mehreinnahme

Fr.

5,700. 55

Ad i und 2. Sowohl infolge der für den Graswuchs außerordentlich günstigen Witterung, als auch weil der Waffenplatz für militärische Übungen nicht sehr in Anspruch genommen worden, durfte der Weidgang vermehrt und selbst die Atzungstaxe etwas erhöht werden.

Ad 3. Reichliche Ernte und höhere Futterpreise bewirkten, ebenfalls eine Mehreinnahme gegenüber dem Budgetansatz.

174 Ad 4. Die Trocknung des im Herbst 1896 ausgehobenen Torfes im Freien war wegen der regnerischen Witterung nicht möglich; derselbe wurde daher in den Schuppen untergebracht, wo er gleichwohl erfroren und unbrauchbar geworden ist.

Immerhin darf das Rechnungsresultat als ein befriedigendes bezeichnet werden.

1.

2.

3.

4.

b. Herisau-St. Gallen.

Allmendbesatz Fr.

Erlös aus Futter und Früchten . . . . ,, Miet- und Pachtzinse ,, Verschiedenes ,,

9,473.

3,657.

6,065.

120.

13 -- -- 90

Fr. 19,316. 03 Voranschlag , ,, 15,600. -- Trotz des im Mai eingetretenen andauernden ··Schneefalles übersteigt die Einnahme den Voranschlag um Fr. 3,716. 03 wozu namentlich der zahlreiche Besatz beigetragen hat.

1.

2.

3.

4.

c. Frauenfeld.

Pacht- und Mietzinse Erlös aus verkauftem Gras Erlös aus versteigertem Holz Verschiedenes

Fr.

,, ,, ,,

3,602.

2,100.

4,586.

47.

-- -- 40 --

Voranschlag

Fr. 10,335. 40 ,, 9,240. --

Mehreinnahme

Fr.

1,095. 40

Die Einnahmen des Waffenplatzes sind wesentlich höher ausgefallen als veranschlagt worden war; das günstige Ergebnis ist dem Erlös aus dem Gras und Emd zuzuschreiben, während derjenige aus dem Holz unter dem Anschlage geblieben ist; der Grund liegt hauptsächlich in dem Umstände, daß als Anschlag die Taxation der vom Bundesgericht bezeichneten Experten angenommen worden war; diese Taxation war jedoch, wie sich bei den Verkäufen zeigte, ·eine ziemlich höhere als der wirkliche Verkehrswert betrug.

175 d. Bière.

Einnahme aus dem Frühlings- und Herbstweidgang .

Voranschlag

Fr. 341. 80 ,, 250. --

Mehreinnahmen

Fr.

91. 80

e. Schiessplatz im Sand.

1. Pachtzinse 2. Erlös aus versteigertem Holz 3. Rückerstattung für zu viel veräußertes Land

Fr. 4,938. -- ,, 13,543. 11 ,, 150. --

Voranschlag

Fr. 18,631. 11 ,, 5.,000. --

Mehreinnahmen

Fr. 13,631. 11

Wie aus dieser Zusammenstellung hervorgeht, betrifft die Mehr·einnahme den Erlös aus versteigertem Holz; dieser erhebliche Holzverkauf ist infolge eingetretenem Windfall notwendig geworden, was bei Aufstellung des Budgets selbstverständlich nicht in Betracht gezogen werden konnte. Infolge dieses Urnstandes weisen auch die Ausgaben für den Schießplatz im Sand eine namhafte Vermehrung auf.

Budget.

2.

3.

4.

5.

6.

7.

8.

Schanzenboden und Verschiedenes Pulververwaltung Pferderegieanstalt in Thun . . .

Konstruktionswerkstätte in Thun .

Munitionsfabrik in Thun . . . .

Waffenfabrik in Bern Zoll- und Alkohol-Verwaltungsgebäude in Bern J/2 9. Zollgebäude (inklusiveVerwaltungsgebäude in Chur) 10. Postgebäude 11. Telephongebäude in ZUrich. . .

12. Werkstattgebäude in ZUrich . .

13. Werkstattgebäude in Thun . . .

14. Münzgebäude

Rechnung.

Fr.

3.800.-- 30,425.-- 3.861.-- 8^011.-- 20,510.-- 6,370. --

Fr.

5,781.30 30,425.-- 3,860.50 8,011.-- 20,510.-- 4,970. --

2,975.--

2,975.--

92,883. -- 253,214.-- 8,015.-- 500. 450.-- 6,720. --

92,883. -- 253,423.15 8,015.-- 500. -- 450.-- 6,720. --

437,734. --

438,523. 95

176 Die Gesamteinnahmen an Zinsen von Liegenschaften wäre» veranschlagt zu Fr. 505,624. -- Eingegangen sind ,, 530,648. 84 Mehreinnahmen

Fr.

25,024. 84

B. Kapitalien.

1. Angelegte Kapitalien.

Budget.

Fr.

a. Wertschriften b. Bankdepositen c. Wechsel Mehreinuahme

Rechnung.

Fr.

1,014,000. -- 106,000. -- 70,000. --

1,129,997. 30' 178,283. 88 149,767. --

1,190,000. --

1,458,048. 18268,048. 18

Das gegenüber dem Voranschlag überaus günstig ausgefallene Rechnungsergebuis pro 1896 hat naturgemäß dem abgelaufenen Jahre eine Vermehrung der verfügbaren Mittel zu Anlagezweckea gebracht, welche bei Aufstellung des Budgets für das letztere nicht vorausgesehen werden konnte. So betrug das mittlere Anlagekapital gegenüber dem Voranschlag m e h r : bei Wertschriften Fr. 1,140,000 ,, Bankdepositen . ' . . . . , , 872,000 ,, Wechseln ,, 1,502,000 Total Fr. 3,514,000 Ebenso stellt sich bei allen drei Kategorien der Durchschnittsertrag höher als budgetiert, und zwar bei Wertschriften 8,49 Wogegen budgetierte 8,25%, Bankdepositen und Wechsel 2,88 °/o bezw.

3 °/o gegeu budgetierte 2°/o. Durch diese Faktoren wurde obige Mehreinnahme im wesentlichen bedingt; wobei indessen noch zu bemerken ist, daß Kursabschreibungen auf den Wertschriften dieses Jahr nicht stattgefunden haben. (Vide Inventar, Seiten 333 und 334 dieses Berichts.)

Der Durchschnittsertrag sämtlicher angelegten Kapitalien betrug 3,36 °/o, gegenüber 3,os °/o im Vorjahre, welche Besserstellung in der Hauptsache dem oben erwähnten Wegfall von Abschreibungen auf dem Wertschrifteninventar zuzuschreiben ist, während diese pro 1896 0,48 °/o vom Nominalwert betrugen.

177

2. Betriebskapitalien.

Kapitalbestand.

Fr.

Rechnung.

Fr.


673,186. 80 23,561. 50 c. Konstruktionswerkstätte . .

197,908. 31 6,926. 80 d. Munitionsfabrik 1,259,316. 54 44,076. 05 e. Waffenfabrik 107,243. -- 3,753. 50 f. Liegenschaftsverwaltung Thun 5,405. -- 189. 20 .#. Münzverwaltung 91,888. 65 3,216. 10 Ä. Postverwaltung 3,732,124. 46 130,624. 35 i. Telegraphenverwaltung : Inventar . Fr. 5,768,288. 97 201,890. -- Bauconto . ,, 6,839,019. 55 239,365. 70 12,607,308. 52 19,616,215. 42 Toranschlag Mehreinnahme

686,567. 20 640,520. -- 46,047. 20

Der weitaus größte Teil der Vermehrung entfällt auf die "Telegraphen Verwaltung.

Rekapitulation.

Mehreinnahmen von angelegten Kapitalien . .

Mehreinnahmen von Betriebskapitalien . . . .

Fr. 268,048. 18 ,, 46,047. 20

Mehreinnahmen von Kapitalien

Fr. 314,095. 38

178

Zweiter Abschnitt.

Allgemeine Verwaltung.

A. B u n d e s k a n z l e i Voranschlag Mehreinnahmen

Fr. 34,556. 43 ,, 29,000. -- Fr.

5,556. 43

Von diesen Mehreinnahmen fallen Fr. 2433. 10 auf dns stenographische Bulletin und Fr. 950 auf den Verkauf von Drucksachen ; der Rest verteilt sich ungefähr gleichmäßig auf die Einnahmen aua dem Militärverordnungsblatt, dem Bundesblatt u. s. w.

B. B u n d e s g e r i c h t Voranschlag

Fr. 32,013. 75 ,, 22,000. --

Mehreinnahmen

Fr. 10,013. 75

Im Berichtsjahre wurden die Gerichtsgebühren für Expropriationen gegenüber dem Vorjahre noch einmal erhöht. Diesem Umstand, sowie der Mehrzahl der e r l e d i g t e n Geschäfte (worunter viele Expropriationen) ist der Mehrbetrag der Einnahmen zu verdanken.

Dritter Abschnitt.

Departemente.

A. Politisches Departement.

I. Politische Abteilung.

826 Bewilligungen zur Erwerbung des schweizerischen Bürgerrechts Budget

Fr. 28,910.

,, 24,000.

Mehreinnahmen

Fr.

4,910. --

179'

II. Auswanderungswesen.

Patentgebühren und Bußen: Budgetiert waren Eingenommen wurden

Fr. 1500. -- ,, 2165. --

Mehr als budgetiert Fr.

665. --

Von obiger Summe von Fr. 2165 fallen auf Patentgebühren und auf die von den Agenturen für die Genehmigung der Anstellung von Unteragenten und die Publikation von Änderungen im Bestände derselben zu entrichtenden Taxen Fr. 1490, auf über di& fehlbaren Agenturen verhängten Bußen Fr. 675.

B. Departement des Innern.

Gesundheitsamt.

Medizinalprüfungs- und Diplomgebühren, Budget . , . Fr. 6000' Rechnung . . ,, 5770 Weniger als budgetiert Fr.

230

C. Justiz- und Polizeidepartement.

I. Justiz- und Polizeiwesen.

Bußen aus Strafprozessen Voranschlag

Fr. 1066. 50 ,, 900. --

Mehreinnahmen

Fr.

166. 50

II. Versicherungswesen.

1. Staatsgebühren der konzessionierten Versicherungsgesellschaften Voranschlag Mehr als budgetiert 2. Erlös aus dem Verkaufe von Berichten des Versicherungsamtes Voranschlag Mehr als budgetiert

Fr. 44,269. 30 ,, 38,000. -- Fr.

6,269. 30

Fr.

,,

2,072. -- 2,000. --

Fr.

72. --

180

III. Amt für geistiges Eigentum.

1.

2.

3.

4.

Erfindungspatente Fabrik- und Handelsmarken Litteratur und Kunst Muster und Modelle . . I

Fr. 304,223. -- ,, 22,705. 70 ,, 610. 80 ,, 3,965. 50

Budget

Fr. 331,505. -- ,, 274,400. --

Mehreinnahmen

Fr.

57,105. --

Dieser Einnahmenüberschuß rührt einerseits daher, daß gegen 400 Patentgesuche mehr einlangten, als bei Aufstellung des Voranschlages angenommen wurden, und anderseits die einbezahlten Jahresgebühren die budgetierten Ansätze um cirka Fr. 41,000 überschritten haben.

CD

e P.

l S

P

t, § w

^

D. Militärdepartement.

Rubriken.

Budget.

i. Halbe Militärpflichtersatzsteuer 2. Reinertrag des Pulverregals 3. Munitionsdepot 4. Kavalleriepferde 5. Réglemente, Ordonnanzen und Formularien . .

6. Dienstbüchlein 7. Topographisches Bureau 8. Verschiedenes 11. Konstruktionswerkstätte, Reinertrag 12. Munitionsfabrik, Reinertrag 13. Waffenfabrik, Reinertrag

. . . .

Einnahmen.

Mehr.

Fr.

Fr.

Fr.

1,450,000 1,565,412. 91 115,412. 91 218,412. 45 92,412. 45 126,000 10,258. 23 258. 23 10,000 724,628. 50 153,478. 50 571,150 2,593. 30 593. 30 2,000 1,870. 60 370. 60 1,500 59,759. 43 6,259. 43 53,500 6,725.

40 5,725.

40 1,000 353. 90 353. 90 -- 19,649. 46 19,649. 46 -- 53,438. 44 53,438. 44 --

Total 2,215,150

2,663,102. 62 447,952. 62

Weniger.

Fr.

--

182 Ad i. M i l i t ä r p f l i c h t e r s a t z s t e u e r . Laut beiliegender Tabelle über die Ergebnisse betreffend Anlage und Bezug des Militärpflichtersatzes im Jahre 1897 in den Kantonen geht hervor, daß die Zahl der im wehrpflichtigen Alter stehenden Männer um 11,070 zugenommen hat, diejenige der Eingeteilten um 5377 und diejenige der Dienstbefreiten um 5693. Die Zahl der Taxierten ist um 5244 und diejenige der Nichttaxierten um 449 gestiegen.

Das prozentuale Verhältnis der Dienstbefreiten zur Gesamtzahl der im wehrpflichtigen Alter stehenden Männer hat um 0,oe °/o abgenommen, während dasjenige der von der Ersatzpflicht Befreiten zu den Dienstbefreiten um 0,o» °/o zugenommen hat.

Die Abweichungen gegenüber den Ergebnissen des Jahres 1896 sind unerheblich, auch bei den einzelnen Kantonen sind die Prozentverhältnisse nicht wesentlich anders als im Vorjahre; über dem Durchschnitt von 3,89 °/o stehen Bern mit 4,ie %, Schvvyz mit 4,68 °/o, Obwalden mit 7,ee °/o, Nidwaiden mit 4,69 °/o, Freiburg mit 4,70 °/o, Baselland mit 3,56 %, Schaffhausen mit 4,eo °/o, Appenzell A.-Rh. mit 8,52 °/o, Graubünden mit 4,84 °/o, Tessin mit 6,42 % und Wallis mit 4,so °/o.

Der mutmaßliche Durchschnittsertrag der halben Ersatzsteuer pro 1896 und 1897 ist verzeigt mit Fr. 1,547,883. 83 oder um Fr. 38,481. 16 höher als derjenige pro 1895 .und 1896. Der Durchschnitt per Kopf der Dienstbefreiten beträgt Fr. 5. 44 (1896 Fr. 5. 41) und derjenige per Kopf der Taxierten Fr. 5. 63 (1896 Fr. 5. 59).

Die im Rechnungsjahre 1897 erfolgten Ablieferungen der Kantone belaufen sich auf Fr. 1,565,412. 91 und sind um Fr. 27,754. 53 höher als im Jahre 1896. Gegenüber dem Budget ergiebt sich eine Mehreinnahme von Fr. 115,412.91.

Vom Kanton Aargau ist bis zum Zeitpunkt der Abfassung dieses Berichtes die Saldoablieferung der Militärsteuer pro 1897 nicht erfolgt ; ferner war zu der erwähnten Zeit von diesem Kanton, sowie auch vom Kanton Bern der Generalausweis über den Bezug der Steuer noch ausstehend.

Ad S. R e i n e r t r a g des P u l v e r r e g a l s. Die Einnahmen belaufen sich auf Fr. 1,245,908. 05 und überschreiten den Ansatz des Voranschlages, dank dem Mehrerlös aus dem Verkaufe des Schwarzpulvers, um Fr. 11,121. 05. Die Einnahmen aus untermieteten Liegenschaften stimmen mit dem budgetierten Betrage nahezu überein, während die zufälligen Einnahmen aus Verschiedenem (Verzugszinse, Verkauf verschiedener Gegenstände u. dgl.)

eine Mehreinnahme von Fr. 1099. 08 ausweisen.

Zu Seite 182.

Militärpflichtersatzsteuer pro 1897.

Auszug- aus den Stammlsxmtrolleii auf 1. Janu:ir 1807".

der Männer im wehrTotal pflichtigen der Alter, Eingeteilten laut Stammkontrollen.

Kantone.

Zürich . .

Bern .

Luzern .

Uri .

Schwyz .

Obwalden .

Nidwaiden .

Glarus .

Zug . . .

Freiburg Solothurn .

Baselstadt Baselland . . .

Schaffhausen . .

Appenzell A.-Rh.

Appenzell I.-Rh. .

St, Gallen . . .

Graubünden . .

Aarsau .

i Thurgau Tessin ! Waadt . . . .

i Wallis .

Neuenburg Genf .

. .

Total Laut Rechnungsergebnis pro 1896: Total auf 1. Januar 1896

der Dienstbefreiten.

Prozent der Dienstbefreiten zur Gesamtzahl.

4,017 9,775 2,339 2,386 5,582 4,135 20,139 16,635 14,177 10,504 5,385 8,495 2,431 41,232 19,760 41,196 16,491 26,846 47,831 16,486 18,642 14,916

30,884 42,203 11,630 1,417 3,930 1,335 1,300 2,602 2,052 8,862 8,079 5,822 5,652 2,823 3,729 1,125 17,464 7,914 17,623 8,219 6,862 26,580 8,682 9,340 6,400

34,040 46,760 12,157 2,600 5,845 1,004 1,086 2,980 2,083 11,277 8,556 8,355 4,852 2,562 4,766 1,306 23,768 11,846 23,573 8,272 19,984 21,251 7,804 9,302 8,516

52,43 52,56 51,10 64,72 59.79 42,92 45,51 53,38 50,37 55,99 51,43 58,93 46,19 47,57 56,10 53,72 57,64 59,94 57,22 50,16 74,43 44,43 47,33 49,90 57,09

527,074

242,529

284,545

53,98

64,924 88,963 23,787

. .

. .

. .

Total

516,004

237,152

278,852

54,04

Taxierte.

Prozent der von der Nicht- Ersatzpflicht taxierte.

Befreiten zu den Dienstbefreiten.

33,422 44,815 11,803

618 1,945 354

1,81 4,16 2,91

2,532

5,571 927 1,035 2,931 2,031 10,746 8,489 8,158 4,679 2,442 4,598 1,282 23,122 11,272 22,960 8,066 18,700 20,571 7,429 8,998 8,296

68 274 77 51 49 52 531 67 197 173 120 168 24 646 574 613 206 1,284 680 375 304 220

2,61 4,68 7,66 4,69 1,64 2,49 4,70 0,78 2,35 3,56 4,60 3,52 1,83 2,70 4,84 2,60 2,49 6,42 3,20 4,80 3,26 2,58

274,875

9,670

3,39

269,631

s

9,221 j

Bezahlte Steuerbeträge pro 1896.

Mutmaß ich e Steuerbc träge pro 1É 97.

Durchschnitt von 1896 und 1897.

Fr.

Fr.

Fr.

258,384.

249,961.

61,226.

{ 1895: 6,883.

1896: 6,590.

17,630.

4,951.

4,288.

23,560.

10,646.

49,646.

41,392.

90,175.

21,896.

21,281.

21,710.

3,939.

105,801.

47,128.

91,900.

43,372.

45,123.

121,913.

25,188.

74,890.

88,174.

264,5C 8. 45 261,476. 32 20 251,794. 80 253,62 8. 10 50 62,591. 32 94 63,9£ 5. 70 -- 7,255. 32 -- } 7,920. 65 91 17,918. 83 18,2C 6. 75 60 4,977. 06 5,OC 2. 53 04 4,12 1. 69 4,204. 86 23,063. 95 -- 22,5t 7. 90 11,023. 81 43 11, 4C 1. 20 75 49,367. 72 49,08 8. 70 80 42,83 4. 68 42,113. 74 80 93,6811. 60 91,978. 70 21,57 |0. 25 1 21,733. 47 69 1 S»Idol896: 52 ;0. 50 37 21,891. 61 22,5Cil. 85 -- 23,42Ï8. 67 22,569. 33 3,876. 11 85 3,8112. 38 107,131. 70 108,4(»1. 50 90 48,527. 69 60 49,95tö. 79 93,450. 08 16 95,0()0. -- 20 44,748. 48 46,12Ì4. 77 50 46,264. 92 47, 4()6. 35 19 119,144. 28 116,3rr5. 38 82 26,4(58. 47 25,828. 64 03 76,910. 24 78,9;30. 45 10 88,040. 85 87,9()7. 60

1,537,658. 38 j 1,565,412. 91 l 1,547,883. 83

!

3,30

Durchschnittlich per Kopf der

Halbe Ersa tzstetier.

Dieiistbefreite.

Total

!

pro 1895 ; pro 1896 1,488,298. 67 " 1,530,506. 81

pro 1S95 und 1896 1,509,402. 67

Kantone.

DienstTaxierten.

befreiten.

Fr.

Fr.

7.

5.

5.

2.

3.

4.

3.

7.

5.

4.

4.

11.

4.

68 39 14 79 06 95 87 74 29 37 92 01 47

2.

3.

5.

4.

7.

5.

4.

4.

11.

4.

86 2.1 36 06 87 42 59 96 28 64

8.

4.

2.

4.

4.

3.

5.

2.

5.

3.

8.

10.

54 73 96 50 09 96 40 31 60 30 26 33

8.

4.

3.

4.

4.

4.

5.

2.

5.

3.

8.

10.

96 90 02 63 30 07 54 47 79 46 54 61

7. 82 5. 61 5. 30

5. 44

5. 63 1

5. 41

5. 59

Zürich.

Bern.

Luzern.

Uri.

Schwyz.

Obwalden.

Nidwaiden.

Glarus.

Zug.

Freiburg.

Solothurn.

Baselstadt.

Baselland.

Schaffhausen.

Appenzell A.-Rh.

Appenzell I.-Rh.

St. Gallen.

Graubünden.

Aargau.

Thurgau.

Tessin.

Waadt.

Wallis.

Neuenburg.

Genf.

183 In dea Einnahmen ist ferner Inbegriffen der auch in den Ausgaben stehende Betrag der Inventaranschaffungen. Die einzelnen Posten ergeben : Pulververkauf Fr. 1,217,722. 15 Mietzinse ,, 1,937. 50 Verschiedenes ,, 2,949. 08 Inventaranschaffungen ,, 23,299. 32 Der Nettogewinn von Fr. 218,412. 45 ist nahezu ganz dem Schwarzpulver zu verdanken.

Ad 3. M u n i t i o n s d e p o t . Die Einnahmen von Fr. 10,258. 23 setzen sich zusammen aus : 1. der Preisdifferenz auf ins Ausland spedierten scharfen Metallpatronen (Differenz zwischen Anschaffungs- und Exportpreis) Fr. 9808. 90 2. den Verzugszinsen von patentierten Munitionsverkäufern ,, 449. 33 Ausgeführt wurden im Rechnungsjahre : 211,300 scharfe Gewehrpatronen, Kaliber 7,5 mm., Preisdifferenz l Ct. per Stück, 75,100 scharfe Gewehrpatronen, Kaliber 10,* mm., Preisdifferenz 1,6 Cts. per Stück, 437,960 scharfe Revolverpatronen beiderJJ,Kaliber, Preisdifferenz 1,5 Cts. per Stück.

Der Export an scharfen Metallpatronen ist im Rechnungsjahre gegenüber demjenigen von 1896, welcher ein ungewöhnlich großer war, um Fr. 5758. 95 zurückgeblieben.

Der Betrag der Verzugszinse von Munitionsverkäufern ist um Fr. 64. 87 niedriger als derjenige der im Jahre 1896 eingeforderten.

Approximativ aber waren die Gesamteinnahmen der Rubrik von demselben Betrage, der ins Budget eingestellt worden ist.

Ad 4. K a v a l l e r i e p f e r d e . Das Rechnungsergebnis für das Jahr 1897 stellt sich folgendermaßen: Zur Berittenmachung der Rekruten des Jahrgangs 1897 und von remontierungspflichtigea Kavalleristen wurden verwendet: 1. die am 31. Dezember 1896 auf Depot verbliebenen Remonten des Jahrganges 1896 ; 2. die Remonten des Jahrganges 1897 ; 3. die am 31. Dezember 1896 vorhandenen und im Laufe des Jahres von Kavalleristen zurückgenommenen Depotpferde.

184 Ad i. Am 1. Januar 1897 waren auf Depot vorhanden Remonten des Jahrganges 1896.

Von diesen sind im Laufe des Berichtsjahres umgestanden 2 Pferde ferner auf Depot verblieben 8 ,,

323

10 Es wurden daher abgegeben 313 Remonten des Jahrgangeâ 1896, welche folgende Verwendung fanden : Pferde.

An Rekruten abgegeben An Remontierungspflichtige An Offiziere Ausrangiert wurden .

Abgeschlachtet wurden . .

264 35 2 9 3

Erlös.

Fr.

199,400. -- 17,880. -- 2,400. -- 4,180. -- 260. --

Total.

Fr.

313 224,120. -- Ad S. Remonten des Jahrganges 1897 wurden im Auslande angekauft 791 Pferde Von Rekruten und Kavalleristen wurden selbst gestellt 36 ,, Total Jahrgang 1897 Von diesen sind umgestanden vor d e r Abgabe . . . .

2 6 Pferde Am 31. Dezember 1897 auf Depot verblieben . . . . 363 ,,

827 Pferde

3S9 Es wurden daher abgegeben . . .

welche folgende Verwendung fanden : Pferde.

An Rekruten abgegeben An Remontierungspflichtige An Offiziere Ausrangiert wurden . .

Abgeschlachtet wurden . .

,,

438 Pferde

Erlös.

Fr.

334 268,190.

92 62,210.

7 10,600.

4 1,990.

1 50.

438

343,040.-- Übertrag 567,160.--

185 Total.

Fr.

Übertrag 567,160.

Ad 3. Depotpferde waren am 1. Januar 1897 vorhanden 132, dazu kommen 3 zu Depotpferden umschriebene und auf Depot verbliebene Remonten des Jahrganges 1895.

Total . . . . 135 Depotpferde Im Laufe des Jahres wurden von Offizieren und Kavalleristen zurückgenommen 399 ,, Total 534 Depotpferde Von diesen sind im Berichtsjahre umgestanden 3 Pferde am 31. Dezember 1897 auf Depot verblieben .

. . 151 ,, 154 ,, Es wurden daher verkauft nämlich :

.

.

. 380 Pferde

Pferde.

An Rekruten abgegeben . . .

l An Remontierungspflichtige . . 150 An Offiziere 16 Ausrangiert wurden 135 Abgeschlachtet wurden . . . . 78

Erlös.

Fr.

720. -- 72,720. -- 16,600. -- 48,220. -- 5,365. --

380 und von 1.

2.

3.

143,625.--

Als fernere Einnahmen erscheinen : Nachzahlungen Erlös von 26 Pferden, welche bereits im Besitze Kavalleristen waren, nämlich: Pferde. Erlös.

Fr.

Nachzahlungen auf von Aspiranten übernommenen Pferden . . . 10 6,340. -- Nachzahlungen auf an Landwehrkavalleristen gegen Verpflichtungsschein verkaufter Pferde . . . 13 2,225. -- Erlös von in und außer Dienst abgeschlachteten Mannschaftspferden 3 140.-- 26

8,705.-- Übertrag 119,490.--

186 Total.

Fr.

Übertrag 719,490.-- Hierzu kommt der Ertrag von an Offiziere zum Gebrauche in Unterrichtskursen vermieteten Depotpferden mit total 5,138.50 so daß die Totaleinnahmen pro 1897

betragen

. 724,628.50

Die Zusammenstellung dieser Einnahmen, nach Rubriken geordnet, ergiebt folgendes Resultat: Pferde.

Total.

Per Pferd Erlös.

Fr.

Fr.

Fr.

1. Erlös aus Rekrutenpferden: a. Remonten pro 1896 . . 264 199,400. -- Remonten pro 1897 . . 334 268,190. 720. -- b. Zurückgenommene Pferde 1 599 2. Erlös aus Ersatzpferden: a. Remonten pro 1896 . . . 35 Remonten pro 1897 . . . 92 b. Zurückgenommene Pferde 150

3. Erlös von an Landwehrkavalleristen verkauften Pferden .

4. Erlös ans Offizierspferden: a. Remonten pro 1896 . . .

Remonten pro 1897 . . .

b. Zurückgenommene Pferde

468,310. -

781. 82

277

152,810. --

551. 65

13

2,225. --

171. 15

35,940. --

1026. 86

54,390. --

367. 50

2 7 26

3fi 5. Erlös von ausrangierten Pferden : a. Remonten pro 1896. . .

9 Remonten pro 1897. . .

4 b. Zurückgenommene Pferde 135 n

17,880. -- 62,210. -- 72,720. --

2,400. -- 10,600. -- 22,940. --

°

6. Erlös von abgeschlachteten Pferden : a. Remonten pro 1896. . .

Remonten pro 1897. . .

b. Zurückgenommene Pferde

148 3 1 81 85

Hierzu Ertrag der Mietgelder

4,180.

1,990.

48,220.

260. -- 50. -- 5,505. -- 'iRI'i

Total-Erlös 719,490. -- 5138 50 Total Einnahmen 724,628. 50

co 41

187

Von den an die Rekruten abgegebenen 599 Pferden mit einem Schätzungswert von Fr. 777,600, wovon die Rekruten die Hälfte bezahlten mit Fr. 388,800, betrug der Steigerungserlös über die halbe Schatzungssumme hinaus Fr. 79,510 oder Fr. 132. 73 per Pferd (1896 Fr. 143. 43).

Bei den 277 Ersatzpferden mit einem Schätzungswerte von Fr. 281,200 betrug der Steigerungserlös Fr. 12,210 oder per Pferd Fr. 44. 08 (1896 Fr. 44. 11).

Ad 5. R é g l e m e n t e , O r d o n n a n z e n und F o r m u l a r i e n und ad 6. D i e n s t b ü c h l e i n . Der Verkauf von Sanitätslehrbüchern an die Samariter vereine und von Schießformularen an die freiwilligen Schießvereine, sowie der Bezug von Dienstbüchlein für Ersatzpflichtige seitens der Kantone war im Jahre 1897 ein ziemlich starker, so daß sich auf den beiden Rubriken eine Mehreinnahme von Fr. 963. 90 ergeben hat, obschon diese Einnahmeposten im Voranschlag pro 1897 um Fr. 500 erhöht worden waren.

Ad 7. T o p o g r a p h i s c h e s B u r e a u . Die Mehreinnahme betrifft die Unterrubrik ,,C. Verkauf der eidgenössischen Kartenwerke" mit rund Fr. 4700 und die Rückvergütungen der Bodenseeuferstaaten mit Fr. 1530. 78.

Dieser letztere Posten war im Budget pro 1897 nicht vorgesehen, da der Betrag schon im Jahre 1896 hätte einbezahlt werden sollen ; derselbe kam jedoch zu spät an und mußte deshalb in die 1897er Rechnung aufgenommen werden. Der Posten ,,C. Verkauf der eidgenössischen Kartenwerke"1 ist im Budget pro 1898 erhöht worden.

Ad 8. V e r s c h i e d e n e s . Auf dieser Rubrik wurde, gleich wie letztes Jahr, der Überschuß auf dem Vorschußconto ,,ArtillerieBundespferde" im Betrag von Fr. 6080. 44 vereinnahmt, wodurch sich eine Mehreinnahme gegenüber dem Voranschlag von annähernd diesem Betrage ergiebt.

Die Posten 11, 12 und 13 werden unter dem Titel ,,Ausgaben" begründet.

Pulververwaltung nnd Regieanstalten.

Rubriken.

Budget.

Fr.

9. Pulververwaltung 1,234,787 10. Pferderegieanstalt 549,083 11. Konstruktionswerkstätte . . .

370,700 12. Munitionsfabrik 3,438,000 13. WaÊfenfabrik 1,510,000 7,102,570

Einnahmen.

Fr.

1,245,908.

627,732.

377,668.

3,749,656.

1,486,591.

7,487,557.

05 51 38 98 54 46

188

Die Differenzen zwischen Budget und Rechnung werden, wie üblich, unter dem Titel ,,Ausgaben" begründet.

E. Finanz- und Zolldepartement.

I. Finanzverwaltung.

1. Banknotenkontrolle.

Banknotenkontrollgebühr Budgetiert

Fr. 207,352. 75 ,, 190,000. --

Mehreinnahmen Fr.

17,352. 75

Diese Mehreinnahmen sind die Folge verschiedener unvorhergesehener Emissionserhöhungen während der Rechnungsperiode.

2. MUnzverwaltung.

Im Berichtsjahre wurden geprägt und abgeliefert 400,000 Zwanzigfrankenstücke im Nennwerte von Fr. 8,000,000 500,000 Zwanzigrappenstücke ,, ,, ,, ,, 100,000 500,000 Zehnrappenstücke ,, ,, ' ,, ,, 50,000 500,000 Fünfrappenstücke ,, ,, ,, ,, 25,000 486,700 Zweirappenstücke ,, ,, ,, ,, 9,734 500,000 Einrappenstücke ,, ,, ,, ,, 5,000 zusammen ergebend eine Einnahme von . . . . Fr. 8,189,734 Im Budget war eine Einnahme aus abgelieferten Münzen vorgesehen von . . . . Fr. 8,175,000 wozu durch die Nachtrageprägung von Kupfermünzen noch kamen . ,, 15,000 zusammen also ,, 8,190,000 es wurden somit Fr.

266 weniger abgeliefert als budgetiert waren, was seinen Grund darin hat, daß 13,300 Stück Zweirappen, die seiner Zeit über eine runde Summe hinaus abgeliefert wurden, diesmal von der vorgesehenen halben Million Stücke nicht zur Ablieferung kamen, zum Zwecke, die ganze Emission wieder auf eine runde Summe zu bringen.

Statt der budgetierten Einnahme von Fr. 33,000 auf der Wertzeichenfabrikation ergiebt sich eine solche von Fr. 39,080. 96, also Fr. 6,080. 96 mehr als vorgesehen waren ; ebenso übersteigen die Einnahmen aus Nebenarbeiten, betragend Fr. 1496. 75, den Budgetansatz um Fr. 496. 75.

189 Die Totaleinnahinen betragen . . . .

budgetiert waren im ordentlichen Budget Fr. 8,209,000 im Nachtrage ,, 15,000 zusammen

Fr. 8,230,311. 71

,,

Es ergiebt sich somit eine Mehreinnahme von Fr.

8,224,000. -- 6,311. 71

II. Zollverwaltung.

Total-Roheinnahmen der Zollverwaltung: pro 1897 Fr. 47,898,510. 14 pro 1896 ,, 46,269,224. 71 M eh r e i n n a h m e pro 1897 Budgetiert war für das Jahr 1897 eine Summe von Das Gesamtresultat der Roheinnahmen pro 1897 übersteigt somit den Voranschlag um

Fr.

1,629,285. 43

Fr. 42,500,000. -- ,,

5,398,510. 14

Für nähere Details verweisen wir auf die nachstehenden Tabellen Nr. I--V.

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung über die eidgenössische Staatsrechnung für das Jahr 1897. (Vom 27. April 1898.)

In

Bundesblatt

Dans

Feuille fédérale

In

Foglio federale

Jahr

1898

Année Anno Band

3

Volume Volume Heft

21

Cahier Numero Geschäftsnummer

---

Numéro d'affaire Numero dell'oggetto Datum

11.05.1898

Date Data Seite

165-189

Page Pagina Ref. No

10 018 317

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Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses.

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